Soziales
Nahles: „Wenn sich die anderen dran reiben – gut“
Die SPD hat auf ihrer Vorstandsklausur die Reform des Sozialstaats beschlossen. Doch kann ihr das nachhaltig aus der Umfragekrise helfen?
SPD-Klausur: Abschied von Hartz VI?
Der Parteivorstand der SPD trifft sich zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin. Die Partei möchte ihr sozialdemokratisches Profil wieder schärfen und diskutiert eine Reform des Sozialstaates. So soll Hartz IV zu einem "Bürgergeld" werden.
Grundrente: von „Gut so“ bis „Gießkannenprinzip“
Die Grundrente soll sicherstellen, dass Geringverdiener, die ihr Leben lang gearbeitet haben, auch im Alter finanziell auskommen. Doch der Vorschlag von Arbeitsminister Heil stößt auf viel Kritik.
Marija Gabriel: Den digitalen Gender Gap überwinden
Die für die digitale Wirtschaft zuständige EU-Kommissarin Marija Gabriel hat sich für eine "gemeinsame Antwort" auf den Gender Gap im Digitalbereich ausgesprochen.
Bundesregierung einig über Reform des Werbeverbots für Abtreibungen
In Zukunft dürfen Ärzte voraussichtlich auf ihren Webseiten angeben, dass sie Abtreibungen vornehmen. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist nun vom Kabinett angenommen worden.
Kommission eröffnet Verfahren gegen Österreich wegen gekürzter Familienbeihilfen
Österreich staffelt seine Sozialleistungen: Arbeitnehmer, deren Kinder im Ausland leben., erhalten Familienbeihilfen nur noch gemessen an den Lebenshaltungskosten jenes Landes. Die Kommission hat nun ein Verfahren gegen Österreich eingeleitet.
Brain-Drain: Entwicklungsländer werden immer unattraktiver
Die Kluft zwischen Industrie- und Entwicklungsländern hinsichtlich ihrer Fähigkeit, qualifizierte Arbeitskräfte anzuziehen und zu halten, ist in den vergangenen Jahren größer geworden.
Entsenderichtlinie: Osteuropäische Spediteure fürchten höhere Löhne
Die Entsenderichtlinie und das Mobilitätspaket sind im Osten der EU umstritten: Spediteure fürchten vor allem die billige Konkurrenz aus der Ukraine.
Davos: Die Welt wird immer ungerechter
Im Jahr 2018 besaßen die 26 reichsten Menschen genauso viel wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Das zeigt ein Oxfam-Berich der im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos veröffentlicht wurde.
Mehr Frauen für den Bundestag
100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland wollen Politiker der großen Koalition den Frauenanteil im Bundestag gesetzlich erhöhen.
„Die GAP ist unökologisch, ungerecht und ineffektiv“
Am Mittwoch stellten der Bund für Umwelt und Naturschutz und die Heinrich-Böll-Stiftung ihren „Agrar-Atlas 2019“ vor. Gefordert wird eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik.
Sozialproteste in Argentinien
Tausende Argentinier haben am gestrigen Donnerstag gegen das umstrittene Sparprogramm von Präsident Mauricio Macri und den IWF protestiert.
Plovdiv und Matera sind Kulturhauptstädte
Seit 33 Jahren werden in Europa Kulturhauptstädte gekürt. Meist teilen sich zwei Städte für ein Jahr diesen Titel. 2019 liegen sie in Bulgarien und Italien.
Französische Regierung auf Distanz zu Gelbwesten
Nach anfänglichen Zugeständnissen kritisiert Frankreichs Regierung die Gelbwesten-Proteste und signalisiert eine härtere Gangart. Doch auch die Proteste werden stärker.
Noch zwei Jahrhunderte bis zur Geschlechtergleichheit
Bei der aktuellen Geschwindigkeit der Verringerung von Unterschieden würde es noch 202 Jahre dauern, bis wirtschaftliche Parität zwischen Frauen und Männern erreicht wird.
Randale bei Protest gegen UN-Migrationspakt in Brüssel
Bei einer Demonstration gegen den bereits unterzeichneten UN-Migrationspakt in Brüssel hat es Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben.
Senioren im Aufstand
Die 60plus-Generation in Österreich fühlt sich ausgegrenzt.
Gelbwesten: Macron verspricht Erhöhung des Mindestlohns
Emmanuel Macron hat sich in einer Fernsehansprache an die "Gelbwestlen"-Protestler gewandt und ein Maßnahmenpaket für finanzielle Entlastungen vorgeschlagen.
Friedensnobelpreis für Kampf gegen sexuelle Gewalt
Der Friedensnobelpreis wird heute in Oslo an zwei aktivsten vergeben, die sich gegen sexuelle Gewalt engagieren.
Frankreich verschiebt Erhöhung der Öko-Steuer
Nach den heftigen Proteste der "gilets jaunes" in Frankreich hat die Regierung nun angekündigt, die geplante Steuerreform zurückzuziehen.
Österreich macht Mindestsicherung abhängig von Deutschkenntnissen
Die österreichische Regierung hat eine Reform der Mindestsicherung auf den Weg gebracht. Migranten sollen die Unterstützung in Zukunft abhängig von ihren Deutschkenntnissen erhalten - doch das könnte gegen EU-Recht verstoßen.
Finnland wertet Experiment zum Grundeinkommen aus
In Deutschland ist eine Debatte darüber entbrannt, was auf Hartz IV folgen soll. Denkanstöße könnte das finnische Experiment zum Grundeinkommen geben, das nächsten Monat endet. Schon jetzt läuft die Auswertung.
Diskriminierung auf Europas Wohnungsmärkten
Eine neue Erhebung zeigt: Menschen mit dunkler Hautfarbe erleben in der EU auf dem Wohnungs- und dem Arbeitsmarkt nicht hinnehmbare Diskriminierungen. Auch rassistische Belästigungen sind weiter Teil des Alltags.