Ukraine

Andrius Kubilius
Außenpolitik 21-11-2019

Eine Partnerschaft der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Laut einem EVP-Antrag soll eine schnellere EU-Annäherung dreier Länder der Östlichen Partnerschaft erreicht werden: Moldawien, Georgien und die Ukraine haben ohnehin als Ziel ausgegeben, eines Tages EU-Mitglieder zu werden.
Außenpolitik 19-11-2019

Korruption und Finanzskandale, die Feinde der Östlichen Partnerschaft

Wenn in der Ukraine oder in Moldawien Milliarden verschwinden und trotz aller EU-Gelder keine Gerechtigkeit geschaffen werden kann, dann mindert dies unweigerlich auch das Vertrauen in die Europäische Union, so ein hochrangiger EU-Beamter.
Außenpolitik 18-11-2019

Inmitten der Impeachment-Debatte: Trump-Verbündeter trifft Selenskyjs Berater in Kiew

Der ehemalige Wahlkampfberater und enge Verbündete von US-Präsident Donald Trump, Bryan Lanza, hat sich am vergangenen Mittwoch offenbar mit dem Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen.
Außenpolitik 07-11-2019

Stellvertretender Premierminister Kuleba: Die Ukraine ist nicht Russlands Puffer

Dmytro Kuleba, Vizepremier der Ukraine für die europäische und euro-atlantische Integration, diskutierte in diesem breit angelegten Interview die Chancen für einen Gipfel in der Normandie, den bevorstehenden NATO-Gipfel und Strategien für eine Annäherung seines Landes an die EU.
Außenpolitik 29-10-2019

EU-geführte Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine stocken weiterhin

Die EU-geführten Verhandlungen über den Gastransit zwischen der Ukraine und Russland kommen nicht voran. EU-Kommissar Šefčovič zeigte sich enttäuscht und forderte, die beiden Staaten müssten endlich ein "Dringlichkeitsgefühl" entwickeln.
Außenpolitik 28-10-2019

Poroschenko: Selenskyj soll sich um NATO-Beitritt der Ukraine bemühen

Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat seinen Nachfolger aufgefordert, den Beitritt des Landes zur NATO voranzutreiben.
Außenpolitik 27-09-2019

Was tut Deutschland für die Ukraine?

"Sie redet nur über die Ukraine, aber sie tut nichts", hat US-Präsident Trump in einem Telefonat mit dem ukranischen Präsidenten Selenskyj über Merkel gesagt. Selenskyj stimmte "tausendprozentig" zu. Hat Trump Recht? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle fasst zusammen.
Außenpolitik 08-09-2019

Russisch-ukrainischer Gefangenenaustausch als Meilenstein

Nach langen Verhandlungen haben Russland und die Ukraine im großen Still Gefangene ausgetauscht. Der Prominenteste ist der ukrainische Filmregisseur Oleh Senzow. Und doch hat wohl Russland den Austausch "gewonnen". EURACTIVs medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 30-08-2019

Medienberichte: Kommen Oleg Senzow und ukrainische Seeleute frei?

Kiew und Moskau haben sich offenbar darauf geeinigt, Gefangene auszutauschen. Das jedenfalls melden ukrainische Medien. Demnach sollen der Regisseur Oleg Senzow und ukrainische Seeleute freikommen. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 28-08-2019

Macron sieht Russland als außenpolitische Top-Priorität

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in seiner jährlichen Rede vor Botschaftern in Paris den Schwerpunkt auf Russland gelegt. Kooperation sei sowohl für Russland als auch für die EU essenziell.
Außenpolitik 22-07-2019

Schmuggel: Ukraine will Kooperation mit der EU verbessern

Die ukrainische Regierung hat neue Rechtsvorschriften zur Stärkung der Zusammenarbeit mit der EU im Zollbereich angenommen. Damit sollen sowohl Korruption als auch Schmuggel, insbesondere von Tabakwaren, effektiver bekämpft werden.
Außenpolitik 18-07-2019

Minister: „Erst, wenn Moldawien Reformen vorweist, können wir mit Brüssel sprechen“

Moldawien will gute Beziehungen sowohl zu Brüssel als auch zu Moskau haben; langfristig gebe es aber "keine Alternative" zu einer starken proeuropäischen Integration, so Außenminister Nicu Popescu.
Außenpolitik 08-07-2019

Russischer Botschafter: Washington hat entschieden, den INF-Vertrag zu „killen“

Im Interview spricht der russische Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, unter anderem über die Atomwaffenkontrolle, die EU-Wahlen und die Situation in der Ukraine.
Außenpolitik 04-07-2019

Ukraine hofft auf osteuropäischen Erweiterungskommissar

Im Interview spricht der ukrainische Botschafter bei der EU, Mykola Tochitskji, über die Beziehungen seines Landes zur EU - insbesondere nach den Europawahlen und den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.
Außenpolitik 26-06-2019

Ukrainische Regierung empört: „Inakzeptables Zugeständnis an den Aggressor“

Die Ukraine hat die Entscheidung des Europarates, Russland wieder einzubeziehen, als "inakzeptables Zugeständnis" an Moskau kritisiert.
Außenpolitik 25-06-2019

Europarat ändert für Russland seine Regeln

Russland erhält sein Stimmrecht im Europarat zurück. Erstmals seit der Krim-Annexion nimmt damit eine internationale Organisation Sanktionen wieder zurück. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
Außenpolitik 18-06-2019

Tschischow: Juncker könnte sich mit Putin treffen

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker könnte daran interessiert sein, sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Japan zu treffen, legte der russische EU-Botschafter nahe.
Außenpolitik 05-06-2019

Neuer Präsident bekräftigt West-Orientierung der Ukraine

Die Strategie der Ukraine, eine vollständige NATO-Mitgliedschaft anzustreben, bleibt unverändert, betonte der neue Präsident Wolodymyr Selenskyj während seiner ersten Amtsreise nach Brüssel.
Außenpolitik 15-05-2019

10 Jahre Östliche Partnerschaft: Gedämpfte Stimmung beim Festakt

Die strategischen Interessen der Ukraine und der EU sind "genau gleich", betonte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Verstimmungen gab es dennoch.
Außenpolitik 13-03-2019

EU-Parlament: Russland kann nicht als „strategischer Partner“ angesehen werden

Die EU sollte dazu bereit sein, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wenn das Land weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt, fordert das EU-Parlament.
Außenpolitik 18-01-2019

Die bequeme Schuldzuweisung: Wie Europa und Russland einander verlieren

Das Jahr 2018 war unter anderem vom kompletten Scheitern der russisch-europäischen Beziehungen geprägt. Dies konnte unwiderrufliche Folgen für die eurasische Ordnung haben, meint Liudmila Kotlyarova.
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
Außenpolitik 11-01-2019

Autonomie der Orthodoxen Kirche der Ukraine als Politikum

Die Verleihung der Unabhängigkeit an die Orthodoxe Kirche der Ukraine ist nicht nur ein kirchlicher, sondern ein zutiefst politischer Akt mit weitreichenden Folgen. Eine Analyse von Susan Stewart.
Außenpolitik 17-12-2018

Kriegsrecht in der Ukraine läuft zu Weihnachten aus

Nach den militärischen Zusammenstößen russischer und ukrainischer Schiffe soll das in der Ukraine verhängte Kriegrecht nach einem Monat auslaufen und nicht verlängert werden.

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