Europawahlen
Wie die EU sich gegen Wahlmanipulationen rüstet
Der Brexit, die US-Wahlen - die Europawahlen? Dass Fake News-Kampagnen oder Hackerangriffe vor der EU-Wahl anlaufen werden, ist nicht unwahrscheinlich. Wie gut ist Brüssel darauf vorbereitet?
Bullmann: Sozialdemokraten müssen offen für Kooperation sein
Der Fraktionschef der sozialdemokratischen S&D befürwortet eine stärkere Kooperation mit linken Kräften wie der Syriza von Alexis Tsipras.
EU-Bürgerdialoge: Zeit für eine Bilanz
Der Europäische Rat wird bei einem Treffen im Dezember die Ergebnisse der sogenannten Bürgerkonsultationen bewerten.
EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen
Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte
Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.
MEP Van Brempt: Migrationskrise ist das größte politische Versagen Europas
Die "Unfähigkeit der Mitgliedstaaten, die Migrationskrise zu bewältigen" sei das größte politische Versagen der aktuellen Legislaturperiode, so MEP Kathleen Van Brempt im Interview.
Grüne stimmen sich auf Europawahl ein
Die Grünen stehen in den Startlöchern für die Europawahl. Auf dem Parteitag an diesem Wochenende würden die beiden Spitzenkandidaten sowie das Wahlprogramm gewählt.
Wahlbeeinflussung: Jourová schlägt Alarm
EU-Justizkommissarin Věra Jourová hat gewarnt, "das Risiko von Einmischung und Manipulation" bei Wahlen sei noch nie so hoch gewesen wie heute.
Deutlicher Sieg: Weber wird EVP-Spitzenkandidat
Manfred Weber ist zum EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2019 gewählt worden. Er erhielt deutlich mehr Stimmen als sein Konkurrent Alexander Stubb.
Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren
Die EVP bleibt ihren christdemokratischen Grundsätzen treu, so Fraktionschef Weber. Man habe Antworten auf Populisten und Rechtsextreme.
EU-Wahl: Timmermans wird Spitzenkandidat
Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans wird Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei. Sein Konkurrent Maroš Šefčovič ist aus dem Rennen um den Posten ausgestiegen.
Wettstreit der EVP-Spitzenkandidaten für EU-Wahl
Diese Woche wählt die EVP ihren Spitzenkandidaten für die EU-Wahl. Auch in Sachen Orban, Migrationspakt und der Türkei besteht Gesprächsbedarf, dort sind sich Europas Konservative noch uneins.
Volt-Bewegung: Hyperlokal und gemeinsam europäisch
"Volt" will die bevorstehenden EU-Wahlen aufmischen - mit einer Kombination aus extrem lokaler Organisation und einer gemeinsamen europäischen Vision.
Ende der GroKo auch in Europa
Nach einem aktuellen Bericht könnte statt Rechtsextremen und Populisten könnte vor allem eine starke liberale Mitte für das Ende der "GroKo"-Situation im EU-Parlament sorgen.
Europawahl 2019: „Die EU-Kommission wird durchmischter“
Die Angst vor großen Erfolgen populistischer Parteien bei den EU-Wahlen sind übertrieben, glaubt Piotr Buras. Das kommende Parlament und die neue Kommission werden aber viel durchmischter sein.
Gysi: Brauchen Linke und fortschrittliche Kräfte müssen gegen Rechtsaußen kämpfen
Im Interview mit Euractiv spricht der Chef der Europäischen Linken, Gregor Gysi, über die Herausforderungen für seine Fraktion im Europaparlament und ob er sich eine linke Kommission vorstellen könnte.
Droht eine neue Wirtschaftskrise vor den EU-Wahlen?
Die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums könnte die politische Debatte im Vorfeld der Europawahlen im kommenden Mai bestimmen.
EVP-Spitzenkandidat: Geheime Abstimmung ein Vorteil für Stubb?
Am 7. und 8. November treffen sich EVP-Delegierte, um den Spitzenkandidaten der Partei für den Wahlkampf zu bestimmen. Zur Wahl stehen der liberalere Alexander Stubb und der konservativere Manfred Weber.
Sefcovic: Blockchain kann Wahlen sicherer machen
Blockchain könnte absolut sichere Wahlsysteme und somit die Integrität der Demokratie garantieren, glaubt Kommissar Šefčovič ebenso wie Tech-Experten.
Orbán an EVP: „Werde mich nicht ändern“
Ungarns Premierminister Viktor Orbán betonte, er wolle Mitglied der konservativen Volkspartei bleiben, gleichzeitig aber so akzeptiert werden, wie er ist.
Internetriesen legen Pläne für Kodex gegen Fake News vor
Eine Reihe von Internetfirmen hat der EU-Kommission Pläne vorgelegt, mit denen sie dem vorgeschlagenen Kodex gegen Fake News entsprechen wollen.
Mit Barley als Spitzenkandidatin nach Brüssel
Das wird keine leichte Aufgabe: Die Justizministerin soll die SPD in die Europawahl führen. Ihr Ergebnis wird an dem von Martin Schulz gemessen werden.
Nach Sonntag: Sind die Grünen die neue politische Mitte?
Der Erfolg der Grünen sollte nicht mit einem reinen Wechsel der Mehrheiten innerhalb der linken Mitte verwechselt werden, so Reinhard Bütikofer.