: CETA

Energie & Umwelt 06-06-2018

G7 in Kanada: Klimadiplomatie ohne die USA

Mit Kanada stellt ein Land die G7-Präsidentschaft, das den Klimaschutz vorantreiben möchte. Die G6 sollten diese Chance nutzen, auch als Signal an den abtrünnigen Partner USA, meinen Susanne Dröge und Felix Schenuit.
EU-Innenpolitik 16-03-2018

Das „Achmea-Urteil“: Anfang vom Ende der Investitionsschutz–Paralleljustiz?

Das Achmea-Urteil des EuGH ist geeignet, das gesamte Investitionsschutz-Schiedsgerichtssystem auf den Prüfstand zu stellen. Höchste Zeit, meint Ernst-Christoph Stopper vom Netzwerk Gerechter Welthandel.
Landwirtschaft 04-12-2017

Meinungsmache bis zur Morddrohung

Die Drohungen gegen Minister Christian Schmidt sind beispielhafte Auswüchse einer Debatte, in der die Stimmung wie zuletzt häufig die sachlichen Argumente erdrückt. Ein Kommentar.

Freihandel mit Japan – ein Coup Europas gegen Trump!

Das überraschend vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan ein Paukenschlag gegen den Protektionismus der Trump-USA, meint Wolf Achim Wiegand.

Hormongift: Keine Zulassung für den Freihandel

Agrarminister Schmidt und Umweltministerin Hendricks müssen jetzt die EU-Kommission in Sachen Hormongifte stoppen.
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CETA: Nach der Unterzeichnung ist vor der Ratifizierung

Mit der Ratifizierung von CETA steht ein schwieriger Prozess bevor. Um diesen konstruktiv gestalten zu können, sollten alle beteiligten Akteure ihre Rolle bei den Verhandlungen kritisch hinterfragen und nötigenfalls anpassen, meint Bettina Rudloff.
26-10-2016

CETA: Wallonien hat recht

Es war 2009, als die EU anfing, das Ceta-Abkommen mit Kanada zu verhandeln. Geheim, wie immer. Schon das Verhandlungsmandat blieb geheime Verschluss-Sache. Lasst uns verhandeln, und wenn wir fertig sind, bekommen die Parlamente den Text, und dann können sie sich...
25-10-2016

CETA: Die Fundamentalisten der Wallonie bedrohen Europa

Eine kleine, ziemlich fundamentalistische Klientel in Südbelgien zwingt dem Rest der Europäischen Bürger ihren Willen auf, ohne Rücksicht auf Verluste. Damit stellt sie ein demokratisches Grundprinzip in Frage.

CETA: Ein Ausweg aus der europäischen Selbstverzwergung

Gezeter, Massenproteste, Panikmache: Seit Monaten steht CETA unter dem Dauerbeschuss der Kritiker. Welche Auswege gibt es, wenn die Europäische Union ihre gemeinsame Handelspolitik zu Grabe trägt? Fragt MdEP Daniel Caspary (CDU)

Ein Freihandelsmärchen

Was können TTIP und CETA tatsächlich leisten - wenn sie denn kommen. Und was wären die Folgen, wenn die Verhandlungen scheitern würden?

TTIP: Regulatorische Kooperation muss einen Mehrwert für Verbraucher haben

Die Europäische Kommission hat Ende Juli im Rahmen der letzten TTIP-Verhandlungsrunde neue Vorschläge zu den Institutionen der regulatorischen Kooperation gemacht. Aus Verbrauchersicht sind diese zu komplex und aufwändig um einen Mehrwert zu bieten.
Energie & Umwelt 19-07-2016

Nachhaltigkeit zur Richtschnur der EU machen

Das Votum der britischen Bevölkerung für den Austritt Großbritanniens aus der EU hat uns alle erschüttert. Es stellt nicht nur die Europäische Union, sondern auch deren gemeinsame Werte infrage: Offenheit, nicht Ausgrenzung, Toleranz, Respekt und die Verpflichtung zur Nachhaltigkeit. Die EU steht nun am Scheideweg zwischen Deregulierung und Nachhaltigkeit, zwischen vielen sich abschottenden Nationalstaaten oder einer vereinten EU mit gemeinsamen Werten.
Jean-Claude Juncker.

Ego-Trips der EU-Kommission sind Futter für EU-Skeptiker

Während Europa über die nötigen Reformen der Europäischen Uniondiskutiert, hat EU-Kommissionspräsident Juncker beim EU-Gipfel den Staats- und Regierungschef mitgeteilt, dass die EU-Kommission das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) als europäisches Abkommen einstuft.
28-06-2016

Brexit: Die Geister, die ich rief.

Nachdem der erste Schock des Brexit verflogen ist, sollten jetzt alle Beteiligten in den EU-Institutionen Bilanz ziehen und die Krise auch die Chance für einen Neuanfang begreifen.
Außenpolitik 07-04-2016

Freihandelsagenda in der Krise

Wenn TTIP scheitert, steht die europäische Handelspolitik vor einem Scherbenhaufen.
Demonstranten gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Berlin
Außenpolitik 06-01-2016

TTIP: Showdown für das Freihandelsabkommen in Sicht?

Trotz aller Proteste gehen die Verhandlungen zu TTIP im Februar in die zwölfte Runde. Die Gespräche sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Das gilt es zu vehindern, denn gleichberechtigte Verhandlungen zwischen der EU und den USA sind zurzeit unmöglich. Ein Kommentar.
Außenpolitik 20-07-2015

TTIP oder das Management der „großen Kontraktion“ des Westens

Unabhängig davon, ob westliche Spitzenpolitiker es als solches definieren, ob es instinktiv oder eher intuitiv in die Wege geleitet wurde: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP) ist und bleibt ein Instrument, um dem entgegenzuwirken, was Sorin Mois? als "big contraction", als eine große Kontraktion des Westens bezeichnet.
Außenpolitik 04-05-2015

„Widerstand gegen TTIP erfasst ganz Europa“

Die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommens TTIP geraten immer mehr ins Stocken – ein Erfolg für die TTIP-Kritiker. Die sitzen jedoch nicht mehr nur in Deutschland, Österreich und Frankreich – es ist mittlerweile eine pan-europäische Öffentlichkeit, eine EU-weite Protestbewegung, die das Abkommen ablehnt, meint Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung.
Entwicklungspolitik 02-03-2015

TTIP oder WTO: „Europas Handelspolitik steckt in der Sackgasse“

Mit ihren Mega Regionals im asiatisch-pazifischen Raum sitzen die USA bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP am längeren Hebel, die EU ist ratlos. Europa muss die bilaterale Sackgasse endlich verlassen und ihre Handelspolitik auf breitere Füße stellen, fordert Axel Berger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik.
Außenpolitik 02-03-2015

TTIP: Explosive Mischung für die transatlantischen Beziehungen

Politiker knüpfen das Freihandelsabkommen TTIP gerne an die "Große Politik" und die Stärkung der transatlantischen Achse gegen China. Doch das könnte schiefgehen: Die von Großunternehmen diktierte TTIP-Verhandlungsagenda birgt Konflikte im westlichen Lager, sagt Christoph Scherrer, Leiter des International Center for Development and Decent Work.
Außenpolitik 22-02-2015

TTIP: „Wir brauchen einen Internationalen Handelsgerichtshof“

China könnte mittelfristig so mächtig werden, dass es in der Handelspolitik globale Standards setzt, die auch Europa betreffen. Die EU und die USA sollten das schleunigst verhindern und mit dem Freihandelsabkommen TTIP rechtsstaatliche Prinzipien für einen freizügigen Handel verankern, meint Dirk Wiese, Berichterstatter für die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada im Deutschen Bundestag.
Außenpolitik 20-02-2015

TTIP und CETA: Liberalisierte Finanzdienstleistungen könnten neue Finanzkrise auslösen

Die Finanzkrise hat gezeigt, wohin eine Liberalisierung von Finanzmärkten führt. Einzelne Finanzprodukte trieben Banken in die Pleite und zwangen Staaten zu teuren Rettungsmaßnahmen, ruft Markus Henn ins Gedächtnis. Doch statt sich nun von der Liberalisierung abzuwenden, verfolge die EU in Handelsabkommen das genaue Gegenteil.
Entwicklungspolitik 18-02-2015

„TTIP untergräbt die globale Weltordnung“

Mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP versuchen sich die europäischen Industrieländer und die USA an der Festlegung neuer, potenziell global gültiger Spielregeln für die Weltwirtschaft. Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) ist dieser exklusive Ansatz bedenklich, denn etliche Entwicklungs- und Schwellenländer würden durch TTIP zu den großen Verlierern gehören – dabei stecke in einer verstärkten Kooperation mit ihnen ein enormes ökonomisches Potenzial.
Außenpolitik 06-02-2015

„TTIP verstößt gegen EU-Recht und deutsches Verfassungsrecht“

Entmachtete Parlamente, Privatisierungsdruck auf die Kommunen, größerer Einfluss von Lobbyverbänden: Mit TTIP würde Deutschland einen erheblichen Teil seiner Souveränität abgeben. Deshalb dürfe die EU Klauseln über Investorenschutz und private Schiedsgerichte nicht zustimmen, meint Klaus Buchner.