Europawahlen

18-04-2019

Neue Brexit-Partei von Ex-Ukip-Chef Farage liegt in Umfragen zur EU-Wahl vorne

Einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Yougov zufolge liegt die Anti-EU-Partei mit 27 Prozent vor der oppositionellen Labour-Partei mit 22 Prozent und den Konservativen von Premierministerin Theresa May mit 15 Prozent.
18-04-2019

Klimaranking: CDU und CSU nur knapp über AfD

Im Ergebnis einer Wahlanalyse, die vom Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) und dem Climate Action Network (CAN) durchgeführt wurde, schneidet besonders die Europäische Volkspartei (EVP) schlecht ab. Ihr Ranking im Klimaschutz liegt sogar unter der populistischen Fraktion EFDD und der rechten ENF des Europaparlaments.
18-04-2019

„Es geht darum, Monopole wie das von Facebook zu brechen“

Justizministerin Barley will, dass Digitalfirmen ihre Daten mit der Allgemeinheit teilen. Die Macht von Konzernen wie Facebook und Amazon will sie beschneiden. Ein Interview.
17-04-2019

Nein zum EU-Austritt: Rassemblement National richtet sich neu aus

Die Partei von Marine Le Pen fordert inzwischen nicht mehr den EU-Austritt oder die Abschaffung des Euro. Stattdessen will man mit mehr Standortpolitik gegen Globalisierung und Freihandel kämpfen.
17-04-2019

Neue Partnerschaft zwischen abgeordnetenwatch.de und EURACTIV

Zwischen dem 23. und 26. Mai wird das neue EU-Parlament gewählt. Auf abgeordnetenwatch.de kann man Kandidierenden Fragen schicken und sich durch ihre Profile klicken. abgeordnetenwatch.de und EURACTIV haben dazu eine neue Kooperation gestartet.
16-04-2019

EU-Abgeordnete haben genug vom Brexit-Schlamassel

Sollte Großbritannien an der EU-Wahl teilnehmen, würden die britischen Abgeordnete nur für kurze Zeit ins Straßburger Parlament einziehen, um es nach wenigen Monaten beim voraussichtlichen Brexit wieder zu verlassen. Das sorgt für Ärgernisse und Hoffnung unter den anderen Abgeordneten.
16-04-2019

Studie: Klimawandel ist das Top-Thema bei den EU-Wahlen

Für 77 Prozent der potenziellen Wähler ist die globale Erwärmung ein wichtiges Kriterium bei der Stimmabgabe bei den EU-Wahlen Ende Mai.
16-04-2019

Eilverfahren: Behinderte mit Vollbetreuung dürfen an EU-Wahl teilnehmen

Erstmals dürfen Menschen, die aufgrund einer schweren Behinderung eine Vollbetreuung benötigen, wählen - auch schon zur Europawahl, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Union und SPD hatten das aus Zeitgründen verschoben.
15-04-2019

SPE suspendieren rumänische Regierungspartei aus Fraktion

Nach der Suspendierung der ungarischen Fidesz aus der EVP hat nun auch die europäischen Sozialdemokraten ein Fraktionsmitglied - die rumänische Regierungspartei - ausgeschlossen.
15-04-2019

Interview: Auf einen Kaffee mit EKR-Spitzenkandidat Jan Zahradil

Im Interview spricht EKR-Spitzenkandidat Jan Zahradil unter anderem über die Zukunft der EU und über "Quatsch-Wissenschaft" beim Thema Klimawandel.
Innenpolitik 11-04-2019

EU-Gipfel künftig ohne das Vereinigte Königreich

Die 27 verbleibenden EU-Staaten können nun offizielle Ratssitzungen abhalten und dabei Entscheidungen ohne das Vereinigte Königreich treffen, obwohl das Land noch Mitglied der Union ist.
Innenpolitik 11-04-2019

Brexit: Tories droht „krachende Niederlage“ bei EU-Wahlen

Theresa Mays konservative Partei würde eine krachende Niederlage erleiden, wenn das Vereinigte Königreich an den Europawahlen im kommenden Monat teilnimmt.

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