: Bernd Riexinger

EU-Innenpolitik 07-11-2016

De Maiziere will Bootsflüchtlinge direkt nach Afrika zurückschicken

Innenminister Thomas de Maizière will Flüchtlinge, die im Mittelmeer gerettet wurden, direkt nach Afrika zurückschicken. Die Opposition zeigt sich empört.
EU-Innenpolitik 18-08-2016

Terrorismus: Merkels Pläne zum Antiterrorkampf

Der Staat wird nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel "alles Menschenmögliche" tun, um die Bürger angesichts der Bedrohung durch Extremisten zu schützen. Kritiker werfen der Union Scharfmacherei vor.
Außenpolitik 08-08-2016

Deutsche Parteien streiten weiter über den Umgang mit der Türkei

Angesichts des harten Vorgehens der türkischen Regierung gegen ihre Gegner nach dem versuchten Militärputsch wird in Deutschland verstärkt über einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara diskutiert.
Außenpolitik 02-06-2016

Gregor Gysi soll Vorsitzender der Europäischen Linken werden

Die Linken-Spitze will ihren Fraktionschef Gregor Gysi zum nächsten Vorsitzenden der Europäischen Linken und Nachfolger des Franzose Pierre Laurent machen. Die Neuwahl steht für Dezember an.
EU-Innenpolitik 24-08-2015

Auch Linken-Chef Riexinger übt Fundamentalkritik an EU-Institutionen

Die Linkspartei schießt sich auf die EU und den Euro ein: Nach der designierten Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, übt auch Parteichef Bernd Riexinger Kritik: Manche Institutionen wie die EZB hätten mehr Macht als gewählte Regierungen. Die EU brauche einen "Neustart".

Gabriel hält Verhandlungen mit Athen für „kaum noch vorstellbar“

Nach dem Nein der Griechen zu den Reformauflagen ihrer Geldgeber schwindet in Berlin die Bereitschaft für ein weiteres, dringend benötigtes Hilfsprogramm für Athen. Verhandlungen darüber sind nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel "kaum noch vorstellbar". Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte zunächst nur, das Votum der Griechen sei "zu respektieren".
Entwicklungspolitik 28-04-2015

Nachhaltigkeitsziele: Im Zentrum und doch unbemerkt

In New York wird über die Nachhaltigkeitsziele für die Welt im Jahr 2030 verhandelt. Dabei geht es auch darum, wohin die Entwicklungsinvestitionen der kommenden 15 Jahre fließen werden. Doch in Deutschland bekommt das kaum jemand mit.

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.