Wahlen & Macht

EU-Karte mit Schloss darauf
Europawahlen 16-11-2018

Wie die EU sich gegen Wahlmanipulationen rüstet

Der Brexit, die US-Wahlen - die Europawahlen? Dass Fake News-Kampagnen oder Hackerangriffe vor der EU-Wahl anlaufen werden, ist nicht unwahrscheinlich. Wie gut ist Brüssel darauf vorbereitet?
Europawahlen 15-11-2018

Bullmann: Sozialdemokraten müssen offen für Kooperation sein

Der Fraktionschef der sozialdemokratischen S&D befürwortet eine stärkere Kooperation mit linken Kräften wie der Syriza von Alexis Tsipras.
Europawahlen 15-11-2018

EU-Bürgerdialoge: Zeit für eine Bilanz

Der Europäische Rat wird bei einem Treffen im Dezember die Ergebnisse der sogenannten Bürgerkonsultationen bewerten.
Europawahlen 14-11-2018

EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen

Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
Europawahlen 13-11-2018

Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte

Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.
Innenpolitik 12-11-2018

Weltkriegsgedenken: Macron zwischen Patriotismus und Pro-Europäismus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versucht bei den Feierlichkeiten zu Kriegsende, nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft Europas zum Thema zu machen.
Innenpolitik 12-11-2018

MEP Van Brempt: Migrationskrise ist das größte politische Versagen Europas

Die "Unfähigkeit der Mitgliedstaaten, die Migrationskrise zu bewältigen" sei das größte politische Versagen der aktuellen Legislaturperiode, so MEP Kathleen Van Brempt im Interview.
Ska Keller und Sven Giegold
Europawahlen 12-11-2018

Grüne stimmen sich auf Europawahl ein

Die Grünen stehen in den Startlöchern für die Europawahl. Auf dem Parteitag an diesem Wochenende würden die beiden Spitzenkandidaten sowie das Wahlprogramm gewählt.
09-11-2018

„Ein Dirndl schließt Offenheit gegenüber anderen Kulturen nicht aus“

Die bekannte Politikerin und Unternehmerin Dagmar Wöhrl sprich im Interview mit über Europa, die Parolen der Populisten und die Verantwortung von Familienunternehmen.
Europawahlen 09-11-2018

Wahlbeeinflussung: Jourová schlägt Alarm

EU-Justizkommissarin Věra Jourová hat gewarnt, "das Risiko von Einmischung und Manipulation" bei Wahlen sei noch nie so hoch gewesen wie heute.
Europawahlen 08-11-2018

Deutlicher Sieg: Weber wird EVP-Spitzenkandidat

Manfred Weber ist zum EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2019 gewählt worden. Er erhielt deutlich mehr Stimmen als sein Konkurrent Alexander Stubb.
Donald Trump
Außenpolitik 08-11-2018

Die Zurückweisung

Bei den Zwischenwahlen verlieren Trumps Republikaner trotz boomender Wirtschaft ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus. Den USA droht an wichtigen Stellen Stillstand.
08-11-2018

Nach Cambridge Analytica: Ein „Datenkodex“ für den Wahlkampf

Die britische Datenschutzbeauftragte fordert einen neuen Verhaltenskodex für die Nutzung digitaler Informationen im Wahlkampf.
Europawahlen 08-11-2018

Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren

Die EVP bleibt ihren christdemokratischen Grundsätzen treu, so Fraktionschef Weber. Man habe Antworten auf Populisten und Rechtsextreme.
Bundestagswahl 08-11-2018

Die sanfte Attacke der Annegret Kramp-Karrenbauer

Nach Friedrich Merz und Jens Spahn erklärt Annegret Kramp-Karrenbauer, wofür sie im Kampf um den CDU-Vorsitz steht. Ein Bericht von ihrer Kandidatenvorstellung.
07-11-2018

Niederlage für Trumps Republikaner

Bei den Kongresswahlen in den USA zeichnet sich eine folgenschwere Niederlage für die Republikaner von Präsident Donald Trump ab.
Innenpolitik 06-11-2018

Söder als Ministerpräsident Bayerns angenommen

Markus Söder ist wenig überraschend wiederholt zum Ministerpräsidenten Bayerns gewählt worden.
06-11-2018

US-Kongresswahlen laufen an

In den USA werden heute der Senat und der Kongress gewählt. Das Ergebnis könnte starke Auswirkungen auf die Präsidentschaft Trumps haben.
Die Generalsekretärin der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.).
06-11-2018

Kleine Abgrenzungen von Merkel

Annegret Kramp-Karrenbauer bringt sich schon lange in Stellung für den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur. Doch nun muss sie vor allem beweisen dass sie anders ist als Angela Merkel.
Europawahlen 06-11-2018

EU-Wahl: Timmermans wird Spitzenkandidat

Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans wird Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei. Sein Konkurrent Maroš Šefčovič ist aus dem Rennen um den Posten ausgestiegen.
05-11-2018

CDU will Merkels Nachfolger auf Regionalkonferenzen vorstellen

Die CDU wird im Dezember einen neuen Vorsitzenden wählen, wenn Angela Merkel das Amt abgeben wird. Im Vorfeld sollen sich die Kandidaten auf regionalen Konferenzen der Parteibasis vorstellen.
Alexander Stubb
Europawahlen 05-11-2018

Wettstreit der EVP-Spitzenkandidaten für EU-Wahl

Diese Woche wählt die EVP ihren Spitzenkandidaten für die EU-Wahl. Auch in Sachen Orban, Migrationspakt und der Türkei besteht Gesprächsbedarf, dort sind sich Europas Konservative noch uneins.
05-11-2018

Bayern: CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag

Bayern hat einen neuen Koalitionsvertrag, nächste Woche werden die Minister eingeschworen. Angesichts des Wahlerfolges der Grünen finden sich auch deren Prioritäten im Regierungsvertrag zwischen CDU und Freie Wählern.
05-11-2018

Kann die große Koalition Merkels Rückzug überleben?

Die CDU steht vor einem Wechsel an ihrer Führungsspitze. Wird das ohnehin wackelige Bündnis der großen Koalition den Personalwechsel unbeschadet überstehen?