Innovation & Digitales

Desinformation 17-06-2021

Deutschland und Frankreich rüsten sich vor den Wahlen zum Kampf gegen Desinformation

Die Regierungen in Berlin und Paris ergreifen Maßnahmen gegen die Manipulationen von Online-Informationen durch ausländische Kräfte. Ein Hauptgrund dafür: In Deutschland stehen im September Bundestags-, in Frankreich im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen an.
Forschung 16-06-2021

Europaweit erster Quantencomputer nimmt in Deutschland Betrieb auf

Am Dienstag (15. Juni) wurde der europaweit erste Quantencomputer im baden-württembergischen Ehningen eingeweiht. Die Erwartungen sind hoch; die Technologie soll die Grundlage für die nächste industrielle Revolution liefern.
Digitale Agenda 10-06-2021

Analyse der bisherigen Recovery-Pläne: EU dürfte Digital-Ziele 2030 verfehlen

Eine Analyse von zwölf bereits eingereichten nationalen Konjunkturprogrammen zeigt, dass die vorgeschlagenen Investitionen im Bereich Digitales zu dürftig ausfallen.
10-06-2021

EU-Parlament für Aussetzung der Impfstoffpatente, Kommission weiter dagegen

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch (9. Juni) eine Entschließung angenommen, mit der ein vorübergehender Verzicht auf Patente für COVID-Impfstoffe gefordert wird. Die Kommission bleibt allerdings bei ihrem Widerstand gegen derartige Maßnahmen.
EU-Innenpolitik 08-06-2021

Österreich lässt Frist für EU-Urheberrechtsschutz verstreichen

Unter Verweis auf den "fairen Ausgleich aller Interessen" hat Österreich eine Frist zur Umsetzung der EU-Copyright-Richtlinie verstreichen lassen. Die Umsetzung werde noch etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen.
08-06-2021

Europaweit erste digitalisierte Halbleiterfabrik öffnet in Dresden

Das deutsche Industrieunternehmen Bosch hat am Montag (7. Juni) die Pforten einer neuen, vollständig mit der 5G-Mobilfunktechnologie vernetzten Halbleiterfabrik in Dresden geöffnet. Die Produktionsstätte wurde als Teil eines gemeinsamen europäischen Projekts mit 140 Millionen Euro gefördert, um den europäischen Technologiestandort zu stärken.
04-06-2021

Europäische Kommission will digitale Identitäten einführen

Die Europäische Kommission brachte am Donnerstag einen Gesetzesvorschlag für die Einführung europäischer digitaler Identitäten ein. Zahlreiche Dienste, wie die Öffnung eines Bankkontos oder die Einreichung einer Steuerklärung sollen so rein digital möglich werden.
04-06-2021

Zivilgesellschaft und Industrie mobilisieren gegen Bundestrojaner

In einem offenen Brief haben sich zahlreiche Unternehmen und zivilgesellschaftliche Einrichtungen gegen eine geplante Ausweitung der Quellen und Kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) gewandt. Diese sieht eine verschärfte Anwendung des sogenannten Staatstrojaners vor.
02-06-2021

Der lange Weg zum digitalen europäischen Impfzertifikat

Die Arbeiten zum europäischen Impfzertifikat sind abgeschlossen. Das ambitionierte Ziel lautet, den Europäern zum Sommerurlaub das Reisen wieder zu erleichtern.
01-06-2021

Datenschutzaktivist Schrems geht gegen „Cookie-Banner-Wahnsinn“ vor

Der Datenschutzaktivist Max Schrems geht gegen die rechtswidrige Verwendung von Cookies durch Unternehmen vor. Über 500 Beschwerden wurden von Schrems‘ Organisation Noyb gestern (31. Mai) übermittelt.
31-05-2021

Dänemark soll NSA bei Abhörung deutscher Politiker behilflich gewesen sein

Dass der US-Geheimdienst das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hat, ist seit 2013 bekannt - für Aufregung sorgen nun Berichte, dass die USA dabei Hilfe von Dänemark bekommen haben sollen. Die Bundesregierung zeigte sich überrascht.
28-05-2021

Gaia-X Dateninfrastrukturprojekt geht in die Umsetzungsphase

Gaia-X ist eines der europäisches Leitprojekte, um den Aufbau einer vertrauenswürdigen Daten- und Cloud-Infrastruktur in Europa sicherzustellen. Nachdem dem Abschluss der erste Spezifikationsrunde der Federation Services ist das Projekt seiner Realisierung einen Schritt nähergekommen.
28-05-2021

Europäische Aktivisten reichen Beschwerde gegen Gesichtserkennungsunternehmen ein

Datenschützer haben in mehreren europäischen Staaten Beschwerde gegen das auf Gesichtserkennung spezialisierte Unternehmen Clearview AI eingelegt.
28-05-2021

Frankreich, Deutschland und die Niederlande fordern strengere Regulierung für Google, Facebook & Co.

Frankreich, Deutschland und die Niederlande haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der eine Stärkung des EU-Gesetzes über digitale Märkte (DMA) in einer Reihe von Bereichen gefordert wird, von der Beteiligung der Mitgliedstaaten bis zur Fusionskontrolle.
Digitale Agenda 27-05-2021

Kommission stellt „Leitlinien“ gegen Desinformation vor

Die gestern veröffentlichten "Leitlinien zur Stärkung des Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation" zeigen die Erwartungen der EU-Kommission in Bezug auf Anti-Desinformationsmaßnahmen für Online-Plattformen auf.
Desinformation 27-05-2021

Französische Presseagentur wird „Fake-News-Checker“ in Griechenland

Die französische Nachrichtenagentur AFP wird Facebook in Griechenland und Zypern künftig als Fact-Checker zur Seite stehen, teilte das US-amerikanische Unternehmen mit. „Wir freuen uns, die AFP als Fact-Checking-Partner in Griechenland und Zypern begrüßen zu dürfen. Die AFP ist ein geschätzter...
26-05-2021

Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Google ein

Das Bundeskartellamt hat am Dienstag zwei Verfahren gegen Google eingeleitet. Es ist bereits das dritte Verfahren, das seit Inkrafttreten der Novellierung des deutschen Wettbewerbsrechts gegen amerikanische Digitalkonzerne eingeleitet wurde.
26-05-2021

Kommission gibt grünes Licht für Initiative gegen Funklöcher in Deutschland

Knapp 1,1 Milliarden Euro will die deutsche Regierung in den Netzausbau stecken, um dem schwelenden Problem der Funklöcher endlich Herr zu werden. Am Dienstag (25. Mai) hat die Europäische Kommission das Projekt nun genehmigt.
21-05-2021

Bundestag verabschiedet Gesetz zu Datenschutz

Der Bundestag hat am Donnerstag (20. Mai) ein Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und der Privatsphäre in Telekommunikation und Telemedien (TTDSG) erlassen. Ein Flickenteppich an verschiedenen Datenschutzgesetzen hatten zuletzt für Rechtsunsicherheit gesorgt.
21-05-2021

Datenschutz: EU-Parlament fordert Vertragsverletzungsverfahren gegen Irland

Das EU-Parlament fordert die Kommission auf, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Irland einzuleiten. Das Land habe es versäumt, die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) angemessen durchzusetzen.
21-05-2021

Deutschlands steiniger Weg zur Blockchain-Nation

In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht hat das Bundeswirtschaftsministerium eine Bestandsaufnahme der Blockchain-Strategie vorgenommen. Die Regierung will Deutschland zu einem der führenden Standorte für die Technologie machen.
Außenpolitik 20-05-2021

Portugiesischer Minister: EU beim Teilen von Impfstoffen Weltspitze

Die EU ist bereit, konkrete Vorschläge zur Aussetzung der Patente auf Impfstoffe gegen COVID-19 zu diskutieren. Es sollte jedoch auch beachtet werden, dass die Union sich bereits wie kein anderer globaler Akteur für die Impfstoffverteilung einsetze.
Innenpolitik 18-05-2021

Bürgermeister stellt sich gegen chinesische Uni in Budapest

Der grüne Bürgermeister der ungarischen Hauptstadt, Gergely Karácsony, hat den Bau von Gebäuden der chinesischen Universität Fudan auf dem geplanten Gelände am Montag deutlich abgelehnt.
17-05-2021

Nach juristischer Niederlage Facebooks: Baldiger Stopp des Datentransfers aus der EU in die USA möglich

Facebook hat in Irland eine juristische Niederlage erlitten, die einen baldigen Stopp des Datentransfers aus der EU in die USA zur Folge haben könnte.