Europawahlen

20-09-2018

Veränderte Parteizugehörigkeiten könnten das EU-Parlament neu ordnen

Europe Elects beobachtet regelmäßig nationale Umfragewerte und erstellt Sitzprognosen für die EU-Wahlen im nächsten Jahr. Noah Wheatley, Ressortleiter für Dänemark und Großbritannien, zu den jüngsten Ergebnissen.
Innenpolitik 19-09-2018

Kern ernennt sich zum EU-Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten

Für einen Paukenschlag sorgte Österreichs Ex-Kanzler Christian Kern. Er kündigte an, für die SPÖ und die europäischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in die EU-Wahl zu ziehen.
18-09-2018

Neue Partei in Frankreich: Proeuropäisch, konservativ, mit wenig Spielraum

In Frankreich wurde am Sonntag die neue Partei "Agir" gegründet. Sie will eine konservativ-proeuropäische Alternative zu Macrons En Marche und den Republikanern sein.
17-09-2018

Sefcovic will Spitzenkandidat werden

Maroš Šefčovič bestätigte heute seine Kandidatur als Spitzenkandidat der S&D für die Europawahlen 2019.
12-09-2018

Rede zur Lage der Union: viel Vages, wenig Neues

Von "Weltpolitikfähigkeitˮ sprach Jean-Claude Juncker heute bei seiner Rede und beschwor die Mitgliedsstaaten, mehr am gemeinsamen Strang zu ziehen. Konkrete Maßnahmen für die Zukunft blieben aber aus.
Innenpolitik 12-09-2018

Junckers SOTEU-Rede: Das große Ganze im Blick

Kommissionspräsident Juncker hat sich in seiner jährlichen Rede zur Lage der EU nicht zu wichtigen Legislativvorschlägen geäußert und die Rechtsstaatlichkeit in Polen oder Ungarn kaum thematisiert.
12-09-2018

Salvini will den Schulterschluss mit der EVP

Italiens Innenminister erklärte, er wünsche sich eine zukünftige EU-Kommission unter gemeinsamer Führung der Konservativen und Rechten.
12-09-2018

Tsipras: Gemeinsam gegen Neoliberalismus und Populismus

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras hat dazu aufgerufen, sich gemeinsam gegen “extremen” Neoliberalismus und rechten Populismus zu stellen.
EU-Innenpolitik 12-09-2018

Lage der EU: Der Schulnoten-Rückblick auf Junckers Amtszeit

Vor Jean-Claude Junckers letzter Rede zur Lage der Europäischen Union am Mittwoch wirft EURACTIV einen Blick zurück auf die vergangenen drei Jahre.
07-09-2018

Macron will eine ‚progressive‘ Koalition für die EU-Wahlen aufbauen

Macron will ein neues "progressives" Bündnis für die Europawahlen im Mai 2019 schmieden.
05-09-2018

Ein Bayer an der Kommissionsspitze?

Nur wenige Beiträge aus den Reihen der CSU ließen in den vergangenen Monaten auf europapolitische Kompetenz schließen. Nun strebt einer der ihren den höchsten Posten an, den Brüssel zu vergeben hat.
EU-Innenpolitik 04-09-2018

Datenschutz ist und bleibt eine Priorität

Das nächste EU-Parlament wird seinen Bürgern einen noch besseren Schutz ihrer Daten bieten, so die Studie eines Think-Tanks.
04-09-2018

Brexit? Kein Thema

In den Vorbereitungen zu Jean-Claude Junckers letzter Rede zur Lage der EU scheint der Brexit keine Rolle zu spielen.
Bundestag CDU leader Volker Kauder has spoken out against work visas for migrants from western Balkan countries
Innenpolitik 29-08-2018

Deutsches Spitzenpersonal für die EU

Nach Kanzlerin Angela Merkel befasst sich nun auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder öffentlich mit der EU-Personalfrage - und wirbt für einen deutsch besetzten Spitzenposten.
Innenpolitik 29-08-2018

Kurz verlangt gesundes Selbstbewusstsein der EU

Österreichs Bundeskanzler plädiert für ein Umdenken innerhalb der EU, insbesondere für eine stärkere Kultur des Miteinanders. Eine Leitlinie für die laufende Ratspräsidentschaft.
28-08-2018

Kommission will Datenmissbrauch vor den Europawahlen bekämpfen

Die Europäische Kommission will demnächst Pläne zur Bekämpfung des Missbrauchs von personenbezogenen Daten im Vorfeld der Europawahlen 2019 vorlegen.
Innenpolitik 27-08-2018

Experten warnen vor Cyberattacken auf EU-Wahlen 2019

Die EU-Parlamentswahlen 2019 könnten zum Ziel von Cyber-Attacken werden, warnt unter anderem die estnische IT-Sicherheitsagentur RIA.
24-08-2018

Merkel will Wahlkampf gegen Anti-Europäismus

Die Europawahl wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer großen Auseinandersetzung zwischen pro- und antieuropäischen Kräften werden.
23-08-2018

Merkel opfert Weidmann dem Kommissions-Chefposten

Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Prioritäten bei den im nächsten Jahr bevorstehenden Neubesetzungen von EU-Spitzenämtern geändert: Lieber einen deutschen Kommissionspräsidenten als Weidmann an der Spitze der EZB.
17-08-2018

Polen: Präsidentenveto verhindert Wahlrechtsreform

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen eine Reform des Wahlrechts eingelegt, die kleineren Parteien die Teilnahme an der Europawahl im Mai verbaut hätte.
14-08-2018

Eine Pilz-Liste für die EU-Wahl

Der Ex-Grüne und Grün-Spalter Peter Pilz will im kommenden Jahr mit einer eigenen Liste zur EU-Wahl antreten.
27-07-2018

EU-Wahl 2019: Europaskeptiker rechnen mit deutlichem Zuwachs

Bis zu 20 Prozent könnten anti-EU Parteien im nächsten Frühling erreichen. Damit würden sie das Vakuum der britischen Abgeordneten auffüllen.
26-07-2018

Ex-Trump-Chefstratege: Kann Steve Bannon die Europawahl beeinflussen?

Steve Bannon hat angekündigt, sich zur Europawahl im Mai für eine „rechtspopulistische Revolte“ einzusetzen. Ist das Grund zur Sorge?
Innenpolitik 25-06-2018

Quo vadis, Polen?

Nicht weniger als die Zukunft der polnischen Demokratie könnte sich in den kommenden Monaten entscheiden, schreibt EURACTIVs Medienpartner Gazeta Wyborcza.