Wahlen in der EU
Triumph für Rumäniens Pragmatiker Iohannis
Amtsinhaber Klaus Iohannis hat die Präsidentschaftswahl in Rumänien mit einer klaren Zwei-Drittel-Mehrheit für sich entschieden. Die Zeit für einen echten Neuanfang war noch nie so günstig, meint Robert Schwartz in einem Kommentar von EURACTIVS Medienpartner Deutsche Welle. Düstere Grabesstimmung in...
Ein neues Wechselspiel in Bukarest
Rumänien bekommt eine neue Regierung. Das Kabinett des liberal-konservativen Premiers Ludovic Orban wurde mit Stimmen von Überläufern und bisherigen Gegnern ins Amt gewählt. Ein Pyrrhussieg, glaubt Robert Schwartz von der Deutschen Welle.
Fürchtet euch nicht vor der Minderheitsregierung!
Ist eine Minderheitsregierung von Übel, in Thüringen und sowieso? Keineswegs, denn das hat schon in anderen Bundesländern funktioniert. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel.
Kommentar: Wer hat Angst vor der AfD?
Werden Kulturinstitutionen von der AfD bedroht? Ist gar die Kunstfreiheit in Gefahr? Wachsamkeit bleibt wichtig, meint Gero Schließ. Doch Abwehrreflexe reichten nicht. Die Kultur müsse sich berechtigter Kritik stellen. Ein Kommentar von Euractivs Medienpartner Deutsche Welle.
Drohen Deutschland italienische Verhältnisse?
Deutschlands Parteienlandschaft zersplittert. Die Volksparteien büßen Stimmen ein, Grüne und Rechtspopulisten nehmen Fahrt auf, die Koalitionsbildung wird immer schwerer. Drohen jetzt italienische Verhältnisse?
Hessen-Wahl: Österreichs Konservative sehen ihren Kurs bestätigt
Die CDU hat auf der Landtagswahl in Hessen über elf Prozent ihrer Stimmen verloren, ein Debakel für die Konservativen. Ihr österreichisches Pendant dagegen erfreut sich großer Beliebtheit. Ein Kommentar.
Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?
In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Schweden braucht die EU – und kann seine Beziehungen mit der Union doch nur bedingt vertiefen
Nach den Parlamentswahlen in Schweden wird eine neue Regierung eine aktive EU-Politik betreiben müssen – ohne Rückhalt für eine vertiefte Integration. Tobias Etzold zeigt auf, wie das Land mit dieser zwiespältigen Situation umgehen könnte.
Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“
Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
Italien spricht nicht deutsch
Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Den Wirt ohne die Rechnung gemacht
Ernst Hillebrand erklärt, weshalb aus seiner Sicht das Wunschprogramm der neuen italienischen Regierung unerfüllbar bleiben dürfte.
Dieser Häftling spaltet Brasilien
Der brasilianischen Demokratie stehen schwere Zeiten bevor. Die Inhaftierung von Lula da Silva, dem legendären Ex-Präsidenten, spaltet das Land. Ein Kommentar.
Saudade ade
Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.
Noch entscheiden Daten keine Wahlen
Schon Barack Obama ließ Daten für seinen Wahlkampf sammeln. Bei Donald Trump sollen die Dinge dagegen anders liegen. Es gilt für alle: Missbrauch muss entschieden unterbunden werden. Ein Kommentar
Der Euro frisst seine Väter
Die ökonomische Lage und die Frage der Immigration haben die Wahlen in Italien entschieden, meint Ernst Hillebrand.
Epochales Versagen
Der Wahlausgang in Italien hat nicht nur eine Ursache. Aber Deutschland trägt Mitverantwortung für dieses Ergebnis. Ein persönlicher Einwurf von Christian Moos.
Die Sehnsucht nach Wandel spaltet Italien
So klar der Wille der Wähler nach Wechsel, so unklar ist nach der Wahl, wie Italiens künftige Regierung aussehen wird. Ein Kommentar.
Politische Bewegungen erneuern Europa nicht
Politische Bewegungen versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein, meint Jan-Werner Müller.
Noch ist Tschechien nicht verloren
Die Tschechen haben Ende Januar eine Wahl: entweder sie entscheiden sich in der zweiten Runde für den bisherigen Amtsinhaber Miloš Zeman oder für den parteilosen Chemieprofessor Jiří Drahoš.
Katalonien stimmt heute über seine Zukunft ab
5,5 Millionen Bürger wählen das neue Regionalparlament - und entscheiden über die Stabilität Spaniens. In Umfragen liegen Separatisten und Anhänger des Zentralstaates gleichauf. Ein Kommentar.
Wahlen in Chile: Leicht nach rechts geschwenkt
Bei der Präsidentenwahl in Chile hat ein konservativer Unternehmer die Stimmenmehrheit geholt. Auch in den Nachbarländern schwächelt die Linke.
Generation Start-Up in der großen Politik
Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen.
Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien
Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.