Zukunft der EU

Scholz ist wie Schäuble, nur netter

Olaf Scholz tritt in Washington im Kreis der globalen Finanzminister in der Form höflich, in der Sache hart auf – und träumt von der Kanzlerschaft 2021.
Binnenmarkt 20-04-2018

Da hilft nur: reden, reden, reden

Die deutsch-französische Achse dominiert die deutsche Außenpolitik. Doch ganz langsam entstehen im Hintergrund auch Ideen für eine deutsch-britische Partnerschaft. Ein Kommentar.
Binnenmarkt 20-04-2018

Polens stellvertretender Finanzminister: Euro ja, aber nicht jetzt

Ein Beitritt zu Eurozone ist derzeit keine Lösung, erklärte Polens stellvertretender Finanzminister Leszek Skiba am Mittwoch gegenüber dem polnischen Parlament.
Binnenmarkt 20-04-2018

Weitere Debatten über Euro-Reformen

Der Bundestag debattiert über die Pläne für zu einem Europäischen Währungsfonds. Kanzlerin Angela Merkel besprach sich dazu bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Binnenmarkt 19-04-2018

Breite Front gegen Merkels Euro-Wettbewerbsrat

Der Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in der Eurozone einen Wettbewerbsrat aus Finanz- und Wirtschaftsministern zu schaffen, stößt auf breiten Widerstand.
EU-Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar Johannes Hahn sowie die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini
Außenpolitik 18-04-2018

Zuckerbrot für Albanien und Mazedonien – Zollunion für die Türkei

Die Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien entschieden. Eine Lösung für die Türkei gibt es nach wie vor nicht.
Binnenmarkt 18-04-2018

Kein neuer Macron-Effekt

Mit viel Spannung wurde die gestrige Rede des französischen Präsidenten vor dem EU-Parlament erwartet. Wenn es hart auf hart kommt, steht Emmanuel Macron mit seinen Visionen jedoch recht alleine da.

Der Bundestag muss auf seinem Vetorecht zu einem EWF bestehen

Beim Umbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in einen EWF Bundesregierung darf jetzt keine Naivität an den Tag legen, meint Prof. Dr. Friedrich Heinemann.
Innenpolitik 17-04-2018

Griechischer Minister: EU-Kohäsionspolitik sollte gestärkt werden

Die Kohäsionspolitik der EU hat Griechenland in seiner schweren Krise unterstützt und gezeigt, wie wichtig der zweitgrößte Ausgaben-Block der Union ist, so Alexis Charitsis.
Innenpolitik 17-04-2018

Manfred Weber: „Wir müssen einen Konsens mit Frankreich finden“

Heute stellt Emmanuel Macron im EU-Parlament seine Reformideen vor. EVP-Chef Manfred Weber fordert mehr Unterstützung seitens der Union.
Ungarns rechsnationaler Regierungschef Viktor Orban hat es wieder geschafft: In seiner dritten Amtszeit kann er mit seiner Partei Fidesz weitere vier Jahre das Land regieren.
Wahlen & Macht 16-04-2018

Populisten und Europa-Gegner hoffen auf den Sieg bei der Europawahl

Die Wahl in Ungarn vor einer Woche hat einmal mehr gezeigt: Populisten und Europa-Gegner sind in der EU auf dem Vormarsch.
Wahlen & Macht 16-04-2018

Deutsche Kleinparteien: keine Wahl-Mindesthürden in der EU!

Berlin dringt auf Änderung der Wahl-Mindesthürde vor der Europawahl 2019, aber Belgien blockiert noch.