: Brexit-Referendum

Innenpolitik 27-02-2019

Theresa May sucht ihr Heil in der Verlängerung

Im britischen Unterhaus soll wieder über den Brexit-Vertrag abgestimmt werden. Kommt es zu einer Verlängerung der Entscheidungsfrist - oder gar zu einem neuen Brexit-Referendum?
Innenpolitik 16-01-2019

Brexit: Und jetzt?

Nach der heftigen Schlappe für Theresa May sind ein harter Brexit, ein zweites Referendum oder auch ein kompletter Ausstieg vom Ausstieg denkbar.
Innenpolitik 12-12-2018

MEP Julie Girling: Theresa May ist im Survival-Modus

Unternehmen und Regierungen sollten einen No-Deal-Brexit als echte Möglichkeit ansehen und sich entsprechend vorbereiten, so die Europaabgeordnete Julie Girling.
Innenpolitik 11-12-2018

Juncker warnt May: Brexit-Abkommen wird nicht neu verhandelt

Am EU-Austrittsabkommen wird es keine Änderungen mehr geben, betonte Kommissionspräsident Juncker.
Innenpolitik 11-12-2018

Brexit: May erkauft sich Zeit

Mit der Verschiebung einer für heute geplanten Abstimmung erkaufte May sich etwas Zeit, um ihren angeschlagenen Brexit-Deal noch zu retten. Nun will sie mit der EU nachverhandeln.
Innenpolitik 26-11-2018

EU-27 stimmen Brexit-Deal zu

Die Regierungschefs der verbleibenden EU-Staaten haben dem Brexit-Abkommen zugestimmt. Es soll keine weiteren Veränderungen am "Deal" geben.
Wahlen & Macht 08-11-2018

Nach Cambridge Analytica: Ein „Datenkodex“ für den Wahlkampf

Die britische Datenschutzbeauftragte fordert einen neuen Verhaltenskodex für die Nutzung digitaler Informationen im Wahlkampf.
Wahlen & Macht 24-10-2018

Britische Regierung: Keine Beweise für erfolgreiche russische Einflussnahme

Die britische Regierung hat mitgeteilt, dass sie "keine Beweise für die erfolgreiche Nutzung von Desinformationen zur Beeinflussung der demokratischen Prozesse beobachtet hat".
Innenpolitik 23-10-2018

Keep calm and carry on: Brexit-Deal „zu 95 Prozent abgeschlossen“, sagt May

Die britische Premierministerin verteidigte ihre Arbeit während der Brexit-Verhandlungen und forderte, man solle "die Nerven bewahren".
Innenpolitik 18-07-2018

Brexit: „Leave“-Kampagne hat gegen Wahlgesetze verstoßen

Die Gruppe "Vote Leave" ist von der britischen Wahlbehörde mit einer Geldstrafe belegt worden. Sie habe wärhend der Brexit-Kampagne gegen Wahlgesetze verstoßen.
EU-Innenpolitik 12-01-2018

Kein Exit vom Brexit

Die britische Regierung schließt ein zweites Referendum über den Ausstieg des Landes aus der EU aus.
EU Europa Nachrichten Blair
Zukunft der EU 20-02-2017

Blair: „Zeit, sich gegen Brexit zu erheben“

Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair ruft pro-europäische Briten auf, sich zu „erheben“ und Brexit-Wähler vom EU-Verbleib zu überzeugen. EURACTIV Brüssel berichtet.
Bundestagswahl 15-02-2017

Gegen Populisten hilft nur eines: Wahlpflicht.

Wahltag oder Zahltag: Die Wahlen in den USA und die Referenden des vergangenen Jahres zeigen, dass einiges dafür spricht, das Wahlrecht in eine Bürgerpflicht zu verwandeln.
EU-Innenpolitik 04-10-2016

Schriftsteller Clarke: „Das Brexit-Referendum hat für komplette Anarchie gesorgt“

100 Tage nach dem Brexit-Referendum spricht der britische Schriftsteller Stephen Clarke in einem Interview mit EURACTIV Frankreich über die Wahlkampflügen, die britische Presse und die "Arroganz" der EU.

EU-Haushalt: Halbzeitüberprüfung fördert geheime EU-Schätze

Die Neuausrichtung des EU-Haushalts im Rahmen der Halbzeitüberprüfung umfasst Ausgaben in Höhe von 12,7 Milliarden Euro, die noch immer gut versteckt in EU-Koffern schlummern. EURACTIV Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 12-09-2016

Rettet Europa

Drei Monate nach dem Brexit-Schock will die EU die Weichen für ihre Zukunft stellen.
EU-Innenpolitik 09-09-2016

Farage: Verhofstadt als Brexit-Vertreter des EU-Parlaments ist eine „Beleidigung“

Guy Verhofstadt ist neuer Brexit-Verhandlungsführer des EU-Parlaments - eine "Beleidigung", findet der britische Euroskeptiker Nigel Farage. EURACTIV Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 06-09-2016

Plädoyer für eine Reform der EU-Institutionen

Nach dem Brexit-Referendum werden die Forderungen nach einer Reform der EU lauter. Der ehemalige deutsche Verfassungsrichter Dieter Grimm hat Vorschläge erarbeitet.
EU Europa Nachrichten May
EU-Innenpolitik 05-09-2016

Großbritannien: May will Freizügigkeit für EU-Bürger nach Brexit beenden

Theresa May erklärt die EU-Freizügigkeit in Großbritannien für beendet. Ein punkte-basiertes Immigrationssystem, wie es Boris Johnson vorschlägt, sieht sie skeptisch.

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