Österreich
Zu Kurz gedacht
Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. Ein Kommentar von Herbert Vytiska.
Der türkis-blaue Haussegen hängt schief
Der EU-Wahlkampf in Österreich bringt für die FPÖ eine Reihe brauner Flecken ans Tageslicht. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Führungswechsel in der SPÖ: Rendi-Wagner als erste Frau an der Parteispitze
Nach der Abtrittserklärung des Chefs der österreichischen Sozialdemokraten soll erstmal eine Frau an die Parteispitze. Kann die politisch eher unerfahrene Rendi-Wagner die Oppositionspartei wieder auf Kurs bringen?
Alpiner Orbanismus?
Barbara Tóth schreibt, was Europa aus ihrer Sicht von der österreichischen Ratspräsidentschaft erwarten kann.
Österreich stellt sich seiner Geschichte
Österreich zelebriert geradezu die Aufarbeitung der jüngeren Geschichte, meint Herbert Vytiska.
„Fake News sind zur neuen Lügenpresse geworden“
Der „Kalte Krieg“ ist längst passé, er wurde von einer Art Medien-Krieg abgelöst, der vor allem im Internet tobt. Fake News spielen dabei eine tragende Rolle, meint Herbert Vytiska
Wiens „Wunderwuzzi“ ein Problemfall für Merkel, Macron & Co?
Der Doppel-Wahlsieg des konservativen Sebastian Kurz und des stramm rechtsgerichteten Karl-Heinz Strache - Merkel, Macron und andere Regierungslenker haben ein Problem, meint Wolf Achim Wiegand.
Österreich: 16 Parteien zur Wahl zugelassen
Am 15. Oktober wird es in Österreich gewählt. So viele Parteien wie noch nie wollen um die Gunst der Wähler werben.
Schließung der Mittelmeer-Route ist de facto im Gange
Die Schließung der Mittelmeerroute ist bereits im Gange. Wie schon bei der Schließung der Balkanroute gehen einige betroffene EU-Länder gemeinsam voran.
Österreichs Grüne vom Spalt-Pilz befallen
Die Liste der Parteien die zur österreichischen Nationalratswahl antreten wird immer länger. Das Neueste: Gleich zwei grüne Parteien kandidieren.
Jeder siebente Muslim in Österreich ist streng gläubig
Etwa acht Prozent der Österreicher sind Muslime und 14 Prozent von ihnen gelten als fundamentalistisch.
Es lebe die Arbeitnehmerfreizügigkeit
Österreich führt bald eine fragwürdige arbeitsmarktpolitische Regelung ein, die die EU-interne Arbeitsmigration stark einschränken könnte. In einem solidarischen Europa ist das die falsche Politik.
Regierungsparteien sagen der FPÖ den Kampf an
Bereits 2017 wollen sich die beiden Regierungsparteien für ihren Wahlkampf gegen die rechtspopulistische FPÖ im nächsten Jahr aufstellen.
Bewirkt der „Brexit“ auch den Ausstieg des EURATOM?
Waldemar Hummer betrachtet im aktuellen Policy Brief der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) die gegenseitigen Bedingtheiten zwischen EU und EURATOM in Zusammenhang mit der britischen Entscheidung, die EU zu verlassen.
Die Anziehungskraft der Rechtspopulisten
Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Wien wurde international positiv bewertet. Doch etliche EU-Staaten sollten Schlussfolgerungen daraus ziehen - eine tiefreichende politische Vertrauenskrise gibt es nicht nur in Österreich.
Wie sozial soll die EU noch sein?
Bei den Brexit-Verhandlungen auf dem EU-Gipfel im Februar 2016 standen die sozialen Rechte von Unionsbürgern im Zentrum. Wie soll sich Österreich nun auf EU-Ebene verhalten? Und welche Implikationen haben die Verhandlungen für die sozialen Rechte von Unionsbürgern auf österreichischer Ebene? Ein ÖGfE-Policy Brief
Die Flüchtlingskrise ist durch nationalstaatliche Egoismen gekennzeichnet
Die europäische Politik wird aufgrund der Flüchtlingskrise von heftigen Auseinandersetzungen beherrscht. Laufende kommt es zu neuen politischen Positionierungen. Das reicht von der Willkommenskultur mit humanitärer Hilfsgesinnung, über völker- und europarechtliche Formalstandpunkte bis hin zur nationalen Totalabschottung. In letzter Konsequenz, und...
Wahl in Österreich: Faymann ändert Kurs in Flüchtlingspolitik
Ähnlich wie bei den drei Landtagswahlen in Deutschland dürfte die Flüchtlingspolitik auch bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich entscheidend sein. Das macht sich auch in der EU bemerkbar.
Was „Nicht-Schengen“ kosten würde
Aufgrund der aktuellen Flüchtlingskrise errichten zahlreiche europäische Länder neue Grenzbarrieren an oder nahe der Grenze. Aber diese neuen Barrieren bewirken Kosten für die Wirtschaft und reduzieren die positiven Effekte des Binnenmarktes. Doch wie groß sind diese "Kosten von Nicht-Schengen"? Und welche Effekte sind schon jetzt zu spüren?
Österreich: Befürworter von EU-Austritt will bei Präsidentschaftswahl mitmischen
6.000 Unterschriften benötigt man in Österreich, um bei der Präsidentschaftswahl kandidieren zu dürfen. Das ruft auch politische Querulanten auf den Plan. So etwa den Obmann der EU-Austrittspartei.
Flüchtlinge: Krisenmanagment von Regierung und EU zerreißt Österreich
Die Flüchtlingskrise überschattet in Europa alle weiteren politischen Themen. Dabei zeichnet sich ein Trend ab: Rechtspopulisten verzeichnen Zuläufe, indem sie nur den Regierungsparteien zusehen.
Österreich auf dem Weg zum Klimapionier?
Auf der UN-Klimakonferenz in Paris sind alle Staaten gefragt, sich auf ein ambitioniertes Klimaschutzabkommen zu einigen: Österreich präsentiert sich dabei gerne als Umweltmusterland, doch das Bild täuscht. Wie die Alpenrepublik Vorreiter beim Klimaschutz werden kann und warum die Welt Österreich braucht.
Terror in Paris – Friedensfahrplan in Wien
Mindestens 130 unschuldige Menschen mussten ihr Leben in Paris lassen, damit Einigung über einen Friedensfahrplan für Syrien erzielt wird.