: Anti-Terror

Innenpolitik 08-03-2018

EU-Innenminister tagen zum Anti-Terrorkampf

Die EU-Innenminister befassen sich heute mit dem Kampf gegen Terrorismus. Für Thomas de Maizière wird es der vorläufig letzte Auftritt auf europäischer Bühne.
Außenpolitik 26-02-2018

Mehr Geld für gemeinsame Anti-Terror-Einheit in der Sahelzone

Bei einem Gipfeltreffen am Freitag wurden für die Unterstützung der Streitkräfte der Sahelzonenländer Mittel in Höhe von 414 Millionen Euro zugesagt. Die langfristige Finanzierung ist jedoch nicht gesichert.
Innenpolitik 10-01-2018

Internetkonzerne werden in die Pflicht genommen

Die EU-Kommission fordert von den Internetkonzernen, dass terroristische Inhalte schneller aus dem Netz verschwinden.
Innovation 25-07-2017

Facebook & Co. im Visier der EU-Behörden

Die Europäische Union hat den Druck auf Facebook, Google und Twitter erhöht, damit diese die Nutzungsbedingungen ihrer sozialen Netzwerke an EU-Recht anpassen.
EU-Innenpolitik 28-07-2016

Bayern stellt 2000 zusätzliche Polizisten ein

Angesichts der jüngsten Anschläge in Bayern und anderen Teilen Europas stockt Bayern seine Polizei und Justiz deutlich auf.
EU-Innenpolitik 22-07-2016

Auch Hollande gesteht Großbritannien mehr Zeit für den EU-Austritt zu

Der französische Präsident François Hollande hat Großbritannien Zeit für die "Vorbereitung" von Verhandlungen über den Austritt aus der Europäischen Union zugestanden.
EU-Innenpolitik 20-07-2016

Ausnahmezustand in Frankreich soll um sechs Monate verlängert werden

Das französische Parlament hat unter dem Eindruck des Anschlags von Nizza einer Verlängerung des Ausnahmezustands zugestimmt.
EU-Innenpolitik 08-07-2016

Bundesrat billigt Gesetz zum Schutz vor Terroranschlägen

Zum Schutz vor Terroranschlägen darf der Verfassungsschutz mehr Daten mit ausländischen Geheimdiensten austauschen.
EU-Innenpolitik 13-06-2016

EU-Staaten gehen Kompromisse bei verschärftem Waffenrecht ein

Nach den Anschlägen von Paris und Brüssel verschärft die EU das Waffenrecht. Auf Druck von Jägern und Sportschützen gingen sie dabei eine Reihe von Kompromissen ein. Auch für Sturmgewehre ehemaliger Armeeangehöriger in der Schweiz gibt es eine Sonderregelung.
Außenpolitik 10-06-2016

Türkei: Militärpolitische Kehrtwende im Anti-Terror-Kampf

Der jüngste Bombenanschlag im Istanbuler Zentrum ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die in der Auseinandersetzung mit der PKK voll auf die Schlagkraft des Militärs setzen. Ein neues Gesetz könnte schon bald auch für eine formale Aufwertung der Armee sorgen, meint Magdalena Kirchner von der SWP.