Wahlen in der EU

Innenpolitik 25-06-2018

Quo vadis, Polen?

Nicht weniger als die Zukunft der polnischen Demokratie könnte sich in den kommenden Monaten entscheiden, schreibt EURACTIVs Medienpartner Gazeta Wyborcza.
Innenpolitik 22-06-2018

60 Prozent finden, dass die Flüchtlinge zu verkraften sind

Die Deutschen sind beim Thema Flüchtlingspolitik gelassener als die CSU suggeriert. Das zeigen die Umfragen seit dem Höhepunkt der Krise.
Wahlen & Macht 21-06-2018

Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
Wahlen & Macht 07-06-2018

Neue Regierung in Spanien vereidigt

Spaniens neue Regierung steht, heute wurden die Minister eingeschworen. Allerdings werden noch vor 2020 Neuwahlen erwartet.
Innenpolitik 06-06-2018

„Viele linke und rechte altgediente Volksparteien sind ausgelaugt“

Das Erstarken populistisch-nationalistischer politischer Bewegungen beschäftigt die EU. Eine der Ursachen liegt bei den personellen und ideologischen Defiziten der Traditionsparteien.
Innenpolitik 06-06-2018

„Fällt Italien, könnte es das Ende des Euro sein“

DIW-Chef Marcel Fratzscher spricht im Interview über die harte Kritik an der EZB, das Versagen der nationalen Politik in Europa und warum eine Krise in Italien schlimmer wäre als in Griechenland.
Wahlen & Macht 06-06-2018

Conte will neue Flüchtlingspolitik und Ende des Sparkurses

Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte hat in seiner ersten Rede vor dem Senat eine "populistische" Politik angekündigt, mit der er in der EU anecken dürfte.
Wahlen & Macht 04-06-2018

„Die EU muss eine Krisenstrategie entwickeln“

Italien sorgt mit einer populistischen Regierung und einigen EU- sowie eurokritischen Ministern nicht nur in Brüssel für Unruhe. EURACTIV sprach mit Andreas Khol.

Ruhigere politische Fahrwasser, die Anleger jubeln

Die Aussicht auf eine Lösung der politischen Krise in Italien und der Machtwechsel in Spanien heben die Stimmung der Anleger.
Wahlen & Macht 01-06-2018

Sanchez ist Regierungschef

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist vom Parlament in Madrid gestürzt worden. Der Sozialdemokrat Pedro Sanchez übernimmt - bis zu den nächsten Wahlen.
Wahlen & Macht 01-06-2018

Letzter Amtstag für Rajoy?

In Spanien wird heute eine Abstimmung über ein Misstrauensvotum erwartet, das die Regierung des konservativen Mariano Rajoy zu Fall bringen könnte.
Wahlen & Macht 01-06-2018

Politische Regierung in Italien

Erneute Wendung im Krimi um die Regierungsbildung in Italien. Die Technokratenregierung kommt doch nicht. Fünf-Sterne und Lega sollen noch heute das Zepter übernehmen.
Innenpolitik 31-05-2018

Ungarische Bewegung glaubt: Orbans Zeit läuft 2022 ab

„Die Zeit unserer Generation wird kommen,” sagt András Fekete-Győr von der jugendlich geprägten Momentum-Bewegung in Ungarn.
Wahlen & Macht 31-05-2018

Italien spricht nicht deutsch

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Innenpolitik 30-05-2018

Oettinger-Interview verärgert Italiener

Eine Interview-Aussage Oettingers legte nahe, die italienischen Wähler würden "von den Märkten" für die Wahl euroskeptischer Populisten bestraft. Dies wurde in Italien mit Empörung aufgenommen.
Wahlen & Macht 30-05-2018

Cottarelli sieht Chance für „normale Regierung“

Italiens designierter Chef einer Technokratenregierung, Carlo Cottarelli, sieht doch noch Chancen für eine von gewählten Politikern geführte Koalitionsregierung.
Wahlen & Macht 30-05-2018

Südtirol blickt besorgt nach Rom

Südtirols Landeshauptmann spricht von der größten Krise Italiens, sorgt sich um die Rolle seines Landes in der EU und warnt vor politischen Experimenten.
Mariano Rajoy
Innenpolitik 25-05-2018

Machtwechsel in Spanien?

Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy gerät wegen einer Korruptionsaffäre seiner Partei immer stärker unter Druck.
Wahlen & Macht 25-05-2018

Das ABC der Italien-Krise

Die sich anbahnende italienische Regierung hat bereits schockiert, obwohl noch kaum etwas passiert ist. Alles Wichtige zur Krise um die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft.
Innenpolitik 25-05-2018

Politische Zeitenwende in Österreich

Mit Wiens Bürgermeister Michael Häupl ist der letzte der "alten Garde" abgetreten. Mit seinem Nachfolger Michael Ludwig beginnt endgültig eine neue Zeit in Österreich.
Wahlen & Macht 25-05-2018

Den Wirt ohne die Rechnung gemacht

Ernst Hillebrand erklärt, weshalb aus seiner Sicht das Wunschprogramm der neuen italienischen Regierung unerfüllbar bleiben dürfte.
Wahlen & Macht 24-05-2018

Conte mit Regierungsbildung beauftragt

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat den parteilosen Giuseppe Conte mit der Regierungsbildung beauftragt. Conte wird von der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega unterstützt.
Wahlen & Macht 23-05-2018

Besorgter EU-Blick Richtung Rom

Die politischen Mehrheitsverhältnisse in Italien lösen in Brüssel Besorgnis aus. Die Wirtschaftspolitik des Kürzens und Liberalisierens scheint infrage gestellt.
Wahlen & Macht 18-05-2018

Einigung in Italien – Regierungsprogramm veröffentlicht

In Italien haben sich die Fünf-Sterne Bewegung zusammen mit der Lega auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen können. Damit fehlt nur noch ein Premierminister.