: Belarus

Außenpolitik 21-12-2020

Belarus: „Lukaschenko kann wie Gaddafi enden“

Vor 20 Jahren gab es schon einmal heftige Proteste gegen Alexander Lukaschenko in Belarus. Die Tochter des damals verschwundenen Oppositionspolitikers Juri Sacharenko sieht Parallelen.
Außenpolitik 14-12-2020

Belarus geht uns alle an

Vier Monate, mehrere Protestaktionen und mehr als 30.000 Verhaftungen nach der gefälschten Präsidentschaftswahl in Belarus ist das Land wieder dort angekommen, wo es Anfang August stand.
Außenpolitik 20-11-2020

Junge Menschen treiben die Proteste in Belarus an

Seit mehr als 100 Tagen versammeln sich belarussische pro-demokratische Demonstrierende nach manipulierten Wahlen zu Protesten gegen Präsident Alexander Lukaschenko. Zwar gehen auch ältere Menschen, insbesondere Frauen, auf die Straßen - junge Menschen stehen aber an vorderster Front der Proteste.
Außenpolitik 12-11-2020

Atomstrom aus Belarus? Nein Danke!

Nachdem Belarus sein erstes AKW in Betrieb genommen hat, wollen die baltische Staaten keinen Strom mehr aus dem Nachbarland beziehen. Vor allem Litauen möchte aus Sicherheitsgründen Lieferungen verhindern.
Außenpolitik 22-10-2020

Opposition in Belarus erhält Sacharow-Preis des EU-Parlaments

Das Europäische Parlament hat seinen Sacharow-Preis für Menschenrechte an die demokratische Oppositionsbewegung in Belarus unter Führung der sich im Exil befindlichen Swetlana Tichanowskaja verliehen.
Außenpolitik 12-10-2020

EU wegen Gewalt in Belarus bereit zu Sanktionen gegen Lukaschenko

Wegen der anhaltenden Gewalt gegen Demonstranten in Belarus nimmt die EU nun Staatschef Alexander Lukaschenko persönlich ins Visier.
Außenpolitik 06-10-2020

Merkel empfängt Tichanowskaja aus „Respekt“ vor Opposition in Belarus

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Dienstag die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja als Zeichen des “Respekts” vor den friedlichen Protesten gegen Präsident Alexander Lukaschenko.
Außenpolitik 02-10-2020

EU-Gipfel einigt sich nach hartem Ringen zu Türkei und Belarus

Nach stundenlangem Ringen hat sich der EU-Gipfel auf die Verhängung der seit Wochen blockierten Sanktionen zu Belarus und eine gemeinsame Position im Konflikt mit der Türkei um Erdgas-Bohrungen im Ost-Mittelmeer geeinigt.
Außenpolitik 01-10-2020

Belarus, Türkei, Einstimmigkeit: EU-Gipfel startet heute

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen heute in Brüssel zu einem außerordentlichen Gipfeltreffen zusammen. Ganz oben auf der Agenda stehen Sanktionen gegen Belarus und der Konflikt im östlichen Mittelmeer. Problematisch ist einmal mehr das Einstimmigkeitsprinzip im EU-Rat.
Außenpolitik 22-09-2020

EU-Außenminister können sich weiter nicht auf Belarus-Sanktionen einigen

Zypern habe sich nicht bewegt. Das EU-Land fordert, dass gleichzeitig auch Sanktionen gegen die Türkei wegen des Streits um Gas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer verhängt werden.
Außenpolitik 21-09-2020

Belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja fordert EU zu mehr Mut auf

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja forderte am Montag, den 21. September, die EU auf, Mut zu zeigen und Sanktionen gegen das Regime des langjährigen Machthabers Alexander Lukaschenko zu verhängen.
Außenpolitik 21-09-2020

EU-Außenminister beraten über Sanktionen zu Belarus und Libyen

Die Strafmaßnahmen gegen Belarus werden bisher jedoch durch Zypern blockiert, das gleichzeitig Sanktionen gegen die Türkei wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer fordert.
EU-Innenpolitik 17-09-2020

Nawalny und Belarus: EU untersucht russische Desinformationskampagnen

Der außenpolitische Dienst der EU beobachtet die Desinformationstaktiken, die der russische Staat angeblich über Kommunikationsplattformen wie Telegram und Medien wie RT und Sputnik zur Vergiftung von Alexej Nawalny und den anhaltenden Protesten in Weißrussland anwendet.
Außenpolitik 07-09-2020

Belarussische Oppositionspolitikerin Kolesnikowa festgenommen

Die belarussische Oppositionsaktivistin Maria Kolesnikowa ist nach Angaben ihrer Unterstützer am Montag festgenommen worden. 
Außenpolitik 01-09-2020

Opposition in Belarus kündigt Bildung einer Partei an

Die Regierungsgegner in Belarus wollen eine Partei gründen und baltische Staaten verhängen Sanktionen.

Recovery, COVID-19, Belarus, Türkei, Libanon… Viel zu tun für die französisch-deutsche Lokomotive

In den vergangenen Monaten haben sich zahlreise Krisen manifestiert. Für die EU dürfte auch die zweite Jahreshälfte kaum ruhiger werden. Eine Übersicht von EURACTIV Frankreich.
Außenpolitik 28-08-2020

EU-Reaktionen auf Belarus und Türkei – Gratwanderung zwischen Glaubwürdigkeit und Doppelmoral

Die EU-Außenminister, die sich derzeit in Berlin treffen, haben Mühe, sich auf die geplanten Sanktionen des Blocks gegen Belarus zu einigen und gleichzeitig eine angemessene Antwort für die Türkei wegen der eskalierenden Spannungen im östlichen Mittelmeerraum zu finden.
Außenpolitik 27-08-2020

Swetlana Tichanowskaja: „Ich werde Worte finden, mit Wladimir Putin zu reden“

Die Unabhängigkeit von Belarus stehe nicht zur Debatte, betont die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja im Interview mit EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle. Enge Beziehungen wünsche sie sich dagegen zu jedem Land - auch zu Russland.
Außenpolitik 26-08-2020

Erweiterungs- und Ostpolitik im Herbst: Reformen und Wahlen

Einige Staaten auf dem Westbalkan könnten diesen Herbst möglicherweise Fortschritte beim Thema EU-Beitritt erzielen. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sorgt sich die EU derweil um Belarus sowie die weiterhin kritische Lage in der (Ost-) Ukraine.
Außenpolitik 23-08-2020

Wieder Großdemo gegen Lukaschenko in Minsk

Hunderttausende Demonstranten sind in Minsk trotz Verbots zu Anti-Regierungsprotesten zusammengekommen. Die Regierung behinderte die Anreise der Demonstranten mit Straßenblockaden. Erstmals ist das Militär in Stellung.
EU-Innenpolitik 21-08-2020

Merkel und Macron erhöhen Druck auf Lukaschenko

Angesichts der Krise in Belarus haben Deutschland und Frankreich den Druck auf den autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko erhöht.
Außenpolitik 19-08-2020

Merkel: EU erkennt Wahlergebnis in Belarus nicht an

Die EU erkennt das Ergebnis der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus nicht an. Es gebe für die EU "keinen Zweifel dran, dass es massive Regelverstöße bei den Wahlen gegeben hat", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Außenpolitik 17-08-2020

Ratspräsident beruft EU-Sondergipfel zu Belarus ein

Am kommenden Mittwoch werden die Staats- und RegierungsschefInnen der EU beraten, wie sie mit der Situation in Belarus umgehen wollen. Seit vergangenen Freitag ist der Weg für Sanktionen frei.
Außenpolitik 17-08-2020

Zeugenbericht aus Minsk: „Endlose Schläge“

Im Gespräch mit dem EURACTIV-Netzwerkpartner LRT aus Litauen spricht ein Augenzeuge über die Misshandlungen und die exzessive Gewaltanwendung der weißrussischen Polizei in der vergangenen Woche.
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