Wahlen & Macht

Soziales 03-09-2019

Kommentar: Wer hat Angst vor der AfD?

Werden Kulturinstitutionen von der AfD bedroht? Ist gar die Kunstfreiheit in Gefahr? Wachsamkeit bleibt wichtig, meint Gero Schließ. Doch Abwehrreflexe reichten nicht. Die Kultur müsse sich berechtigter Kritik stellen. Ein Kommentar von Euractivs Medienpartner Deutsche Welle.

Missgünstig und engstirnig

Es ist unhaltbar, dass die Europäer auf den IWF-Vorsitz bestehen. Das schadet dem Währungsfonds – und Europa selbst, meint Adam Tooze.
Promoted content
Soziales 28-06-2019

Die Politik muss den Vorteil der Mitbestimmung erkennen

Die Rolle der Mitbestimmung im Finanzkapitalismus ist das Thema der diesjährigen Böckler-Konferenz für Aufsichtsräte. I.M.U.-Direktor Norbert Kluge fordert im Interview von der Bundesregierung, das bewährte Instrument der Mitbestimmung auch auf europäischer Ebene zu stärken, um die Balance zwischen den Sozialpartnern zu bewahren.
Innenpolitik 25-06-2019

Die Kraft der zwei Herzen

Die SPD braucht die Doppelspitze aus Frau und Mann. Und die Basis sollte über diese Spitze mitentscheiden - ein Kommentar.
Europawahlen 11-06-2019

Nicht ohne Respekt der Anderen

Die europäische Kommission muss neu besetzt werden. Die Vergangenheit zeigt, dass sich dieser Prozess sehr langwierig gestalten kann - denn es gibt verschiedenste Interessen der Mitgliedsstaaten auszubalancieren, schreibt Michael Kaeding.
Europawahlen 05-06-2019

Die Spitzenkandidatenposse – Warum der aktuelle Streit um Spitzenkandidaten absurd ist

Kaum hat Europa gewählt, ist die Diskussion um den nächsten Kommissionspräsidenten entbrannt. Im Mittelpunkt steht dabei der Streit um die Bedeutung der Spitzenkandidaten. Ein Kommentar von Lars Becker, Präsidiumsmitglied der Europa Union Deutschland. 
Europawahlen 26-05-2019

EU-Koalition und zukunftssichere Medien: Europa braucht einen Vizepräsidenten für Demokratie

Wer will nach den EU-Wahlen als Führungspersönlichkeit herausstechen? Und welche Weichen werden angesichts der künftigen Turbulenzen am 15. Juli in Straßburg gestellt? Diese Fragen richtet Christophe Leclerq an die Nominierten um den Posten als Kommissionspräsidentin/Kommissionspräsident.
Europawahlen 23-05-2019

Welche EU wollen wir?

Nicht nur für uns Europäer*innen wird die Wahl eine große Auswirkung haben. Die EU ist der größte Hilfsgeber weltweit. Als solcher trägt sie auch eine große Verantwortung und muss sich dafür einsetzen, dass Entwicklungszusammenarbeit gerecht verläuft, schreibt ONE-Jugendbotschafterin Luisa Kern.
EU-Innenpolitik 30-04-2019

Warum deutsche Europapolitik nichts als Geschwätz ist

Politiker beteuern allzu gern, dass Deutschlands Zukunft angesichts der beiden Supermächte USA und China nur in Europa liegen kann. Allerdings handeln sie rein national, wenn es konkret wird. Das zeigte sich zuletzt bei der geplanten Fusion von Deutscher und Commerzbank.
Innenpolitik 29-04-2019

Die Grünen bestimmen die Agenda der FDP

FDP-Chef Christian Lindner will eigene politische Themen, scheitert damit aber an der Konkurrenz. Ein Kommentar.
Europawahlen 10-04-2019

Europawahl in Frankreich: Im Schatten der Innenpolitik

Macrons jüngster medienwirksamer Aufruf zur „Erneuerung Europas“ ist bei anderen Staats- und Regierungschefs auf zurückhaltende Resonanz gestoßen. Ist diese neuerliche europapolitische Offensive ein wahltaktischer Schachzug, der ebenso nach innen wie nach außen wirken soll?
Europawahlen 15-03-2019

Welcher Scheideweg? Europa vor der Wahl

Europa streitet zwischen Abwicklung und mehr Integration, heißt es vor der EU-Wahl. Ein neues Buch des Politikwissenschaftlers Björn Hacker stellt den Fokus um: auf dem Spiel steht vielmehr der Kampf zwischen Marktgläubigkeit und Politischer Gestaltung – und Europa ist hier unabdingbarer Teil der Lösung. Eine Rezension.
Emmanuel Macron
Innenpolitik 06-03-2019

Merkel zwingt Macron zum Alleingang

Macron drängt auf ein gestärktes Europa, doch in Berlin zögert man. Ist ein Alleingang des französischen Staatspräsidenten überhaupt möglich? Ein Kommentar von Sigmar Gabriel.
Europawahlen 20-02-2019

Europawahljahr 2019: Wide eyes shut

Wir leben in einer Welt, die immer bedrohlicher wird und in der wir uns alleine nicht wehren können. Souveränität entsteht erst wieder durch die europäische Zusammenarbeit, meint Michael Kaeding.
Außenpolitik 23-01-2019

Sudan: Die Gelbwesten von Khartum

Zehntausende Sudanesen protestieren gegen politische und wirtschaftliche Missstände. Damit steht auch die Stabilität eines wichtigen Partners des Westens auf dem Spiel. Wie wird sich die Situation entwickeln? Drei Szenarien.
Außenpolitik 11-01-2019

Autonomie der Orthodoxen Kirche der Ukraine als Politikum

Die Verleihung der Unabhängigkeit an die Orthodoxe Kirche der Ukraine ist nicht nur ein kirchlicher, sondern ein zutiefst politischer Akt mit weitreichenden Folgen. Eine Analyse von Susan Stewart.
07-01-2019

Brasiliens neue Regierung: Ein besorgniserregendes Kabinett

Die Kabinettsbildung des neuen brasilianischen Präsidenten lässt fürchten, dass viele problematische Versprechen aus dem Wahlkampf real werden könnten. Isolierung wäre dennoch die falsche Antwort, meint Claudia Zilla.
Emmanuel Macron im Halbschatten
Soziales 23-11-2018

Ende einer wunderbaren Freundschaft

Andreas Nölke schreibt, warum die linke Begeisterung für Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron aus seiner Sicht nie gerechtfertigt war.
Europawahlen 19-11-2018

Eine Zukunftsutopie für Deutschland und Europa 

Wie schön die Zukunft doch aussehen könnte... Chris Luenen wagt den Blick in die Glaskugel: Wir schreiben das Jahr 2020 und die vorgezogene Bundestagswahl ist gerade vorbei.
02-11-2018

Eine Demokratie wählt sich ab

Brasilien droht mit Jair Bolsonaro in den Autoritarismus abzurutschen, meint Thomas Manz.
30-10-2018

Drohen Deutschland italienische Verhältnisse?

Deutschlands Parteienlandschaft zersplittert. Die Volksparteien büßen Stimmen ein, Grüne und Rechtspopulisten nehmen Fahrt auf, die Koalitionsbildung wird immer schwerer. Drohen jetzt italienische Verhältnisse?
29-10-2018

Hessen-Wahl: Österreichs Konservative sehen ihren Kurs bestätigt

Die CDU hat auf der Landtagswahl in Hessen über elf Prozent ihrer Stimmen verloren, ein Debakel für die Konservativen. Ihr österreichisches Pendant dagegen erfreut sich großer Beliebtheit. Ein Kommentar.
12-10-2018

Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?

In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Innenpolitik 02-10-2018

Ein Fest der Einheit in einem gespaltenen Land

Ost und West, Wähler und Gewählte, Volk und Regierung: Der 3. Oktober ist ein guter Tag, um über die Spaltungen in unserem Land nachzudenken. Ein Kommentar.

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.