Innenpolitik-Archiv

  • Welcher Scheideweg? Europa vor der Wahl

    Europawahlen 15-03-2019

    Europa streitet zwischen Abwicklung und mehr Integration, heißt es vor der EU-Wahl. Ein neues Buch des Politikwissenschaftlers Björn Hacker stellt den Fokus um: auf dem Spiel steht vielmehr der Kampf zwischen Marktgläubigkeit und Politischer Gestaltung – und Europa ist hier unabdingbarer Teil der Lösung. Eine Rezension.

  • Merkel zwingt Macron zum Alleingang

    06-03-2019

    Macron drängt auf ein gestärktes Europa, doch in Berlin zögert man. Ist ein Alleingang des französischen Staatspräsidenten überhaupt möglich? Ein Kommentar von Sigmar Gabriel.

  • Die Förderung der deutsch-französischen Freundschaft ist gut für Europa – aber wir wollen mehr!

    24-01-2019

    In einem gemeinsamen Statement begrüßen die Jeunes Européens France, die Union des Fédéralistes Européen France, die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland und die Europa-Union Deutschland den Aachener Vertrag.

  • Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein

    22-01-2019

    Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.

  • Plan Bäh

    21-01-2019

    Das politische London ist handlungsunfähig. Es gibt keine guten Optionen, meint Christos Katioulis. Die "Zombieregierung von Theresa May" werde weiter ihr Unwesen treiben.

  • Ein globaler Fonds könnte die Kontrolle von Massenvernichtungswaffen stärken

    15-01-2019

    Das internationnale Verbot des Einsatzes von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen weicht sich im Streit zwischen Russland und dem Westen auf. Ein Vorschlag für eine neue Prüfinstanz.

  • Für Kramp-Karrenbauer wird die Zeit knapp

    14-01-2019

    Auf AKK ruhen große Hoffnungen. Die CDU soll wieder über 40% erreichen. Machbar iat das durchaus - doch die Zeit drängt. Ein Kommentar.

  • GSVP-Pakt: Neuerfindung des zivilen Krisenmanagements der EU?

    21-12-2018

    Die EU-Außenminister haben einen neuen Pakt für das zivile Krisenmanagement verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, der dieses Politikfeld aber noch nicht auf stabile Füße stellt, meinen Tobias Pietz und Judith Vorrath.

  • Lauter Brexit-Gefangene

    17-12-2018

    Egal, wie das britische Parlament über den Deal mit der EU entscheiden wird: Mit dem Ergebnis wird keiner so richtig gut umgehen können, meint Melanie Sully.

  • Illusion: Die EU lässt sich demokratisieren

    14-12-2018

    Wenn es um die EU geht, leidet die europäische Linke am Stockholm-Syndrom, meint der italienische Journalist Thomas Fazi.

  • Schadensbegrenzung bei der Rüstungskontrolle

    Außenpolitik 13-12-2018

    Das Ende des INF-Vertrags ist wahrscheinlich, doch die Möglichkeiten der Konfliktbeilegung sind noch nicht ausgeschöpft. Ein nuklearer Rüstungswettlauf in Europa kann und muss verhindert werden, meint Oberst a.D. Wolfgang Richter.

  • Albtraum für Populisten

    Außenpolitik 12-12-2018

    Der Migrationspakt liefert globale Antworten auf globale Herausforderungen, meint Aydan Özoğuz.

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