: Andrzej Duda

EU-Innenpolitik 05-02-2018

Umfrage: Viele Polen finden „nukleare Option“ der EU ungerechtfertigt

In einer Umfrage sagte fast die Hälfte der befragten Polen, die EU-Kommission handle lediglich aufgrund von Animositäten gegenüber der Regierung in Warschau.

EU-Innenpolitik 02-02-2018

Der gefährliche Geist des Illiberalismus

Waren Polen am Holocaust beteiligt? Wer das behauptet, könnte künftig in Polen bestraft werden. Das Gesetz ist absurd - wie so vieles anderes. Ein Kommentar.

EU-Innenpolitik 01-02-2018

Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Der polnische Senat hat trotz Protesten aus Israel und den USA den Weg für ein umstrittenes Holocaust-Gesetz freigemacht.

EU-Innenpolitik 12-01-2018

Neue Solisten, neue Arien – und der alte Dirigent

Polens neuer Regierungschef baut sein Kabinett um und sendet damit gleich mehrere Botschaften. Klar wird aber eins: Der Druck der EU auf das Land wirkt. Bitte aufrechterhalten. Eine Kolumne.

EU-Innenpolitik 21-12-2017

Streit mit Polen eskaliert

Mit dem Antrag auf ein Strafverfahren gegen Polen hat die EU-Kommission den Druck auf Warschau drastisch erhöht. Polens Präsident Duda unterzeichnete viele umstrittene Gesetze trotzdem.

Innenpolitik 12-12-2017

Neue polnische Regierung: Alles beim Alten

Das neue polnische Kabinett unter Führung von Mateusz Morawiecki wurde gestern vereidigt. Alle Minister der Vorgängerregierung behalten zunächst ihre Posten.

Innenpolitik 11-12-2017

Duda wünscht sich ein starkes und selbstbewusstes Polen

Polens Präsident Andrzej Duda hat mit einer Rede vor der Nationalversammlung vergangene Woche das Jubiläumsjahr der polnischen Unabhängigkeit eingeläutet.

EU-Innenpolitik 15-11-2017

Polens Premierministerin: Meinung kleinerer EU-Staaten wird ausgebremst

„Polen gehört zur EU und die EU gehört zu Polen,“ unterstrich Beata Szydło. Derweil debattiert das EU-Parlament über ein Verfahren gegen Warschau.

EU-Innenpolitik 27-09-2017

Umstrittene Justizreform: Polens Regierung bleibt trotzig

Die konservative Regierung Polens zeigt wenig Bereitschaft, bei ihrer Justizreform einen Kompromiss mit Brüssel einzugehen.

EU-Innenpolitik 26-09-2017

Polnische Justizreform: Brüssel und Warschau wollen sich annähern

Die EU-Kommission und Polen scheinen einen Frontalzusammenstoß vermeiden zu wollen. Beide Seiten ruderten leicht zurück und versprachen weiteren Dialog.

Energie & Umwelt 11-09-2017

Polen will seine Kohleabhängigkeit beenden – mit Atomenergie

Polens Energieminister hat angekündigt, die drei aktuellen Kohleprojekte könnten die letzten im Land sein. Stattdessen wolle man die Atomenergie voranbringen.

EU-Innenpolitik 26-07-2017

EU verschärft Ton gegenüber Warschau

Die EU-Kommission macht im Konflikt um die polnische Justizreform erst. Sollte sie tatsächlich umgesetzt werden, droht Stimmrechtsentzug.