Innenpolitik

07-08-2020

Wieder mehr als 1000 Neuinfektionen in Deutschland

Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist der Anstieg bei den Neuinfektionen derzeit aber beherrschbar. “Mit um die 1000 Neuinfektionen pro Tag kann das Gesundheitswesen umgehen”, sagte er am Donnerstagabend im ZDF.
07-08-2020

Ab Samstag: Corona-Pflichttest für Urlauber aus Risikoländern

Die Corona-Infektionszahlen sind in Deutschland wieder angestiegen. Das könnte auch an den Reiserückkehrern aus Risikogebieten liegen. Für sie gilt ab Samstag eine Testpflicht. Verweigerern droht ein saftiges Bußgeld.
EU-Innenpolitik 07-08-2020

Coronavirus: Das Neueste aus Europa, den USA und dem Rest der Welt

Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
06-08-2020

Griechenland startet freiwillige Rückführung von Migranten

Griechenland hat mit Unterstützung aus Brüssel mit der freiwilligen Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer begonnen.
EU-Innenpolitik 06-08-2020

EU-Sondergipfel Ende September geplant

Die EU-Staats- und RegierungschefInnen werden voraussichtlich Ende September für außerplanmäßige Beratungen in Brüssel zusammenkommen. 

Grüne kritisieren: Gleichstellung von Roma „nach wie vor keine Priorität“ für Deutschland

Bis Ende des Jahres will die EU ihre neue Strategie zur Inklusion der Roma vorlegen. Deutschland habe eine historische Verantwortung, diese Strategie während der Ratspräsidentschaft voranzutreiben, sagen die Grünen und stellten diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage.
04-08-2020

Warum es so wenige Politiker mit arabischen Wurzeln gibt

Politiker mit arabischen Wurzeln sind in Deutschland eine Seltenheit. Die Quote im Bundestag liegt bei 0,3 Prozent. Warum ist das so?
03-08-2020

Bundesregierung will Testpflicht in Stichproben kontrollieren

"Flächendeckende und lückenlose Kontrollen halten wir für nicht praktikabel", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. "Wir gehen davon aus, dass viele Menschen sich freiwillig testen". Die Testpflicht sei eine Ergänzung.
03-08-2020

Wie sich die beiden möglichen Anwärter für eine Kanzlerkandidatur positionieren

Der eine schaut Richtung Pandemie, der andere Richtung Europa. Markus Söder und Armin Laschet verfolgen unterschiedliche Strategien in der K-Frage. 
03-08-2020

Schule trotz Corona – wie soll das funktionieren?

Mancherorts enden in Deutschland schon die Sommerferien. Das neue Schuljahr soll im Regelbetrieb starten. Doch "normal" wird es an den Schulen nicht zugehen - wie das Beispiel Mecklenburg-Vorpommern zeigt.
EU-Innenpolitik 31-07-2020

Sánchez: Konferenz der Präsidenten ist „Dreh- und Angelpunkt“ für Aufschwung

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez ist der Überzeugung, dass die an diesem Freitag stattfindende Konferenz der Präsidenten ein "guter Ausgangspunkt" sein wird, um die wirtschaftliche Erholung Spaniens in Angriff zu nehmen.
Landwirtschaft 31-07-2020

GAP nach Einigung auf EU-Gipfel: Ein Budget mit bittersüßem Beigeschmack

Die endgültige Einigung über die Ausgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die auf dem EU-Gipfel im Juli erzielt wurde, hinterließ einen bittersüßen Nachgeschmack.
Außenpolitik 31-07-2020

Vestager wünscht sich „gemeinsame Vision“ der EU und USA für Plattformen

Rechtssysteme weltweit - und insbesondere die EU und die USA - sollten "gemeinsame Visionen" formulieren, wie der Wettbewerb in der Plattformwirtschaft am besten reguliert werden kann, so EU-Digitalkommissarin Margrethe Vestager.

Experten besorgt: Zweite COVID-19-Welle könnte im Herbst auf Grippesaison treffen

Experten sind besorgt über einen möglichen Anstieg der COVID-19-Infektionen im Herbst, wenn eine zweite Welle mit der regulären Grippesaison zusammenfallen könnte.
31-07-2020

Kritik an Polen wegen geplantem Austritt aus Frauenrechtskonvention

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, hat die polnischen Pläne für den möglichen Austritt aus einem internationalen Abkommen zum Schutz von Frauen vor Gewalt heftig kritisiert. Das Land erschaffe bei jedem Anlass eine Freund-Feind-Stimmung.
31-07-2020

Kritik an Viktor Orbán wegen Förderung ihm wohlgesonnener Medien

Der Deutsche Journalisten-Verband hat von der Europäische Union Sanktionen gegen Ungarn wegen der Subventionierung regierungsfreundlicher Medien gefordert.
Landwirtschaft 31-07-2020

Kritik an neuen Gesetzen für Fleisch- und Lebensmittelbetriebe

Zwei neue Gesetze sollen Schluss machen mit Ausbeutung und schmutzigen Arbeitsverhältnissen in der Fleischindustrie. Kritiker sehen aber noch viel Nachholbedarf.
30-07-2020

Wirecard-Sondersitzung im Bundestag: Untersuchungsausschuss im Raum

Die parlamentarische Aufklärung der Wirecard-Affäre nimmt Fahrt auf. Im Finanzausschusses wurden die Minister Peter Altmaier und Olaf Scholz befragt. Immer deutlicher wird der Lobbyeinfluss auf die Regierung, doch viele Fragen bleiben offen.
EU-Innenpolitik 30-07-2020

Proteste in Bulgarien halten an; Brücken und Straßen blockiert

Die Proteste in Bulgarien gegen die Regierung von Bojko Borissow haben sich am Mittwoch erneut verstärkt. Bürgerinnen und Bürger blockierten wichtige Verkehrsknotenpunkte, darunter eine Donaubrücke an der Grenze zu Rumänien.

EU-Kommission sichert Bezug von Remdesivir für 30.000 Menschen

Auf das Medikament werden große Hoffnungen im Kampf gegen COVID-19 gesetzt. Nun hat auch die EU-Kommission zugegriffen. Eine zeitgleich vorgestellte Studie unterstreicht, wie bitter notwendig die Vorsorgebemühungen sind.
Antidiskriminierung 30-07-2020

Polnische Kommunen wegen LGBTI-Diskriminierung von EU abgestraft

Die EU-Kommission hat sechs polnische Kommunen die Fördergelder entzogen, weil sie sich zu "LGBTI-Ideologie-freien Zonen" erklärt hatten.
Außenpolitik 29-07-2020

USA ziehen Truppen aus Deutschland ab

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat am Mittwochnachmittag Pläne skizziert, mit denen tausende US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden sollen. Ein Teil der Truppen könnte nach Italien und Belgien verlegt werden.
29-07-2020

„Aufräumen“ in der Fleischindustrie: Arbeitsminister verschärft Standards

Die deutsche Fleischindustrie steht seit Jahren in der Kritik, weil sie mittels spezieller Vertragskonstruktionen ihre Arbeitsstandards drücken soll. Die Coronavirus-Cluster in Schlachthöfen bieten der Regierung eine willkommene Gelegenheit, durchzugreifen. 

Briten sollen mehr mit dem Rad fahren und zu Fuß gehen

Premierminister Boris Johnson hat am Montag ein zwei Milliarden Pfund schweres Paket vorgestellt, mit dem im Zuge der Lockerung des britischen Lockdowns Anreize zum verstärkten Zufußgehen und Radfahren geschaffen werden sollen.
UNTERSTÜTZEN