Wahlen in der EU

Europawahlen 16-10-2018

Nach Sonntag: Sind die Grünen die neue politische Mitte?

Der Erfolg der Grünen sollte nicht mit einem reinen Wechsel der Mehrheiten innerhalb der linken Mitte verwechselt werden, so Reinhard Bütikofer.
Angela Merkel
Wahlen & Macht 16-10-2018

Merkel will „entschlossen neues Vertrauen aufbauen“

SPD-Chefin Andrea Nahles sieht das "schlechte Bild der Bundesregierung" für schuldig am Wahldebakel in Bayern, Kanzlerin Angela Merkel will "mit allem Nachdruck" wieder politisches Vertrauen herstellen.
Markus Söder und Horst Seehofer
Wahlen & Macht 15-10-2018

Der Mythos CSU zerbröselt

In Bayern kommt die bis dato beinahe festgeschriebene Alleinregierung der CSU zu einem Ende. Wer hat Schuld, wie geht es weiter?
Sebastian Kurz und Horst Seehofer
Wahlen & Macht 15-10-2018

Wie Österreich von der Bayern-Wahl denkt

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern entsprechen den politischen Trends, wie man sie auch in Österreich kennt. Was sagen österreichische Kommentatoren zur Wahl?
Wahlen & Macht 12-10-2018

Konservative stemmen sich gegen Wahlschlappe in Bayern

Die bayerischen Landtagswahlen stehen bevor und die CSU wird sich wohl von ihrer absoluten Mehrheit verabschieden müssen. Was bedeutet das für Bayern und darüber hinaus?
Wahlen & Macht 02-10-2018

„En Marche“ läutet EU-Wahlkampf auch in Deutschland ein

Emmanuel Macron hat als erster den EU-Wahlkampf eingeleitet - mit einer Kampfansage an populistische Bewegungen. Auch in Berlin ruft seine Partei zum "großen Marsch" auf.
Innenpolitik 02-10-2018

Proteste am Jahrestag des Unabhängigkeitsreferendums

Ein Jahr nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien haben Hunderttausende für die Abspaltung von Spanien demonstriert. Eine Hochgeschwindigkeitsstrecke wurde besetzt und mehrere wichtige Straßen blockiert.
EU-Innenpolitik 19-09-2018

Di Maio: Keine Rücktrittsforderung an Tria

Italiens Vizeministerpräsident Luigi Di Maio hat einen Pressebericht dementiert, demzufolge er den Rücktritt von Wirtschaftsminister Giovanni Tria gefordert hat.
EU-Innenpolitik 19-09-2018

Macrons Regierung bröckelt weiter

Nach dem Umweltminister und der Sportministerin verlässt ein Schwergewicht die französische Regierung: Innenminister Gérard Collomb kündigte am Dienstag überraschend seinen Rückzug im kommendem Jahr an.
Wahlen & Macht 14-09-2018

Macron im Kopf-an-Kopf-Rennen mit der extremen Rechten

Im Vorfeld der EU-Wahlen liegen La République en March und Marine Le Pens Rassemblement National gleich auf. Macrons persönliche Beliebtheitswerte erreichen einen historischen Tiefstand.
Wahlen & Macht 11-09-2018

Schweden: Jetzt wird´s kompliziert

Verluste für die Sozialdemokraten, Jubel bei den Rechten: Schweden steht nach der Parlamentswahl vom Sonntag eine schwierige Regierungsbildung bevor.
Wahlen & Macht 10-09-2018

EVP-Konferenz in Wien: Kommissionspräsidentschaft im Blick

Die Europäische Volkspartei hat in Wien getagt und möchte ihren Kandidaten auf das Amt des Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, weiter aufbauen. Gleichzeitig geht man auf Distanz zu rechten Hardlinern wie Viktor Orban.
Wahlen & Macht 10-09-2018

Weber kritisiert Orban: „Unsere Werte sind nicht verhandelbar“

Konfrontation in der EVP: Präsidentschaftskandidat Manfred Weber hat sich in klaren Worten gegen seinen Parteikollegen Viktor Orban ausgesprochen. Am Mittwoch stimmt das Parlament über ein Rechstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn ab.
Wahlen & Macht 05-09-2018

Kabinettsumbildung in Frankreich

Nach Umweltminister Nicolas Hulot ist auch Sportministerin Laura Flessel zurückgetreten. Schlechte Umfragewerte bereiten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusätzliche Sorgen. Nun versucht er es mit einer Kabinettsumbildung.
Wahlen & Macht 03-09-2018

Österreichs Ex-Kanzler als EU-Spitzenkandidat?

Könnten die österreichischen Sozialdemokraten den ehemaligen Bundeskanzler Christian Kern als Spitzenkandidaten für die EU-Wahl nach Brüssel senden?
Wahlen & Macht 20-07-2018

Slowenien: Designierter Ministerpräsident scheitert bei Regierungsverhandlungen

Der konservative Wahlgewinner in Slowenien, Janez Janša, räumte ein, er habe nicht genügend Unterstützung, um eine Regierung zu bilden. Zugleich gab er sich zuversichtlich, das noch ändern zu können.
EU-Innenpolitik 20-07-2018

Puigdemont-Haftbefehl zurückgezogen

Nach monatelangem juristischen Tauziehen verzichtet die spanische Justiz auf die Auslieferung des ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont aus Deutschland.
Innenpolitik 25-06-2018

Quo vadis, Polen?

Nicht weniger als die Zukunft der polnischen Demokratie könnte sich in den kommenden Monaten entscheiden, schreibt EURACTIVs Medienpartner Gazeta Wyborcza.
Markus Söder
Innenpolitik 22-06-2018

60 Prozent finden, dass die Flüchtlinge zu verkraften sind

Die Deutschen sind beim Thema Flüchtlingspolitik gelassener als die CSU suggeriert. Das zeigen die Umfragen seit dem Höhepunkt der Krise.
Wahlen & Macht 07-06-2018

Neue Regierung in Spanien vereidigt

Spaniens neue Regierung steht, heute wurden die Minister eingeschworen. Allerdings werden noch vor 2020 Neuwahlen erwartet.
Innenpolitik 06-06-2018

„Viele linke und rechte altgediente Volksparteien sind ausgelaugt“

Das Erstarken populistisch-nationalistischer politischer Bewegungen beschäftigt die EU. Eine der Ursachen liegt bei den personellen und ideologischen Defiziten der Traditionsparteien.
Wahlen & Macht 06-06-2018

Conte will neue Flüchtlingspolitik und Ende des Sparkurses

Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte hat in seiner ersten Rede vor dem Senat eine "populistische" Politik angekündigt, mit der er in der EU anecken dürfte.

Ruhigere politische Fahrwasser, die Anleger jubeln

Die Aussicht auf eine Lösung der politischen Krise in Italien und der Machtwechsel in Spanien heben die Stimmung der Anleger.
Wahlen & Macht 01-06-2018

Sanchez ist Regierungschef

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist vom Parlament in Madrid gestürzt worden. Der Sozialdemokrat Pedro Sanchez übernimmt - bis zu den nächsten Wahlen.