Ukraine

Innenpolitik 13-02-2018

Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken

Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Außenpolitik 21-12-2017

Die Korruptionsbekämpfung in der Ukraine droht zu scheitern

Der Widerstand der ukrainischen Elite gegen die Korruptionsbekämpfung verschärft sich. Die EU sollte deutlich signalisieren, dass Rückschritte negative Konsequenzen haben werden, meinen Steffen Halling und Susan Stewart.
Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft näher an die Bürger heranbringen

Die Östliche Partnerschaft verfolgt das Ziel, die sechs östlichen Partnerländer an die EU anzunähern, ohne dabei neue Gräben in Europa zu schaffen. Ein Kommentar von Georgiens Außenminister Micheil Dschanelidse, und dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth.
Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft voranbringen – Welchen Beitrag kann das Weimarer Dreieck leisten?

Das Engagement der Europäischen Union in der östlichen Nachbarschaft ist eine wichtige Investition in die Sicherheit und den Wohlstand Europas, meint die Stiftung Genshagen.
krim tataren
Außenpolitik 19-04-2017

Ukraine-(k)eine Brücke zwischen Ost und West?

Kann die Ukraine als Garant für Sicherheit und Stabilität am Scheideweg zwischen West und Ost dienen?
Außenpolitik 25-11-2016

Dialog, Reformen, Sicherheit: Die OSZE in der Ukraine

Zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr haben sich am 19. Oktober in Berlin die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands getroffen, um im sogenannten Normandie-Format über den Konflikt um die Ukraine zu beraten.
Außenpolitik 25-05-2016

Ukraine: Reformflaute untergräbt Rechtsstaatlichkeit

In Europa macht sich die Ukrainemüdigkeit breit. Die Tatsache, dass Präsident Petro Poroschenkos enger Verbündeter Yurii Lutsenko am 13. Mai zum Generalstaatsanwalt ernannt wurde, lässt den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine schwinden, meint Michael Meyer-Resende, Geschäftsführer der NGO Democracy Reporting International.
12-04-2016

Der Rücktritt des ukrainischen Premierministers bringt keinen Reformschub

Das Scheitern der Idee einer technokratischen Regierung in der Ukraine deutet auf eine vorherrschende Machtelite hin, die weiterhin nicht willens ist, sich auf Reformschritte einzulassen, die ihre Pfründe und lukrative Seilschaften gefährden könnten, meint Susan Stewart. Susan Stewart forscht an...
14-12-2015

Biden, ein Ukraine-Versteher?

Kein EU-Politiker hat die Ukraine so häufig besucht, wie es Joe Biden getan hat. Das allein ist schon ein schweres europäisches Politikversagen, meint Petra Erler. Führt es doch dazu, dass Kiew offenbar - bei allem europäischen Tamtam - in den Amerikanern den wichtigsten Bündnispartner sieht.
26-10-2015

Kommunalwahlen in der Ukraine: Stimmenkauf statt lebendige Demokratie

Intransparenz, Korruption und gekaufte Wählerstimmen standen bei der Kommunalwahl in der Ukraine auf der Tagesordnung. Den Urnengang als Symbol einer "lebendigen Demokratie" im Kontrast zum benachbarten Russland zu feiern, ist laut Petra Erler völlig fehl am Platz.
Außenpolitik 29-09-2015

Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die unfassbare Naivität des französischen Präsidenten“

Ähnlich wie führende deutsche Politiker fordert der französische Staatspräsident François Hollande eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise. Ein solcher Schritt sei völlig verfrüht und unfassbar naiv, warnt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
Außenpolitik 02-06-2015

G7-Gipfel auf Schloss Elmau: West-Ost-Konfrontation in der Idylle

Die sieben mächtigsten Industriestaaten der Welt treffen sich in der kommenden Woche in Bayern zum G7-Gipfel – nur Russland darf nicht dabei sein. Durch diesen fatalen Ausschluss können die globalen Herausforderungen und Konflikte nicht gelöst werden. Noch schlimmer: Schloss Elmau wird die West-Ost-Konfrontation verschärfen, meint Dieter Spöri.
04-05-2015

Ostukraine: Ruhe vor dem nächsten Sturm?

In die Ostukraine scheint etwas Ruhe eingekehrt zu sein, zumindest wenn es nach westlichen Medien geht. Während diese seit April 2014 aktiv über die Ereignisse in dieser Region berichtet hatten, erscheinen seit einigen Wochen in den Zeitungen oder im Fernsehen weniger Nachrichten.
29-04-2015

Wladimir Putin, Russland und die Demokratie

Viele machen Wladimir Putin und sein Umfeld für Russlands externe Aggressionen verantwortlich. Doch das Problem geht viel tiefer.
24-03-2015

Putin ist nicht Russland

Aufgrund von Fehlinformationen und Propaganda hat der Durchschnittsrusse ein vollkommen verzerrtes Bild der Vorgänge im eigenen Land und im Ausland, schreibt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff in einem Gastbeitrag für EURACTIV.de.
13-03-2015

Moskau und Kiew: „Gnadenlose Propaganda hat Hochkonjunktur“

Putin hat Recht, wenn er sagt, die Krim sei in einem obskuren Verfahren an die Ukraine gefallen. Doch der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist zu einem geopolitische Tauziehen zwischen Ost und West geworden, das auf vielen falschen Behauptungen beruht, meint Petra Erler. Angesicht des jetzigen Konflikts sollten sich jedoch beide Seiten um mehr Brückenschläge bemühen, statt gnadenlose Propaganda zu betreiben.
03-03-2015

Wie schnell sich Gewissheiten ändern können

Diejenigen, die in einem angeblich aus dem Kreml geleakten Dokument eine russische "Strategie" erkennen wollen, sollten sich den Ausgangspunkt dieses grottenschlechten Dokuments genau anschauen. Statt uns immer nur reflexhaft auf Putin und dessen etwaige Absichten zu konzentrieren, wäre es höchste Zeit, gemeinsam mit unseren neuen ukrainischen Partnern über unsere Erwartungen an sie zu sprechen. Ein Kommentar von Petra Erler.
03-03-2015

Aggressionen gegen die Ukraine schon vor der Flucht Janukowitschs geplant

Eines der wenigen unabhängigen russischen Medien hat ein Dokument veröffentlicht, wonach es schon vor dem Sturz von Viktor Janukowitsch Pläne gab, die Ukraine zu destabilisieren und Teile des Landes zu annektieren. Es wäre keine Übertreibung, das Dokument als sensationell zu bezeichnen, meint der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
24-02-2015

EU-Außenpolitik: Ukraine-Krise könnte Katalysator für mehr Integration sein

Die EU kann der Erosion der europäischen Sicherheitsordnung nur mit einer Vergemeinschaftung ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beikommen, meint Annegret Bendiek. Dazu müsste es den Mitgliedstaaten gelingen, ihre strategische Uneinigkeit zu überwinden, mit der sie die Spaltung Europas riskieren.
22-02-2015

Ukraine-Friedensmission: EU braucht starkes internationales Mandat

Die EU, Ukraine und Russland sollten sich auf eine gemeinsame Friedensmission in der Ostukraine verständigen. Eine solche Zusammenarbeit könnte für alle Beteiligten Vorteile bieten, erläutern Ronja Kempin und Margarete Klein.
16-02-2015

„Die Putin-Versteher verdrehen die Fakten“

Erst vor einer Woche ging Gastautorin Petra Erler in ihrem Beitrag "Jede Menge Lügen, jede Menge Propaganda" mit der westlichen Ukraine-Politik hart ins Gericht. Der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff erwidert: Die Anschuldigungen seien unbegründet und schlicht an den Haaren herbeigezogen. Erler scheine zu vergessen, wer den Konflikt eigentlich angezettelt hat.
11-02-2015

Jede Menge Propaganda und jede Menge Lügen

Was wir heute erleben ist kein Kampf um die Ukraine oder für die Ukraine. Es ist ein großer Konflikt, der in Wahrheit auf dem Rücken der Ukraine ausgetragen wird. Ein Kommentar von Petra Erler.
25-09-2014

Mitten im Putinschen Informationskrieg

Schon seit längerem warnt die "Welt", dass sich der Putinsche Propagandakrieg auch an breite Teile der deutschen Gesellschaft richtet. Verbietet es sich derzeit eigentlich, Journalisten daran zu erinnern, dass sie der umfassenden und objektiven Information gegenüber der Öffentlichkeit verpflichtet sind? Ein Kommentar von Petra Erler.
17-09-2014

Ukraine: Die verlorene Unschuld des Friedensprojekts EU

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ist ratifiziert. Die Verschiebung des Inkrafttretens des ökonomischen Teils der Assoziierung bei der Ratifizierung ist eine richtige, aber doch entlarvende Entscheidung. Ein Kommentar von Dieter Spöri, Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und früherer SPD-Wirtschaftspolitiker.