Ukraine

Außenpolitik 21-12-2017

Die Korruptionsbekämpfung in der Ukraine droht zu scheitern

Der Widerstand der ukrainischen Elite gegen die Korruptionsbekämpfung verschärft sich. Die EU sollte deutlich signalisieren, dass Rückschritte negative Konsequenzen haben werden, meinen Steffen Halling und Susan Stewart.

Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft näher an die Bürger heranbringen

Die Östliche Partnerschaft verfolgt das Ziel, die sechs östlichen Partnerländer an die EU anzunähern, ohne dabei neue Gräben in Europa zu schaffen. Ein Kommentar von Georgiens Außenminister Micheil Dschanelidse, und dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth.

Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft voranbringen – Welchen Beitrag kann das Weimarer Dreieck leisten?

Das Engagement der Europäischen Union in der östlichen Nachbarschaft ist eine wichtige Investition in die Sicherheit und den Wohlstand Europas, meint die Stiftung Genshagen.

krim tataren
Außenpolitik 19-04-2017

Ukraine-(k)eine Brücke zwischen Ost und West?

Kann die Ukraine als Garant für Sicherheit und Stabilität am Scheideweg zwischen West und Ost dienen?

Außenpolitik 25-11-2016

Dialog, Reformen, Sicherheit: Die OSZE in der Ukraine

Zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr haben sich am 19. Oktober in Berlin die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands getroffen, um im sogenannten Normandie-Format über den Konflikt um die Ukraine zu beraten.

Außenpolitik 25-05-2016

Ukraine: Reformflaute untergräbt Rechtsstaatlichkeit

In Europa macht sich die Ukrainemüdigkeit breit. Die Tatsache, dass Präsident Petro Poroschenkos enger Verbündeter Yurii Lutsenko am 13. Mai zum Generalstaatsanwalt ernannt wurde, lässt den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine schwinden, meint Michael Meyer-Resende, Geschäftsführer der NGO Democracy Reporting International.

12-04-2016

Der Rücktritt des ukrainischen Premierministers bringt keinen Reformschub

Das Scheitern der Idee einer technokratischen Regierung in der Ukraine deutet auf eine vorherrschende Machtelite hin, die weiterhin nicht willens ist, sich auf Reformschritte einzulassen, die ihre Pfründe und lukrative Seilschaften gefährden könnten, meint Susan Stewart. Susan Stewart forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) u.a. zur Innen- und Außenpolitik der Ukraine. Die …

14-12-2015

Biden, ein Ukraine-Versteher?

Kein EU-Politiker hat die Ukraine so häufig besucht, wie es Joe Biden getan hat. Das allein ist schon ein schweres europäisches Politikversagen, meint Petra Erler. Führt es doch dazu, dass Kiew offenbar - bei allem europäischen Tamtam - in den Amerikanern den wichtigsten Bündnispartner sieht.

26-10-2015

Kommunalwahlen in der Ukraine: Stimmenkauf statt lebendige Demokratie

Intransparenz, Korruption und gekaufte Wählerstimmen standen bei der Kommunalwahl in der Ukraine auf der Tagesordnung. Den Urnengang als Symbol einer "lebendigen Demokratie" im Kontrast zum benachbarten Russland zu feiern, ist laut Petra Erler völlig fehl am Platz.

Außenpolitik 29-09-2015

Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die unfassbare Naivität des französischen Präsidenten“

Ähnlich wie führende deutsche Politiker fordert der französische Staatspräsident François Hollande eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise. Ein solcher Schritt sei völlig verfrüht und unfassbar naiv, warnt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.

Außenpolitik 02-06-2015

G7-Gipfel auf Schloss Elmau: West-Ost-Konfrontation in der Idylle

Die sieben mächtigsten Industriestaaten der Welt treffen sich in der kommenden Woche in Bayern zum G7-Gipfel – nur Russland darf nicht dabei sein. Durch diesen fatalen Ausschluss können die globalen Herausforderungen und Konflikte nicht gelöst werden. Noch schlimmer: Schloss Elmau wird die West-Ost-Konfrontation verschärfen, meint Dieter Spöri.

04-05-2015

Ostukraine: Ruhe vor dem nächsten Sturm?

In die Ostukraine scheint etwas Ruhe eingekehrt zu sein, zumindest wenn es nach westlichen Medien geht. Während diese seit April 2014 aktiv über die Ereignisse in dieser Region berichtet hatten, erscheinen seit einigen Wochen in den Zeitungen oder im Fernsehen weniger Nachrichten.