: Alexander Dobrindt

Jens Spahn
Innenpolitik 21-11-2018

Jens Spahns Kalkül im Streit um UN-Migrationspakt

Jens Spahn und einige andere Unions-Politiker stellen sich gegen den UN-Migrationspakt. Dabei sei der für Deutschland nur von Vorteil, meinen andere. Alles Kalkül?
Digitale Agenda 04-04-2018

Woran die Verkabelung Deutschlands wirklich scheitert

Für den Breitbandausbau stehen Milliarden Euro bereit. Doch das Geld wird nicht ausgegeben. Warum? Eine einfache Antwort gibt es nicht – nur eine ernüchternde.
Energie & Umwelt 07-03-2018

Abschied vom Diesel geht voran

Der Abgesang auf den Diesel wird lauter: Toyota, der zweitgrößte Autobauer der Welt, kündigte an, in Europa künftig keine neuen Pkw-Modelle mehr mit Dieselmotoren anzubieten.

Keine Änderung bei Dieselbesteuerung

Nach dem Vorstoß von Volkswagen-Chef Matthias Müller zum Abbau der Steuervorteile für Dieselautos sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf.
Wahlen & Macht 16-11-2017

Jamaika-Sondierer auf der Zielgeraden

Den Jamaika-Parteien steht eine heiße Schlussphase in den Sondierungsgesprächen bevor. Vor der wohl entscheidenden Runde am heutigen Donnerstag lagen sie in einer Reihe von Punkten deutlich auseinander.
Bundestagswahl 15-11-2017

Kleine Fortschritte bei Jamaika-Verhandlungen

Kurz vor dem geplanten Abschluss der Jamaika-Sondierungen ringen die Unterhändler bei zentralen Streitthemen noch immer um Kompromisse.
Innenpolitik 13-11-2017

Europa wartet mit Sorge auf „Jamaika“

Mit Sorge betrachten die europäischen Nachbarn, dass die ungleichen Partner einer möglichen Jamaika-Koalition in eine Falle laufen könnten.
Innenpolitik 07-11-2017

Grüne und FDP opfern für Jamaika zentrale Forderungen

FDP und Grüne springen zum Auftakt der zweiten Runde der Jamaika-Sondierungen bei den Themen Steuern und Kohleausstieg über ihren Schatten.
Innenpolitik 27-09-2017

Wolfgang Schäuble soll Bundestagspräsident werden

Der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll neuer Bundestagspräsident werden.

Mehrheit für Tegel-Erhalt

In Berlin wurde über den Erhalt des Flughafens Tegel abgestimmt. 57,4% sind dafür.

Viel Interesse an Air Berlin

Auf dem Markt gibt es viel Interesse an Air Berlin. Die Airline soll unter mehreren Bietern aufgeteilt werden. Doch die Zeit drängt.
Diesel-Gipfel Dieselskandal

Dieselpakt: Ergebnis ungenügend, Verbraucher verunsichert

Politik und Autoindustrie wollen mit einem Dieselpakt die Abgase verringern, Fahrverbote vermeiden und Deutschlands Schlüsselindustrie stützen.
Innenpolitik 01-08-2017

Diesel-Gipfel: Bundesregierung sucht einheitliche Linie

Inmitten der Ferienzeit lässt die Bundesregierung die Autobranche zum Nachsitzen antreten.
Diesel-Gipfel Dieselskandal

Diesel-Abgasskandal: Streit zwischen Deutschland und der EU-Kommission

Zoff im Diesel-Abgasskandal: Die Dobrindts Ministerium gibt sich einem Bericht zufolge mit einer Abgasreinigung erst ab zehn Grad zufrieden.
Energie & Umwelt 26-04-2017

Umweltbundesamt: Dieselautos noch schädlicher als gedacht

Die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid durch Dieselautos ist laut Umweltbundesamt (UBA) noch höher als bislang angenommen.
Pkw-Maut, Dobrindt
Innenpolitik 23-03-2017

Widerstand gegen die Pkw-Maut wächst

Vor der Abstimmung im Bundestag über die Einführung der Pkw-Maut hält der Widerstand in den Bundesländern gegen das umstrittene Vorhaben an.
Diesel-Gipfel Dieselskandal

Die Zukunft des Dieselmotors: ein Abschied auf Raten?

Mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verunsichern zum 125. Geburtstag des Dieselmotors seine Nutzer und Hersteller. Euractivsd Medienpartner "Der Tagesspiegel" fragt: Was steht ihnen demnächst bevor?
Pkw-Maut Österreich Klage EuGH.
EU-Innenpolitik 17-02-2017

Neue Zweifel an der Pkw-Maut

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags schürt neue Zweifel an der Pkw-Maut.
EU-Innenpolitik 10-02-2017

ADAC: Pkw-Maut wird zum Minusgeschäft

Laut einer ADAC-Studie wird der Bundeshaushalt durch die Pkw-Mau im Jahr 2023 mit bis zu 251 Millionen Euro belastet. Das Verkehrsministerium geht nach der Einigung mit der EU-Kommission hingegen noch immer von einem dicken Plus aus.
EU-Innenpolitik 07-02-2017

CDU und CSU: Das Schweigen über Martin Schulz

Plötzlich soll Angela Merkel laut Horst Seehofer wieder beste Kanzlerkandidatin aller Zeiten sein. Die Versöhnung hat wenig mit Einigkeit zu tun – aber viel mit dem SPD-Herausforderer. EURACTIVs Medienpartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
EU-Innenpolitik 25-01-2017

Parlamentarischer Widerstand gegen die Maut wächst

Bei einem Abgeordnetentreffen von Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im Europäischen Parlament wurde ein gemeinsames Vorgehen gegen die deutschen Mautpläne vereinbart.

VW-Abgasskandal: Winterkorn entschuldigt sich

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des VW-Konzerns, Dr. Martin Winterkorn, musste sich heute erstmals vor dem 5.Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgasmanipulationen äußern.
EU-Innenpolitik 10-01-2017

Bericht: Pkw-Maut bringt noch weniger Einnahmen als erwartet

Bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut übersteigen die Ausgaben möglicherweise die Einnahmen für die Staatskasse.
Energie & Umwelt 09-01-2017

Diesel-Studie: „Herstellern mehr auf die Finger schauen“

Nach Bekanntwerden einer neuen Studie zum hohen Stickoxid-Ausstoß von Dieselautos mehren sich in Deutschland die Forderungen nach strengeren Abgastests.