Zukunft der EU

Innenpolitik 20-04-2021

EU startet Plattform für Konferenz zur Zukunft Europas

Spitzenbeamte der EU-Institutionen haben am Montag eine mehrsprachige digitale Plattform im Rahmen der "Konferenz zur Zukunft Europas" präsentiert.
Jugend und Bildung 07-04-2021

EU-Sozialgipfel: Von der Theorie zur Praxis

Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat am Dienstag versichert, auf dem geplanten Sozialgipfel in Porto bestehe die Aussicht, "von Prinzipien zu Taten" voranzuschreiten.

Mehr EU-Kompetenzen in Sachen Gesundheit? Visegrad-Länder geben sich zurückhaltend

Die vier Visegrad-Länder zeigen sich bisher wenig begeistert von Plänen, den EU-Institutionen ein größeres Mitspracherecht in Gesundheitsfragen einzuräumen. Nichtsdestotrotz ist die Idee kürzlich von der Europäischen Kommission im Zuge der Pandemie wieder aufgegriffen worden.
Innenpolitik 24-03-2021

Konferenz zur Zukunft der EU: Bürger sollen schon jetzt aktiv werden

Die portugiesische Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission haben gestern betont, sie würden sich wünschen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger schon möglichst bald an der "Konferenz über die Zukunft Europas" beteiligen können.
Innenpolitik 10-03-2021

Portugiesen wollen gehört werden, aber sich nicht an Konferenz zur Zukunft Europas beteiligen

In einem Barometer der Future of Europe Conference, das am Dienstag (9. März) veröffentlicht wurde, waren 96 Prozent der portugiesischen Bürger der Meinung, dass die EU ihre Meinung bei EU-bezogenen Entscheidungen nicht berücksichtige. Rund 96 Prozent der portugiesischen Bürger war...
Innenpolitik 09-03-2021

Frankreich bereitet sich schon auf die EU-Ratspräsidentschaft 2022 vor

Frankreich wird in der ersten Hälfte des Jahres 2022 die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune hat daher in der vergangenen Woche bereits zwei Vorbereitungsgremien ins Leben gerufen.
Außenpolitik 01-03-2021

Portugiesische Ratspräsidentschaft will Biden-Treffen vor Juli

Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft bemüht sich um ein Treffen mit dem US-Präsidenten noch in der ersten Jahreshälfte 2021, bestätigte die zuständige Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten.
Innenpolitik 01-03-2021

Orbán droht EVP-Fraktion zu verlassen

Sollte eine geplante Änderung der Statuten der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament verabschiedet werden und die Suspendierung einer ganzen politischen Partei möglich werden, werde Fidesz die Fraktion verlassen, warnte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Sonntag (28. ...
Innenpolitik 04-02-2021

Erster Erfolg: Portugal treibt „Konferenz zur Zukunft Europas“ voran

Die EU-Mitgliedsstaaten haben am Mittwoch grünes Licht für das von der portugiesischen Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Format für die Konferenz zur Zukunft Europas gegeben. Der Bürgerdialog soll ab Mai aufgenommen werden.
Digitale Agenda 14-01-2021

Nach Trump: Wir müssen die Demokratie wieder aufbauen

Donald Trump ist als US-Präsident bald Geschichte, aber die von ihm befeuerten Spaltungen, das Misstrauen und der Frust werden nicht einfach so verschwinden. Auch Europa muss sich gegen alle Risiken für seine Demokratie rüsten - insbesondere online, schreibt Věra Jourová.
EU-Innenpolitik 03-12-2020

Ungarns und Polens Veto steht weiter, Kommission arbeitet bereits an Notlösungen

Die Europäische Kommission bereitet Alternativszenarien vor, wie vorgegangen werden sollte,  wenn Ungarn und Polen tatsächlich bei ihrem Veto gegen den nächsten EU-Haushalt und den Recovery Fund bleiben sollten.
EU-Innenpolitik 30-10-2020

EGB: Arbeitslosigkeit wird sich verdoppeln, wenn außerordentliche Maßnahmen nicht verlängert werden

Die Zahl der Arbeitslosen in der EU könnte sich verdoppeln und auf 30 Millionen ansteigen, wenn die Regierungen ihre Unterstützungsmaßnahmen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie nicht verlängern, warnten die Gewerkschaften die EU-Regierungen.

Sassoli: Die EU von unten aufbauen, statt von oben aufzuzwingen

Im Interview mit EURACTIV Italien spricht EU-Parlamentspräsident David Sassoli über den Recovery Fund und den EU-Haushalt, die schwierigen Einigungsprozesse dafür, sowie über die mögliche Zukunft der Entscheidungsfindung auf EU-Ebene.
Außenpolitik 02-06-2020

Europäisch-britisches Handelsabkommen: Von Deals, No Deals und Deja-vus

Fast vier Jahre nachdem die britischen Bürgerinnen und Bürger sich in einem Referendum für den EU-Austritt ihres Landes entschieden haben, stellt sich eine altbekannte Frage erneut: Deal oder No Deal?
EU-Innenpolitik 28-05-2020

Recovery Plan: Das revolutionäre Moment

Das EU-Konjunkturpaket ist nicht nur wegen seines Umfangs spektakulär. Es spiegelt über die nackten Zahlen hinaus auch eine "neue politische Realität" wider - und das macht es geradezu revolutionär.
EU-Innenpolitik 27-05-2020

750 Milliarden im Detail: Das schlägt Ursula von der Leyen vor

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ein Paket im Wert von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, hauptsächlich in Form von nicht rückzahlbaren Zuwendungen. Die Mitgliedsstaaten werden ein großes Mitspracherecht bei der Entscheidung haben, wie das Geld ausgegeben wird.

Volt: Einstimmigkeitsprinzip aufheben, Handlungsfähigkeit erhöhen

In der Corona-Krise zeigt sich einmal mehr, dass EU-Reformen notwendig sind, sagt der Europaabgeordnete Damian Boeselager (VOLT). Er plädiert für eine Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzip, um die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken.

„Enttäuschende“ Verhandlungsrunde für Post-Brexit-Handelsabkommen

Die Gespräche über ein Post-Brexit-Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich scheinen kurz vor dem Scheitern zu stehen. Die Chefunterhändler beider Seiten gaben sich am Freitag gegenseitig die Schuld für die "Pattsituation".
EU-Innenpolitik 11-05-2020

Deutsche EVP-Abgeordnete: Sonderbehandlung für App-Nutzer?

Konservative EU-Abgeordnete aus Deutschland sind der Ansicht, man könne gewisse Einschränkungen für Personen lockern, die Tracing-Apps auf ihren Handys installieren.
EU-Innenpolitik 09-05-2020

Italiens Premier Conte: Keine „minimalistische“ Herangehensweise an Europa mehr

Im Interview spricht Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte über die Reaktionen der EU-Institutionen auf die Coronavirus-Krise, die Rolle der EZB und des ESM sowie die Zukunft der Union.
EU-Innenpolitik 23-04-2020

EU-Gipfel: Grünes Licht für Hilfen – und viele Zukunftspläne

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf dem heutigen Gipfel ein Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro für Kurzarbeitende, Firmen und verschuldete Staaten gebilligt.
Innenpolitik 23-04-2020

ESM, EIB, EZB und SURE: Wie die EU die Wirtschaft retten will

Einige wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen hat die EU-Kommission bereits in die Wege geleitet oder genehmigt. Wie geht es mittel- und langfristig weiter? Ein Erklärvideo von EURACTIV.com.
EU-Innenpolitik 23-04-2020

Vor dem EU-Gipfel: Macrons Fehde, Macrons Schicksal

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich recht deutlich positioniert und insbesondere Deutschland kritisiert. Das hat auch mit der französischen Innenpolitik zu tun, schreibt Claire Stam.
Energie & Umwelt 16-04-2020

Nach dem Coronavirus: Welche Welt wollen wir?

Die Coronavirus-Krise hat viel Leid und Unsicherheit verursacht, aber ihre Nachwirkungen bieten die Chance, mit alten Gewohnheiten zu brechen und eine nachhaltige sowie wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen, schreiben Frans Timmermans und Bertrand Piccard.
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