Wahlen in der EU

Wahlen & Macht 12-10-2018

Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?

In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Wahlen & Macht 11-09-2018

Schweden braucht die EU – und kann seine Beziehungen mit der Union doch nur bedingt vertiefen

Nach den Parlamentswahlen in Schweden wird eine neue Regierung eine aktive EU-Politik betreiben müssen – ohne Rückhalt für eine vertiefte Integration. Tobias Etzold zeigt auf, wie das Land mit dieser zwiespältigen Situation umgehen könnte.
Wahlen & Macht 21-06-2018

Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
Wahlen & Macht 31-05-2018

Italien spricht nicht deutsch

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Wahlen & Macht 25-05-2018

Den Wirt ohne die Rechnung gemacht

Ernst Hillebrand erklärt, weshalb aus seiner Sicht das Wunschprogramm der neuen italienischen Regierung unerfüllbar bleiben dürfte.
Außenpolitik 13-04-2018

Dieser Häftling spaltet Brasilien

Der brasilianischen Demokratie stehen schwere Zeiten bevor. Die Inhaftierung von Lula da Silva, dem legendären Ex-Präsidenten, spaltet das Land. Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 12-04-2018

Saudade ade

Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.
Wahlen & Macht 27-03-2018

Noch entscheiden Daten keine Wahlen

Schon Barack Obama ließ Daten für seinen Wahlkampf sammeln. Bei Donald Trump sollen die Dinge dagegen anders liegen. Es gilt für alle: Missbrauch muss entschieden unterbunden werden. Ein Kommentar
Wahlen & Macht 07-03-2018

Der Euro frisst seine Väter

Die ökonomische Lage und die Frage der Immigration haben die Wahlen in Italien entschieden, meint Ernst Hillebrand.
Wahlen & Macht 07-03-2018

Epochales Versagen

Der Wahlausgang in Italien hat nicht nur eine Ursache. Aber Deutschland trägt Mitverantwortung für dieses Ergebnis. Ein persönlicher Einwurf von Christian Moos.
Wahlen & Macht 06-03-2018

Die Sehnsucht nach Wandel spaltet Italien

So klar der Wille der Wähler nach Wechsel, so unklar ist nach der Wahl, wie Italiens künftige Regierung aussehen wird. Ein Kommentar.
Wahlen & Macht 19-01-2018

Politische Bewegungen erneuern Europa nicht

Politische Bewegungen versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein, meint Jan-Werner Müller.
Wahlen & Macht 19-01-2018

Noch ist Tschechien nicht verloren

Die Tschechen haben Ende Januar eine Wahl: entweder sie entscheiden sich in der zweiten Runde für den bisherigen Amtsinhaber Miloš Zeman oder für den parteilosen Chemieprofessor Jiří Drahoš.
Wahlen & Macht 21-12-2017

Katalonien stimmt heute über seine Zukunft ab

5,5 Millionen Bürger wählen das neue Regionalparlament - und entscheiden über die Stabilität Spaniens. In Umfragen liegen Separatisten und Anhänger des Zentralstaates gleichauf. Ein Kommentar.
Außenpolitik 29-11-2017

Wahlen in Chile: Leicht nach rechts geschwenkt

Bei der Präsidentenwahl in Chile hat ein konservativer Unternehmer die Stimmenmehrheit geholt. Auch in den Nachbarländern schwächelt die Linke.
Wahlen & Macht 17-10-2017

Generation Start-Up in der großen Politik

Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen.
Innenpolitik 22-08-2017

Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien

Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.
Außenpolitik 24-07-2017

Ruandas Präsident Kagame: Autokrat oder Reformer?

Muss die scheinbar blütenweiße Weste von Ruandas Präsidenten Paul Kagame infrage gestellt werden? Ein Kommentar von Tobias Gerhard Schminke.
Wahlen & Macht 12-06-2017

Parlamentswahl in Frankreich: Epochaler Wechsel im Zeitraffer

Frankreichs Wähler erlauben den Durchmarsch von Macrons Kandidaten bei der Parlamentswahl - eine logische Folge des Versagens von Konservativen und Sozialisten.
Wahlen & Macht 08-05-2017

Macron President! – Sein Erfolg hängt an Berlin

Mit dem Sieg Macrons in Frankreich gegen Marine Le Pen ist Europa gerettet. So zumindest der Tenor in vielen europäischen Ländern. Gerettet? Zunächst.
Innenpolitik 08-05-2017

Transnationale Europawahllisten: Die Gelegenheit ist jetzt

Mit dem Sieg von Macron ist die Vertiefung der Europäischen Union zurück auf der Tagesordnung. Eine Priorität muss dabei auf der Einführung transnationaler Listen bei der Europawahl liegen, meint Manuel Müller.
Wahlen & Macht 08-05-2017

EUD-Präsident Wieland: „Der Wahlsieg von Emmanuel Macron ist eine Chance für Europa“

Rainer Wieland, Präsident der Europa-Union: "Zwietracht ist keine Option für Europa."
Wahlen & Macht 08-05-2017

Lasst den Champagner fließen – und werdet schnell nüchtern…

Es ist gut, wenn man nach einer durchfeierten Wahlnacht nun wieder nüchtern wird – die Arbeit fängt jetzt an, meint Wolf Achim Wiegand.
20-06-2011

Ein bittersüßer Sieg für Gruevski

Tanja Milevska erklärt, dass der mazedonische Premierminister Nikola Gruevski trotz eines kürzlichen Wahlsiegs sich in einer unsicheren Position befindet. Dies liege an der negativen Bewertung der Beitrittsaussichten des Landes durch die EU und an den massiven Protesten nach dem Mord an einem Jugendlichen durch Polizisten.