Ukraine-Archiv

  • NATO-Gipfel: Der notwendige Spagat zwischen Bündnisverteidigung und Krisenmanagement

    02-09-2014

    In Reaktion auf die russische Aggression in der Ukraine besinnt sich die NATO wieder auf die Bündnisverteidigung. Darüber darf das Krisenmanagement nicht aus dem Blick geraten. Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) über neue Herausforderungen und die Reformen, derer es bedarf, um sie zu meistern.

  • Stoppt sofort den kontraproduktiven Wirtschaftskrieg – Prämissen eines „Marshall-Plans Ukraine“

    25-08-2014

    Durch den leichtfertig ausgelösten Wirtschaftskrieg mit Russland wurde der konjunkturelle Rückschlag in Deutschland und ganz Europa geradezu vorprogrammiert, meint Dieter Spöri, Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und früherer SPD-Wirtschaftspolitiker. Die zentrale ökonomische und außenpolitische Vorbedingung für das Zustandekommen eines funktionierenden Marshall-Plans für die Ukraine sei der sofortige Stopp der "unsinnigen Sanktionsspirale".

  • Ist Russland der neue Feind der EU?

    01-08-2014

    Was im Osten der Ukraine geschieht, ist nicht die von der EU unterstützte "Anti-Terroraktion", sondern ein Bürgerkrieg. Dennoch hat sich die EU zu schnell gegen Russland gestellt und zu wenig um Deeskalation bemüht, sagt Petra Erler. Die Pflicht der Europäer wäre es, endlich den eigenen Beitrag an der Entwicklung der Ereignisse kritisch zu hinterfragen.

  • 1914/2014: Die Diplomatie darf nicht versagen

    29-07-2014

    Kriege sind nie zwangsläufig, aber der Friede ist keineswegs sicher, meint Michael Paul von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Eine Betrachtung der aktuellen Lage anlässlich des 100. Jahrestags des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs.

  • Waffenruhe in der Ostukraine: Nur möglich mit Russlands Unterstützung

    24-07-2014

    Ein Waffenstillstand im Osten der Ukraine, wie von Russland gefordert, wäre geboten, um die humanitäre Not zu lindern. Sabine Fischer und Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erklären, warum diese Forderung nur dann mitgetragen werden kann, wenn Moskau seine Destabilisierung der Ukraine nicht fortsetzt.

  • Ukraine-Krise: Die Nato braucht eine neue Strategie

    18-07-2014

    Die Ukraine-Krise zwingt die Nato, sich in wichtigen Fragen neu auszurichten, sagt Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Im Verhältnis zu den osteuropäischen Mitgliedstaaten, zur Ukraine und zu Russland müssten dringend Prioritäten gesetzt werden.

  • Ukraine-Konflikt: Zeit für Stufe 3 der Sanktionen gegen Russland

    20-06-2014

    Das Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt rechtfertigt das Einleiten der dritten Sanktionsstufe, meinen Steffen Halling und Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Dies könnte sich auch günstig auf Russlands Verhandlungsbereitschaft und die Reformbestrebungen in der Ukraine auswirken.

  • Lehren aus der Ukrainekrise: Der Stellenwert des Militärischen

    23-05-2014

    Lösungen von Krisen wie jener in der Ukraine werden wesentlich durch die Machtverhältnisse zwischen den Beteiligten bestimmt. Gewaltpotenziale spielen hierbei eine gewichtige Rolle. Es ist daher falsch, militärische Maßnahmen kategorisch zu tabuisieren, meint Hanns W. Maull.

  • Umarmungen der „russischen Art“ im Land der „Putin-Versteher“

    19-05-2014

    Deutschland ist das Land der "Putin-Versteher". So sehen es internationale Medien. Doch stimmt das eigentlich? Petra Erler in einem Kommentar über die Diskrepanz zwischen öffentlicher Meinung und medialer Berichterstattung, Politikerfreundschaften und deren Bedeutung für die Krise in der Ukraine.

  • Ukraine: Von der militärischen Konfrontation zum Weg des Friedens

    09-05-2014

    Mit dem für kommenden Sonntag angekündigten "Referendum" in der Ostukraine steht das Land, aber auch Europa insgesamt, ab Montag vor einer neuen Situation: Es geht dabei um Krieg und Frieden in der Ukraine, aber auch immer noch um die Einheit des Landes oder eine Abspaltung. Russland ist nunmehr in der Pflicht. Ein Standpunkt der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und Rolf Mützenich.

  • Im Dialog bleiben

    07-05-2014

    Weil der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, an der Geburtstagsfeier für Ex-Kanzler Gerhard Schröder teilnahm und dabei Wladimir Putin traf, während Bundeswehrsoldaten der OSZE in der Ukraine festgehalten wurden, hagelte es Kritik. Friedbert Pflüger verteidigt Mißfelders Treffen mit Putin.

  • Nichts geht ohne Putin

    30-04-2014

    Die Zeit ist da, Putin nicht nur die Hand zu "halten", sondern ihn beim Wort zu nehmen und Schluss zu machen mit dem Kriegsgeheul dieser Wochen. Ein Kommentar von Hermann Bohle.

  • Jo Leinen zu Ukraine: Visapflicht schleunigst abschaffen

    28-04-2014

    Die Ukraine-Krise hält die Welt weiter in Atem. Dabei ist das Land vollends zum Spielball der Geopolitik geworden, wodurch der eigentliche Grund für den Volksaufstand zunehmend in Vergessenheit gerät. Die Europäische Union wäre jedoch gut beraten, die pro-europäische Bürgerbewegung in der Ukraine ernst zu nehmen und die Visapflicht baldmöglichst abzuschaffen, meint der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen in einem Kommentar für EURACTIV.de.

  • Der „Anti-Terror-Kampf“ folgt einer menschlichen Logik

    22-04-2014

    Das militärische Vorgehen gegen Separatisten im Osten der Ukraine droht in sich zusammenzubrechen – unter anderem deshalb, weil ukrainische Soldaten nicht auf ihre Landsleute schießen wollen. Das ist kein Zeichen der Schwäche, sondern ein Schimmer von Hoffnung für das Land. Ein Standpunkt von Petra Erler.

  • Fünf Buchstaben

    11-04-2014

    Es sind fünf Buchstaben, die zum Zittern bringen. Auf Deutsch, Polnisch, Russisch und Ukrainisch bilden sie ein schreckliches Wort – Krieg, wojna, vojna, vijna. Ein Wort, dass in Europa immer abstrakter klang, schreibt Maria Graczyk. Wir hörten es im Radio oder im Fernsehen, manche lasen es in Büchern oder auf Smartphones. Aber zu Hause? Nein, nie. Bis es plötzlich an unserer Tür klopfte.

  • Ein „Kiew-Vertrag“ zur Eindämmung der Krim-Krise

    Außenpolitik 10-04-2014

    Um eine weitere Eskalation der Krim-Krise zu vermeiden, muss eine Lösung gefunden werden, die auch russische Interessen einbezieht. Michael Paul benennt die Kernelemente eines möglichen "Kiew-Vertrags".

  • Was den Westen und Russland in der Ukraine verbindet

    01-04-2014

    Putins Landnahme auf der Krim hat die politische Großwetterlage geändert. Die Unsicherheit über seine Motive und sein weiteres Vorgehen ist groß; die Entwicklung in der Ukraine selbst ungewiss. Allerdings: Weder Russland noch der Westen können der Entstehung eines großen versagenden Staatswesens in Europa tatenlos zusehen. Der Westen wird bei seiner Unterstützung für die Ukraine auf ein konstruktives Zusammenwirken mit Moskau angewiesen sein, meint Ekkehard Brose.

  • Russland und die Energiewende – ein Zusammenhang?

    27-03-2014

    US-Präsident Barack Obama hat die Europäer aufgefordert, unabhängiger von Energieimporten aus Russland zu werden. Matthias Ruchser vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) geht der Frage nach, was die Energieimporte aus Russland und Wirtschaftssanktionen mit der Energiewende zu tun haben.

  • Spöri: EU-Verharmlosung von Swoboda in Kiews Übergangsregierung ist skandalös!

    24-03-2014

    Standpunkt von Dieter Spöri: Dass die EU – und damit die deutsche Bundesregierung – auf dem Europäischen Gipfel eine Übergangsregierung als ihren neuen Partner in Kiew akzeptiert, in der die rechtsradikale Partei "Swoboda" eine tragende Rolle spielt, ist blamabel, skandalös und politisch gefährlich. Ganz besonders für die SPD.

  • Die Schattenseite der amtierenden ukrainischen Regierung

    13-03-2014

    Standpunkt von Petra ErlerDer amtierenden ukrainischen Regierung gehören nicht nur unabhängige Aktivisten und Spezialisten sowie Anhänger der Timoschenkopartei an. Vier ultranationalistische, rechtsextreme Politiker der Swoboda-Partei haben dort ebenfalls ihren Platz. Warum schweigen wir dazu seit der Machtübernahme in Kiew? Swoboda gehört nicht in diese Übergangsregierung und sollte schleunigst von ihr ausgespuckt werden.

  • Aus der Perspektive der Ukraine: Nimmt die Attraktivität der EU ab?

    11-02-2014

    Standpunkt von Valery KutscherukNiemand zweifelt daran, dass die EU sich alle Mühe gibt, zwischen der ukrainischen Opposition und der Regierung zu vermitteln. In der Ukraine hat man sich an solche Positionen der EU allerdings bereits gewöhnt. Ein Standpunkt von Valery Kutscheruk, ukrainischer Politikexperte.

  • Von der europäischen Romantik zu deutsch-russischem Pragmatismus

    29-01-2014

    Standpunkt von Valery KutscherukIm Unterschied zur Gruppe "europäischer Romantiker" in der EU betreibt Deutschland seit langem eine Politik des wirtschaftlichen Pragmatismus. Die Ukraine muss davon ausgehen, dass sie es mit einem bürokratischen Brüssel und einem pragmatischen Berlin zu tun hat. Ein Standpunkt von Valery Kutscheruk, ukrainischer Politikexperte.

  • Ukrainisches Spiel der EU mit Russland

    15-01-2014

    Standpunkt von Roman RukomedaEnde Januar findet der Russland-EU-Gipfel in Brüssel statt. Bis dahin können sehr viele ernste Fragen zwischen Brüssel und Moskau entstehen. Der Ukraine wird keineswegs zufällig das Hauptaugenmerk in den Debatten zukommen, schreibt Roman Rukomeda, ukrainischer Politikexperte.

  • Europa muss Russland, die Ukraine und die Türkei unter einen Hut bringen

    19-12-2013

    Standpunkt von Christophe LeclercqDie "Euro-Maidan"-Proteste in Kiew weckten Hoffnungen – dennoch ist die Politik der Östlichen Partnerschaft vorerst gescheitert. Nach dem Desaster von Vilnius fordert EURACTIV-Gründer Christophe Leclercq eine neue pan-europäische Vision. Wäre eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mit Russland, der Türkei und der Ukraine die Lösung?