Innenpolitik

Außenpolitik 13-07-2018

Allein auf weiter Flur: Kaum jemand in den USA teilt Trumps Haltung zur Nato

Mit seinen Anfeindungen gegen die Nato steht Donald Trump im politischen Washington weitgehend alleine. Deutschland und Europa sollten ihren Fokus daher nicht nur auf den Präsidenten richten, meint Marco Overhaus.
EU-Innenpolitik 11-07-2018

Krise in Großbritannien – helfen schwarzer Humor und cool bleiben?

Trotz der schweren Regierungskrise in London versucht Premierministerin May das Brexit-Land als "cool Britannia" aussehen zu lassen. Ob der Durchhaltewille fürs politische Überleben genügt?
06-07-2018

Brexit: Es hapert am Vertrauen in die Umsetzung

Beim Brexit geht es jetzt endlich richtig los. Was immer die EU mit Theresa May vereinbart, steht allerdings auf wackligem Boden.
02-07-2018

Merkel will europäische Lösungen – meint aber deutsche

Die liebste Illusion der Deutschen ist, dass alle werden wie wir. Das wird vor allem in der Europapolitik entlarvt, meint Christoph von Marshall.
29-06-2018

Die CSU sollte den Spatz in der Hand nehmen

Die EU will sich weiterhin um Fortschritte in der Flüchtlingspolitik bemühen. Wenn sie vernünftig sind, verkaufen das die Christsozialen auch als ihren Erfolg.
27-06-2018

Merkel und Seehofer – es könnte so einfach sein

Die Lage sei ernst, meint Alexander Dobrindt, nachdem auch der Koalitionsgipfel gestern Nacht bisher ohne Ergebnis verlief. Dabei sind die Vorstellungen von CDU und CSU gar nicht so inkompatibel.
Außenpolitik 22-06-2018

Statt Dublin-Verordnung braucht es ein humanes EU-Asylsystem

Es braucht eine europäische Solidarität statt eine Festung EUropa, meint Cornelia Ernst.
21-06-2018

Es geht um mehr als den Brexit

Das Ping Pong im parlamentarischen Machtkampf im Vereinigten Königreich, ist in vollem Gang, meint Dr. Melanie Sully.
Wahlen & Macht 21-06-2018

Von wegen „offen“ vs. „geschlossen“

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.
15-06-2018

Merkel hätte sehen müssen, wie gefährlich der Asyl-Plan ist

Merkels Devise muss lauten: die Fraktion Seehofer nicht besiegen, sondern umarmen. Wenn nun Schäuble die Union nicht retten kann, dann „isch over“. Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 04-06-2018

Alpiner Orbanismus?

Barbara Tóth schreibt, was Europa aus ihrer Sicht von der österreichischen Ratspräsidentschaft erwarten kann.
Außenpolitik 01-06-2018

Transatlantische Tragödie

Der Streit zwischen USA und der EU über den Umgang mit Iran betrifft auch grundlegende Politikziele. Er könnte Vorbote einer neuen Geschäftsgrundlage zwischen sein, meint Marco Overhaus.
Wahlen & Macht 31-05-2018

Italien spricht nicht deutsch

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Energie & Umwelt 29-05-2018

Polen bei E-Mobilität auf der Überholspur

Michał Kurtyka beschreibt den ambitionierten Plan seines Heimatlandes für den Transportsektor der Zukunft.
Außenpolitik 17-05-2018

Das permanente Jein

Mehr deutsche Verantwortung in der Welt sollte eine konsequente Politik der militärischen Nichteinmischung bedeuten, meint Herbert Wulf.
EuropaKompakt 09-05-2018

Europatag soll Berliner Feiertag werden

Berlin sucht einen neuen Feiertag – ein Aufruf setzt sich dafür ein, dass es der Europatag werden soll.
Soziales 07-05-2018

Das soziale Europa der Zukunft: Eine starke Stimme für Arbeitnehmer

Das von allen EU-Mitgliedsstaaten vertraglich vereinbarte Ziel des vereinten Europas besteht darin, die partizipative Demokratie zu fördern. Das Recht, an der fairen Gestaltung der sozialen Marktwirtschaft mitzuwirken, wird die Zukunft Europas mitbestimmen, meint Norbert Kluge.
04-05-2018

Brexit: Die unendliche Geschichte

Die letzten Ereignisse in der Brexit-Saga haben einen zusätzlichen Unsicherheitsfaktor mit sich gebracht und keine überzeugende Strategie für die heiklen Verhandlungen, meint Melanie Sully.

EBD-Telegramm zum Mehrjährigen Finanzrahmen

Weniger als eine Tasse Kaffee am Tag – kostet die EU jede Bürgerin und jeden Bürger im Schnitt. Nicht viel in Anbetracht der Aufgaben, die der MFR abdecken muss.
EU-Innenpolitik 03-05-2018

Information, Meinung, Debatte – der Dreiklang der Demokratie

Der 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Wo Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet, wo Medien zensiert, drangsaliert und verboten werden, da herrscht keine Demokratie.
EU-Innenpolitik 02-05-2018

Im Zweifel vors Gericht

Die EU muss nicht tatenlos zusehen, wie ihre Mitgliedstaaten demokratische Grundwerte aushebeln, meint Juliane Schulte.
26-04-2018

Europa redet viel, aber kommuniziert zu wenig

Mindestens einmal im Jahr gibt es eine neue Vision für die EU. Seit Macrons erstem inspirierten Versuch 2017 hat sich nichts Spürbares getan, meint Melanie Sully.

Die gefährliche Nähe der EZB zur Finanzindustrie

Sogar die EU-Ombudsfrau kritisiert die Mitgliedschaft des EZB-Präsidenten in einem exklusiven Finanz-Club. Gerade Notenbanker sollten über jeden Zweifel erhaben sein. Ein Kommentar.
25-04-2018

Über Europa gespalten

Emmanuel Macron ist ein Jahr im Amt und geht in der Europapolitik ein hohes Risiko ein. Denn Deutschland spielt nicht mit.