Zukunft der EU

Energie & Umwelt 16-11-2018

Fünf Milliarden Euro „Übergangsgeld“ für europäische Kohlereviere

Mit einem Übergangsfonds sollen die sozialen Auswirkungen der Energiewende in Europas Kohlerevieren abgefedert werden.
EU-Innenpolitik 16-11-2018

Brexit mit Schrecken droht weiter

Es gibt kaum Hoffnung, dass die britische Regierung das Brexit-Abkommen mit der EU durchs Parlament bringen wird.
Innenpolitik 16-11-2018

Der Brexit-Deal im Überblick

In den Brexit-Verhandlungen ist ein Durchbruch gelungen. EU und Großbritannien haben sich auf einen Ausstiegsvertrag geeinigt. Doch was steht drin, in dem 585 Seiten starken Papier? Ein Überblick.
Innenpolitik 16-11-2018

Endzeitstimmung und Chaos in London

Ministerrücktritte, Putschgerüchte und eine Premierministerin im Auge des Orkans. Während sich die EU in Brüssel zu ihren Verhandlungserfolgen gratuliert, ist der Brexit-Vertrag in Großbritannien wohl bereits Makulatur.
Innenpolitik 15-11-2018

Merkel zur Zukunft der EU

Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Straßburger EU-Parlament fand viel Beachtung. Hier ist das Video.
Innenpolitik 15-11-2018

Rücktritte und Rumoren in London

Nachdem Premierministerin Theresa May den Brexit-Deal durch ihr Kabinett brachte, kommt es am Donnerstagmorgen zu ersten Rücktritten. 
Innenpolitik 15-11-2018

Brexit-Sondergipfel am 25. November

Nach dem gestrigen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen kündigte Ratspräsident Donald Tusk für den 25. November einen Sondergipfel an. Dann soll die Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht werden.
Innenpolitik 15-11-2018

Durchbruch beim Brexit-Abkommen

Theresa May hat die Unterstützung ihres Kabinetts für den Entwurf eines EU-Austrittsabkommens erhalten - wenn auch nur knapp. Nun dürfte ein EU-Sondergipfel angesetzt werden.
Innenpolitik 14-11-2018

Merkel legt Fokus der EU-Politik auf Verteidigung

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in Straßburg eine "echte europäische Armee" und einen gemeinsamen EU-Asylrechtsrahmen. Zur Währungspolitik schwieg sie.
Innenpolitik 14-11-2018

Augen auf London: Heute Abstimmungen über Brexit-Notfallplan

Die Brexit-Verhandlungsführer haben neue Entwürfe für ein Austrittsabkommen erarbeitet. Ob diese im britischen Parlament angenommen werden, ist aber ungewiss.
Europawahlen 13-11-2018

Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte

Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.
Angela Merkel in Brüssel
Innenpolitik 13-11-2018

Angela Merkel und die Zukunft der EU

Anders als der französische Präsident Emmanuel Macron hat die deutsche Bundeskanzlerin bisher keine große Bekenntnisrede vor dem EU-Parlament gehalten. Deutsche Abgeordnete hoffen, dass sich das heute in Straßburg ändern wird.
Innenpolitik 13-11-2018

Brexit: Die Uhr tickt weiter

Am Montag unterrichtete Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier die Vertreter der verbleibenden 27 EU-Mitgliedsstaaten über den Stand der Verhandlungen. In der Nordirlandfrage bewegt sich etwas.
Innenpolitik 12-11-2018

Weltkriegsgedenken: Macron zwischen Patriotismus und Pro-Europäismus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versucht bei den Feierlichkeiten zu Kriegsende, nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft Europas zum Thema zu machen.
Innenpolitik 12-11-2018

MEP Van Brempt: Migrationskrise ist das größte politische Versagen Europas

Die "Unfähigkeit der Mitgliedstaaten, die Migrationskrise zu bewältigen" sei das größte politische Versagen der aktuellen Legislaturperiode, so MEP Kathleen Van Brempt im Interview.
Innenpolitik 09-11-2018

100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg

100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs betonen Linn Selle und Yves Bertoncini die Pflicht Deutschlands und Frankreichs, die parlamentarische pluralistische Demokratie in ganz Europa zu stärken.
Europawahlen 08-11-2018

Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren

Die EVP bleibt ihren christdemokratischen Grundsätzen treu, so Fraktionschef Weber. Man habe Antworten auf Populisten und Rechtsextreme.

Orban & Co: In Europa umstritten, in China willkommen

Während Italien, Ungarn und das Vereinigte Königreich mit den EU-Partnern nicht immer übereinstimmen, wurden sie in China mit offenen Armen empfangen.
EU-Innenpolitik 05-11-2018

„Russland ist nah, Russland ist aggressiv“

Sławomir Dębski spricht im Interview über den Rechtsstreit zwischen Brüssel und Warschau, die Beziehungen zu Berlin und Paris sowie über Sicherheitspolitik.
Innenpolitik 05-11-2018

Eurotunnel bereitet sich auf Brexit vor

Aufgrund des Brexits und damit einhergehenden neuen Kontrollen könnte es am Eurotunnel zwischen Calais und Dover bald zu Verzögerungen kommen.
Wahlen & Macht 01-11-2018

„Europa muss mit einer Stimme sprechen“

Die Grünen sind die großen Gewinner der Wahlen in Bayern und Hessen. Parteichefin Annalena Baerbock im Interview über Europa, den Hambacher Forst und die neugewonnene Stärke ihrer Partei.
Innenpolitik 30-10-2018

Großbritannien plant Steuersenkungen nach Brexit

Die Briten müssen 2019 wohl weniger Einkommenssteuer zahlen. Sollte kein Brexit-Abkommen geschlossen werden, dürfte Großbritannien aber ärmer werden, warnte der Schatzkanzler.
EU-Innenpolitik 29-10-2018

Jourova: Erwarten von Rumänien reibungslose Ratspräsidentschaft

EU-Justizkommissarin Věra Jourová hat im Hinblick auf die bevorstehende EU-Präsidentschaft kritisiert, Bukarest versuche, die Unabhängigkeit der Justiz zu verletzen.
Europawahlen 25-10-2018

Europawahl 2019: „Die EU-Kommission wird durchmischter“

Die Angst vor großen Erfolgen populistischer Parteien bei den EU-Wahlen sind übertrieben, glaubt Piotr Buras. Das kommende Parlament und die neue Kommission werden aber viel durchmischter sein.