Gesundheit und Verbraucherschutz

01-04-2020

Coronavirus: Verlängerung von Kontaktbeschränkungen bei tendenzieller Stabilisierung

Bund und Länder haben sich heute (Mittwoch) auf eine Verlängerung der bestehenden Maßnahmen zur Kontaktbeschränkungen bis zum 19. April geeinigt. Auch wenn sich eine Stabilisierung der Lage abzeichnet, gebe es noch keinen Anlass zur Entwarnung, so Bundeskanzlerin Angela Merkel.
27-03-2020

Spanien gibt fehlerhafte COVID-19-Testkits an China zurück

Die chinesische Botschaft in Spanien teilte am Donnerstag mit, dass die spanische Regierung eine Charge von fehlerhaften COVID-19-Testkits von einer nicht autorisierten chinesischen Firma gekauft habe.
Binnenmarkt 27-03-2020

EU-Gipfel: Merkel setzt auf den ESM

Der gestrige EU-Gipfel ist ohne eine Einigung über wirtschaftliche Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu Ende gegangen. Einige Mitgliedsstaaten bestehen auf Euro-Bonds, aber Deutschland lehnt diese ab und setzt auf ein anderes Kriseninstrument.
Landwirtschaft 26-03-2020

Verkehrsministerium schließt „Gütertransportpakt“ für Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten

Die deutsche Logistikbranche und der Lebensmittelhandel ergreifen gemeinsame Maßnahmen, um die Sicherung mit Lebensmitteln zu sichern. Probleme bestehen weiterhin aber bei Erntehelfern.
Außenpolitik 26-03-2020

Tokio und Hongkong fürchten zweite Virus-Welle

Tokio stehen neue Isolationsmaßnahmen bevor; in Hongkong wird eine Ausgangssperre gefordert: In Ostasien herrscht offenbar Angst vor einer zweiten Infektionswelle. EURACTIVs Medienpartner The Guardian berichtet.
EU-Innenpolitik 26-03-2020

Datenschutz vs. Allgemeinwohl?

Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten mit dem Aufbau von Strukturen beauftragen, die die Nutzung von Daten für das "Gemeinwohl" erleichtern. Die aktuelle Coronavirus-Krise könnte demnach den allgemeinen Nutzen groß angelegter Datenanalyse demonstrieren.
EU-Innenpolitik 26-03-2020

Deutsche Katastrophenärzte verfassen Alarmbericht über Straßburg

Über 80-Jährige werden nicht mehr beatmet: Der Besuch in der Universitätsklinik von Straßburg hat die deutsche Ärzte schockiert. Sie warnen, wie sich Deutschland vorbereiten sollte. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Außenpolitik 25-03-2020

UN-Generalsekretär fordert angesichts COVID-19-Pandemie sofortige Waffenstillstände

UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief am Montag, den 23. März, zu einem globalen Waffenstillstand in allen Konfliktzonen der Welt auf. Dadurch solle die gefährdete Zivilbevölkerung vor den Folgen der Coronavirus-Pandemie geschützt werden.
25-03-2020

EU-Rat will Krisenzentrum einrichten und Weg aus der Pandemie ebnen

Die Staats- und Regierungschefs der EU bereiten sich auf den morgen stattfindenden EU-Gipfel vor, der per Videokonferenz abgehalten wird. Nun liegt eine vorläufige Abschlusserklärung vor.
Pressefreiheit Freedom of Press
Außenpolitik 25-03-2020

„Falsches Signal“: Mit Einschränkungen der Menschenrechte gegen das Coronavirus?

Mindestens sechs Staaten in Europa könnten aufgrund der Coronavirus-Pandemie von den Leitsätzen der Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) abweichen.
24-03-2020

COVID-19: EU-Kommission will gegen Online-Betrug vorgehen

Die Europäische Kommission hat Online-Plattformen wie Facebook, Google, Amazon, Alibaba und eBay wegen der angeblichen "Verbreitung betrügerischer Marketingtechniken" kritisiert, die die Angst der Verbraucher vor dem Coronavirus für wirtschaftliche Zwecke ausnutzen.
24-03-2020

Einige EU-Staaten beschließen schärfere Maßnahmen gegen Coronavirus

In Großbritannien trat am Montagabend eine dreiwöchige Ausgangssperre in Kraft. In Frankreich wurden die bereits bestehenden Ausgehverbote ausgeweitet. In den Niederlanden wurde das Versammlungsverbot verlängert.
23-03-2020

Spanien verteilt 640.000 Coronavirus-Schnelltests

Spanien hat am Montag mit der Verteilung von Corona-Schnelltestsätzen begonnen, um die Diagnose in den am stärksten betroffenen und gefährdeten Bevölkerungsgruppen inmitten der steigenden Zahl der Coronavirus-Fälle im Land zu beschleunigen.

Laut ifo-Institut: Corona-Pandemie wird teuer für Deutschland

Die Zahlen des ifo-Wirtschaftsinstituts sprechen eine deutliche Sprache: Das Coronavirus wird Deutschland mehrere hundert Milliarden kosten. Doch ifo-Chef Clemens Fuest stellt klar: Die Mehrausgaben sind „erwünscht und notwendig“.
Außenpolitik 20-03-2020

Aktien verkaufen, Risiken herunterspielen: Wie US-Senatoren auf Coronavirus-Informationen reagierten

Nachdem sie als geheim eingestufte Informationen über das Coronavirus erhalten hatten, verkauften einige US-Senatoren ihre Aktien - und spielten dann das Risiko des Virus für die Öffentlichkeit herunter. Die Forderungen nach Rücktritten werden lauter.
19-03-2020

Bundeswehr will Ärzte und tausende Reservisten zur Verfügung stellen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat „weitreichende Maßnahmen“ der Bundeswehr zur Eindämmung der Corona-Pandemie versprochen. So stünden bis zu 3.000 Ärzte des Militärs zur Verfügung, auch die Vergabe von medizinischen Material laufe bereits.
Innovation 19-03-2020

Der etwas andere Virenschutz: Hacker suchen nach Lösungen gegen COVID-19

In einem neuen Projekt wird die Start-up-Szene und Hacker-Gemeinschaft aufgerufen, innovative Lösungen für die alltäglichen Herausforderungen zu finden, die der Coronavirus-Ausbruch mit sich bringt.
EU-Innenpolitik 18-03-2020

Merkel appelliert an Bevölkerung, keine restriktiven Maßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nutzte am Mittwoch, den 18. März, ihr ganzes politisches Gewicht, um die Deutschen in einer Fernsehansprache aufzufordern, die wegen des Coronavirus auferlegten Sperrvorschriften zu respektieren.
EU-Innenpolitik 18-03-2020

Pedro Sánchez warnt: „Das Schwerste kommt noch“

Angesichts der zunehmenden Fälle von Infektionen mit COVID-19, die am Mittwoch 13,176 erreichten, warnte der sozialistische spanische Premierminister Pedro Sánchez, dass "das Schwerste noch bevorsteht", berichtet EURACTIV-Partner EFE.
18-03-2020

Europäische Solidarität „existiert nicht“: Serbien hofft auf China

Nach Ansicht von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić ist Europa nicht in der Lage, die Coronavirus-Krise selbst zu meistern. Es brauche daher Unterstützung aus China. Er kritisierte auch die "fehlende Solidarität" der EU.
18-03-2020

Von der Leyen: „Haben das Coronavirus am Anfang unterschätzt“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einem Interview eingeräumt, dass das Corona-Virus von der Politik unterschätzt worden ist. 
Außenpolitik 18-03-2020

Parteinahme und ungewöhnliche Allianzen in der Antwort der US-Legislative auf COVID-19

Während die Zahl der COVID-19-Fälle in den USA weiter steigt, arbeitet der Kongress weiterhin an Gesetzen zur Bekämpfung der Corona-Auswirkungen. Bislang haben starre Parteilinien die Wirksamkeit der Reaktionen geschmälert. Die Krise hat nun jedoch ein politisches Umfeld geschaffen, das ungewöhnliche...
Landwirtschaft 18-03-2020

Klöckner: Lebensmittelketten funktionieren trotz COVID-19

Weder die Supermärkte sollen schließen, noch kommt es zu Problemen bei der Lebensmittelproduktion, betont Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Auf europäischer Ebene spreche man über Möglichkeiten, grenzüberschreitende Lebensmitteltransporte zu vereinfachen.
17-03-2020

Wettlauf mit Risiken – Auf der Suche nach dem Corona-Impfstoff

In der Corona-Krise nimmt das Ringen um die Hersteller von potenziellen Impfstoffen gegen das Virus zu. Das Mainzer Biotechunternehmen BioNTech erhält bis zu 120 Millionen Euro vom chinesischen Arzneimittelhersteller Fosun Pharma, um die Entwicklung eines Impfstoffes voranzutreiben. Und der US-Regierung...

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