Innenpolitik

Scholz ist wie Schäuble, nur netter

Olaf Scholz tritt in Washington im Kreis der globalen Finanzminister in der Form höflich, in der Sache hart auf – und träumt von der Kanzlerschaft 2021.
EU-Innenpolitik 20-04-2018

Deutschland und Italien müssen mehr aufeinander zugehen

Die deutsch-italienische Politikwissenschaftlerin Federica Woelk fragt sich, wie es in Italien weitergehen wird - und plädiert für eine Stärkung der deutsch-italienischen Beziehungen.
Binnenmarkt 20-04-2018

Da hilft nur: reden, reden, reden

Die deutsch-französische Achse dominiert die deutsche Außenpolitik. Doch ganz langsam entstehen im Hintergrund auch Ideen für eine deutsch-britische Partnerschaft. Ein Kommentar.

Der Bundestag muss auf seinem Vetorecht zu einem EWF bestehen

Beim Umbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in einen EWF Bundesregierung darf jetzt keine Naivität an den Tag legen, meint Prof. Dr. Friedrich Heinemann.
EU-Innenpolitik 12-04-2018

Saudade ade

Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.

Begreift endlich, wie wertvoll Eure Daten sind!

Kaum einer versteht, wie Facebook mit Nutzerdaten umgeht. Das Unternehmen wird sein eigenes Geschäftsmodell nicht selbst regulieren. Der Nutzer ist gefragt. Ein Kommentar.
11-04-2018

„Schmeißt Deutschland aus dem Euro“

Wenn sich die deutsche Politik nicht ändert, könnte dies bald eine ernsthafte Forderung sein, meint Hartmut Elsenhans.
10-04-2018

Katalonien und der Verfall der EU

Es ist unschwer vorauszusehen, dass das Verhalten in Deutschland gegenüber dem katalanischen Separatismus als einer der Gründe für den Verfall der EU erkannt werden wird, meint Wilhelm Hofmeister.
Außenpolitik 06-04-2018

Es geht um politisches Vertrauen

Die Herkunft des Nervengiftes im Fall Skripal lässt sich nicht chemisch belegen? Das ist nicht neu - und zweitrangig. Ein Kommentar.
04-04-2018

Putschdämon – Wie die Europäische Union, ohne es zu wollen, Separatismus befördert

Separatistische Bewegungen in Europa werden wieder salonfähig. Die Gründe dafür liegen in der Entwicklung der Union selber.
03-04-2018

Irland: Die Hand der Geschichte

Irlands Geschickt hängt an den Minderheitsregierungen in Dublin und London, einem periodischen Machtvakuum in Belfast und einer ungewissen Zukunft der EU, meint Dr. Melanie Sully.
EU-Innenpolitik 29-03-2018

Kein Grund für eine Rebellion

Die Auslieferung des katalanischen Politikers ist ein eng an die Judikative gebundenes, transparentes Verfahren. Es verdient Vertrauen. Ein Kommentar.