Europawahlen 2014

24-11-2017

Europas Liberale wollen EU-„GroKo“ kippen

Die Liberalen in Europa wollen das EU-Machtkartell von Konservativen und Sozialdemokraten brechen. Für die Europawahl 2019 sammeln sie jetzt schon ihre Kräfte. Kann der Angriff gelingen? 
EU-Innenpolitik 01-12-2014

Pragmatiker Tusk an der Spitze des Europäischen Rates

Mit Donald Tusk übernimmt zwar ein wenig erfahrener Europapolitiker das Amt des EU-Ratspräsidenten. Man kennt ihn jedoch aus Polen als Pragmatiker und Wirtschaftsreformer. Dies könnte seine Stärke sein, wenn es darum geht, Kompromisse zu schmieden, meint Pawe? Tokarski von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
05-08-2014

Grüne: „Es geht um mehr als um Köpfe“

Was ist die strukturelle, parteipolitische grüne Antwort auf eine EU, die trotz aller Unkenrufe und Attacken in den vergangenen Jahren einen Kompetenzzuwachs erfahren hat? Welche stärkeren Rollen sollen zukünftig die grüne Europafraktion und die Europäische Grüne Partei spielen? Wie erreicht man eine strategische Zusammenarbeit zwischen den Spitzen in "Brüssel" und "Berlin"? Diese Fragen stellen vier Politiker der Grünen in einem Diskussionspapier zur Europäisierung der grünen Parteipolitik.
18-06-2014

Roman Herzogs Vorschläge würden die EU auf Dauer lähmen

In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert Alt-Bundespräsident Roman Herzog "Abwehrrechte" der nationalen Parlamente gegen übermäßige Regulierungsvorgaben der EU. Die Vorschläge Herzogs würden die EU dauerhaft lähmen, anstatt sie flott für die Zukunft zu machen, schreibt der stellvertretende SPD-Fraktionschef Axel Schäfer in einer Replik.
12-06-2014

Großbritanniens europapolitische Kompromisslosigkeit

Die britische Regierung stemmt sich mit Macht gegen die Nominierung Jean-Claude Junckers als Kommissionspräsident. Dies ist Ausdruck einer lange gewachsenen Entfremdung der britischen Politik vom europäischen Demokratiemodell, meint Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
06-06-2014

Europa ist tot! Es lebe Europa!

Die Zeit, in der Europa hinter einem Paravent des Schweigens gebaut wurde und allein ein Objekt des Machtpokers der Staats- und Regierungschefs war, ist endgültig vorbei, meint Stefan Alexander Entel. Für das EU-Parlament eröffnet sich mit der Wahl in diesem Jahr und der damit verbundenen Sensibilisierung der Bürger für das Thema "Europa" die Chance, die Initiative für eine Diskussion zu ergreifen - um das, was Europa ist und was es sein will.
06-06-2014

Großbritanniens europäische Herausforderung – die Reform des Vereinigten Königreichs

"Europa muss sich ändern", beschwor David Cameron in seiner Analyse der EU. Die europäische Herausforderung für Großbritannien besteht nicht nur darin, die EU zu reformieren, sondern auch die eigenen Institutionen, meint Melanie Sully.
28-05-2014

Europa nach der Wahl: Schluss mit „business as usual“

Der Erfolg der Populisten bei den Europawahlen ist nur die Manifestation dessen, was die Spatzen längst von den Dächern pfeiffen: Das Vertrauen in die EU, ihre Institutionen und den Euro bröckelt. Die Mächtigen Europas sind gut beraten, diese Stimmung nicht zu ignorieren.
23-05-2014

Ready to Vote? Eine Betrachtung der jüngsten Wähler in Österreich

Österreich ist mit der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre Vorreiter in Europa. Die Diskussion um "Wählen mit 16" wurde und wird schon länger geführt. Sollte eine Wahlaltersenkung auch in anderen europäischen Ländern angedacht werden? Ein ÖGfE-Policy Brief von Sylvia Kritzinger.
22-05-2014

Die Parteien brauchen mehr Mut für eine Finanzmarktreform

Angesichts der zentralen Rolle eines gesunden Finanzsystems für die Gesamtwirtschaft bleiben die Parteienvorschläge für Finanzmarktreformen in wichtigen Punkten schwach. Zu diesem Schluss kommen die Stiftung World Future Council (WFC) und die NGO Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) in einer Auswertung der Europawahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Linken, Grünen, FDP und Piraten.
21-05-2014

Die Macht des Europäischen Parlaments

Kurz vor der Europawahl konzentriert sich das öffentliche Interesse mehr auf die Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten als auf die Institution, die gewählt wird: das Europäische Parlament. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen, meint Daniela Kietz von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
19-05-2014

Überteuert und nutzlos: Ist der Nationalstaat überholt?

Die Nationalstaaten Europas sind in etlichen Politikbereichen überflüssig geworden. Und für ihre Bürger stellen sie eine enorme finanzielle Last dar. Kurz vor der Europawahl fordert Hermann Bohle in einem Kommentar mehr EU – zumindest dort, wo der Nationalstaat ausgedient hat – starke Regionen und Demokratie nach Schweizer Vorbild.