Ukraine

Außenpolitik 20-02-2018

Lawrow: EU und NATO stellen Balkan vor die „Wahl zwischen Russland und dem Westen“

EU und NATO begehen einen Fehler, wenn sie die postkommunistischen Staaten Osteuropas vor die Wahl zwischen „dem Westen oder Russland“ stellen, sagt Russlands Außenminister Sergei Lawrow im Interview.
Innenpolitik 13-02-2018

Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken

Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Außenpolitik 06-02-2018

Ukraine kritisiert Reise von AfD-Abgeordneten

Eine Gruppe von AfD-Landtagsabgeordneten reist auf die von Russland annektierte Krim - und verstößt damit gegen ukrainische Gesetze. Nun ermittelt die ukrainische Staatsanwaltschaft.
Außenpolitik 25-01-2018

Ukraine „geschockt“ über Krim-Bericht von Euronews

Der ukrainische EU-Botschafter hat sich geschockt über einen "positiven“ Bericht von Euronews über eine Initiative der russischen Armee, mit der Kindern auf der Krim beigebracht wird, Landminen zu entschärfen, gezeigt.
Außenpolitik 21-12-2017

Die Korruptionsbekämpfung in der Ukraine droht zu scheitern

Der Widerstand der ukrainischen Elite gegen die Korruptionsbekämpfung verschärft sich. Die EU sollte deutlich signalisieren, dass Rückschritte negative Konsequenzen haben werden, meinen Steffen Halling und Susan Stewart.
Außenpolitik 08-12-2017

„Väterchen Frost“ bestimmt die Beziehungen von USA und Russland

Eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ist nur denkbar, wenn Moskau seine bewaffneten Kräfte aus der Ukraine zurückzieht. Das hat die OSCE-Konferenz in Wien deutlich gemacht.
Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft näher an die Bürger heranbringen

Die Östliche Partnerschaft verfolgt das Ziel, die sechs östlichen Partnerländer an die EU anzunähern, ohne dabei neue Gräben in Europa zu schaffen. Ein Kommentar von Georgiens Außenminister Micheil Dschanelidse, und dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth.
Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft voranbringen – Welchen Beitrag kann das Weimarer Dreieck leisten?

Das Engagement der Europäischen Union in der östlichen Nachbarschaft ist eine wichtige Investition in die Sicherheit und den Wohlstand Europas, meint die Stiftung Genshagen.
Außenpolitik 24-11-2017

Gipfel der Östlichen Partnerschaft

Am heutigen Freitag steigt in Brüssel der EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft. Es geht um die Beziehungen der EU zu sechs Nachbarstaaten in Osteuropa und im Südkaukasus.
Außenpolitik 24-11-2017

Russischer Botschafter: Die EU könnte in Syrien sehr viel aktiver sein

Wladimir Tschischow spricht über Syrien, die Östliche Partnerschaft der EU, die russisch-türkischen Beziehungen sowie die EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens.
Außenpolitik 20-11-2017

Bulgariens Präsident im Interview: „Ich bin zwar General, aber gegen kriegsähnliche Rhetorik“

Rumen Radew spricht über europäische Politik, den anstehenden EU-Ratsvorsitz Bulgariens sowie seine Meinungsverschiedenheiten mit Premier Bojko Borissow.
Außenpolitik 15-11-2017

EU will Maßnahmen gegen russische Propaganda und Fake News stärken

Aufgrund der Erfahrungen in Osteuropa und Katalonien haben die EU-Außenminister mehr Ressourcen für den Kampf gegen ausländische Einmischung, insbesondere durch russische Hacker, gefordert.