Gesundheit und Verbraucherschutz

28-06-2021

150 Euro für einen Piks: Griechenland zahlt Impf-Prämie an junge Menschen

Die griechische Regierung hat angekündigt, allen jungen Griechinnen und Griechen, die gegen COVID-19 geimpft sind oder sich demnächst impfen lassen, 150 Euro in Form einer Gutscheinkarte zukommen zu lassen. Dies sei "ein Geschenk der Dankbarkeit".
25-06-2021

EU-Parlament fordert allgemeinen Zugang zu Abtreibung, Verhütung und Aufklärung

Das EU-Parlament hat für eine Resolution zur sexuellen reproduktiven Gesundheit und den Rechten von Frauen gestimmt. Das Parlament fordert darin die Mitgliedsstaaten auf, den Zugang zu Abtreibung, Verhütung und Sexualaufklärung zu verbessern und sicherzustellen.
22-06-2021

Draghi: Kein EM-Finale in Ländern mit steigenden COVID-Zahlen

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat gestern Berlin und Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht. Dabei äußerte er sich auch zur COVID-Lage in England und den dort stattfindenden Finalspielen der Fußball-EM.
Antidiskriminierung 18-06-2021

Slowakei lehnt Bericht des EU-Gleichstellungsausschusses ab

Das slowakische Parlament hat einen Bericht des Europäischen Parlaments über "sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte" kritisiert. Sexuelle und reproduktive Gesundheit seien Angelegenheit der einzelnen Mitgliedsstaaten.
Innenpolitik 17-06-2021

Deutlich mehr Cyberangriffe auf Tschechiens Gesundheitssektor

Die Zahl der Cyberangriffe auf den tschechischen Gesundheitssektor und auf Krankenhäuser ist im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 267 Prozent gestiegen.
11-06-2021

EU-Abgeordnete zur Patentfreigabe: „Müssen uns auf nächste Gesundheitskrise vorbereiten“

Die Welt muss die aktuell geltenden Rechte an geistigem Eigentum überdenken, um sich auf die nächste Pandemie vorzubereiten, erklärt die sozialdemokratische Europaabgeordnete Kathleen Van Brempt im Gespräch mit EURACTIV.

EU-Parlament für Aussetzung der Impfstoffpatente, Kommission weiter dagegen

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch (9. Juni) eine Entschließung angenommen, mit der ein vorübergehender Verzicht auf Patente für COVID-Impfstoffe gefordert wird. Die Kommission bleibt allerdings bei ihrem Widerstand gegen derartige Maßnahmen.
10-06-2021

Polen stellt Astrazeneca-Impfungen ein

In Polen wird der Impfstoff von Astrazeneca ab sofort nicht mehr eingesetzt - außer für Personen, die bereits ihre erste Dosis mit diesem Stoff erhalten haben. 
09-06-2021

EU-Parlament gibt grünes Licht für COVID-Zertifikate

Das EU-Parlament hat in der Plenarsitzung sein grünes Licht für die Einführung der digitalen COVID-Zertifikate in der EU gegeben. Nun fehlt nur noch die offizielle Zusage der Mitgliedstaaten.
04-06-2021

Ungarn passt sich beim EU-Impfzertifikat an

Der ungarische "Immunitätsausweises" wird bald auch die Impfstoffart ausweisen. Im Land werden untere anderem auch die russischen und chinesischen Impfstoffe eingesetzt, die bisher nicht von der EMA freigegeben sind.
03-06-2021

Unternehmen nicht unterstützt: Rechtsverfahren gegen slowakische Regierung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wird sich mit einer Klage gegen die Regierung der Slowakei befassen: Diese habe Geschäfte, die während der Pandemie schließen mussten, nicht entschädigt, so das Kleidungsunternehmen Denim, das klagt.
03-06-2021

Sloweniens Lockdown war verfassungswidrig

Das slowenische Verfassungsgericht hat Teile des Gesetzes über übertragbare Krankheiten, auf die sich die Regierung bei ihren Corona-Lockdown-Maßnahmen berief, für verfassungswidrig erklärt.
02-06-2021

Sieben EU-Länder starten bereits mit COVID-Zertifikat

Das digitale COVID-Zertifikat der EU hat am Dienstag (1. Juni) mit dem "Go-Live" des technischen Systems auf EU-Ebene einen weiteren Schritt gemacht. Sieben Mitgliedsstaaten haben bereits mit dem Einsatz begonnen.
31-05-2021

Italienischer Minister: Grüne Reise-Zertifikate auch für Nicht-EU-Länder

"Ich werde vorschlagen, dass der grüne Pass nicht nur mit europäischen Ländern, sondern auch mit Nicht-EU-Ländern wie Japan, den Vereinigten Staaten oder Kanada genutzt wird," so Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza in einem Fernsehinterview am Sonntag.
Die Anwälte der Europäischen Kommission zu Beginn der Verhandlungen

EU verlangt von Astrazeneca wegen Lieferverzögerungen hohen Schadenersatz

Wegen der massiven Verzögerungen bei Impfstofflieferungen hat die EU vom Hersteller Astrazeneca vor Gericht hohe Entschädigungszahlungen verlangt. Die EU wirft AstraZeneca vor, nicht alle Anstrengungen unternommen zu haben, um liefern zu können.
27-05-2021

Slowakei will ab Juni mit Sputnik V impfen

In der Slowakei wird spätestens ab dem 7. Juni auch der russische Impfstoff Sputnik V verwendet, der nach wie vor nicht offiziell von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassen ist. Das bestätigte das Regierungskabinett nach einer Sitzung am Mittwoch.
25-05-2021

EU-Staaten einigen sich auf COVID-Zertifikat

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Dienstag das geplante COVID-19-Zertifikat der EU genehmigt. Die Zustimmung des EU-Parlaments soll bald folgen; das System dürfte dann ab 1. Juli einsatzfähig sein.
21-05-2021

Datenschutzbedenken beim „grünen Zertifikat“ in Österreich

Zahlreiche Datenschutzaktivisten, Anwälte und zivilgesellschaftliche Gruppen in Österreich haben kritisiert, der dort so genannte "grüne Pass", den die Regierung ab dem 4. Juni einführen will, verstoße gegen die Datenschutzrechte.
Außenpolitik 20-05-2021

Portugiesischer Minister: EU beim Teilen von Impfstoffen Weltspitze

Die EU ist bereit, konkrete Vorschläge zur Aussetzung der Patente auf Impfstoffe gegen COVID-19 zu diskutieren. Es sollte jedoch auch beachtet werden, dass die Union sich bereits wie kein anderer globaler Akteur für die Impfstoffverteilung einsetze.
Außenpolitik 20-05-2021

Bericht: UK war auf den Pandemie-Notfall nicht vorbereitet

Die britische Regierung hat es weitgehend versäumt, sich auf eine Notfallsituation wie die Coronavirus-Pandemie vorzubereiten, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des National Audit Office (NAO).
19-05-2021

Trotz Impfung keine Reisen: Das slowakische Problem mit den Zertifikaten

Bereits gegen COVID-19 geimpfte Slowakinnen und Slowaken dürfen vorerst noch nicht ins Ausland reisen. Der Grund: Die slowakische Regierung hat es bisher nicht geschafft, landesweit einheitliche Impfzertifikate auszustellen.
18-05-2021

Psychische Erkrankungen: Die „parallele Pandemie“

COVID-19 hat eine "parallele Pandemie" mit psychischen Gesundheitsproblemen ausgelöst, die noch lange nach der Bekämpfung des Coronavirus spürbar sein wird, warnen Fachleute.
17-05-2021

Kommissar Breton: Positive Signale für Corona-sichere Sommerferien

Die Europäische Union hat bereits die richtigen und wichtigsten Bedingungen für eine "sichere Wiedereröffnung" des Tourismus im Sommer geschaffen, so Binnenmarktkommissar Thierry Breton.

Die EU auf der Suche nach Konsens in Sachen „nachhaltiger Tourismus“

Portugals Tourismusministerin hofft, dass "zwei große Anliegen" erfolgreich angegangen werden: das Engagement der Mitgliedsstaaten für einen nachhaltigen Tourismus und die Finanzierung des entsprechenden Wandels.