Innenpolitik

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Soziales 10-07-2019

Den Fliehkräften der Gesellschaft entgegenwirken – Jetzt!

Megatrends wie Globalisierung, Digitalisierung und demographischer Wandel beschleunigen die Fliehkräfte, die die Gesellschaft auseinanderzutreiben drohen. Dieser Trend verlangt nach gemeinsamen Anstrengungen, damit unsere Gesellschaft auch in Zukunft zusammenhält, und weiterbesteht.
04-07-2019

Zu Kurz gedacht

Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. Ein Kommentar von Herbert Vytiska.
25-06-2019

Die Kraft der zwei Herzen

Die SPD braucht die Doppelspitze aus Frau und Mann. Und die Basis sollte über diese Spitze mitentscheiden - ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 22-05-2019

EuGH-Urteil: CETA als neuer Goldstandard für Konzernklagerechte

CETA bleibt ein schlechter Deal und muss abgelehnt werden, argumentiert Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung.
EU-Innenpolitik 30-04-2019

Warum deutsche Europapolitik nichts als Geschwätz ist

Politiker beteuern allzu gern, dass Deutschlands Zukunft angesichts der beiden Supermächte USA und China nur in Europa liegen kann. Allerdings handeln sie rein national, wenn es konkret wird. Das zeigte sich zuletzt bei der geplanten Fusion von Deutscher und Commerzbank.
29-04-2019

Der türkis-blaue Haussegen hängt schief

Der EU-Wahlkampf in Österreich bringt für die FPÖ eine Reihe brauner Flecken ans Tageslicht. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
29-04-2019

Die Grünen bestimmen die Agenda der FDP

FDP-Chef Christian Lindner will eigene politische Themen, scheitert damit aber an der Konkurrenz. Ein Kommentar.
Binnenmarkt 25-03-2019

Die verbotene Siemens/Alstom-Fusion beweist: Europa handelt zu kurzsichtig

Mit ihrer Ablehnung der Fusion von Alstom und Siemens hat die EU-Kommission der europäischen Wirtschaft einen Bärendienst erwiesen, meint Bernard Spitz. Letztendlich schade man damit aber Europa und begünstige Übernahmen sowie die wirtschaftliche Dominanz chinesischer Firmen.
20-03-2019

Wie die EU Bewegung in den Brexit-Prozess bringen kann

Sollte die EU einer Veschiebung des Brexit zustimmen? Unbedingt, meint Nicolai von Ondarza. Alles andere wäre verantwortungslos.
EU-Innenpolitik 18-03-2019

Roma gehören dazu! Die globale Entwicklungsagenda darf niemanden zurücklassen

Die meisten EU-Mitgliedstaaten ziehen es dennoch immer noch vor, die soziale Eingliederung von Roma-Bürger*innen fast ausschließlich über den EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma anzugehen, obwohl diese kaum Auswirkungen hat, meinen Cornelia Ernst und Anna Striedthorst.
Europawahlen 15-03-2019

Welcher Scheideweg? Europa vor der Wahl

Europa streitet zwischen Abwicklung und mehr Integration, heißt es vor der EU-Wahl. Ein neues Buch des Politikwissenschaftlers Björn Hacker stellt den Fokus um: auf dem Spiel steht vielmehr der Kampf zwischen Marktgläubigkeit und Politischer Gestaltung – und Europa ist hier unabdingbarer Teil der Lösung. Eine Rezension.
Emmanuel Macron
06-03-2019

Merkel zwingt Macron zum Alleingang

Macron drängt auf ein gestärktes Europa, doch in Berlin zögert man. Ist ein Alleingang des französischen Staatspräsidenten überhaupt möglich? Ein Kommentar von Sigmar Gabriel.
24-01-2019

Die Förderung der deutsch-französischen Freundschaft ist gut für Europa – aber wir wollen mehr!

In einem gemeinsamen Statement begrüßen die Jeunes Européens France, die Union des Fédéralistes Européen France, die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland und die Europa-Union Deutschland den Aachener Vertrag.
22-01-2019

Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein

Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.
21-01-2019

Plan Bäh

Das politische London ist handlungsunfähig. Es gibt keine guten Optionen, meint Christos Katioulis. Die "Zombieregierung von Theresa May" werde weiter ihr Unwesen treiben.
15-01-2019

Ein globaler Fonds könnte die Kontrolle von Massenvernichtungswaffen stärken

Das internationnale Verbot des Einsatzes von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen weicht sich im Streit zwischen Russland und dem Westen auf. Ein Vorschlag für eine neue Prüfinstanz.
14-01-2019

Für Kramp-Karrenbauer wird die Zeit knapp

Auf AKK ruhen große Hoffnungen. Die CDU soll wieder über 40% erreichen. Machbar iat das durchaus - doch die Zeit drängt. Ein Kommentar.
21-12-2018

GSVP-Pakt: Neuerfindung des zivilen Krisenmanagements der EU?

Die EU-Außenminister haben einen neuen Pakt für das zivile Krisenmanagement verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, der dieses Politikfeld aber noch nicht auf stabile Füße stellt, meinen Tobias Pietz und Judith Vorrath.
epa07221280 Anti-Brexit campaigner dressed as British Prime Minister Theresa May holding a plate of fudge poses for photographers outside Houses of Parliament in Central London, Britain, 10 December 2018. Prime Minister May faces a vote in the House of Commons tomorrow on her draft agreement with the European Union which is due to take the United Kingdom out of the European Union in March 2019. EPA-EFE/WILL OLIVER
17-12-2018

Lauter Brexit-Gefangene

Egal, wie das britische Parlament über den Deal mit der EU entscheiden wird: Mit dem Ergebnis wird keiner so richtig gut umgehen können, meint Melanie Sully.
14-12-2018

Illusion: Die EU lässt sich demokratisieren

Wenn es um die EU geht, leidet die europäische Linke am Stockholm-Syndrom, meint der italienische Journalist Thomas Fazi.
Außenpolitik 13-12-2018

Schadensbegrenzung bei der Rüstungskontrolle

Das Ende des INF-Vertrags ist wahrscheinlich, doch die Möglichkeiten der Konfliktbeilegung sind noch nicht ausgeschöpft. Ein nuklearer Rüstungswettlauf in Europa kann und muss verhindert werden, meint Oberst a.D. Wolfgang Richter.
Außenpolitik 12-12-2018

Albtraum für Populisten

Der Migrationspakt liefert globale Antworten auf globale Herausforderungen, meint Aydan Özoğuz.
11-12-2018

Emmanuel Macron kämpft an zwei Fronten

Wie kommt es, dass eine Erhöhung der Spritpreise ein Land ins Chaos stürzt? In Frankreich steckt mehr dahinter, die Bevölkerung fühlt sich im Stich gelassen.
EU-Innenpolitik 07-12-2018

Über Fake News hinaus: Medienstrategien im Vorfeld der Europawahl

Die EU-Kommission hat ihren Aktionsplan gegen Desinformation vorgestellt. Auffällig ist dabei, dass eine nachhaltige Zukunft des Mediensektors darin kaum angesprochen wird.

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