: Brexit

Innenpolitik 16-09-2019

Johnson: Großbritannien wird wie Superheld Hulk siegen

Im Brexit-Chaos sieht der britische Regierungschef Boris Johnson sein Land als Superhelden Hulk, der trotz aller Widrigkeiten am Ende siegreich aus dem Kampf hervorgehen wird: Es gebe "gewaltige Fortschritte" in den Gesprächen mit der EU, verkündete Johnson am Sonntag. Einstige Weggefährten warfen ihm Populismus vor.
EU-Innenpolitik 12-09-2019

Sassoli: Irischer Backstop muss Teil des Brexit-Deals sein

Es wird keinen Brexit-Deal ohne einen irischen Backstop geben, sagte Parlamentspräsident David Sassoli. Die EU sei jedoch bereit, einen Vorschlag zu erneuern, der nur Nordirland im Orbit des Blocks halten würde, um eine nahtlose Grenze zu Irland aufrechtzuerhalten.
EU-Innenpolitik 12-09-2019

49 Tage vor Brexit: Britische Regierung wegen „Erfassung von Bürgerdaten“ beschuldigt

Die britischen Oppositionsparteien haben die Regierung wegen angeblicher Erfassung von Benutzerdaten und heimlicher Beschaffung von Informationen von Personen, die auf die offizielle Website von Gov.uk zugreifen, kritisiert. 
EU-Innenpolitik 11-09-2019

Schottisches Gericht erklärt Zwangspause für britisches Parlament für „illegal“

Die von Premierminister Boris Johnson angeordnete Zwangspause für das britische Parlament verstößt nach Ansicht eines schottischen Berufungsgerichts gegen das Gesetz.
11-09-2019

Brexit-Verschiebung: Frankreichs Geduldsfaden reißt langsam

Frankreich zeigt den Briten die gelbe Karte in Sachen Verlängerung. Die Verantwortung, dass es nicht zu einem No-Deal komme, liege bei Großbritannien. Einen neuen Aufschub des Brexits will Paris vermeiden. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Innenpolitik 11-09-2019

Vom britischen Parlament lernen, wie man mit Populisten umgeht

Großbritannien zeigt, dass Demokratien mehr sind als ihre Verfassungen. Was das für den Umgang mit Populisten heißen könnte. Ein Essay von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel. 
Wahlen & Macht 10-09-2019

Britisches Parlament stimmt gegen Neuwahlen

Der britische Premierminister Boris Johnson ist mit seinem Antrag auf Neuwahlen gescheitert. Das Parlament hat sich nun in seine fünfwöchige Pause begeben.
EU-Innenpolitik 09-09-2019

Britischer Parlamentspräsident Bercow kündigt Rücktritt an

Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hat seinen Rücktritt angekündigt. Bercow sagte am Montag, er werde nicht erneut für das Amt kandidieren, falls die Abgeordneten am Montag für vorgezogene Neuwahlen stimmen sollten.
EU-Innenpolitik 09-09-2019

Königin Elizabeth II. billigt Gesetz zu Vermeidung von hartem Brexit

Die britische Königin Elizabeth II. hat das Gesetz gebilligt, mit dem ein harter EU-Austritt ohne Abkommen verhindert werden soll. Das Gesetz habe die Zustimmung der Königin erhalten, teilte das britische Oberhaus am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.
EU-Innenpolitik 09-09-2019

Johnson droht bei Abstimmung über Neuwahlen weitere Niederlage im Parlament

Dem britischen Premierminister Boris Johnson steht die nächste Niederlage im Parlament bevor: Der Regierungschef will das Unterhaus am Montagabend erneut über eine Neuwahl am 15. Oktober abstimmen lassen.
EU-Innenpolitik 08-09-2019

Verschärfte Verfassungskrise: Britische Gesetzgeber wollen erneut Wahlen blockieren

Die Chancen auf eine Wahl vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU nehmen rapide ab. Der politische und konstitutionelle Schlagabtausch zwischen Premierminister Boris Johnson und Parlamentariern wird sich jedoch weiter verschärfen.
EU-Innenpolitik 08-09-2019

Frankreichs Außenminister lehnt Brexit-Verschiebungen unter gegenwärtigen Umständen ab

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hat einenBrexit-Aufschub unter den gegenwärtigen Umständen abgelehnt. "Beim jetzigen Stand der Dinge heißt es nein!", sagte Le Drian am Sonntag in einem Interview mit mehreren französischen Medien.
EU-Innenpolitik 06-09-2019

Johnson will vorgezogene Neuwahlen, Bruder gibt Brexit-Strategie auf

Der kampfbereite britische Premierminister Boris Johnson wird am kommenden Montag, dem 9. September, einen letzten Versuch unternehmen, eine Parlamentswahl für den 15. Oktober anzusetzen.
EU-Innenpolitik 05-09-2019

Die britische Verfassungskrise – was nun?

Boris Johnson hat keine Mehrheit im Parlament mehr. Wie könnte es jetzt weiter gehen?
EU-Innenpolitik 05-09-2019

Johnson gibt Widerstand gegen Gesetz zur Verhinderung eines ungeregelten Brexit auf

Nach seinen Niederlagen im Unterhaus setzt der britische Premierminister Boris Johnson auf eine neue Strategie.
EU-Innenpolitik 04-09-2019

Von wegen Eklat: Für Johnson läuft es genau nach Plan

Großbritanniens neuer Premierminister hat seine erste Abstimmung und nun auch die Mehrheit im Parlament verloren. Schon wird über Neuwahlen gesprochen. Die könnten allerdings ganz in Boris Johnsons Sinne sein. EURACTIVs Medienpartner WirtschaftsWoche kommentiert. 
Innenpolitik 04-09-2019

Johnsons Strategie geht nach hinten los

Kaltschnäuzig hat der britische Premier Johnson dem Parlament eine Zwangspause verordnet. Jetzt könnte er dafür die Quittung bekommen. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
03-09-2019

Paukenschlag zum Auftakt des Brexit-Showdowns im Unterhaus in London

Paukenschlag zum Auftakt des Brexit-Showdowns im britischen Parlament: Premierminister Boris Johnson hat am Dienstag, 3. September, seine absolute Mehrheit im Unterhaus verloren.
03-09-2019

Französischer Zoll hat mit “No-Deal” Brexit Szenario zu kämpfen

Am 26. August hat der französische Ministerrat Rodolphe Gintz nach zwei Jahren als Zollchef entlassen. Unterdessen sieht sich das französische Zollamt mit den Schwierigkeiten bei der Vorbereitung auf ein "No-Deal" Brexit konfrontiert.
Innenpolitik 03-09-2019

Die Reaktion: Johnson droht mit Neuwahlen

Premierminister Boris Johnson könnte noch diese Woche Neuwahlen fordern, wenn das britische Parlament sich heute gegen einen "No Deal"-Brexit stellt.
Innenpolitik 03-09-2019

Britische Opposition will Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit vorlegen

Am 31. Oktober soll Großbritannien planmäßig aus der EU austreten. Die Opposition möchte das unbedingt verhindern, doch bis zur Zwangspause des Parlaments bleiben nur wenige Tage.
EU-Innenpolitik 30-08-2019

Irland fordert von Johnson „glaubwürdige“ Vorschläge zum Brexit

Die irische Regierung hat den britischen Premierminister Boris Johnson aufgefordert, belastbare Vorschläge für Verhandlungen über den Brexit vorzulegen.
Innenpolitik 29-08-2019

„Das kommt aktiven Bemühungen um eine Rezession gleich“

Boris Johnson sorgt mit der Entscheidung, das Parlament zu suspendieren, für Entsetzen. Wirtschaftsvertreter wittern schmutzige Tricks und den Versuch, Widerstände gegen einen No-Deal-Brexit zu verhindern. Sie reagieren mit deutlichen Worten. EURACTIVs Medienpartner WirtschaftsWoche berichtet.
Innenpolitik 28-08-2019

Neueste Brexit-Entwicklung: Johnson fordert Zwangspause für das Parlament

Premier Johnson hat die Queen gebeten, dem Parlament eine Zwangspause aufzuerlegen. Die Regierung fürchtet offenbar, dass die Opposition einen "No Deal"-Brexit blockieren könnte.

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