Zukunft der EU-Archiv

  • 7. Rahmenprogramm für Forschung (RP7) [DE]

    Infogesellschaft 18-01-2006

    Die EU-Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung gehören zu den wichtigsten Instrumenten zur Finanzierung europäischer Forschung. Obgleich das derzeitige 6.Forschungsrahmenprogramm (RP6) erst 2006 auslaufen wird, haben die Debatten über den Haushalt, die Struktur und die Schwerpunkte von RP7 bereits begonnen.

  • Finanzdienstleistungen: Arbeitsprogramm 2005-2010 [DE]

    Finanzdienstleistungen 18-01-2006

    Laut des im Januar 2006 erschienenen Fortschrittsberichts der Kommission zum Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen seien im Zeitraum 2004-2005 „wesentliche Fortschritte“ erzielt worden. Für die kommenden fünf Jahre wird deshalb eine Konsolidierung bestehender Regelungen angestrebt. Außerdem sollen ausstehende Frage geklärt werden.

  • Die deutsche Bundestagswahl und die EU [DE]

    Wahlen in der EU 19-09-2005

    Angesichts des unklaren Ausgangs der Wahl am 18. September 2005 ist noch offen, wie und wann es Deutschland gelingen wird, wichtige politische Herausforderungen anzugehen.

  • Aktionsprogramm in den Bereichen Gesundheit und Verbraucherschutz 2007 – 2013 [DE]

    Gesundheit & Lebensstil 01-09-2005

    Der Vorschlag der Kommission für das Aktionsprogramm in den Bereichen Gesundheit und Verbraucherschutz 2007-2013 vereint und erweitert die bestehenden zwei EU-Programme zu öffentlicher Gesundheit und Verbraucherschutz.

  • Think Tanks zur EU-Politik [DE]

    Public Affairs 25-07-2005

    Think Tanks (oder 'Denkfabriken') sind Einrichtungen, die mit ihrer Forschungsarbeit einen Beitrag zu politischen Entscheidungsprozessen und Lösungsansätzen leisten wollen. Jüngste Untersuchungen zeigen, dass es derzeit 36 solcher Forschungseinrichtungen gibt, die sich auf europapolitische Fragen spezialisiert haben.

  • Das Haager Programm – Programm 2005-10 für Justiz und Inneres [DE]

    Sicherheit 19-05-2005

    Das 'Haager Programm' ist ein Fünfjahresprogramm (2005-10) für eine engere Zusammenarbeit auf EU-Ebene im Bereich Justiz und Inneres. Ziel des Programmes ist die Schaffung eines europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Im Vordergrund steht hierbei die Einwanderungs- und Asylpolitik der 25 EU-Mitgliedstaaten. 

  • Hague programme – JHA programme 2005-10

    Sicherheit 19-05-2005

    The Hague programme is a five-year programme for closer co-operation in justice and home affairs at EU level from 2005 to 2010. It aims to make Europe an area of freedom, security and justice. The programme's main focus is on setting up a common immigration and asylum policy for the 25 EU member states.

  • EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung [DE]

    Klima & Umwelt 16-02-2005

    Die Strategie der EU für die nachhaltige Entwicklung wurde im Juni 2001 vom Europäischen Rat in Göteborg angenommen. Auch wenn die ‚Nachhaltigen Entwicklungspolitik’ im EU-Vertrag dargelegt wurde, ist ihre Umsetzung immer noch problematisch.  Im Februar 2005 hat die Kommission Bilanz gezogen und bestätigt, dass sich eine Reihe untragbarer Entwicklungen auch weiter fortgesetzt und verschlimmert haben.  Ein Beispiel hierfür ist die Unvereinbarkeit zwischen der Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung und der nachhaltigen Entwicklung.  Im Juni 2006 hat die Kommission eine überarbeitete Strategie angenommen.

  • Das neue Parlament

    Wahlen in der EU 01-08-2004

    Das frisch gewählte Parlament der erweiterten Union wird auch
    weiterhin von den zwei größten politischen Fraktionen dominiert
    werden. Die neue Verfassung wird dem Parlament mehr Einfluss geben,
    aber wird es in der Lage sein, den Erwartungen gerecht zu werden?

  • Niederländischer Ratsvorsitz: Prioritäten

    Sicherheit 03-07-2004

    Zu den Prioritäten des niederländischen Ratsvorsitzes gehören die weitere EU-Erweiterung, Justiz und Inneres, die Annahme einer größeren Rolle der EU in Außenbeziehungen, die nachhaltige Entwicklung der europäischen Wirtschaft und die Finanzielle Vorausschau für den Zeitraum 2007-2013.

  • EU-Regierungskonferenz 2003-2004

    Innenpolitik 24-06-2004

    Die EU-Regierungen eröffneten die Regierungskonferenz am
    4.Oktober 2003, um den Entwurf für einen Verfassungsvertrag, der am
    10.Juli vom Europäischen Konvent angenommen worden war, zu
    überarbeiten. Während der Sitzung der Regierungskonferenz vom 12.
    bis 13.Dezember 2003 gelang es den Staats- und Regierungschefs
    jedoch nicht, eine Einigung über den Abstimmungsmodus im Rat zu
    finden. Die Regierungskonferenz konnte daher erst auf dem Gipfel
    der EU-Staats- und Regierungschefs vom 17. bis 18.Juni 2004
    zum Abschluss gebracht werden.

  • Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 [archiviert]

    Wahlen in der EU 17-05-2004

    Die letzten Europawahlen wurden vom 10. bis 13.
    Juni 2004 abgehalten. Aufgrund der Erweiterung der EU auf 25
    Länder wurden 732 Abgeordnete gewählt. Die
    größte Herausforderung der Wahlen war die
    Wahlbeteiligung. Eine Übersicht über die wichtigsten
    Herausforderungen und Ergebnisse der Europawahlen 2004
    (Wahlbeteiligung, 'europäischer Charakter' der
    Europawahlen, nationale Folgen der Wahlen,
    Machtverhältnisse im neuen EP) finden Sie in unserem
    LinksDossier über die EP-Wahlergebnisse.

  • Industriepolitik und Deindustrialisierung

    Erweiterung 06-05-2004

    Führende Industrievertreter und Politiker haben ihren Befürchtungen Ausdruck gegeben, dass dem verarbeitenden Gewerbe die Grundlage durch die Abwanderung von Unternehmen in östliche Niedriglohnländer mit niedrigeren Sozialabgaben und flexiblerer Gesetzgebung entzogen werden könnte. Am 20.April 2004 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, "Den Strukturwandel begleiten: Eine Industriepolitik für die erweiterte Union", in der die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie sowie das Risiko der Deindustrialisierung untersucht und Lösungsvorschläge gemacht werden.

  • Die Strategie von Lissabon [DE]

    Innenpolitik 03-05-2004

    Im März 2000 haben die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, die EU bis zum Jahr 2010 zur "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt" zu machen. Obgleich gewisse Fortschritte bei der Erneuerung der europäischen Wirtschaft erzielt wurden, gibt es doch zunehmend Bedenken, dass der Reformprozess zu langsam voranschreitet und die ehrgeizigen Ziele nicht erreicht werden könnten.

  • Konvent und GASP

    Innenpolitik 05-09-2003

    Mit der Spaltung zwischen gegenwärtigen und künftigen
    Mitgliedsstaaten in der Irak-Frage ist die Gemeinsame Außen- und
    Sicherheitspolitik (GASP) der EU gründlich durcheinander gekommen.
    Die Schaffung eines politisch und militärisch geeinten Europa
    scheint nun - nach der erfolgreichen Wirtschafts- und Währungsunion
    - der nächste logische Schritt zu sein. Es besteht weitgehend
    Einigkeit darüber, dass Europas Stimme nicht gehört werden wird,
    solange es gespalten und ohne glaubhafte Militärmacht ist. Die
    meisten Beobachter sind der Ansicht, dass es im Interesse der EU
    ist, die Kluft zwischen den beiden Lagern zu schließen und die
    angeschlagenene transatlantischen Beziehungen zu reparieren.

  • Weißbuch über europäisches Regieren

    Innenpolitik 01-08-2003

    Im Juli 2001 verabschiedete die Kommission ihr Weißbuch über
    europäisches Regieren. Ziel der Initative ist es, auf allen
    Ebenen (global, europäisch, national, regional und lokal) mehr
    Demokratie einzuführen. Das Weißbuch macht eine Reihe von
    Vorschlägen, bei der die Rolle der EU-Institutionen
    im Vordergrund steht (bessere Einbeziehung, bessere
    Rechtssetzung und der Beitrag der europäischen Union zum
    globalen Regieren). Die meisten der diesbezüglichen
    Reformen sollen unter den bestehenden Verträgen umgehend
    umgesetzt werden. Diese Bemühungen sollen die institutionellen
    Reformen, die im Jahr 2001 mit der Laeken-Erklärung in Gang gesetzt
    wurden und mit der Unterzeichnung des EU-Verfassungsvertrags 2004
    einen vorläufigen Abschluss gefunden haben, ergänzen.

  • Konvent zur Zukunft der EU

    Innenpolitik 22-07-2003

    In den letzten Jahren ist eine Reform der
    Europäischen Union und ihrer Verträge aus
    verschiedenen Gründen immer dringlicher geworden. Erstens
    ist klar geworden, dass bestimmte Probleme im
    Entscheidungsprozess der EU nur durch eine Generalrevision der
    Institutionen gelöst werden können. Die Erkenntnis,
    dass sich diese Probleme mit der Erweiterung noch verschlimmern
    würden, trug ebenfalls zur Einsicht in die Notwendigkeit
    dieser Reformen bei. Zweitens wurde deutlich, dass zwischen der
    EU und ihren Bürgern eine Kluft entstanden war, die
    geschlossen werden musste. Die Staats- und Regierungschefs der
    EU entschieden daher, dass die Zeit reif war für eine
    grundlegende Debatte über die Ziele und Funktionen der EU,
    ihrer Verträge und Institutionen.
    institutions.

  • Europäische Verfassung

    Innenpolitik 11-07-2003

    Die 105 Mitglieder des Europäischen
    Konvents unterzeichneten nach 16 Monaten Arbeit am 10. Juli
    2003 den EU-Verfassungsentwurf.

  • Reform der Institutionen

    Innenpolitik 13-06-2003

    Am 24. April 2003 hat das Konventspräsidium
    vorgeschlagen, die erweiterte Union mit einem Präsidenten
    des Europäischen Rats und einem Außenminister
    auszustatten. Zudem soll die Anzahl der Kommissare auf 15
    reduziert werden, ein Kongress von nationalen und
    EU-Parlamentariern eingerichtet und die Zahl der
    Europa-Abgeordneten besser an die Bevölkerungszahlen der
    einzelnen Länder angeglichen werden. Abstimmungen mit
    qualifizierter Mehrheit sollen in Zukunft so aussehen, dass
    eine Mehrheit aus Ländern bestehen muss, die insgesamt
    mehr als 60 Prozent der EU-Bevölkerung
    umfassen.

  • Wichtigste Beiträge

    Innenpolitik 02-06-2000

    Seit Anfang 2002 führen verschiedene
    europäische Politiker und Kommentatoren eine Debatte, in
    der sie sich über ihre Vorstellungen für die Zukunft
    Europas austauschen. Diese Debatte wirft Fragen über die
    Grenzen Europas, seine politischen Institutionen und
    letztlichen Ziele auf. In diesem LinksDossier finden Sie eine
    Auswahl von Links zu Websites, offiziellen Dokumenten,
    Stellungnahmen und politischen Kommentaren, die im Bezug zu
    dieser Debatte stehen.

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