: Alexander Dobrindt

Innenpolitik 29-06-2018

Die CSU sollte den Spatz in der Hand nehmen

Die EU will sich weiterhin um Fortschritte in der Flüchtlingspolitik bemühen. Wenn sie vernünftig sind, verkaufen das die Christsozialen auch als ihren Erfolg.
Innenpolitik 08-12-2017

Vereinigte Staaten von Europa? Ja, lasst uns darüber reden!

Der Vorschlag von Martin Schulz, bis 2025 "Vereinigte Staaten von Europa" einzuführen, zwingt uns alle zum Farbe bekennen. Das ist zu begrüßen, meint Wolf Achim Wiegand.
Innenpolitik 03-04-2017

Im Tal der Ahnungslosen

Europapolitisch scheinen sowohl die Abgeordneten des Deutschen Bundestages der großen Koalition als auch der Bundesrat in einem „Tal der Ahnungslosen“ zu leben.

Pkw-Maut: Nun rudert Dobrindt also doch zurück!

Den Ausgang des Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen den deutschen Alleingang in Sachen Maut will Alexander Dobrindt abwarten. Heißt de facto: Die deutsche Mautlösung ist vom Tisch, die EU-weit einheitliche Maut wird kommen.
EU-Innenpolitik 30-03-2015

Angela Merkel, Horst Seehofer und die Doppel-Maut

Von viel Kritik begleitet hat der Bundestag am Freitag mit großer Mehrheit die Pkw-Maut beschlossen. Weitgehend unbemerkt blieb dagegen, dass Horst Seehofer und Alexander Dobrindt inzwischen noch einen viel größeren Coup gelandet haben.