: Alexander van der Bellen

Innenpolitik 04-06-2019

Von Österreich lernen

In Österreich ist gerade eine Technokraten-Regierung vereidigt worden. Das bringt den Kolumnisten von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel auf eine Idee. Eine Glosse. 
EU-Innenpolitik 31-05-2019

Österreich bekommt erstmals eine Bundeskanzlerin

Bundespräsident Van der Bellen hat den nächten Schritt gesetzt. Erstmals wir eine Frau Österreichs Regierungschefin: Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Brigitte Bierlein.
Außenpolitik 29-01-2019

Kurz wirbt für Unterstützung der libyschen Zentralregierung

Sebastian Kurz empfängt den libyschen Ministerpräsidenten - und wirbt nun für die Unterstützung des strategisch wichtigen Landes seitens der EU. Wir haben ein massives Interesse an Sicherheit in Libyen", sagt er.
Innenpolitik 24-01-2019

FPÖ-Minister sorgt für Aufreger

Wieder einmal sorgt Österreichs Innenminister Herbert Kickl  (FPÖ) für einen Aufreger. Diesmal geht es um die Basis des Rechtsstaates.
Innenpolitik 14-11-2018

Zwei Seelen wohnen in Österreichs Brust

Umfragen zeigen: "Sowohl als auch" ist die Devise Österreichs, was Nationalbewusstsein und die Europa-Identifikation betrifft.
Innenpolitik 05-10-2018

Juncker ruft zur Rebellion gegen Unrecht auf

In Wien warnte EU-Kommissionspräsident vor "stupiden Populismus und borniertem Nationalismus" sowie einem "sozialen Kollaps".
Innenpolitik 27-08-2018

Van der Bellen warnt vor „Zwergstaaterei“ in der EU

Österreich will während seines Ratsvorsitzes die Flüchtlingsdebatte der EU vorantreiben - obwohl das Land selber einen immer strengeren Anti-Immigrationskurs fährt.
Innenpolitik 15-08-2018

Van der Bellen gegen Abschiebung von Auszubildenden

Die Regierung in Wien setzt das Asylgesetz konsequent um. Doch nicht nur die Wirtschaft will in konkreten Fällen Ausnahmen.

Österreich: CETA muss warten

Nicht das grüne Herz sondern der juristische Sachverstand hat Österreichs Bundespräsident veranlasst, den CETA-Vertrag vorerst nicht zu unterschreiben.
Außenpolitik 05-06-2018

Putin will „geeinte und florierende“ EU

Heute richtet sich der Blick vieler politischer Beobachter nach Wien. Russlands Präsident Vladimir Putin führt in Wien eine Reihe politischer Gespräche. In einem Interview signalisiert er Interesse an Gesprächen mit der EU.

Während Trump die USA abschottet, will China seinen Markt öffnen

Vor dem mit Davos vergleichbaren Wirtschaftsforum im südchinesischen Boao kündigt der chinesische Präsident eine Öffnung des Marktes an.
Innenpolitik 04-04-2018

Eine China-Reise in zweifacher Mission

Es ist eine der größten Regierungsdelegationen, die sich am kommenden Samstag auf den Weg nach China macht. Österreichs Staatsspitze verfolgt damit nationale und europäische Interessen.
Innenpolitik 29-01-2018

Österreich: Ein Wochenende, drei Signale

Der Kurs von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Rückendeckung erfahren. Die SPÖ Wien rückt in die Mitte. Die FPÖ muss mit dem rechten Rand brechen.
Norbert Hofer, Österreich, Alexander van der Bellen.
Innenpolitik 25-01-2018

Der Mühlstein der FPÖ

Die FPÖ will sich als seriöse Regierungspartei etablieren. Doch wieder einmal hat sie Probleme mit der fehlenden Grenzziehung zum rechten Rand.
Innenpolitik 05-01-2018

Kurz auf Überzeugungstour bei Macron und Merkel

Österreichs frischgebackener Bundeskanzler Sebastian Kurz will mit seinen ersten beiden Auslandsreisen ein Pro-EU-Signal setzen.
Innenpolitik 15-12-2017

Ab Montag wird in Österreich wieder regiert

In punkto Regierungsbildung hat Österreich seinen großen Nachbarn Deutschland überholt. Ab Montag wird das Land wieder offiziell regiert.
Innenpolitik 12-12-2017

Blauer Rauch über den Regierungsverhandlungen

Geht es nach den Plänen der nächsten Regierung in Österreich, dann gibt es auch künftig kein totales Rauchverbot in der Gastronomie.
Innenpolitik 16-11-2017

Kräftemessen des Bundespräsidenten mit der neuen Regierung

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in Österreich sind erst zu einem Viertel gediehen. Der Bundespräsident lässt durchblicken, einen strengen Maßstab bei der Ministerbestellung anzulegen.
Wahlen & Macht 17-10-2017

Wohin steuert Österreich nach der Nationalratswahl?

Nach dem Wahlsonntag beginnen sich Österreichs Parteien neu zu orientieren. Die Gewinner ÖVP und FPÖ haben einen Ruhetag eingelegt. Die Verlierer lecken ihre Wunden.
Außenpolitik 13-10-2017

Bekommt Österreich den jüngsten Kanzler eines EU-Staates?

Ob Österreich den jüngsten Kanzler eines EU-Staates stellen wird, entscheiden am kommenden Sonntag rund 6.4 Millionen Wählerinnen und Wähler.
Wahlen & Macht 11-10-2017

Wahlen in Österreich: Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht ausgeschlossen

Aus der vorgezogenen Wahl für das österreichische Parlament am Sonntag, könnte sich erstmals eine rechts-rechts Regierungskoalition ergeben.
Innenpolitik 08-05-2017

ÖVP setzt auf den Macron-Effekt

Mit Pro-Europa-Themen kann man nationale Wahlen gewinnen, lautet der österreichische Kommentar zur französischen Präsidentschaftswahl.
Wahlen & Macht 27-03-2017

Österreich auf Kurs in Richtung Herbstwahlen 2017

Werden in Österreich schon im Herbst 2017 Wahlen stattfinden?
EU-Innenpolitik 16-02-2017

CETA-Beschluss setzt Kern unter Druck

Die Beschlussfassung des CETA-Abkommens schafft für Österreichs Bundeskanzler Probleme. Denn seine EU-Parlamentarier stimmten gegen den Pakt.

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