Europawahlen

Innenpolitik 18-01-2019

Europa im Dialog mit den Bürgern

Österreich will in der EU nicht nur als politischer Brückenbauer auftreten sondern sucht nun in der Europapolitik auch den verstärkten Dialog mit den Bürgern.
14-01-2019

CDU rüstet sich bei Jahresauftakt für Wahljahr 2019

Auf ihren Klausurtagung zum Jahresauftakt berät sich der CDU Bundesvorstand über die Ausrichtung der Partei sowie um die Europa- und Landtagswahlen der kommenden Monate. Gast ist auch EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber.
14-01-2019

Österreichs Parteien eröffnen Machtkampf um EU-Wahl

Die beiden Koalitionspartner der österreichischen Regierung, ÖVP und FPÖ, läuten den EU-Wahlkampf ein. Dabei wird wohl auch mit dem ansonsten verabredeten Burgfrieden gebrochen.
14-01-2019

AfD-Parteitag: zurück zu einem „Europa der Vaterländer“

Die AfD arbeitet auf ihrem Parteitag an ihrer Liste von Europakandidaten sowie an ihrem Wahlkampfprogramm. Das fordert vor allem eine Reduzierung der EU auf eine Kooperation einiger Williger und die Abschaffung des Parlaments.
10-01-2019

Studie: Das Ende der GroKo in Europa naht

Die "Große Koalition" der konservativen und sozialdemokratischen Parteien im EU-Parlament dürfte nach den Europawahlen im Mai Geschichte sein.
10-01-2019

EVP bleibt nach rechts offen

Man müsse in der aktuellen Lage versuchen, mit Führern wie Matteo Salvini zusammenzuarbeiten, sagt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber.
10-01-2019

Salvini will „italienisch-polnische“ Achse

Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini hat in Warschau einen "europäischen Frühling" angekündigt. Für Italien und Polen strebt er eine gemeinsame Führungsrolle in der EU an.
08-01-2019

EU-Veteran Brok verpasst Listenplatz für Europawahlen

Nach 39 Jahren im Europaparlament hat die CDU in Nordrhein-Westfalen dem dienstältesten EU-Parlamentarier ihre Unterstützung entzogen. Elmar Brok wurde nicht für die Kandidatenliste zur EU-Wahl im Mai vorgeschlagen.
07-01-2019

Österreich steht in den Startlöchern zum EU-Wahlkampf

In Österreich hat der Europa-Wahlkampf eingesetzt. Nun geraten die europapolitischen Vorstellungen der FPÖ ins Visier. Spannungen in der Koalition sind vorprogrammiert.
20-12-2018

Wahlmanipulation: „Wir kleben nur ein Pflaster drauf“

Um gezielte Manipulationen der EU-Wahlen zu verhindern, verstärkt die EU ihre Cybersicherheit und möchte ein engeres Auge auf die Finanzierung von Parteien und Stiftungen behalten. Aber das große Problem der Desinformation lässt sich nicht so leicht an der Wurzel packen.
13-12-2018

Umfrage: SPD verliert bei Europawahl zweistellig

Laut einer aktuellen INSA-Umfrage zur Europawahl im kommenden Mai verlieren Union und SPD im Vergleich zur Wahl 2014 deutlich.
11-12-2018

Studie: EU-Regionalpolitik beeinflusst Wahlverhalten

Wähler, die von der EU-Förderung in ihrer Region wissen, stimmen häufiger für pro-europäische Politiker, hat eine Studie herausgefunden. Dennoch bleiben EU-Strukturfonds weitgehend unbekannt - und oft ineffizient.
11-12-2018

Bannon und Le Pen zu Gast: Rechtes Stelldichein im flämischen Parlament

Beim Stelldichein im flämischen Parlament in Brüssel kritisierten Le Pen und Bannon vor allem den UN-Migrationspakt.
EU-Innenpolitik 07-12-2018

EU präsentiert Plan gegen Fake News – und beklagt seine Unterfinanzierung

Vier EU-Kommissare haben am Mittwoch den Aktionsplan gegen Desinformation vorgestellt. Es zeigte ich bereits: Es fehlt vor allem an Geld.
Innenpolitik 06-12-2018

Rumänisches Chaos drei Wochen vor Ratspräsidentschaft

Drei Wochen vor der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens ist nicht klar, ob die Regierungskoalition im Bukarester Parlament noch eine Mehrheit hat.
06-12-2018

EU plant Maßnahmen gegen Desinformation zur Europawahl

Die EU-Kommission will noch vor der Europawahl im Mai 2019 ein Abwehrsystem gegen Desinformationskampagnen aufbauen.
29-11-2018

S&D, Grüne, Linke: Ein Annäherungsversuch

Die Vorsitzenden der S&D, Grünen und der GUE/NGL haben zusammengesetzt, um über die Möglichkeit einer gemeinsamen Strategie zur EU-Wahl zu diskutieren.
Innenpolitik 29-11-2018

Scholz´ Bekenntnis zu Europa

Am Dienstag hielt Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin eine ausführliche Rede zur Zukunft der Europäischen Integration. Seine Ausführungen dürften vor allem in Paris auf offene Ohren stoßen.
29-11-2018

EU-Konservative: Die Machtverhältnisse in der EU „überprüfen“

Keine EU-Institution kann die Rolle der Nationalstaaten ersetzen, so der gestern gekürte Spitzenkandidat der EKR, Jan Zahradil.
27-11-2018

EU-Bürger besorgt über Hackerangriffe

Immer mehr EU-Bürger sind besorgt über mögliche Manipulation von Wahlen durch Cyberangriffe, zeigen neue Eurobarometer-Daten.
26-11-2018

Europäische Grüne mit neuem Selbstbewusstsein gegenüber Macron

Die Grünen und En Marche haben in einigen Punkten gemeinsame Ansichten. Diese sollten jedoch in einer losen "Partnerschaft unter Gleichen" gefördert werden, so Reinhard Bütikofer.
26-11-2018

Grüne Spitzenkandidaten mit „sozialer Agenda“ und Absage an Macron

Ska Keller und Bas Eickhout sind die Spitzenkandidaten der Grünen für die EU-Wahl. Sie fordern eine soziale Wende - und erteilen Emmanuel Macron eine Absage.
22-11-2018

Wer wird Spitzenkandidat der Grünen?

Am Wochenende wählen die europäischen Grünen ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. EURACTIV stellt die drei Kandidaten vor.
EU-Karte mit Schloss darauf
16-11-2018

Wie die EU sich gegen Wahlmanipulationen rüstet

Der Brexit, die US-Wahlen - die Europawahlen? Dass Fake News-Kampagnen oder Hackerangriffe vor der EU-Wahl anlaufen werden, ist nicht unwahrscheinlich. Wie gut ist Brüssel darauf vorbereitet?