Wahlen & Macht

Europawahlen 18-02-2019

Europaumfrage: keine absolute Mehrheit mehr für EVP und S&D

Kapp 100 Tage vor der Europawahl gibt es die ersten Prognosen über die zukünftige Zusammensetzung des EU-parlaments. Demnach dürften Christ- und Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verlieren.
Europawahlen 12-02-2019

ALDE begrüßt neue Mitglieder – und streitet weiter

Die liberale Partei Europas begrüßte am Samstag neue Mitglieder. Gleichzeitig ging aber auch die Debatte über den möglichen Ausschluss einer Mitgliedspartei weiter.
11-02-2019

Bullmann kritisiert Webers „Umsturzfantasien“ in Griechenland

Weber sollte aufhören, von Szenarien zum Sturz des griechischen Premierministers Alexis Tsipras zu träumen, kritisierte der S&D-Chef Udo Bullmann.
Innenpolitik 11-02-2019

CDU-Gespräche: „Was haben wir gelernt?“

Die CDU bespricht die Zukunft der Migrationspolitik. Es sollen Lösungen gefunden werden, um Einwanderungs- und Asylverfahren besser zu gestalten. Für AKK bedeutet das vor allem: eine Chance, sich von Merkel abzugrenzen.
Europawahlen 05-02-2019

Dritte „Gelbwesten“-Liste für Europawahlen angekündigt

Eine dritte "Gelbwesten"-Wahlliste für die Europawahlen wurde angekündigt; die Bewegung scheint gespalten. Doch es ist ihr gelungen, die Steuerpolitik zu einem der zentralen Themen zu machen.
Innenpolitik 04-02-2019

Brexit: Des beste Mittel gegen EU-Austrittswünsche?

Diverse populistische Parteien in Europa sprechen sich nicht mehr für einen EU-Austritt aus. Sie wollen die Union "von innen" reformieren und ein "Europa der Vaterländer" schaffen.
Europawahlen 04-02-2019

Österreich: Grüne Urgesteine kämpfen um EU-Mandat

Die Grünen in Österreich sind zersplittert, die Wahlergebnisse im Keller. Nun buhlen zwei grüne Kandidaten um einen Platz im Europaparlament.
Europawahlen 31-01-2019

Zahradil (EKR): Orbán fühlt sich in der EVP wohl

Der Spitzenkandidat der rechten EKR, Jan Zahradil, sprach vergangene Woche über die EU-Wahlen und mögliche Kooperationen mit anderen rechten Parteien.
Bundestagswahl 31-01-2019

AKK: „Große Mehrheit will vereintes und starkes Europa“

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist die Top-Kandidatin für die Nachfolge Angela Merkels im Kanzleramt. Im Interview sprach sie über Demokratie, Rechtspopulismus und Cyber-Kriminalität.
EU-Innenpolitik 30-01-2019

„Lückenhaft und undurchsichtig“: Kommission kritisiert Facebook-Bericht

Facebook und andere Plattformen hatten zuvor ihre Pläne und erste Berichte zur Einhaltung des europäischen "Kodex gegen Desinformation" vorgelegt.
Europawahlen 29-01-2019

Facebook rüstet sich für die EU-Wahlen

Facebook-Nutzer, die kostenpflichtige politische Werbung schalten wollen, müssen sich im Vorfeld der Europawahlen an neue Regeln halten, kündigte das Unternehmen an.
Innenpolitik 28-01-2019

Die SPÖ kämpft um Wien

In Österreichs SPÖ ist der Europawahlkampf angelaufen, es hagelt Kritik an der regierenden Koalition. Vor allem die Wiener Wähler, traditionell eine Hochburg der SPÖ, sind heiß umkämpft.

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