Wahlen & Macht

23-02-2018

Die Suche nach Antworten auf die EU-Skepsis

Die Angst, dass euroskeptische Parteien bei Europa- und nationalen Parlamentswahlen siegen könnten, verfolgt EU-Offizielle und Proeuropäer seit 15 Jahren.
23-02-2018

Emma Bonino: Mit radikalem Liberalismus gegen die „Gefahr von rechts“

Die frühere EU-Kommissarin Emma Bonino kehrt für die bevorstehenden Parlamentswahlen in die italienische Politik zurück - mit der +Europa-Koalition und dem Ziel, der „Gefahr von rechts“ entgegenzutreten.
Wahlen 19-02-2018

Matteo Renzi: Eine spaltende Persönlichkeit

Dass der ehemalige italienische Ministerpräsident bei den Wahlen kommenden Monat zurück an die Macht kommt, ist alles andere als klar.
19-02-2018

Macrons Partei hält an transnationalen Wahllisten fest

Die französische Regierung will weiterhin an den Vorschlägen für transnationale Wahllisten bei kommenden Europawahlen festhalten - trotz Ablehnung von Seiten des EU-Parlaments.
Innenpolitik 19-02-2018

Frankreichs EU-Gegner machen rechts von LePen mobil

Am Sonntag versammelte der ehemalige Chefstratege der Front National, Florian Philippot, hunderte EU-Gegner, um die rechtspopulistische Bewegung Les Patriotes (Die Patrioten) zu gründen.
EU-Innenpolitik 15-02-2018

Will Macron eine neue Fraktion im EU-Parlament aufbauen?

Macron bekräftigt, die politische Landschaft Europas umzukrempeln zu wollen. Egal, ob seine Bewegung eine neue Fraktion im EU-Parlament bildet oder mit den Liberalen koaliert: Der Weg wird steinig.
13-02-2018

SPD-Widerstand gegen Nahles als kommissarische Vorsitzende

In der SPD mehrt sich der Widerstand gegen einen Wechsel an der Parteispitze ohne Beteiligung der Basis.
12-02-2018

Koalitonsvertrag und Personaldebatten – Unmut bei SPD und CDU

Kurz vor dem SPD-Mitglieder-Entscheid über eine große Koalition wächst in beiden Volksparteien der Unmut über Personal und den Vertrag für das Bündnis.
Binnenmarkt 09-02-2018

So tickt der künftige Finanzminister Olaf Scholz

Nüchtern, pragmatisch und sehr, sehr selbstbewusst: Hamburgs Noch-Bürgermeister dürfte im Berliner Finanzministerium eine prägende Figur der großen Koalition werden.
EU-Innenpolitik 08-02-2018

Spitzenkandidaten-System: Streit zwischen EU-Rat und Parlament bahnt sich an

Die EU-Parlamentarier setzen sich für das Spitzenkandidaten-System bei der Wahl des Kommissionspräsidenten ein. Damit wollen sie Hinterzimmerabsprachen zwischen den Staaten verhindern.
EU-Innenpolitik 08-02-2018

Doch keine transnationalen Wahllisten

Die Debatte um Änderungen des EU-Wahlrechts ist fast so alt wie das EU-Wahlrecht selbst. Gestern sollte ein Durchbruch gelingen. Doch es kam anders.
07-02-2018

Der Koalitionsvertrag steht: Reaktionen verhalten bis skeptisch

Heute Vormittag haben CDU, CSU und SPD die Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition erfolgreich abgeschlossen.