Sicherheit

Außenpolitik 13-07-2018

Allein auf weiter Flur: Kaum jemand in den USA teilt Trumps Haltung zur Nato

Mit seinen Anfeindungen gegen die Nato steht Donald Trump im politischen Washington weitgehend alleine. Deutschland und Europa sollten ihren Fokus daher nicht nur auf den Präsidenten richten, meint Marco Overhaus.
Wahlen & Macht 21-06-2018

Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
Innenpolitik 15-06-2018

Merkel hätte sehen müssen, wie gefährlich der Asyl-Plan ist

Merkels Devise muss lauten: die Fraktion Seehofer nicht besiegen, sondern umarmen. Wenn nun Schäuble die Union nicht retten kann, dann „isch over“. Ein Kommentar.
Außenpolitik 01-06-2018

Transatlantische Tragödie

Der Streit zwischen USA und der EU über den Umgang mit Iran betrifft auch grundlegende Politikziele. Er könnte Vorbote einer neuen Geschäftsgrundlage zwischen sein, meint Marco Overhaus.
Außenpolitik 17-05-2018

Das permanente Jein

Mehr deutsche Verantwortung in der Welt sollte eine konsequente Politik der militärischen Nichteinmischung bedeuten, meint Herbert Wulf.
Außenpolitik 06-04-2018

Es geht um politisches Vertrauen

Die Herkunft des Nervengiftes im Fall Skripal lässt sich nicht chemisch belegen? Das ist nicht neu - und zweitrangig. Ein Kommentar.
Außenpolitik 22-03-2018

Die EU-Verteidigungspolitik muss sich in Afrika beweisen

In Afrika könnte sich zeigen, wie die Zukunft der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU aussehen wird, schreibt Dr. Christian Deubner.
EU-Innenpolitik 08-03-2018

Grenzen sichern für ein offenes Europa

Die Reisefreiheit ist im gemeinsamen europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verankert. Doch nur durch die Sicherung der EU-Außengrenzen kann sie fortbestehen, meint Fabrice Leggeri

Soll die Welt in deutsche Gewehrläufe schauen?

Sie wollten weniger Kriegsgerät in alle Welt schicken. Gemacht hat die große Koalition das Gegenteil - ein heikler Exportschlager. Ein Kommentar.
Digitale Agenda 08-01-2018

Meltdown und Spectre: Wie Deutschland mit IT-Schwachstellen umgehen sollte

Anstatt die gängige Praxis von Sicherheitsbehörden, Sicherheitslücken für Spionagezwecke auszunutzen, sollten sie eher für ihre Schließung zu sorgen, meint Matthias Schulze.
EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 19-12-2017

Viel Lärm um nichts?

Die EU hat sich mit PESCO auf mehr Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik geeinigt. Ein Meilenstein ist das aber nicht, meint Dirk Vöpel.
Außenpolitik 17-11-2017

Entscheidend ist die Selbstbindung Deutschlands

In der Debatte über die künftige transatlantische oder europäische Ausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik bleibt bisher die Frage offen, wie sich neue Verpflichtungen mit der machtpolitischen Selbstbindung Deutschlands vereinbaren lassen, meint Lars Brozus.
Innenpolitik 15-11-2017

Pragmatisch und scheinbar unpolitisch

Europa hat keine gemeinsame Strategie. Jetzt wollen 23 EU Staaten trotzdem militärisch enger zusammenarbeiten. Warum das eine gute Übergangslösung ist.
Außenpolitik 11-10-2017

Auf Deutschland kommt es an

Was der Friedensnobelpreis an ICAN für die deutsche Nuklearpolitik bedeuten sollte.
EU Europa Nachrichten Ungarn Zaun
Innenpolitik 10-10-2017

Ein absurdes, aber gutes Ergebnis

Worauf CDU und CSU sich geeinigt haben, ist ausgemachter semantischer Quatsch - aber trotzdem gut für Deutschland.
EU Europa Nachrichten Trump
Außenpolitik 21-08-2017

Trumps Drohungen hatten Erfolg

Die Lehre aus Donald Trumps Umgang mit Nordkorea und China ist unbequem für Europa: Härte kann die Kriegsgefahr verringern – manchmal. Ein Kommentar von Christoph von Marschall.
Außenpolitik 01-06-2017

Ägyptens Staatsführung instrumentalisiert den Anti-Terror-Kampf

Ägypten kann kein Partner im Kampf gegen den Terrorismus sein, meint Stephan Roll.
Innenpolitik 19-05-2017

Mehr europäisches Selbstbewusstsein für das Nato-Treffen

Zum Nato-Treffen am 25. Mai, bei dem erstmalig US-Präsident Trump dabei sein wird, sollten die Europäer diesen Anlass nutzen, den USA selbstbewusst den Wert der Allianz vor Augen zu führen, meint Dr. Claudia Major.
30-01-2017

Die neue Richtlinie zum Waffenrecht

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament verabschiedete am vergangenen Donnerstag eine Verschärfung des europäischen Waffenrechts.
13-12-2016

Mitgliedstaaten müssen in der Verteidigung kooperieren statt duplizieren

In einem Zeitalter der neuen Herausforderungen sowie zunehmender Instabilität kann die Europäische Union nicht passiv beobachten, wie sich ihre militärische Rolle in der Welt verringert.
EU Europa Nachrichten Internet

EuGH erlaubt Surfprotokollierung oder Datenspeicherung? Irrtum!

Gestern hat der Europäische Gerichtshof sein lange erwartetes Urteil über die Aufzeichnung des Surfverhaltens von Internetnutzern (auch Surfprotokollierung oder Tracking genannt) verkündet (Fall Breyer ./.Bundesrepublik, Az. C-582/14).
05-10-2016

Finanzkriminalität kennt keine Grenzen: Europa muss seine Kräfte bündeln

Kriminelle kennen keine Grenzen. Jahr für Jahr macht das organisierte Verbrechen Milliardengewinne, indem es nationale Vorschriften umgeht und sich der strafrechtlichen Verfolgung entzieht. Die nationalen Staatsanwaltschaften haben häufig nicht die Mittel, um über Grenzen hinweg schnell und effizient zu handeln. Im Interesse aller Steuerzahler muss Europa seine Kräfte bündeln und eine Europäische Staatsanwaltschaft errichten.
28-09-2016

Die Sicherheit an Europas Flughäfen erhöhen

Zunächst die gute Nachricht: Fliegen war noch nie so sicher. Investitionen in Technologie, Infrastruktur und Training haben die Sicherheit im europäischen Luftverkehr über viele Jahre deutlich erhöht.
27-09-2016

Warum europäische Verteidigungsforschung wichtig ist

Forschung ist wichtig. Nehmen wir nur Galileo als Beispiel. 2003 haben sich die Europäische Union und die Europäische Weltraumorganisation (ESA) auf dieses ehrgeizige Projekt geeinigt.