Wahlen & Macht

Wahlen 19-01-2018

Politische Bewegungen erneuern Europa nicht

Politische Bewegungen versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein, meint Jan-Werner Müller.

Wahlen 19-01-2018

Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis einigt sich auf Wahlprogramm

Rund sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Italien hat sich das Mitte-Rechts-Bündnis von Ex-Regierungschef Berlusconi auf ein Wahlprogramm verständigt.

Wahlen 19-01-2018

Noch ist Tschechien nicht verloren

Die Tschechen haben Ende Januar eine Wahl: entweder sie entscheiden sich in der zweiten Runde für den bisherigen Amtsinhaber Miloš Zeman oder für den parteilosen Chemieprofessor Jiří Drahoš.

17-01-2018

Tschechische Minderheitsregierung verliert Vertrauensabstimmung

Die tschechische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Andrej Babis hat am Dienstag erwartungsgemäß eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren.

Innenpolitik 16-01-2018

Junckers Nachfolge: Das Rennen ist eröffnet

Europas Parteien gehen bei der Europawahl 2019 von einer Wiederholung der Spitzenkandidaten-Prozedur von 2014 aus - doch das Sondierungspapier von Union und SPD geht darauf nicht ein.

16-01-2018

Sondierungsergebnis: Wohl kaum ein „europapolitischer Aufbruch“

"Alter Wein in alten Schläuchen", wäre die angemessene Beschreibung dessen, was die Sondierer zustande brachten, meint Petra Erler.

15-01-2018

Nach der Sondierung: Wie geht’s Angela Merkel?

Sie kann nur warten. Der SPD-Parteitag in einer Woche entscheidet, ob eine neue große Koalition eine Chance hat. Dabei geht es auch um das politische Schicksal von Angela Merkel.

15-01-2018

SPD-Politiker fordern Nachbesserung von Sondierungsergebnis

Eine Woche vor dem SPD-Sonderparteitag fordern führende SPD-Politiker Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses für eine große Koalition.

Außenpolitik 15-01-2018

Parteiausschluss von Liberias Ex-Präsidentin Sirleaf

Die Partei wirft Sirleaf vor, sich im Wahlkampf nicht für ihren Stellvertreter, den in der Stichwahl unterlegenen Vizepräsidenten Joseph Boakai engagiert zu haben.

Bundestagswahl 2017 12-01-2018

Kryptische Formulierungen und mehr Geld für Brüssel

Eine künftige Bundesregierung würde höhere EU-Beiträge zahlen und in der Europolitik deutet sich jedoch ein Umdenken an. Einen großen Wurf in Sachen Europa haben Union und SPD mit ihrem Sondierungspapier dennoch nicht gelandet.

Bundestagswahl 2017 12-01-2018

Union und SPD für große Euro-Reform

Union und SPD haben sich in ihren Sondierungsgesprächen auf umfassende Reformen in der EU und der Euro-Zone geeinigt.

Energie & Umwelt 09-01-2018

Sondierung: GroKo sägt am deutschen Klimaziel

"Deutliche Fortschritte" sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, nach der zweiten Sondierungsrunde von Union und SPD.