Soziales-Archiv

  • Ein europäisches Kurzarbeitergeld als Schritt zu einer europäischen Sozialunion

    EU-Innenpolitik 19-09-2016

    Die Einführung eines europäischen Kurzarbeitergelds könnte die EU als Solidarunion sichtbar machen und damit langfristig den Weg für eine europäische Arbeitslosenversicherung ebnen, meint Peter Becker.

  • Digitalisierung der Arbeitswelt: Weniger Jobverluste, aber steigende Ungleichheit

    EU-Innenpolitik 02-09-2016

    Gefährdet die zunehmende Digitalisierung eine große Zahl von Arbeitsplätzen? Eine neue Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der OECD zeigt: Weit weniger als bislang vermutet. Dennoch könnte die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt zunehmen, schreiben Melanie Arntz, Terry Gregory und Ulrich Zierahn.

  • Mindestlohn-Erhöhung 2017: Stolpersteine für Unternehmen bleiben

    EU-Innenpolitik 04-07-2016

    Noch immer sorgt der gesetzliche Mindestlohn insbesondere im Niedriglohn-Sektor für Unsicherheiten und Streit. Sollte sich die Bundesregierung dem Vorschlag der Mindestlohn-Kommission anschließen, stellt dies Unternehmen vor Schwierigkeiten.

  • Europa braucht eine gemeinsame Sprache

    Sprachen und Kultur 13-06-2016

    Die größte Hürde für einen paneuropäischen Föderalismus ist das Fehlen einer gemeinsamen Zweitsprache, die jeder einfach lernen und verstehen kann, so Eve-Marie Chamot-Galka.

  • Ein europäischer Sozialstaat für die EU-Bürger

    EU-Innenpolitik 06-06-2016

    Die Europäische Union befindet sich in einer Vertrauenskrise. Das Misstrauen gegenüber der Politik auf europäischer Ebene hat einen Hochpunkt erreicht. Die Menschen nehmen die Europäische Union als eine Maschinerie wahr, die ihren Wohlstand gefährdet, anstatt soziale Sicherheit zu garantieren. Das muss sich ändern.

  • „Die Wiederbelebung sozialer Teilhabe in der EU ist dringend notwendig“

    EU-Innenpolitik 19-11-2015

    Die Flüchtlingskrise und zuvor die Griechenland-Krise haben eine Baustelle der EU in den Hintergrund gedrängt: Die Machbarkeit eines sozialen Europas. Dass bis heute die demokratische Teilhabe einem Teil der Gesellschaft verwährt wird, zeugt vom Versagen der Politik mit weitreichenden Folgen für die demokratische Verfasstheit der Union und ihrer Mitgliedstaaten.

  • Die deutsche Antwort auf die NSA-Reform heißt: Europa

    Globales Europa 20-01-2014

    Standpunkt von Annegret Bendiek (SWP)Deutschland allein ist zu schwach, um seine Interessen in den transatlantischen Beziehungen durchzusetzen. Die EU hingegen hat das Zeug, auf Augenhöhe mit den USA über Datensicherheit zu verhandeln, meint Annegret Bendiek (SWP). Die Handelspolitik könnte ein Ansatzpunkt sein, Druck auszuüben.

  • Lampedusa – Symbol einer gescheiterten EU-Flüchtlingspolitik

    16-10-2013

    Standpunkt von Sabine Riedel (SWP)Den EU-Staaten gelingt es nicht, in der Asyl- und Flüchtlingspolitik an einem Strang zu ziehen. Deutschland sollte den öffentlichen Druck nach der Katastrophe in Lampedusa nutzen, um für gemeinsame hohe Standards zu werben, meint Sabine Riedel von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

  • Europa und seine neue Rechtsstaatshygiene

    10-10-2013

    ÖGfE-Policy Brief von Gabriel ToggenburgEs geht um den Schutz der Demokratie und darum, aktionistische und Wertedebatten bei entsprechenden Anlässen durch eine faktenorientierte und permanente Diskurskultur allen Mitgliedsstaaten gegenüber zu ersetzen.. Was soll die EU können dürfen, um die EU-Verfassungswerte und die Rechtsstaatlichkeit der Mitgliedsstaaten zu schützen?

  • EU-Arbeitslosenversicherung: Damit die Eurozone zum Stehaufmännchen wird

    29-08-2013

    Standpunkt von Manuel Müller (JEF)Der Bundesausschuss der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschlands fordert eine europäische Arbeitslosenversicherung. Sie soll die nationalen Versicherungssysteme zum Teil ersetzen und die Eurozone vor schweren Krisen schützen.

  • EuGH: Grundrechte gelten auch beim Kampf gegen den Terror

    12-08-2013

    Urteilsanalyse von Otmar PhilippHat auch ein Terrorismus-Verdächtiger das Recht auf effektiven Rechtsschutz? Der EuGH bejaht diese Frage unmissverständlich. Damit steht fest: der Kampf gegen den Terrorismus darf Demokratien nicht dazu bewegen, ihre Grundprinzipien aufzugeben oder zu verleugnen, zu denen der Rechtsstaat gehört.

  • EuGH: BAföG-Regelung für Auslandsstudium muss geändert werden

    29-07-2013

    Urteilsanalyse von Otmar PhilippZwei deutsche Studenten wollten Ausbildungsförderung für das Studium in einem anderen Mitgliedstaat. Weil die zuständigen Ämter ablehnten, kam es zu Verfahren, an deren Ende die gesetzliche Regelung im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für unvereinbar mit EU-Recht erklärt wurde.

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