Sicherheit

Innenpolitik 22-02-2019

Teil-Einigung auf Europäischen Verteidigungsfonds

Die EU-Institutionen haben eine politische Einigung über Teile des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) erzielt.
Innenpolitik 20-02-2019

Cyberattacken auf europäische Think-Tanks

Microsoft hat eine Reihe von koordinierten Cyberangriffen gegen europäische Think-Tanks und gemeinnützige Organisationen registriert. Darunter sind die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und der German Marshall Fund.
Außenpolitik 18-02-2019

INF-Vertrag: „Die Welt ist auf dem Weg zurück in die 1980er“

Im Interview mit EURACTIV.com spricht ICAN-Chefin Beatrice Fihn über nukleare Abschreckung, Rüstungskontrolle und die aktuelle Debatte um den INF-Vertrag.
Innenpolitik 15-02-2019

Chef der Münchner Sicherheitskonferenz fordert gemeinsame, europäische Haltung

In München hat die internationale Sicherheitskonferenz begonnen. Kernthemen werden unter anderem die Zukunft der Nato, der Brexit sowie der INF-Abrüstungsvertrags sein - sowie die Frage nach dem Sinn einer europäischen Armee.
Außenpolitik 14-02-2019

NATO bereitet sich auf eine INF-freie Welt vor

Nach dem Austritt der USA aus dem INF-Abkommen trafen sich die NATO-Verbündeten in Brüssel, um eine Zukunft mit einem "Russland mit mehr Raketen" zu planen.
Innenpolitik 11-02-2019

WamS: Brüssel voller Spione

"Hunderte” russische und chinesische Spione seien im Brüsseler EU-Viertel im Einsatz, berichtet die Welt am Sonntag mit Verweis auf den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).
Innenpolitik 08-02-2019

Mord an Danziger Bürgermeister: Ausschuss der Regionen verabschiedet Resolution gegen Hetze

Im Andenken an sein ermordetes Mitglied Adamowicz hat der Ausschusses der Regionen eine Resolution verabschiedet, in der er die Mitgliedsstaaten auffordert, stärker gegen politische Hetze im öffentlichen Diskurs vorzugehen.
Innenpolitik 07-02-2019

Wehrbeauftragter beharrt auf Aufstockung von Verteidigungsetat

Der Wehrbeauftragte des Bundestags pocht trotz schrumpfender Haushaltsspielräume auf eine Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024.
Innenpolitik 06-02-2019

Europäische Strafverfolgung: Was passiert nach dem Brexit?

Wenn es zu einem harten Brexit kommt, muss Großbritannien auch Europol verlassen. Das würde die europäische Strafverfolgung stark beeinträchtigen.
Innenpolitik 06-02-2019

Nordmazedonien: NATO-Beitritt schon 2019?

Die NATO hat das Beitrittsprotokoll mit der Republik Nordmazedonien unterzeichnet. Damit könnte das Land bereits Ende des Jahres offiziell dem Bündnis beitreten.
Innenpolitik 28-01-2019

Italiens Ministerpräsident gegen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat

“Sie denken nur an ihre nationalen Interessen” wirft Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte Deutschland und Frankreich vor. Die wollen sich laut Aachener Vertrag für einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat einsetzen.
Innenpolitik 23-01-2019

Deutschland setzt „Mission Sophia“ aus

Deutschland wird zunächst einmal kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission "Sophia" entsenden. Die Mission steht als Ganzes infrage.
Innenpolitik 22-01-2019

Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein

Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.
Innenpolitik 22-01-2019

„Die Stille nach dem Schock ist nur von kurzer Dauer“

Der Bürgermeister von Danzig ist Mitte Januar auf offener Bühne erstochen worden. Was macht das mit dem öffentlichen Diskurs in Polen, der ohnehin von Populismus geprägt ist?
Innenpolitik 21-01-2019

Namensstreit: Krawalle in Athen

In der griechischen Hauptstadt Athen kam es am Wochenende wegen der Einigung im Namensstreit mit Mazedonien zu Massenprotesten und gewalttätigen Auseinandersetzungen.
Innenpolitik 21-01-2019

Festnahmen nach Bombenanschlag in Nordirland

Nach dem Autobombenanschlag in der nordirischen Stadt Derry sind vier Verdächtige festgenommen worden. Die Ereignisse schüren die Sorge vor einem Wiederaufflammen des bewaffneten Konfliktes.
Außenpolitik 18-01-2019

„Das schadet dem Zusammenhalt der Nato“

Droht nach der Kündigung des Abrüstungsvertrages INF ein nukleares Wettrüsten? Davor warnt der Außenminister - und zieht Kritik der Union auf sich.
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
AfD-Chef Alexander Gauland.
Innenpolitik 16-01-2019

AfD: Observation ist „bizarr“

Der Verfassungsschutz behält von nun an ein Auge auf die Aussagen von AfD-Politikern. Die Partei soll auf menschenverachtendes Verhalten geprüft werden. Ob es zur Observation kommt, liegt nun an der Partei.
Innenpolitik 15-01-2019

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein

In einem 450 Seiten umfassenden Gutachten hat der Verfassungsschutz die AfD als „Prüffall“ klassifiziert. Die Behörde wird nun mögliche Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen.
Innenpolitik 15-01-2019

Ein globaler Fonds könnte die Kontrolle von Massenvernichtungswaffen stärken

Das internationnale Verbot des Einsatzes von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen weicht sich im Streit zwischen Russland und dem Westen auf. Ein Vorschlag für eine neue Prüfinstanz.
Innenpolitik 14-01-2019

Spionage-Vorwürfe gegen chinesische Firma in Polen

In Polen sind vergangene Woche ein chinesischer Huawei-Mitarbeiter sowie ein polnischer Staatsangehöriger wegen Spionagevorwürfen verhaftet worden.
Innenpolitik 14-01-2019

Oberbürgermeister von Danzig niedergestochen

Der Oberbürgermeister von Danzig ist von einem Mann niedergestochen worden. Er schwebt in Lebensgefahr. Der Angreifer war voraussichtlich ein psychisch kranker 27-jähriger.
Außenpolitik 10-01-2019

Warum Merkels Migrationspolitik von Wahlen in Afrika abhängt

In Nigeria, Senegal und Algerien stehen in diesem Jahr wichtige Abstimmungen an. Daran entscheidet sich, ob die Afrika-Strategie der Bundeskanzlerin aufgeht.