: Backstop

Innenpolitik 09-10-2019

Wem Boris Johnson die Schuld für das Brexit-Chaos zuschieben will

Ein Memorandum sorgt für Furore: Es enthüllt, wie der britische Premier Boris Johnson die Verantwortung für das Brexit-Scheitern abzuschieben versucht. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
EU-Innenpolitik 08-10-2019

EU fordert von Großbritannien neue Vorschläge zum Brexit

Zur Wiederaufnahme der Gespräche über den Brexit hat die EU neue Vorschläge Großbritanniens gefordert.
Innenpolitik 02-10-2019

Johnson schlägt Übergangsregelung für Nordirland vor

Boris Johnson muss eigene Vorschläge zur Umgehung eines Backstops vorlegen, wenn er einen harten Austritt Großbritanniens aus der EU vermeiden will. Dafür ist heute die letzte Gelegenheit.
Innenpolitik 20-09-2019

Positive Signale von Juncker und Johnson für Brexit-Deal

Einen Tag vor neuen Brexit-Gesprächen kommen aus Brüssel und London Signale vorsichtiger Zuversicht.
Innenpolitik 18-09-2019

Harter Brexit immer wahrscheinlicher; EU-Parlament stimmt Verlängerung dennoch zu

Jean-Claude Juncker warnt, das Risiko eines "No Deal"-Brexits sei "sehr real". Unterdessen unterstützten die EU-Parlamentarier eine Resolution, mit der dem Vereinigten Königreich eine weitere Verlängerung gewährt werden könnte.
EU-Innenpolitik 12-09-2019

Sassoli: Irischer Backstop muss Teil des Brexit-Deals sein

Es wird keinen Brexit-Deal ohne einen irischen Backstop geben, sagte Parlamentspräsident David Sassoli. Die EU sei jedoch bereit, einen Vorschlag zu erneuern, der nur Nordirland im Orbit des Blocks halten würde, um eine nahtlose Grenze zu Irland aufrechtzuerhalten.
EU-Innenpolitik 06-09-2019

Johnson will vorgezogene Neuwahlen, Bruder gibt Brexit-Strategie auf

Der kampfbereite britische Premierminister Boris Johnson wird am kommenden Montag, dem 9. September, einen letzten Versuch unternehmen, eine Parlamentswahl für den 15. Oktober anzusetzen.
Innenpolitik 03-09-2019

Die Reaktion: Johnson droht mit Neuwahlen

Premierminister Boris Johnson könnte noch diese Woche Neuwahlen fordern, wenn das britische Parlament sich heute gegen einen "No Deal"-Brexit stellt.
EU-Innenpolitik 30-08-2019

Irland fordert von Johnson „glaubwürdige“ Vorschläge zum Brexit

Die irische Regierung hat den britischen Premierminister Boris Johnson aufgefordert, belastbare Vorschläge für Verhandlungen über den Brexit vorzulegen.
EU-Innenpolitik 28-08-2019

Farage bietet Boris Johnson einen „No-Deal“-Wahlpakt an

Brexit-Parteichef Nigel Farage hat die Aussicht auf einen Wahlpakt mit der konservativen Partei von Boris Johnson geäußert, aber nur, wenn der britische Premierminister "den Mut aufbrachte", einen No-Deal zu verfolgen.
EU-Innenpolitik 22-08-2019

Boris Johnson und die „kleine Sache“ mit dem Brexit

In Berlin stößt der britische Premier Boris Johnson auf Ablehnung. Kanzlerin Angela Merkel will nicht neu über den Brexit verhandeln. Das scheint Johnson einkalkuliert zu haben. "Wir schaffen das", sagt er. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
EU-Innenpolitik 21-08-2019

Tusk erteilt Johnsons Backstop-Forderung eine Abfuhr

EU-Ratspräsident Donald Tusk, hat Boris Johnsons Forderungen, den irischen Backstop abzuschaffen, klar abgelehnt. Stattdessen richtete Tusk versteckte Kritik an dem britischen Premierminister, da er keine "realistischen Alternativen" vorgelegt habe.
EU-Innenpolitik 16-08-2019

Brexit: Liberaldemokraten wollen Labour-Chef nicht als Interims-Nachfolger Johnsons

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn ist mit seinem Vorstoß für ein Misstrauensvotum gegen Premierminister Boris Johnson auf ein geteiltes Echo gestoßen. Die Liberaldemokraten lehnen Corbyns Vorschlag ab, wonach dieser zeitweise die Regierungsgeschäfte übernehmen und so einen ungeregelten Brexit verhindern soll.
EU-Innenpolitik 31-07-2019

Johnson reist nach Nordirland – Grenze zu Irland dürfte Thema werden

Der neue britische Premierminister Boris Johnson besucht Nordirland. Sein Büro machte zwar die Pläne für Mittwoch bekannt, erwähnte den angestrebten EU-Austritt dabei aber nicht. Im Vorfeld des Besuchs musste Johson Kritik aus Schottland, Irland und von nordirischen Nationalisten einstecken.
Innenpolitik 25-07-2019

Boris‘ Säuberungen

Bis Mittwochabend wurden 17 der ranghöchsten Mitglieder des vorherigen May-Kabinetts entlassen - oder traten selbst zurück.
Innenpolitik 22-07-2019

Brexit: Irischer „Backstop“ muss gestärkt werden

Der umstrittene irische "Backstop" sollte nicht abgeschafft, sondern durch ein Protokoll gestärkt werden, so eine einflussreiche Gruppe konservativer britischer Politiker.
Innenpolitik 29-04-2019

Mays letzter (?) Versuch

Allerdings soll eine entsprechende Abstimmung über den Brexit-Deal nicht vor den Kommunalwahlen am kommenden Donnerstag (2. Mai) stattfinden.
Innenpolitik 12-03-2019

Backstop: May erzielt Last-Minute Deal mit der EU

Theresa May hat in den Brexit-Verhandlungen "rechtsverbindliche" Zusicherungen von Seiten der EU erhalten. Sie hofft, dadurch die Abweichler vor der wichtigen Abstimmung am heutigen Dienstag umstimmen zu können.
EU-Innenpolitik 07-02-2019

Ein „besonderer Platz in der Hölle“ für radikale Brexit-Fans

"Brexiteers" ohne konkrete Strategie, wie sie ihre Ausstiegspläne umsetzen können, verdienen einen "besonderen Platz in der Hölle", so EU-Ratspräsident Donald Tusk am Mittwoch.
Innenpolitik 31-01-2019

Brexit: EU will keine Neuverhandlungen zum irischen Backstop

EU-Spitzenpolitiker haben einmal mehr betont, dass die Brexit-Austrittsvereinbarung nicht neu verhandelt wird. Damit wird ein ungeordneter Austritt wahrscheinlicher.
Innenpolitik 30-01-2019

Irischer Backstop: Der nächste Akt im Brexit-Chaos

Theresa May will erneut Gespräche mit den EU-Spitzen über den umstrittenen irischen Backstop aufnehmen. Doch in Brüssel winkt man ab.
Innenpolitik 13-12-2018

Brexit-Vertrag: Kurz sieht „gewissen Spielraum“

Ein Aufschnüren des Brexit-Vertrags kommt nicht in Frage. Trotzdem will die EU Premierministerin Theresa May entgegenkommen.
Innenpolitik 11-12-2018

Brexit: May erkauft sich Zeit

Mit der Verschiebung einer für heute geplanten Abstimmung erkaufte May sich etwas Zeit, um ihren angeschlagenen Brexit-Deal noch zu retten. Nun will sie mit der EU nachverhandeln.
Innenpolitik 14-11-2018

Augen auf London: Heute Abstimmungen über Brexit-Notfallplan

Die Brexit-Verhandlungsführer haben neue Entwürfe für ein Austrittsabkommen erarbeitet. Ob diese im britischen Parlament angenommen werden, ist aber ungewiss.

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.