Europawahlen

Missgünstig und engstirnig

Es ist unhaltbar, dass die Europäer auf den IWF-Vorsitz bestehen. Das schadet dem Währungsfonds – und Europa selbst, meint Adam Tooze.
11-06-2019

Nicht ohne Respekt der Anderen

Die europäische Kommission muss neu besetzt werden. Die Vergangenheit zeigt, dass sich dieser Prozess sehr langwierig gestalten kann - denn es gibt verschiedenste Interessen der Mitgliedsstaaten auszubalancieren, schreibt Michael Kaeding.
05-06-2019

Die Spitzenkandidatenposse – Warum der aktuelle Streit um Spitzenkandidaten absurd ist

Kaum hat Europa gewählt, ist die Diskussion um den nächsten Kommissionspräsidenten entbrannt. Im Mittelpunkt steht dabei der Streit um die Bedeutung der Spitzenkandidaten. Ein Kommentar von Lars Becker, Präsidiumsmitglied der Europa Union Deutschland. 
26-05-2019

EU-Koalition und zukunftssichere Medien: Europa braucht einen Vizepräsidenten für Demokratie

Wer will nach den EU-Wahlen als Führungspersönlichkeit herausstechen? Und welche Weichen werden angesichts der künftigen Turbulenzen am 15. Juli in Straßburg gestellt? Diese Fragen richtet Christophe Leclerq an die Nominierten um den Posten als Kommissionspräsidentin/Kommissionspräsident.
23-05-2019

Welche EU wollen wir?

Nicht nur für uns Europäer*innen wird die Wahl eine große Auswirkung haben. Die EU ist der größte Hilfsgeber weltweit. Als solcher trägt sie auch eine große Verantwortung und muss sich dafür einsetzen, dass Entwicklungszusammenarbeit gerecht verläuft, schreibt ONE-Jugendbotschafterin Luisa Kern.
EU-Innenpolitik 30-04-2019

Warum deutsche Europapolitik nichts als Geschwätz ist

Politiker beteuern allzu gern, dass Deutschlands Zukunft angesichts der beiden Supermächte USA und China nur in Europa liegen kann. Allerdings handeln sie rein national, wenn es konkret wird. Das zeigte sich zuletzt bei der geplanten Fusion von Deutscher und Commerzbank.
10-04-2019

Europawahl in Frankreich: Im Schatten der Innenpolitik

Macrons jüngster medienwirksamer Aufruf zur „Erneuerung Europas“ ist bei anderen Staats- und Regierungschefs auf zurückhaltende Resonanz gestoßen. Ist diese neuerliche europapolitische Offensive ein wahltaktischer Schachzug, der ebenso nach innen wie nach außen wirken soll?
15-03-2019

Welcher Scheideweg? Europa vor der Wahl

Europa streitet zwischen Abwicklung und mehr Integration, heißt es vor der EU-Wahl. Ein neues Buch des Politikwissenschaftlers Björn Hacker stellt den Fokus um: auf dem Spiel steht vielmehr der Kampf zwischen Marktgläubigkeit und Politischer Gestaltung – und Europa ist hier unabdingbarer Teil der Lösung. Eine Rezension.
Emmanuel Macron
Innenpolitik 06-03-2019

Merkel zwingt Macron zum Alleingang

Macron drängt auf ein gestärktes Europa, doch in Berlin zögert man. Ist ein Alleingang des französischen Staatspräsidenten überhaupt möglich? Ein Kommentar von Sigmar Gabriel.
20-02-2019

Europawahljahr 2019: Wide eyes shut

Wir leben in einer Welt, die immer bedrohlicher wird und in der wir uns alleine nicht wehren können. Souveränität entsteht erst wieder durch die europäische Zusammenarbeit, meint Michael Kaeding.
Emmanuel Macron im Halbschatten
Soziales 23-11-2018

Ende einer wunderbaren Freundschaft

Andreas Nölke schreibt, warum die linke Begeisterung für Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron aus seiner Sicht nie gerechtfertigt war.
19-11-2018

Eine Zukunftsutopie für Deutschland und Europa 

Wie schön die Zukunft doch aussehen könnte... Chris Luenen wagt den Blick in die Glaskugel: Wir schreiben das Jahr 2020 und die vorgezogene Bundestagswahl ist gerade vorbei.
27-09-2018

Europa stolpert auf die Wahlen zu

Die aktuellen politischen Unsicherheiten in Deutschland könnten Einfluss auf die EU-Wahlen im Mai 2019 haben. Macron startet seinen "progressiven" Wahlkampf am Samstag in Berlin.
24-11-2017

Europas Liberale wollen EU-„GroKo“ kippen

Die Liberalen in Europa wollen das EU-Machtkartell von Konservativen und Sozialdemokraten brechen. Für die Europawahl 2019 sammeln sie jetzt schon ihre Kräfte. Kann der Angriff gelingen? 
EU-Innenpolitik 01-12-2014

Pragmatiker Tusk an der Spitze des Europäischen Rates

Mit Donald Tusk übernimmt zwar ein wenig erfahrener Europapolitiker das Amt des EU-Ratspräsidenten. Man kennt ihn jedoch aus Polen als Pragmatiker und Wirtschaftsreformer. Dies könnte seine Stärke sein, wenn es darum geht, Kompromisse zu schmieden, meint Pawe? Tokarski von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
05-08-2014

Grüne: „Es geht um mehr als um Köpfe“

Was ist die strukturelle, parteipolitische grüne Antwort auf eine EU, die trotz aller Unkenrufe und Attacken in den vergangenen Jahren einen Kompetenzzuwachs erfahren hat? Welche stärkeren Rollen sollen zukünftig die grüne Europafraktion und die Europäische Grüne Partei spielen? Wie erreicht man eine strategische Zusammenarbeit zwischen den Spitzen in "Brüssel" und "Berlin"? Diese Fragen stellen vier Politiker der Grünen in einem Diskussionspapier zur Europäisierung der grünen Parteipolitik.
18-06-2014

Roman Herzogs Vorschläge würden die EU auf Dauer lähmen

In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert Alt-Bundespräsident Roman Herzog "Abwehrrechte" der nationalen Parlamente gegen übermäßige Regulierungsvorgaben der EU. Die Vorschläge Herzogs würden die EU dauerhaft lähmen, anstatt sie flott für die Zukunft zu machen, schreibt der stellvertretende SPD-Fraktionschef Axel Schäfer in einer Replik.
12-06-2014

Großbritanniens europapolitische Kompromisslosigkeit

Die britische Regierung stemmt sich mit Macht gegen die Nominierung Jean-Claude Junckers als Kommissionspräsident. Dies ist Ausdruck einer lange gewachsenen Entfremdung der britischen Politik vom europäischen Demokratiemodell, meint Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
06-06-2014

Europa ist tot! Es lebe Europa!

Die Zeit, in der Europa hinter einem Paravent des Schweigens gebaut wurde und allein ein Objekt des Machtpokers der Staats- und Regierungschefs war, ist endgültig vorbei, meint Stefan Alexander Entel. Für das EU-Parlament eröffnet sich mit der Wahl in diesem Jahr und der damit verbundenen Sensibilisierung der Bürger für das Thema "Europa" die Chance, die Initiative für eine Diskussion zu ergreifen - um das, was Europa ist und was es sein will.
06-06-2014

Großbritanniens europäische Herausforderung – die Reform des Vereinigten Königreichs

"Europa muss sich ändern", beschwor David Cameron in seiner Analyse der EU. Die europäische Herausforderung für Großbritannien besteht nicht nur darin, die EU zu reformieren, sondern auch die eigenen Institutionen, meint Melanie Sully.
28-05-2014

Europa nach der Wahl: Schluss mit „business as usual“

Der Erfolg der Populisten bei den Europawahlen ist nur die Manifestation dessen, was die Spatzen längst von den Dächern pfeiffen: Das Vertrauen in die EU, ihre Institutionen und den Euro bröckelt. Die Mächtigen Europas sind gut beraten, diese Stimmung nicht zu ignorieren.
23-05-2014

Ready to Vote? Eine Betrachtung der jüngsten Wähler in Österreich

Österreich ist mit der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre Vorreiter in Europa. Die Diskussion um "Wählen mit 16" wurde und wird schon länger geführt. Sollte eine Wahlaltersenkung auch in anderen europäischen Ländern angedacht werden? Ein ÖGfE-Policy Brief von Sylvia Kritzinger.
22-05-2014

Die Parteien brauchen mehr Mut für eine Finanzmarktreform

Angesichts der zentralen Rolle eines gesunden Finanzsystems für die Gesamtwirtschaft bleiben die Parteienvorschläge für Finanzmarktreformen in wichtigen Punkten schwach. Zu diesem Schluss kommen die Stiftung World Future Council (WFC) und die NGO Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) in einer Auswertung der Europawahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Linken, Grünen, FDP und Piraten.
21-05-2014

Die Macht des Europäischen Parlaments

Kurz vor der Europawahl konzentriert sich das öffentliche Interesse mehr auf die Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten als auf die Institution, die gewählt wird: das Europäische Parlament. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen, meint Daniela Kietz von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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