Wahlen & Macht

12-10-2018

Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?

In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Innenpolitik 02-10-2018

Ein Fest der Einheit in einem gespaltenen Land

Ost und West, Wähler und Gewählte, Volk und Regierung: Der 3. Oktober ist ein guter Tag, um über die Spaltungen in unserem Land nachzudenken. Ein Kommentar.
Europawahlen 27-09-2018

Europa stolpert auf die Wahlen zu

Die aktuellen politischen Unsicherheiten in Deutschland könnten Einfluss auf die EU-Wahlen im Mai 2019 haben. Macron startet seinen "progressiven" Wahlkampf am Samstag in Berlin.
Innenpolitik 26-09-2018

Wenn Macht schwindet

Dass die Kanzlerin aufgrund der Abwahl ihres Kandidaten an der Fraktionsspitze aus dem Amt scheidet: Das entspräche nicht ihrem Charakter. Ein Kommentar.
11-09-2018

Schweden braucht die EU – und kann seine Beziehungen mit der Union doch nur bedingt vertiefen

Nach den Parlamentswahlen in Schweden wird eine neue Regierung eine aktive EU-Politik betreiben müssen – ohne Rückhalt für eine vertiefte Integration. Tobias Etzold zeigt auf, wie das Land mit dieser zwiespältigen Situation umgehen könnte.
21-06-2018

Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
Außenpolitik 19-06-2018

Präsidialsystem: Stolperstein für Erdogan?

Zu groß ist die Unzufriedenheit mit der neuen Machtkonzentration in der Hand Erdogans, meint Dr. Günter Seufert.
31-05-2018

Italien spricht nicht deutsch

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
25-05-2018

Den Wirt ohne die Rechnung gemacht

Ernst Hillebrand erklärt, weshalb aus seiner Sicht das Wunschprogramm der neuen italienischen Regierung unerfüllbar bleiben dürfte.
Innenpolitik 24-04-2018

Grönland: Unabhängigkeitsstreben ohne wirtschaftliche Grundlage

Anlässlich der morgigen Parlamentswahlen in Grönland haben sich Tobias Etzold und Christian Opitz mit der Situation im Land, insbesondere den dortigen Unabhängigkeitsbestrebungen befasst.
Außenpolitik 13-04-2018

Dieser Häftling spaltet Brasilien

Der brasilianischen Demokratie stehen schwere Zeiten bevor. Die Inhaftierung von Lula da Silva, dem legendären Ex-Präsidenten, spaltet das Land. Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 12-04-2018

Saudade ade

Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.
27-03-2018

Noch entscheiden Daten keine Wahlen

Schon Barack Obama ließ Daten für seinen Wahlkampf sammeln. Bei Donald Trump sollen die Dinge dagegen anders liegen. Es gilt für alle: Missbrauch muss entschieden unterbunden werden. Ein Kommentar
19-03-2018

Abstimmung in Russland: Eine Wahl, die keine war

Es ist Zeit, die Dinge in Russland endlich beim Namen zu nennen. Die Abstimmung war weder fair noch frei. Die Europäer müssen einen neuen Ansatz für den Umgang mit Putins Regime finden, meint Claudia von Salzen.
14-03-2018

Putin vor der Wahl

Evgeny Gontmakher zeichnet drei Optionen, wie es für Russland nach der Präsidentschaftswahl weitergehen kann.
Außenpolitik 13-03-2018

Parlamentswahlen in Kolumbien: Schlechte Aussichten für den Frieden

Aus den Parlamentswahlen In Kolumbien ist das Demokratische Zentrum als stärkste Partei hervorgegangen. Das behindert den ohnehin gefährdeten Friedensprozess zusätzlich, meint Philipp Wesche.
Außenpolitik 13-03-2018

Eine evangelikale Bewegung erschüttert die Parteiendemokratie in Costa Rica

Was steckt hinter dem politischen Umschwung, der von einigen Beobachtern als das Ende des lange vorherrschenden Zweiparteiensystems in Costa Rica gesehen wird, fragt Andreas Stamm.
Innenpolitik 08-03-2018

Wer folgt auf Juncker – wie wäre es mit einer Frau?

Wer folgt nach Juncker? Es gibt gute Gründe, warum die Europäische Union eine Frau an der Spitze brauch, meint das Netzwerk "Frauen Europas".
07-03-2018

Der Euro frisst seine Väter

Die ökonomische Lage und die Frage der Immigration haben die Wahlen in Italien entschieden, meint Ernst Hillebrand.
07-03-2018

Epochales Versagen

Der Wahlausgang in Italien hat nicht nur eine Ursache. Aber Deutschland trägt Mitverantwortung für dieses Ergebnis. Ein persönlicher Einwurf von Christian Moos.
06-03-2018

Die Sehnsucht nach Wandel spaltet Italien

So klar der Wille der Wähler nach Wechsel, so unklar ist nach der Wahl, wie Italiens künftige Regierung aussehen wird. Ein Kommentar.
Innenpolitik 12-02-2018

Deutschland und die EU – Kurs ins Ungewisse

Die schleppende Regierungsbildung in Berlin wirft auch bei den europäischen Partnern die Frage auf: Wer kommt nach Merkel, fragt Albrecht Meier vom Tagesspiegel.
Bundestagswahl 09-02-2018

Halber Abtritt, schlechter Abtritt

Als Kanzlerkandidat gescheitert, als SPD-Chef zurückgetreten. Woher rührt die Gewissheit, dass Martin Schulz ein guter Außenminister wird? Ein Kommentar.
Bundestagswahl 08-02-2018

Dieser Vertrag ist ein Dokument des Misstrauens

Union und SPD legen ihre Politik bis ins letzte Detail fest. Schulz gibt seinen Parteivorsitz an Nahles ab. Ob das der SPD-Basis reicht? Ein Kommentar.