Österreich

Innenpolitik 18-11-2020

Ischgl: Skifahren trotz Corona-Pandemie?

Im März wurde die Wintersporthochburg in Österreich zum Corona-Superspreader-Ort. Mit einem Hygienekonzept sollte es in dieser Saison besser laufen. Doch Lockdown und Reisewarnungen dämpfen die Erwartungen.
Innenpolitik 17-11-2020

Das Kalkül hinter Wiens erster „sozialliberaler“ Koalition

Wien wird rosarot. SPÖ und NEOS konnten sich einigen. Die Partnerschaft scheint unnatürlich, vor allem wirtschaftspolitisch, doch beide Seiten haben was davon. Für die hinausgeworfenen Grünen aber brechen schwierige Zeiten an. 
Innenpolitik 14-11-2020

Zweiter „echter“ Lockdown in Österreich

Der österreichische "Lockdown Light" hat nicht gereicht. Daher verschärft die Regierung nun die Maßnahmen, und verhängt einen "echten" zweiten Lockdown. 
Innenpolitik 12-11-2020

Österreichisches Gericht: Facebook muss Hasspostings global löschen

Im Gerichtsverfahren um die Hasspostings gegen Eva Glawischnig, ehemalige Parteivorsitzende der Grünen, gibt es eine Entscheidung: Facebook muss das Posting löschen, und zwar nicht nur in Österreich, sondern weltweit.
Innenpolitik 02-11-2020

Fünf Tote nach Anschlag in Wien: Polizei sieht „islamistisches Motiv“

Am Montagabend rückte die Polizei in Wien zum Großeinsatz aus. In der Innenstadt, am Schwedenplatz, fielen Schüsse vor einer Synagoge. 
Innenpolitik 31-10-2020

Österreich geht in den zweiten Lockdown

Österreich geht bis Ende November in den zweiten Lockdown. Die Gastronomie schließt, Einzelhandel und Dienstleister bleiben offen. Nachts wird eine Ausgangssperre verhängt.
Innenpolitik 27-10-2020

„Erste sozialliberale Koalition“ in Wien: SPÖ verhandelt mit NEOS

Der SPÖ-Vorstand hat entschieden: Die Wiener SozialdemokratInnen nehmen Koalitionsverhandlungen mit den liberalen NEOS auf. Damit endet die zehnjährige Ära des rot-grünen Wiens.
Innenpolitik 12-10-2020

Corona-Hotspot Ischgl: Bericht belastet Regierung

Der Skiort Ischgl wurde im März zur europäischen Drehscheibe für das Coronavirus. Die lokale Regierung streitet jede Verantwortung ab. Nun belastet sie der Bericht einer unbhängigen Kommission.
Innenpolitik 12-10-2020

Wer wird Wien regieren?

Die Wien-Wahl war ein großer Sieg für die Sozialdemokratie. Die rechte FPÖ erlitt einen massiven Absturz. Das endgültige Ergebnis mit Wahlkarten steht am kommenden Dienstagabend, doch schon jetzt stehen Koalitionsoptionen fest.
Innenpolitik 22-09-2020

Österreichs EU-Ministerin: EU muss Türkei-Sanktionen offen diskutieren

Beim EU-Sondergipfel am Wochenende steht den Staats- und RegierungschefInnen eine lange Agenda bevor. Österreich will dort offen über Sanktionen gegen Ankara sprechen, sagt EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP).
Innenpolitik 23-06-2020

Bilanzskandal: Ex-Wirecard-Chef Markus Braun aus U-Haft entlassen

In seiner Heimat Österreich ist Braun, gegen den wegen Bilanzfälschung und Marktmanipulation ermittel wird, vor allem für politisches Engagement bekannt: Er spendete fünfstellige Beträge, und war Berater von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Innenpolitik 27-05-2020

Der Sparsamen Zähmung: Die große Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft

Die Europäische Kommission hat ihren Vorschlag für einen Wiederaufbaufonds vorgelegt. Nun müssen die "Frugalen Vier" überzeugt werden. Diese Aufgabe fällt Berlin zu, denn ab Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft.

„Frugale Vier“ arbeiten an Gegenvorschlag zu deutsch-französischem Wiederaufbaufonds

Auf die Präsentation des deutsch-französischen Plans reagierte Sebastian Kurz rasch und ablehnend. Nun kündigt er an, gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden und Schweden an einem eigenen Konzept zu arbeiten.
Innenpolitik 14-05-2020

EU verklagt Österreich: Ministerin nennt Familienhilfe-Indexierung „Frage der Gerechtigkeit“

Die Kommission startete das Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich im Januar 2019, nun folgt die Klage. Die Argumente der Regierung überzeugten Brüssel nicht, sie vermutet Diskriminierung. Anders sieht das Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), sagte sie gegenüber EURACTIV Deutschland.
Innenpolitik 14-05-2020

Privatdaten von ÖsterreicherInnen im Netz: Ministerium droht DSGVO-Strafe

Auf der Website des Wirtschaftsministeriums waren die Daten österreichischer BürgerInnen öffentlich abrufbar, und zwar seit 2009. Die Partei prüft rechtliche Schritte – und könnte Erfolg haben, sagt ein DSGVO-Experte im Gespräch mit EURACTIV.
Innenpolitik 08-04-2020

Österreich und Ungarn: Nachbarschaftliche Zurückhaltung

Als 13 EU-Staaten eine Gemeinsame Erklärung gegen Ungarns Notstandsgesetze verabschiedeten, enthielt sich Österreich. EU-Ministerin Karolne Edtstadler betont, stattdessen auf Dialog zu setzen. ExpertInnen vermuten bilaterale Überlegungen dahinter.
Innenpolitik 19-03-2020

Ischgl: Österreichisches Skiparadies als Corona-Hotspot

Fehler der Landesregierung Tirol führten zur Ausbreitung des Virus in Ischgl - von dort steckten sich hundert europäische Tourist*innen an, die das Virus in ihre Heimat brachten.
Innenpolitik 26-02-2020

Alma Zadić: Die Justizministerin mit „Migrationsvordergrund“ kämpft gegen Hass im Netz

Justizministerin Alma Zadić (Die Grünen) ist die erste Person mit Migrationshintergrund in einer österreichischen Regierung. Dafür erhielt sie Morddrohungen und steht unter Personenschutz. Nun plant sie ein Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz.
Innenpolitik 15-01-2020

Die neue FPÖ-Strategie: Was ist eine „moderne rechtskonservative Partei“?

Österreichs größte Rechtspartei hat einen tiefen Fall hinter sich. Jetzt beginnt sie einen Reformprozess. Wieder einmal könnte die Blaupause für europäische Rechtsparteien aus Österreich kommen.
Innenpolitik 09-10-2019

Sondierungen in Österreich: Kurz spricht mit SPÖ und FPÖ

Nach seiner erneuten Ernennung zum Bundeskanzler sucht Sebastian Kurz mit seiner konservativen ÖVP einen neuen Koalitionspartner. Kommt es zu einer Regierung mit den neu aufgekommenen Grünen?
Innenpolitik 31-07-2019

Sebastian Kurz schließt neue Koalition mit rechter FPÖ nicht aus

Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP kann sich eine erneute Regierungszusammenarbeit mit der rechten FPÖ vorstellen. Das sagte der Politiker in einem Interview mit dem österreichischen Rundfunk (ORF).
Innenpolitik 04-07-2019

Zu Kurz gedacht

Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. Ein Kommentar von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 24-06-2019

Bierlein will beim EU-Personalpoker der Mehrheit folgen

Beim Sonder-EU-Rat am kommenden Sonntag wird Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein dem Mehrheitsvorschlag folgen. Bei der Nominierung des österreichischen EU-Kommissars macht sie aber eine Ausnahme. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 21-06-2019

Bald wieder Türkis-Blau in Österreich?

100 Tage vor den Nationalratswahlen blühen in Österreich die Koalitionsspekulationen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
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