: AfD

Innenpolitik 02-07-2018

AfD eingt sich auf Partei-Stiftung

Lange war die Partei uneins, nun hat sich die AfD auf eine Stiftung geeinigt, die ihre politische Arbeit in Zukunft unterstützen soll. Der Brauch, politische Stiftungen zu finanzieren, besteht in der Bundesrepublik seit den 60er Jahren.
Innenpolitik 05-06-2018

Debatte um Bamf-Untersuchungsausschuss

Die FDP will in dem von ihr verlangten Untersuchungsausschuss zur Asylaffäre auch der Frage nachgehen, wie es 2015 zur Öffnung der Grenzen für zahlreiche Flüchtlinge kam.
Außenpolitik 05-04-2018

Mehrheit der Deutschen gegen Ausweisung russischer Diplomaten

Eine Civey-Umfrage zeigt: Die Deutschen lehnen mehrheitlich schärfere Sanktionen gegen Moskau im Zusammenhang mit dem Giftanschlag in England ab.
Innenpolitik 28-02-2018

Im Durchschnitt fünf Übergriffe pro Tag gegen Flüchtlinge

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mehr als 2200 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. "Beschämend", wie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) feststellt.
Außenpolitik 06-02-2018

Ukraine kritisiert Reise von AfD-Abgeordneten

Eine Gruppe von AfD-Landtagsabgeordneten reist auf die von Russland annektierte Krim - und verstößt damit gegen ukrainische Gesetze. Nun ermittelt die ukrainische Staatsanwaltschaft.

Soll die Welt in deutsche Gewehrläufe schauen?

Sie wollten weniger Kriegsgerät in alle Welt schicken. Gemacht hat die große Koalition das Gegenteil - ein heikler Exportschlager. Ein Kommentar.
Innenpolitik 23-01-2018

Élysée-Vertrag: Bei der AfD rührt sich bei Populismus-Debatte keine Hand

Der Bundestag nimmt eine Resolution zur Weiterentwicklung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages an. Die AfD bleibt nach der Rede des französischen Parlamentspräsidenten demonstrativ sitzen.
EU Europa Nachrichten
Außenpolitik 15-01-2018

„Our Country First“ stoppen. Das Schlimmste verhindern ist nicht genug

Die neue Internationale der Nationalisten – Trump, Orban, Putin, Erdogan, Le Pen, bis zur ÖVP/ FPÖ-Regierungen in Österreich –, prägt derzeit oft die Debatten internationaler Politik, meint Dirk Messner.
EU-Innenpolitik 19-12-2017

Schluss mit dem Souveränitätstheater

Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien zeigt: Der Nationalstaat steckt in der Krise – das Kosmopolitische auch. Unsere Autorin denkt über Auswege nach. Ein Essay.
Innenpolitik 24-11-2017

Familiennachzug: FDP und AfD kündigen Gesetzesinitiativen an

Nachdem die Koalitionsgespräche gescheitert sind, will die FDP nun eine Gesetzesinitiative zum umstrittenen Familiennachzug ins Parlament einbringen. 
Innenpolitik 30-10-2017

Jamaika und Europa: „German vote“ – Nein danke!

Die Jamaika-Unterhändler denken über eine Neugestaltung bei der Koordinierung der EU-Politik in Berlin nach. Es wäre gut, wenn Rivalitäten künftig nicht mehr Deutschlands EU-Politik lähmen würden. Ein Kommentar von Albrecht Meier.
Innenpolitik 05-10-2017

Streit im neuen Bundestag – Wer sitzt wo?

Die Sitzordnung im neuen Bundestag ist weiterhin strittig: Die FDP beharrt auf einem Platz in der Mitte - statt links neben der AfD.
Innenpolitik 27-09-2017

Europa wartet nicht

Deutsches Zögern wird Macron nicht von seinem Projekt einer größeren Integration abhalten. Er könnte sich andere Partner suchen.
Bundestagswahl 26-09-2017

Merkel stellt Weichen für neue Regierung

Am Tag nach der Bundestagswahl hat Kanzlerin Merkel erste Weichen für Sondierungen zur Regierungsbildung gestellt. Die Zeichen stehen auf Jamaika.
Bundestagswahl 25-09-2017

Petry als „Einzeilabgeordnete“ im Bundestag

AfD-Chefin Petry wird der AfD-Fraktion im Bundestag nach eigenen Worten nicht angehören, sondern als Einzelabgeordnete ins Parlament einziehen.
Bundestagswahl 25-09-2017

Macht die Bundestagswahl einen Strich durch Macrons EU-Visionen?

Angela Merkel könnte mehr damit beschäftigt sein, eine unruhige Koalition zusammenzuhalten, statt als schlagkräftige Partnerin für Macrons Pläne aufzutreten.
Bundestagswahl 18-09-2017

Vor der Bundestagswahl: mögliche Koalitionsparteien im Angriffsmodus

Grüne und Liberale attackierten sich am Wochenende gegenseitig. Am Ende ist die Zusammenarbeit jedoch für Beide die einzige Möglichkeit zu regieren.
Bundestagswahl 15-09-2017

SPD verliert auf 20 Prozent

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat die SPD weiter an Zustimmung verloren.
Bundestagswahl 05-09-2017

Bundestagswahl: Europa als Sprungbrett

Bei der Wahl am 24. September zieht es auffällig viele Abgeordnete aus Straßburg in den Bundestag. Die EU gilt weniger denn je als politische Endstation.
AfAlexander Gauland, Angela Merkel, Martin Schulz
Innenpolitik 30-08-2017

Merkel und Schulz wider die AfD

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer haben die rechtspopulistische AfD nach Attacken des Spitzenkandidaten Alexander Gauland scharf kritisiert.
Bundestagswahl 23-08-2017

Wahlkampfthema soziale Gerechtigkeit: Rente und Terror-Abwehr gehen vor

Viele Deutsche sind der Meinung, dass es in Deutschland nicht gut um die soziale Gerechtigkeit steht. Die SPD wählen würden sie deshalb trotzdem nicht, zeigt eine Umfrage.
Bundestagswahl 23-08-2017

Jeder zweite Wähler unentschieden – Mehrheit hält Wahl dennoch für gelaufen

Gut einen Monat vor der Bundestagswahl sind fast 50 Prozent der Wähler Umfragen zufolge noch unentschieden, wen sie wählen wollen. Dennoch hält eine Mehrheit die Wahl für so gut wie gelaufen.
Innenpolitik 16-08-2017

Merkel startet Wahlkampf: Mehr Europa – aber wie?

Angela Merkel absolviert in Reihe neue Wahlkampfauftritte. Dabei fährt sie ein verbales Deeskalationsprogramm - und macht mehr Angebote als konkrete Vorschläge.
Bundestagswahl 10-08-2017

Studie: Wer wählt die AfD?

Menschen mit niedrigen Einkommen, mittlerer Schulbildung und hohen Verlustängsten neigen einer Studie zufolge verstärkt dazu, AfD zu wählen.