: Ahmet Davutoglu

Außenpolitik 23-05-2016

Noch mehr Macht für Erdogan

Die islamisch-konservative türkische Regierungspartei AKP hat den bisherigen Verkehrsminister Binali Yildirim zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
Außenpolitik 11-05-2016

Flüchtlingspakt: De Maizière warnt vor Scheitern der Visafreiheit für Türken

Die Fragezeichen hinter dem EU-Flüchtlingspakt mit Ankara wachsen: Der Bundesinnenmnister warnte, der türkische Präsident Erdogan sei für die Visafreiheit offenbar "nicht bereit, die vereinbarten Kriterien zu erfüllen". Auch das EU-Parlament droht mit einer Blockade.
Außenpolitik 09-05-2016

Juncker sieht Kehrtwende in sinkenden Flüchtlingszahlen

Die Flüchtlingskrise in Europa hat sich nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deutlich entschärft. „Wir stehen vor einer Kehrtwende“, sagte Juncker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Das Abkommen mit der Türkei zeigt seine Wirkung, und die Flüchtlingszahlen sinken deutlich.“...
EU-Innenpolitik 06-05-2016

Türkei: Ministerpräsident Davutoglu tritt zurück

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gibt sich im Machtkampf mit Staatschef Recep Tayyip Erdogan geschlagen. Außenpolitiker befürchten, dass Erdogan seine Verfassungsänderung für größere Machtbefugnisse nun ohne Widerstand umsetzen kann.
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Außenpolitik 25-04-2016

Merkel bringt „Sicherheitszonen“ in Syrien wieder ins Gespräch

Die Bundeskanzlerin ist gegen das klassische Modell der Sicherheitszonen in Syrien, die von ausländischen Truppen verteidigt werden müssten. Bei den Genfer Friedensgesprächen könnten sich die Konfliktparteien jedoch auf Gegenden einigen, in denen Syrer geschützt vor Bomben seien.
Außenpolitik 25-04-2016

Merkels diplomatischer Drahtseilakt in der Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erntet nach ihrer Türkei-Reise Kritik für ihre Würdigung der Flüchtlingspolitik Ankaras.
Außenpolitik 01-04-2016

Griechenland: Erste 500 Flüchtlinge werden Montag in die Türkei geschickt

Ab nächster Woche will die Türkei alle Flüchtlinge aufnehmen, die illegal nach Griechenland übergesetzt haben. Athen bereitet für Montag die Abschiebung der ersten 500 Asylsuchenden vor.
Recep Tayyip Erdogan PKK Istanbul Doppelanschlag
18-03-2016

Türkei wirft EU Unterstützung der kurdischen PKK vor

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der EU Sympathien mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen und sie zugleich aufgefordert, die Rebellen nicht länger zu unterstützen.
Außenpolitik 17-03-2016

EU bereitet Gespräche für EU-Beitritt der Türkei vor

Mit einem Vertragsentwurf will die EU schon bald die Verhandlungen mit der Türkei über einen EU-Beitritt starten. Derweil erwarten EU-Vertreter "schwierige Verhandlungen" beim Gipfel mit Ankara.
Außenpolitik 15-03-2016

PRO ASYL: Die Türkei ist kein „sicherer Drittstaat“

Kurz bevor sich die Vertreter der EU-Staaten über einen abschließenden Aktionsplan zwischen EU und der Türkei einigen wollen, wächst die Kritik an einem Abkommen zur Flüchtlingskrise. Ein heute (15.3.) in Berlin veröffentlichtes Gutachten von PRO ASYL bezeichnet die türkischen Vorschläge sogar als rechtswidrig.
Außenpolitik 14-03-2016

Proteste von Flüchtlingen in Idomeni: „Öffnet die Grenze“

Die EU-Staaten arbeiten bereits an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell viele Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen. Derweil protestierten in Griechenland Asylsuchende gegen die Schließung von Grenzen. Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ arbeiten die EU-Staaten bereits an einem beschleunigten...
Außenpolitik 10-03-2016

Flüchtlingskrise: Für eine rationale Gestaltung der Beziehungen zur Türkei

Der Türkei-Experte von der SWP Stiftung Wissenschaft und Politik, Günter Seufert, plädiert dafür, dass die EU der Türkei gerade bei deren Wunsch nach Visafreiheit und einem beschleunigten Beitrittsprozess entgegenkommt; bei den Details der türkischen Pläne zur Flüchtlingsfrage hingegen sollte sie vorsichtig sein.
Außenpolitik 09-03-2016

Davutoglu: Türkei schickt Syrer nach Rückkehr aus EU in Lager

Die Türkei will syrische Flüchtlinge nach deren Rücknahme aus Griechenland in Lagern unterbringen. Der türkische Premier Davutoğlu sagte zudem, die EU habe Ankara drei Milliarden mehr in der Flüchtlingskrise zugesichert.
EU-Innenpolitik 08-03-2016

EU-Türkei-Gipfel zeigt die Grenzen der Realpolitik

Es ist richtig, wenn die Europäer Flüchtlinge direkt aus der Türkei übernehmen. Aber es ist falsch, die EU-Beitrittsgespräche mit Ankara zu intensivieren. Ein Kommentar unseres Medienpartners "Der Tagesspiegel".
Außenpolitik 08-03-2016

EU-Türkei-Gipfel: Deal zwischen Merkel und Davutoğlu kassiert heftige Kritik

Der in den frühen Morgenstunden beendete EU-Gipfel bringt keinen Deal mit der Türkei zur Regelung des Flüchtlingszulaufs. Mehrere Staats- und Regierungschefs stellen sich gegen Angela Merkels Versuch, ihr eigenes Abkommen mit Ankara durchzusetzen. EURACTIV Brüssel berichtet.
Außenpolitik 08-03-2016

EU-Gipfel: Türkei überrascht EU mit Vorschlägen zur Lösung der Flüchtlingskrise

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu stellt beim EU-Gipfel zum Thema Flüchtlinge der EU weiter reichende Forderungen als erwartet. Doch er machte auch ein neues Angebot. Die endgültige Entscheidung wurde jedoch vertagt.
Autobombenanschlag in Ankara
EU-Innenpolitik 18-02-2016

Türkischer Ministerpräsident sagt seine Reise zum EU-Gipfel in Brüssel ab

Bei einem Anschlag auf einen Militärkonvoi in der türkischen Hauptstadt Ankara sind am Mittwoch mindestens 28 Menschen getötet worden, wie Vize-Regierungschef Numan Kurtulmus mitteilte.
Wahl Erdogan Verfassung AKP Türkei
Außenpolitik 02-11-2015

Europarat und OSZE kritisieren Türkei-Wahl als „unfair“

"Gewalt", "Unfairness", "Angst" – die OSZE und der Europarat üben in einem Bericht scharfe Kritik an dem Erdrutschsieg der AKP von Staatschef Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei.
EU Europa Nachrichten Türkei
Außenpolitik 02-11-2015

AKP-Wahlsieg in der Türkei: Chance für mehr Demokratie und Frieden?

Die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit ihrem triumphalen Wahlsieg nicht nur politische Beobachter, sondern sich selbst überrascht. Das Ergebnis ist für die AKP eine einmalige Chance, den autoritären Staatskurs zu beenden und substantielle demokratische Reformen anzupacken, meint Türkei-Expertin Gülistan Gürbey.
Wahl_Türkei_Verfassung
Außenpolitik 02-11-2015

Nach Türkei-Wahl: Regierungschef Davutoglu will Verfassungsreform

Nach dem Wahlsieg seiner konservativ-islamischen AKP fordert der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu eine Verfassungsreform.
Wahl_Türkei_Verfassung
Außenpolitik 20-10-2015

Davutoglu: „Die Türkei ist kein Konzentrationslager“

Nach dem Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu die Debatte über die Rolle Ankaras in der Flüchtlingskrise weiter befeuert.
Außenpolitik 09-10-2015

Flüchtlingspolitik: Türkei steht EU-Unterstützung skeptisch gegenüber

Die Reaktion der Türkei auf den EU-Plan zur Hilfe beim Umgang mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen ist verhalten. Unter anderem muss die finanzielle Unterstützung nach türkischer Auffassung stark erhöht werden.
Außenpolitik 29-09-2015

Türkei: Lösung des Syrien-Krieges nur ohne Assad

Der Bürgerkrieg in Syrien lässt sich nach Ansicht der türkischen Regierung nur ohne Staatschef Baschar al-Assad beenden. Damit schlägt sich Ankara auf die Seite von Barack Obama, der sich zu einem frostigen Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin traf.
Außenpolitik 28-09-2015

Flüchtlingskrise: Deutschland und Türkei vereinbaren engere Zusammenarbeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu haben eine engere Kooperation zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vereinbart. Deutschland steht der Andrang neuer Flüchtlinge aus Afghanistan bevor.

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