Wahlen in der EU

Mariano Rajoy
Innenpolitik 25-05-2018

Machtwechsel in Spanien?

Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy gerät wegen einer Korruptionsaffäre seiner Partei immer stärker unter Druck.
Wahlen & Macht 25-05-2018

Das ABC der Italien-Krise

Die sich anbahnende italienische Regierung hat bereits schockiert, obwohl noch kaum etwas passiert ist. Alles Wichtige zur Krise um die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft.
Innenpolitik 25-05-2018

Politische Zeitenwende in Österreich

Mit Wiens Bürgermeister Michael Häupl ist der letzte der "alten Garde" abgetreten. Mit seinem Nachfolger Michael Ludwig beginnt endgültig eine neue Zeit in Österreich.
Wahlen & Macht 25-05-2018

Den Wirt ohne die Rechnung gemacht

Ernst Hillebrand erklärt, weshalb aus seiner Sicht das Wunschprogramm der neuen italienischen Regierung unerfüllbar bleiben dürfte.
Wahlen & Macht 24-05-2018

Conte mit Regierungsbildung beauftragt

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat den parteilosen Giuseppe Conte mit der Regierungsbildung beauftragt. Conte wird von der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega unterstützt.
Wahlen & Macht 23-05-2018

Besorgter EU-Blick Richtung Rom

Die politischen Mehrheitsverhältnisse in Italien lösen in Brüssel Besorgnis aus. Die Wirtschaftspolitik des Kürzens und Liberalisierens scheint infrage gestellt.
Wahlen & Macht 18-05-2018

Einigung in Italien – Regierungsprogramm veröffentlicht

In Italien haben sich die Fünf-Sterne Bewegung zusammen mit der Lega auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen können. Damit fehlt nur noch ein Premierminister.
Wahlen & Macht 18-05-2018

„Chaotischer kann es eigentlich nicht werden“

In Italien einigen sich die neuen Regierungsparteien Cinque Stelle und Lega auf ihr gemeinsames Programm. Politik und Märkte sind verunsicher, worauf sie sich werden einstellen müssen.
Wahlen & Macht 15-05-2018

Regierungsbildung in Italien dauert an

Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Luigi Di Maio, hat Präsident Sergio Mattarella um mehr Zeit für die Koalitionsgespräche mit der Lega gebeten.
epaselect epa06731502 Catalan pro-independence party Junts Per Catalunya (JxCat)`s MP Quim Torra, new candidate for Catalan regional President, after the plenary session at Catalan Regional Parliament in Barcelona, Spain, 12 May 2018. Catalan regional Parliament held a plenary session to debate and voting of the investiture of Torra as new regional President. The investiture was rejected and Torra had to wait a second vote will be held on next 14 May when he would only need a simple majority to become in President. EPA-EFE/Quique Garcia
EU-Innenpolitik 15-05-2018

Katalonien hat wieder einen Präsidenten

Der Unabhängigkeitsbefürworter Joaquim Torra wurde gestern im katalanischen Parlament zum neuen Präsidenten der Provinz gewählt.
Wahlen & Macht 09-05-2018

Ungarn: Parlament unter Protesten konstituiert

Begleitet von Anti-Orban-Protesten ist in Ungarn am gestrigen Dienstag das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Wahlen & Macht 08-05-2018

In Italien stehen die Zeichen auf Neuwahlen

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Italien scheint die Regierungsbildung gescheitert zu sein. Präsident Sergio Mattarella will eine Expertenregierung, die Wahlgewinner wollen Neuwahlen.
Wahlen & Macht 08-05-2018

Er tanzte nur einige Sommer

Liberale Parteien haben es in Österreich schwer. Jetzt verlässt der Gründer der NEOS nach fünf Jahren überraschend den politischen Tanzboden.
Wahlen & Macht 04-05-2018

May kommt in London mit blauem Auge davon

Die Stimmverluste der zerstrittenen Tory-Partei von Premierministerin Theresa May in London sind ersten Ergebnissen zufolge weniger dramatisch als befürchtet.
Innenpolitik 04-05-2018

Salzburg wagt ein neues politisches Experiment

In Salzburg versucht die Volkspartei ein neues politisches Experiment. Damit will sie sich für die Zukunft mehrere Türen offen halten.
EU-Innenpolitik 27-04-2018

Kommission will Verhaltenskodex gegen Fake News

Die EU-Kommission hat Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation im Internet vorgeschlagen: einen Verhaltenskodex, die Unterstützung von Faktenprüfern und Maßnahmen zur Förderung von Qualitätsjournalismus.
Wahlen & Macht 25-04-2018

Fünf Sterne sondieren mit Sozialdemokraten

Sieben Wochen nach der Parlamentswahl zeichnen sich in Italien Sondierungsgespräche zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen Partido Democratico ab.
Außenpolitik 13-04-2018

Dieser Häftling spaltet Brasilien

Der brasilianischen Demokratie stehen schwere Zeiten bevor. Die Inhaftierung von Lula da Silva, dem legendären Ex-Präsidenten, spaltet das Land. Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 12-04-2018

Saudade ade

Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.
Wahlen & Macht 06-04-2018

Politischer Stillstand in Italien

Fünf Sterne, Lega, PD: Wie aus den großen politischen Blöcken eine neue Regierung hervorgehen soll ist einen Monat nach den italienischen Parlamentswahlen vollkommen unklar.
Innenpolitik 05-04-2018

Ungarn: Kluft zwischen offiziellem Image und öffentlicher Meinung

Am Sonntag wählt Ungarn ein neues Parlament. Die Bevölkerung sieht die Mitgliedschaft in der EU positiv und will eine unabhängige Justiz und Medienlandschaft.
Außenpolitik 05-04-2018

Lula vor der Festnahme

Das Oberste Gericht Brasiliens hat grünes Licht für die Inhaftierung von Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva wegen Korruption gegeben. Mit sechs zu fünf Stimmen lehnten die Richter einen Antrag auf Aufschub ab.
Innenpolitik 29-03-2018

EU-Wahlen 2019: Angst vor „italienischen Verhältnissen“

Die Europawahlen 2019 werfen ihre Schatten voraus. In politischen Zirkeln von Brüssel und Straßburg sorgt man sich neuerdings auch, dass "italienische Verhältnisse" einkehren könnten.
Außenpolitik 27-03-2018

Lula scheitert erneut vor Gericht

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert.