Mittel- und Osteuropa

Außenpolitik 18-06-2019

Tschischow: Juncker könnte sich mit Putin treffen

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker könnte daran interessiert sein, sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Japan zu treffen, legte der russische EU-Botschafter nahe.
Außenpolitik 17-06-2019

Erweiterung: Grün für Nordmazedonien, Rot für Albanien?

Die EU-Mitgliedstaaten werden eine Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien voraussichtlich auf September verschieben. Für Skopje sieht es gut aus, für Tirana weniger.
Außenpolitik 11-06-2019

Kasachstans neuer Präsident sucht die Nähe zu Russland und China

Laut OSZE und EU ist es bei den Wahlen zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Der Wahlkampf sei hingegen sehr fair verlaufen. Am Sonntag wurden rund 500 Demonstrierende vorübergehend festgenommen.
Außenpolitik 05-06-2019

Neuer Präsident bekräftigt West-Orientierung der Ukraine

Die Strategie der Ukraine, eine vollständige NATO-Mitgliedschaft anzustreben, bleibt unverändert, betonte der neue Präsident Wolodymyr Selenskij während seiner ersten Amtsreise nach Brüssel.
Außenpolitik 03-06-2019

Plötzlich interessant: EU, USA und Russland schicken Vertreter nach Moldawien

Moldawien wird am heutigen Montag voraussichtlich Besuch von gleich drei hochrangigen Beamten bekommen, darunter EU-Erweiterungskommissar Hahn und Russlands Vize-Premier Kosak.
Europawahlen 20-05-2019

Warum die Europawahlen auch für das Nicht-EU-Land Serbien wichtig sind

Das Ergebnis der anstehenden Europawahlen dürfte auch Auswirkungen auf die Fortschritte Belgrads auf seinem Weg zum EU-Beitritt haben.
Außenpolitik 15-05-2019

10 Jahre Östliche Partnerschaft: Gedämpfte Stimmung beim Festakt

Die strategischen Interessen der Ukraine und der EU sind "genau gleich", betonte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Verstimmungen gab es dennoch.
Außenpolitik 14-05-2019

Kosovos Premier: Mogherini soll sich aus Gesprächen mit Belgrad heraushalten

Ramush Haradinaj will nicht, dass sich die Hohe Außenbeauftragte der EU weiterhin am Dialog zwischen Belgrad und Priština beteiligt. Unter ihrer Führung werde "wahrscheinlich" eine Teilung des Kosovo ausgehandelt, glaubt er.
Außenpolitik 08-04-2019

Zehn Jahre „Östliche Partnerschaft“

Im Mai feiert die "Östliche Partnerschaft" der EU ihr zehnjähriges Bestehen. Heute treffen sich die EU-Außenminister, um die Fortschritte der Initiative zu bewerten.
Außenpolitik 03-04-2019

Athen und Skopje unterzeichnen weitere Abkommen

Griechenland und die Republik Nordmazedonien haben am Dienstag in Skopje diverse Abkommen unterzeichnet, um ihre wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit zu verbessern.
Außenpolitik 13-03-2019

EU-Parlament: Russland kann nicht als „strategischer Partner“ angesehen werden

Die EU sollte dazu bereit sein, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wenn das Land weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt, fordert das EU-Parlament.
Außenpolitik 05-03-2019

Serbenführer in Bosnien: Niemand arbeitet an einer „Sezession“

Der serbische Teil Bosnien-Herzegowinas spricht sich für einen EU-Beitritt aus, lehnt aber eine Mitgliedschaft in der NATO ab, machte der serbische Vertreter der dreiköpfigen Staatspräsidiums erneut deutlich.
Außenpolitik 14-02-2019

NATO bereitet sich auf eine INF-freie Welt vor

Nach dem Austritt der USA aus dem INF-Abkommen trafen sich die NATO-Verbündeten in Brüssel, um eine Zukunft mit einem "Russland mit mehr Raketen" zu planen.
Innenpolitik 06-02-2019

Nordmazedonien: NATO-Beitritt schon 2019?

Die NATO hat das Beitrittsprotokoll mit der Republik Nordmazedonien unterzeichnet. Damit könnte das Land bereits Ende des Jahres offiziell dem Bündnis beitreten.
Außenpolitik 05-02-2019

Angst um die Pressefreiheit in Serbien

2018 gab es einen Anstieg bei Gewalt und Drohungen gegen Journalisten. Dies ist ein besorgniserregender Trend in dem EU-Beitrittsland, schreibt EURACTIV Serbien.
Außenpolitik 30-01-2019

Symbolische Geste: Athen setzt sich für mazedonische NATO-Mitgliedschaft ein

Griechenland wird höchstwahrscheinlich das erste Land sein, das das NATO-Beitrittsprotokoll Nordmazedoniens ratifiziert.
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
Außenpolitik 16-01-2019

Serbien demonstriert

In Serbien sind diese Woche diverse Demonstrationen angekündigt. Einige davon richten sich gegen die Regierung, während andere Russlands Präsident Putin einen würdigen Empfang bereiten wollen.
Außenpolitik 11-01-2019

Weber äußert sich nun doch zum mazedonischen Namensdeal

Nach monatelangem Schweigen hat sich EVP-Chef Manfred Weber nun positiv über das Namensabkommen geäußert.
Außenpolitik 07-01-2019

Zaev: Ohne NATO drohen Mazedonien „existenzielle Gefahren“

Das Abkommen im Namensstreit mit Athen wende sich nicht gegen Drittstaaten, auch nicht gegen Russland, betont Mazedoniens Premierminister.
Außenpolitik 10-12-2018

Erdrutsch-Wahl in Armenien: Die Vollendung der Revolution

Die Bürger Armeniens haben am Sonntag den ehemaligen Journalisten Nikol Paschinjan mit großer Mehrheit als Ministerpräsident bestätigt.
Außenpolitik 03-12-2018

Gruevskis Asyl in Ungarn ist eine „Schande“

Ungarische Oppositionsparteien haben das Asyl für den ehemaligen mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski als "Schande" bezeichnet.
Außenpolitik 29-11-2018

Mazedonien? Weber schweigt

Der EVP-Spitzenkandidat hat es bisher vermieden, sich über das zwischen Athen und Skopje geschlossene Abkommen zur Namensänderung zu äußern.
Außenpolitik 19-11-2018

„Blockade und Militarisierung“ im Asowschen Meer

Die EU-Außenminister diskutieren heute in Brüssel die russische Blockade und die Militarisierung im Asowschen Meer. Diese liegt zwischen der Ukraine und Russland.

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