Ukraine

Außenpolitik 08-09-2019

Russisch-ukrainischer Gefangenenaustausch als Meilenstein

Nach langen Verhandlungen haben Russland und die Ukraine im großen Still Gefangene ausgetauscht. Der Prominenteste ist der ukrainische Filmregisseur Oleh Senzow. Und doch hat wohl Russland den Austausch "gewonnen". EURACTIVs medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 30-08-2019

Medienberichte: Kommen Oleg Senzow und ukrainische Seeleute frei?

Kiew und Moskau haben sich offenbar darauf geeinigt, Gefangene auszutauschen. Das jedenfalls melden ukrainische Medien. Demnach sollen der Regisseur Oleg Senzow und ukrainische Seeleute freikommen. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 28-08-2019

Macron sieht Russland als außenpolitische Top-Priorität

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in seiner jährlichen Rede vor Botschaftern in Paris den Schwerpunkt auf Russland gelegt. Kooperation sei sowohl für Russland als auch für die EU essenziell.
Außenpolitik 22-07-2019

Schmuggel: Ukraine will Kooperation mit der EU verbessern

Die ukrainische Regierung hat neue Rechtsvorschriften zur Stärkung der Zusammenarbeit mit der EU im Zollbereich angenommen. Damit sollen sowohl Korruption als auch Schmuggel, insbesondere von Tabakwaren, effektiver bekämpft werden.
Außenpolitik 26-06-2019

Ukrainische Regierung empört: „Inakzeptables Zugeständnis an den Aggressor“

Die Ukraine hat die Entscheidung des Europarates, Russland wieder einzubeziehen, als "inakzeptables Zugeständnis" an Moskau kritisiert.
Außenpolitik 25-06-2019

Europarat ändert für Russland seine Regeln

Russland erhält sein Stimmrecht im Europarat zurück. Erstmals seit der Krim-Annexion nimmt damit eine internationale Organisation Sanktionen wieder zurück. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
Außenpolitik 18-06-2019

Tschischow: Juncker könnte sich mit Putin treffen

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker könnte daran interessiert sein, sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Japan zu treffen, legte der russische EU-Botschafter nahe.
Außenpolitik 05-06-2019

Neuer Präsident bekräftigt West-Orientierung der Ukraine

Die Strategie der Ukraine, eine vollständige NATO-Mitgliedschaft anzustreben, bleibt unverändert, betonte der neue Präsident Wolodymyr Selenskij während seiner ersten Amtsreise nach Brüssel.
Außenpolitik 15-05-2019

10 Jahre Östliche Partnerschaft: Gedämpfte Stimmung beim Festakt

Die strategischen Interessen der Ukraine und der EU sind "genau gleich", betonte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Verstimmungen gab es dennoch.
Außenpolitik 13-03-2019

EU-Parlament: Russland kann nicht als „strategischer Partner“ angesehen werden

Die EU sollte dazu bereit sein, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wenn das Land weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt, fordert das EU-Parlament.
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
Außenpolitik 17-12-2018

Kriegsrecht in der Ukraine läuft zu Weihnachten aus

Nach den militärischen Zusammenstößen russischer und ukrainischer Schiffe soll das in der Ukraine verhängte Kriegrecht nach einem Monat auslaufen und nicht verlängert werden.
Außenpolitik 28-11-2018

Russland warnt vor weiterer Eskalation im Ukraine-Konflikt

Im Ukraine-Konflikt ist keine Entspannung in Sicht. Die Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine “könnte möglicherweise zu einer Eskalation führen”, sagt Russlands Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow.
Außenpolitik 27-11-2018

Ukraine verhängt einen Monat lang Kriegsrecht

Das ukrainische Parlament hat sich für ein 30-tägiges Kriegsrecht ausgesprochen, das am Mittwoch in Kraft tritt. Damit sind weitere Verteidigungsmaßnahmen möglich. Deutschland versucht nun zu vermitteln.
Außenpolitik 26-11-2018

Russland beschießt ukrainische Schiffe vor der Krim

Ein Zusammenstoß russischer und ukrainischer Schiffe im schwarzen Meer verschärft die ohnehin angespannte Situation. Der Präsident der Ukraine Poroschenko möchte das Kriegsrecht ausrufen.
Außenpolitik 19-11-2018

„Blockade und Militarisierung“ im Asowschen Meer

Die EU-Außenminister diskutieren heute in Brüssel die russische Blockade und die Militarisierung im Asowschen Meer. Diese liegt zwischen der Ukraine und Russland.
Energie & Umwelt 30-10-2018

Nord Stream 2 als russische „Waffe“ gegen NATO?

Beobachter haben die Nord Stream 2-Pipeline als Sicherheitsbedrohung für die EU und die NATO bezeichnet.
Außenpolitik 04-10-2018

Kurz zu Besuch in Moskau

Sebastian Kurz ist zu Besuch in Moskau, um über die Ukraine, Nordstream 2 und über das angespannte Verhältnis des Landes zur EU zu sprechen.
Außenpolitik 17-09-2018

Russland beschuldigt Ukraine mit neuen Dokumenten zum MH17-Abschuss

Für die niederländischen Ermittler fest, dass Russland 2014 hinter dem Angriff auf den Flug MH17 steckte. Aber dort beschuldigt man mit neuen Dokumenten nun die Ukraine.
Außenpolitik 13-09-2018

Russland-Sanktionen verlängert

Die EU hat ihre politischen Sanktionen gegen Vertraute von Russlands Staatschef Wladimir Putin und Separatisten in der Ostukraine um weitere sechs Monate verlängert.
Außenpolitik 05-09-2018

Ukraine sieht in Österreich weiterhin einen Brückenbauer

Die Irritationen, die der Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin in der Ukraine auslöste, scheinen ausgeräumt.
Innenpolitik 30-08-2018

„Reparaturreise“ in die Ukraine

Der Kniefall der österreichischen Außenministerin vor Russlands Präsidenten Vladimir Putin hat für Irritationen in der Ukraine gesorgt. Jetzt will Bundeskanzler Kurz die Beziehungen wieder ins Lot bringen.
Außenpolitik 24-08-2018

Georgien will in EU und NATO

Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse hält trotz der Kritik aus Russland am Ziel seines Landes fest, Mitglied der EU und der NATO zu werden.
Außenpolitik 23-08-2018

Asowsches Meer: Neues Eskalationspotenzial zwischen Russland und der Ukraine

Mit Russlands Aktivitäten im Asowschen Meer könnte zu den bestehenden russisch-ukrainischen Konfliktherden Krim und Donbas ein weiterer hinzukommen. Wie kann eine Eskalation verhindert werden?

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