Sicherheit

Flugsicherheit [DE]

Strengere Sicherheitsmaßnahmen in Flughäfen und Flugzeugen wurden angenommen, um Terrorattacken abzuwehren. Allerdings warnten Fluggesellschaften, dies könne auch zu höheren Kosten für Passagiere führen, die bedingt durch die hohen Treibstoffpreise, die auf die Passagiere umgelegt würden, ohnehin schon anstiegen.

Galileo [DE]

Das Satellitennavigationssystem Galileo ist Europas Antwort auf das US-amerikanische Global Positioning System (GPS) und das russische Glonass, die beide vom Militär finanziert und kontrolliert werden.

Internetsicherheit [DE]

Sicherheit in der Online-Welt ist unerlässlich, damit das Internet sein ökonomisches Potential ausschöpfen kann - Experten sind sich jedoch einig, dass es keine einfache Lösung für ein Problem gibt, das viele Dimensionen aufweist: technologische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und psychologische.

Verkehrssicherheit [DE]

Seit den Terroranschlägen in den USA, Spanien und London verschärfen viele Länder die Verkehrssicherheitsmaßnahmen. Jedoch besteht nicht immer Einigkeit darüber, wie weitreichend solche Maßnahmen sein dürfen.

Illegale Einwanderung, Asyl und Grenzschutz [DE]

Die EU hat begonnen, eine gemeinsame Einwanderungs-, Asyl- und Visumpolitik sowie eine gemeinsame Strategie zum Schutz ihrer Außengrenzen zu entwickeln. Der luxemburgische Ratsvorsitz (Januar bis Juni 2005) will die gemeinsame Asylpolitik vor allem hinsichtlich des Status von Flüchtlingen und der Rückführung von Einwanderern vorantreiben.

EU-Kampftruppen [DE]

Ein wichtiger Aspekt der EU-Militärpolitik ist es, bei internationalen Krisen außerhalb der EU militärisch schneller und flexibler eingreifen zu können. Auf der Konferenz "Military Capability Commitment" 2004 einigten sich die Verteidigungsminister der EU auf die Schaffung von EU-Kampftruppen in der Größenordnung von 1.500 Soldaten. 

Kritische Infrastrukturen [DE]

Die EU ist zunehmend darum bemüht, sich gegen den Terrorismus zu wappnen. Anschläge auf Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen könnten schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. Deshalb will die EU diesbezügliche Maßnahmen ihrer Mitgliedstaaten koordinieren und ihren Bürgern das Bewusstsein vermitteln, dass es wirksame Not- und Alarmsysteme gibt, die die wichtigsten Elemente der kritischen Infrastruktur gegen Anschläge schützen.

Transatlantische Beziehungen [DE]

Die Beziehungen zwischen der EU und den USA haben in den letzten Jahren unter den Auseinandersetzungen über den Irak-Krieg, das Kyoto-Protokoll und den Internationalen Strafgerichtshof gelitten. Diese Angelegenheiten machen jedoch nur einen kleinen Teil der ansonsten gut funktionierenden Beziehungen zwischen der EU und den USA aus. Die Wiederwahl von Präsident George W. Bush im November 2004 wurde allgemein als eine Möglichkeit eines Neuanfangs und der Beilegung früherer Feindseligkeiten und Differenzen betrachtet. Während des Europabesuches von Präsident Bush im Februar 2005 haben beide Seiten ihre Bereitschaft signalisiert, ihre Differenzen beizulegen. Ein Beleg hierfür war die gemeinsame internationale Irak-Konferenz am 22. Juni in Brüssel.

Hague programme – JHA programme 2005-10

The Hague programme is a five-year programme for closer co-operation in justice and home affairs at EU level from 2005 to 2010. It aims to make Europe an area of freedom, security and justice. The programme's main focus is on setting up a common immigration and asylum policy for the 25 EU member states.

Das Haager Programm – Programm 2005-10 für Justiz und Inneres [DE]

Das 'Haager Programm' ist ein Fünfjahresprogramm (2005-10) für eine engere Zusammenarbeit auf EU-Ebene im Bereich Justiz und Inneres. Ziel des Programmes ist die Schaffung eines europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Im Vordergrund steht hierbei die Einwanderungs- und Asylpolitik der 25 EU-Mitgliedstaaten. 

Biometrie und Demokratie [DE]

Der Biometrie wird in Diskussionen über die Gesellschaft der Zukunft eine immer höhere Bedeutung beigemessen. Dieses Dossier befasst sich mit dem möglichen Einsatz biometrischer Identifizierungsverfahren bei Wahlen in europäischen Ländern.

Schutz der gemeinsamen EU-Außengrenze [DE]

Der freie Personenverkehr ist einer der Grundsätze des EU-Projekts. EU-Bürgern soll es möglich sein, Grenzen innerhalb der EU frei zu überqueren. Daher verschwinden die Binnengrenzen zunehmend, während die Außengrenzen der EU gestärkt werden müssen.

Die Anti-Terror-Politik der EU

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf die USA und die Anschläge auf Madrid im März 2004 ist die Terrorismusbekämpfung eine der sicherheitspolitischen Prioritäten. Auf EU-Ebene wurden über dieses Thema viele Debatten geführt. Zwei Aktionspläne und zahlreiche Mitteilungen sind ausgearbeitet worden. Auch gab es konkrete politische Entwicklungen. Die EU-Mitgliedstaaten haben mehr oder weniger strikte Gesetze erlassen. Die Debatte über Strategien für die Zukunft dauert jedoch an.

Biometrie und sichere Reisedokumente [DE]

Die EU ist darum bemüht, die Sicherheit von Reisedokumenten zu verbessern, um effektiver gegen Terrorismus und illegale Einwanderung vorgehen zu können. Ab 2005 werden EU-Mitgliedstaaten damit anfangen, in neuen Pässen biometrische Angaben einzuführen. Der Verwirklichung ähnlicher Vorschläge in Bezug auf Visa und Aufenthaltstitel stellen sich derzeit noch technische Schwierigkeiten in den Weg.

EU-Rüstungspolitik

Die Rüstungspolitik der EU zielt darauf ab, die Umsetzung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu fördern, die EU zu befähigen, die Petersberger Aufgaben zu erfüllen, und die Industrie- und Marktsituation der europäischen Rüstungsunternehmen zu stärken. Zu diesem Zweck könnte die allgemeine Ausnahme, die bei den Regeln für das öffentliche Beschaffungswesen für die Rüstungsindustrie gilt, zumindest teilweise abgeschafft werden.  

EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Das Vorhaben, eine unabhängige Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu entwickeln, wurde am 3.-4. Juni 1999 vom Europäischen Rat in Köln als ein gesonderter Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) angeregt. Im Mittelpunkt der ESVP steht die Stärkung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU durch die Entwicklung ziviler und militärischer Instrumente für die internationale Konfliktprävention und internationales Krisenmanagement. Die zentrale Vision des Unterfangens wird von dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana in einem Dokument über die Europäische Sicherheitsstrategie, "Ein sicheres Europa in einer besseren Welt", umrissen.

Niederländischer Ratsvorsitz: Prioritäten

Zu den Prioritäten des niederländischen Ratsvorsitzes gehören die weitere EU-Erweiterung, Justiz und Inneres, die Annahme einer größeren Rolle der EU in Außenbeziehungen, die nachhaltige Entwicklung der europäischen Wirtschaft und die Finanzielle Vorausschau für den Zeitraum 2007-2013.

Der Kampf gegen den Terrorismus [DE]

Die am 11. März 2004 verübten Bombenanschläge in den Bahnhöfen von Madrid haben die vom Terrorismus ausgehende anhaltende Bedrohung erneut unterstrichen. Aus Angst vor weiteren Al-Qaida-Anschlägen haben EU-Politiker auf dem Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates im März 2004 neue Maßnahmen gegen Sicherheitslücken und zur Verbesserung der Koordinierung bei der Bekämpfung von Terrorismus angenommen.

Kampf gegen das organisierte Verbrechen

Die irische Präsidentschaft hat den Kampf gegen das organsierte Verbrechen zu einer ihrer Prioritäten gemacht. Der jüngste Bericht von Europol zeigt jedoch, dass organisiertes Verbrechen und seine Anwendungsbereiche zunehmen, und dass es immer mehr von der albanischen Mafia bestimmt wird.

Kampf gegen das organisierte Verbrechen [DE]

Seit den Terroranschlägen in Madrid im Jahr 2004 und in London im Juli dieses Jahres ist der Kampf gegen das organisierte Verbrechen der Terrorismusbekämpfung als oberste politische Priorität gewichen. Drogen- und Menschenhandel stehen jedoch nach wie vor im Blickfeld.

Umweltkriminalität [DE]

Am 31. Januar 2003 nahm der Rat eine Rahmenentscheidung an, um Umweltkriminalität durch Kooperation zwischen Regierungen zu bekämpfen. Die Kommission, die einen Richtlinienvorschlag zum gleichen Thema im März 2001 vorgelegt hatte, leitete rechtliche Schritte gegen die Ratsentscheidung am 31. März 2003 ein mit der Begründung, dass dieses Thema auf Gemeinschaftsebene und nicht durch Regierungskooperation behandelt werden sollte.

Irak-Krieg

Der Irak-Krieg hat zu einer tiefen Kluft innerhalb der EU und vermehrten Spannungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten geführt. Dieses LinksDossier bietet Links zur täglichen Berichterstattung von amerikanischen, europäischen und arabischen Quellen, zu Studien von Think Tanks zu Szenarien für das Irak nach Saddam Hussein und zu Weblogs von Frontjournalisten.

Terrorist attack on the US (no longer updated)

LinksDossier about 9.11.2001 : facts, analyses and comments.