: Andrzej Rzeplinski

EU-Innenpolitik 23-12-2016

Verfassungsstreit in Polen: Weg ohne Wiederkehr?

Der polnische Verfassungsgerichtskrimi geht weiter. Dabei ist schon jetzt knapp die Hälfte der Polen der Ansicht, die politische Entwicklung des Landes gehe grundsätzlich in die falsche Richtung - Tendenz steigend.
EU-Innenpolitik 19-08-2016

Polnischer Verfassungsgerichtspräsident steht unter Strafermittlung

Der Streit um das Verfassungsgericht in Polen hält an: Die Staatsanwaltschaft in Warschau kündigte am Donnerstag Ermittlungen gegen den Gerichtspräsidenten Andrzej Rzeplinski wegen Fahrlässigkeit und Amtsmissbrauchs an.
EU-Innenpolitik 15-04-2016

Polens Regierung verbietet sich Einmischung durch die EU

Ungeachtet der Kritik aus dem In- und Ausland setzt die polnische Regierung die Umgestaltung des Verfassungsgerichts fort. Regierungschefin Szydlo warnt, die EU solle sich nicht in die internen Konflikte Polens einmischen.
EU-Innenpolitik 11-03-2016

Polnische Bürgerbewegung gewinnt Streit um die Verfassung

Im Streit zwischen dem polnischen Verfassungsgericht und der nationalkonservativen Regierung Polens haben sich am Donnerstag zehntausende Bürger hinter das Gericht gestellt.
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