Wahlen in der EU

Wahlen & Macht 25-11-2019

Triumph für Rumäniens Pragmatiker Iohannis

Amtsinhaber Klaus Iohannis hat die Präsidentschaftswahl in Rumänien mit einer klaren Zwei-Drittel-Mehrheit für sich entschieden. Die Zeit für einen echten Neuanfang war noch nie so günstig, meint Robert Schwartz in einem Kommentar von EURACTIVS Medienpartner Deutsche Welle. Düstere Grabesstimmung in...
Wahlen & Macht 05-11-2019

Ein neues Wechselspiel in Bukarest

Rumänien bekommt eine neue Regierung. Das Kabinett des liberal-konservativen Premiers Ludovic Orban wurde mit Stimmen von Überläufern und bisherigen Gegnern ins Amt gewählt. Ein Pyrrhussieg, glaubt Robert Schwartz von der Deutschen Welle.
Wahlen & Macht 30-10-2019

Fürchtet euch nicht vor der Minderheitsregierung!

Ist eine Minderheitsregierung von Übel, in Thüringen und sowieso? Keineswegs, denn das hat schon in anderen Bundesländern funktioniert. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel.
Soziales 03-09-2019

Kommentar: Wer hat Angst vor der AfD?

Werden Kulturinstitutionen von der AfD bedroht? Ist gar die Kunstfreiheit in Gefahr? Wachsamkeit bleibt wichtig, meint Gero Schließ. Doch Abwehrreflexe reichten nicht. Die Kultur müsse sich berechtigter Kritik stellen. Ein Kommentar von Euractivs Medienpartner Deutsche Welle.
Wahlen & Macht 30-10-2018

Drohen Deutschland italienische Verhältnisse?

Deutschlands Parteienlandschaft zersplittert. Die Volksparteien büßen Stimmen ein, Grüne und Rechtspopulisten nehmen Fahrt auf, die Koalitionsbildung wird immer schwerer. Drohen jetzt italienische Verhältnisse?
Wahlen & Macht 29-10-2018

Hessen-Wahl: Österreichs Konservative sehen ihren Kurs bestätigt

Die CDU hat auf der Landtagswahl in Hessen über elf Prozent ihrer Stimmen verloren, ein Debakel für die Konservativen. Ihr österreichisches Pendant dagegen erfreut sich großer Beliebtheit. Ein Kommentar.
Wahlen & Macht 12-10-2018

Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?

In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Wahlen & Macht 11-09-2018

Schweden braucht die EU – und kann seine Beziehungen mit der Union doch nur bedingt vertiefen

Nach den Parlamentswahlen in Schweden wird eine neue Regierung eine aktive EU-Politik betreiben müssen – ohne Rückhalt für eine vertiefte Integration. Tobias Etzold zeigt auf, wie das Land mit dieser zwiespältigen Situation umgehen könnte.
Wahlen & Macht 21-06-2018

Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
Wahlen & Macht 31-05-2018

Italien spricht nicht deutsch

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Wahlen & Macht 25-05-2018

Den Wirt ohne die Rechnung gemacht

Ernst Hillebrand erklärt, weshalb aus seiner Sicht das Wunschprogramm der neuen italienischen Regierung unerfüllbar bleiben dürfte.
Außenpolitik 13-04-2018

Dieser Häftling spaltet Brasilien

Der brasilianischen Demokratie stehen schwere Zeiten bevor. Die Inhaftierung von Lula da Silva, dem legendären Ex-Präsidenten, spaltet das Land. Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 12-04-2018

Saudade ade

Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.
Wahlen & Macht 27-03-2018

Noch entscheiden Daten keine Wahlen

Schon Barack Obama ließ Daten für seinen Wahlkampf sammeln. Bei Donald Trump sollen die Dinge dagegen anders liegen. Es gilt für alle: Missbrauch muss entschieden unterbunden werden. Ein Kommentar
Wahlen & Macht 07-03-2018

Der Euro frisst seine Väter

Die ökonomische Lage und die Frage der Immigration haben die Wahlen in Italien entschieden, meint Ernst Hillebrand.
Wahlen & Macht 07-03-2018

Epochales Versagen

Der Wahlausgang in Italien hat nicht nur eine Ursache. Aber Deutschland trägt Mitverantwortung für dieses Ergebnis. Ein persönlicher Einwurf von Christian Moos.
Wahlen & Macht 06-03-2018

Die Sehnsucht nach Wandel spaltet Italien

So klar der Wille der Wähler nach Wechsel, so unklar ist nach der Wahl, wie Italiens künftige Regierung aussehen wird. Ein Kommentar.
Wahlen & Macht 19-01-2018

Politische Bewegungen erneuern Europa nicht

Politische Bewegungen versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein, meint Jan-Werner Müller.
Wahlen & Macht 19-01-2018

Noch ist Tschechien nicht verloren

Die Tschechen haben Ende Januar eine Wahl: entweder sie entscheiden sich in der zweiten Runde für den bisherigen Amtsinhaber Miloš Zeman oder für den parteilosen Chemieprofessor Jiří Drahoš.
Wahlen & Macht 21-12-2017

Katalonien stimmt heute über seine Zukunft ab

5,5 Millionen Bürger wählen das neue Regionalparlament - und entscheiden über die Stabilität Spaniens. In Umfragen liegen Separatisten und Anhänger des Zentralstaates gleichauf. Ein Kommentar.
Außenpolitik 29-11-2017

Wahlen in Chile: Leicht nach rechts geschwenkt

Bei der Präsidentenwahl in Chile hat ein konservativer Unternehmer die Stimmenmehrheit geholt. Auch in den Nachbarländern schwächelt die Linke.
Wahlen & Macht 17-10-2017

Generation Start-Up in der großen Politik

Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen.
Innenpolitik 22-08-2017

Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien

Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.
Außenpolitik 24-07-2017

Ruandas Präsident Kagame: Autokrat oder Reformer?

Muss die scheinbar blütenweiße Weste von Ruandas Präsidenten Paul Kagame infrage gestellt werden? Ein Kommentar von Tobias Gerhard Schminke.

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