Österreich

Innenpolitik 30-10-2017

„Fake News sind zur neuen Lügenpresse geworden“

Der „Kalte Krieg“ ist längst passé, er wurde von einer Art Medien-Krieg abgelöst, der vor allem im Internet tobt. Fake News spielen dabei eine tragende Rolle, meint Herbert Vytiska

Wahlen & Macht 17-10-2017

Wiens „Wunderwuzzi“ ein Problemfall für Merkel, Macron & Co?

Der Doppel-Wahlsieg des konservativen Sebastian Kurz und des stramm rechtsgerichteten Karl-Heinz Strache - Merkel, Macron und andere Regierungslenker haben ein Problem, meint Wolf Achim Wiegand.

Innenpolitik 21-08-2017

Österreich: 16 Parteien zur Wahl zugelassen

Am 15. Oktober wird es in Österreich gewählt. So viele Parteien wie noch nie wollen um die Gunst der Wähler werben.

Innenpolitik 17-08-2017

Schließung der Mittelmeer-Route ist de facto im Gange

Die Schließung der Mittelmeerroute ist bereits im Gange. Wie schon bei der Schließung der Balkanroute gehen einige betroffene EU-Länder gemeinsam voran.

Innenpolitik 25-07-2017

Österreichs Grüne vom Spalt-Pilz befallen

Die Liste der Parteien die zur österreichischen Nationalratswahl antreten wird immer länger. Das Neueste: Gleich zwei grüne Parteien kandidieren.

Innenpolitik 20-06-2017

Jeder siebente Muslim in Österreich ist streng gläubig

Etwa acht Prozent der Österreicher sind Muslime und 14 Prozent von ihnen gelten als fundamentalistisch.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland verzeichnet ein Rekordhoch.

Es lebe die Arbeitnehmerfreizügigkeit

Österreich führt bald eine fragwürdige arbeitsmarktpolitische Regelung ein, die die EU-interne Arbeitsmigration stark einschränken könnte. In einem solidarischen Europa ist das die falsche Politik.

12-01-2017

Regierungsparteien sagen der FPÖ den Kampf an

Bereits 2017 wollen sich die beiden Regierungsparteien für ihren Wahlkampf gegen die rechtspopulistische FPÖ im nächsten Jahr aufstellen.

Energie & Umwelt 22-11-2016

Bewirkt der „Brexit“ auch den Ausstieg des EURATOM?

Waldemar Hummer betrachtet im aktuellen Policy Brief der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) die gegenseitigen Bedingtheiten zwischen EU und EURATOM in Zusammenhang mit der britischen Entscheidung, die EU zu verlassen.

EU-Innenpolitik 25-05-2016

Die Anziehungskraft der Rechtspopulisten

Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Wien wurde international positiv bewertet. Doch etliche EU-Staaten sollten Schlussfolgerungen daraus ziehen - eine tiefreichende politische Vertrauenskrise gibt es nicht nur in Österreich.

27-04-2016

Wie sozial soll die EU noch sein?

Bei den Brexit-Verhandlungen auf dem EU-Gipfel im Februar 2016 standen die sozialen Rechte von Unionsbürgern im Zentrum. Wie soll sich Österreich nun auf EU-Ebene verhalten? Und welche Implikationen haben die Verhandlungen für die sozialen Rechte von Unionsbürgern auf österreichischer Ebene? Ein ÖGfE-Policy Brief

Österreich will Flüchtlinge künftig mit einer Prämie zur Rückkehr in die Heimat bewegen.
10-03-2016

Die Flüchtlingskrise ist durch nationalstaatliche Egoismen gekennzeichnet

Die europäische Politik wird aufgrund der Flüchtlingskrise von heftigen Auseinandersetzungen beherrscht. Laufende kommt es zu neuen politischen Positionierungen. Das reicht von der Willkommenskultur mit humanitärer Hilfsgesinnung, über völker- und europarechtliche Formalstandpunkte bis hin zur nationalen Totalabschottung. In letzter Konsequenz, und das sollten sich alle Entscheidungsträger vor Augen halten, geht es um den Erhalt der europäischen …