Innenpolitik

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will eine Bewegung in Berlin gründen.
12-10-2018

Nein heißt nein!

Yanis Varoufakis erklärt, warum aus seiner Sicht eine Wiederholung des Brexit-Referendums undemokratisch wäre.
Wahlen & Macht 12-10-2018

Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?

In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
11-10-2018

Parität im Haifischbecken

Lobbyarbeit wird von großen und kleinen Stakeholdern betrieben. Damit alle dieselben Chancen erhalten, sollte eine verpflichtende Abgabe für Lobbyisten einführt und öffentlich verwaltet werden, findet unsere Gastautorin.
#Media4EU 05-10-2018

Eine europäische Strategie für den Mediensektor

Es ist nicht genug, im Vorfeld der EU-Wahlen 2019 gegen Fake News vorzugehen, schreibt Christophe Leclercq. Es brauche eine Strategie für den europäischen Mediensektor.
02-10-2018

Ein Fest der Einheit in einem gespaltenen Land

Ost und West, Wähler und Gewählte, Volk und Regierung: Der 3. Oktober ist ein guter Tag, um über die Spaltungen in unserem Land nachzudenken. Ein Kommentar.
30-09-2018

Bruchlinie im österreichischen Gedenkjahr

Das so genannte Gedenkjahr war um einen Konsens in der Beurteilung einschneidender politischer Ereignisse bemüht. An der Causa Waldheim treten nun wieder Bruchlinien auf.
Europawahlen 27-09-2018

Europa stolpert auf die Wahlen zu

Die aktuellen politischen Unsicherheiten in Deutschland könnten Einfluss auf die EU-Wahlen im Mai 2019 haben. Macron startet seinen "progressiven" Wahlkampf am Samstag in Berlin.
Soziales 27-09-2018

Ein Europa-Kongress der anderen Art

Unter dem Titel "Ein anderes Europa ist möglich" veranstaltet das globalisierungskritische Netzwerk Attac in Kassel einen Kongress zu europapolitischen Fragen.
Außenpolitik 26-09-2018

Wie Hilfe Migration begünstigt

Die EU trägt mit ihren Maßnahmenpaketen zur verstärkten Auswanderung aus Afrika bei, meinen Loren B. Landau, Caroline Wanjiku Kihato und Hannah Postel.
26-09-2018

Wenn Macht schwindet

Dass die Kanzlerin aufgrund der Abwahl ihres Kandidaten an der Fraktionsspitze aus dem Amt scheidet: Das entspräche nicht ihrem Charakter. Ein Kommentar.
24-09-2018

Führungswechsel in der SPÖ: Rendi-Wagner als erste Frau an der Parteispitze

Nach der Abtrittserklärung des Chefs der österreichischen Sozialdemokraten soll erstmal eine Frau an die Parteispitze. Kann die politisch eher unerfahrene Rendi-Wagner die Oppositionspartei wieder auf Kurs bringen?
EU-Innenpolitik 18-09-2018

Das Tauziehen um den Brexit

Täglich hören die Briten neue Warnungen vor einem No-Deal-Weltuntergang. Der Weg aus der EU hinaus ist immer noch ein sehr weiter.
EU Europa Nachrichten
12-09-2018

Höchste Zeit für Maaßens Abgang

Hans-Georg Maaßen relativiert erneut seine Aussagen zu Chemnitz. Das ist peinlich und absurd. Er muss zurücktreten, sofort! Ein Kommentar.
Wahlen & Macht 11-09-2018

Schweden braucht die EU – und kann seine Beziehungen mit der Union doch nur bedingt vertiefen

Nach den Parlamentswahlen in Schweden wird eine neue Regierung eine aktive EU-Politik betreiben müssen – ohne Rückhalt für eine vertiefte Integration. Tobias Etzold zeigt auf, wie das Land mit dieser zwiespältigen Situation umgehen könnte.
EU-Innenpolitik 07-09-2018

Wie Merkel Macron verprellt

Heute treffen sich Angela Merkel und Emmanuel Macron in Marseille, um über den Stand der von Macron angestrebten EU-Reformen zu sprechen. Deutschland hat sich bisher extrem zögerlich gezeigt - und vertut damit eine große Chance,
EU-Innenpolitik 30-08-2018

Warum mag niemand die Zeitumstellung?

Vier von fünf Teilnehmern einer Umfrage der EU lehnen die Sommerzeit ab. Vielleicht auch, weil der Mensch unter der Diktatur der Uhr leidet. Ein Kommentar.
Außenpolitik 29-08-2018

Ist Einwanderung die bessere Entwicklungshilfe?

Migranten als Fluchtursachenbekämpfer: 2016 betrugen private Rücküberweisungen aus Deutschland in die Herkunftsländer 17,7 Milliarden Euro. Ein Kommentar.
21-08-2018

Der Brexit, den sie meinen

Wirklich voran geht es mit dem Brexit nicht. Denn Theresa May muss einen Mittelweg aus zu viel und zu wenig EU finden, um alle Kritiker zufrienden zu stellen. Was sind ihre Optionen?
Soziales 14-08-2018

Kindergeld ins EU-Ausland – Die Stunde der Falschspieler

Petra Erler über die Debatte um Betrug beim Kindergeld und die Grenzen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU.
Außenpolitik 13-07-2018

Allein auf weiter Flur: Kaum jemand in den USA teilt Trumps Haltung zur Nato

Mit seinen Anfeindungen gegen die Nato steht Donald Trump im politischen Washington weitgehend alleine. Deutschland und Europa sollten ihren Fokus daher nicht nur auf den Präsidenten richten, meint Marco Overhaus.
EU-Innenpolitik 11-07-2018

Krise in Großbritannien – helfen schwarzer Humor und cool bleiben?

Trotz der schweren Regierungskrise in London versucht Premierministerin May das Brexit-Land als "cool Britannia" aussehen zu lassen. Ob der Durchhaltewille fürs politische Überleben genügt?
06-07-2018

Brexit: Es hapert am Vertrauen in die Umsetzung

Beim Brexit geht es jetzt endlich richtig los. Was immer die EU mit Theresa May vereinbart, steht allerdings auf wackligem Boden.
02-07-2018

Merkel will europäische Lösungen – meint aber deutsche

Die liebste Illusion der Deutschen ist, dass alle werden wie wir. Das wird vor allem in der Europapolitik entlarvt, meint Christoph von Marshall.
29-06-2018

Die CSU sollte den Spatz in der Hand nehmen

Die EU will sich weiterhin um Fortschritte in der Flüchtlingspolitik bemühen. Wenn sie vernünftig sind, verkaufen das die Christsozialen auch als ihren Erfolg.