Innenpolitik

16-02-2018

Sonderbericht mit Livestream: Die 54. Münchner Sicherheitskonferenz

Mehr als 500 Experten für Sicherheitspolitik, darunter 20 Staats- und Regierungschefs und mehr als 80 Minister, treffen sich heute im Münchner Luxushotel "Bayerischer Hof" zum weltweit wichtigsten informellen Treffen zur Sicherheitspolitik.
Außenpolitik 16-02-2018

Gabriel sieht für EU eher Diplomatie statt militärische Konfliktlogik

Bundesaußenministers Sigmar Gabriel anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz: "Und in einer Welt voller Fleischfresser haben es Vegetarier schwer."
Soziales 16-02-2018

EWSA beleuchtet die Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss hat sich kritisch mit der Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise auseinandergesetzt. Aber auch Kritik an der EU wird formuliert.
16-02-2018

„Deutschland ist von Freunden umgeben“

Am Wochenende kommen in München führenden Militärstrategen zusammen um die Weltlage zu beraten. Begleitet wird die Konferenz von breiten Protesten der Friedensbewegung. EURACTIV sprach mit Reiner Braun.
16-02-2018

Warschau und Berlin kritisieren sich

Der Aufruf aus Warschau, Auslandspolen sollten gegen das Land gerichtete Äußerungen melden, sorgt in Deutschland für Kritik. Und Warschau kritisiert Berlin wegen der vermeintlich laxen Sicherheitspolitik.
EU-Innenpolitik 16-02-2018

Oettinger: EU-Budget sollte erhöht werden – trotz Brexit

Das künftige EU-Budget soll trotz des Austritts Großbritanniens erhöht werden, fordert Haushaltskommissar Oettinger.
EU-Innenpolitik 15-02-2018

Will Macron eine neue Fraktion im EU-Parlament aufbauen?

Macron bekräftigt, die politische Landschaft Europas umzukrempeln zu wollen. Egal, ob seine Bewegung eine neue Fraktion im EU-Parlament bildet oder mit den Liberalen koaliert: Der Weg wird steinig.
15-02-2018

Die SiKo steht vor der Tür

Am kommenden Wochenende steht München einmal mehr im Zeichen der Sicherheitskonferenz. Die globalen Größen der Militärpolitik beraten die Weltlage – unter lautem Protest.
15-02-2018

Polen will Deutschland aufrüsten sehen

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wirft Deutschland und der EU vor, leichtfertig mit ihrer Sicherheit umzugehen.

Moscovici: Griechenland muss als „normales Land“ behandelt werden

Griechenland benötigt nach Ablauf des Rettungsprogramms keine vorsorgliche Kreditlinie oder andere aufgezwungene Maßnahmen, so EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici.
Binnenmarkt 15-02-2018

EU-Kommission legt Optionen für langfristige Haushaltsplanung vor

Wie geht es nach dem Brexit mit dem EU-Haushalt weiter? Diese Frage wird in den nächsten Monaten auf der Agenda weit oben stehen. Die Kommission hat verschiedene „Optionen“ vorgestellt.
EU-Innenpolitik 15-02-2018

Leak: Online-Plattformen sollen illegale Inhalte innerhalb einer Stunde löschen

Online-Plattformen könnten verpflichtet werden, Posts, die zum Terror aufrufen, innerhalb von einer Stunde zu löschen. Das geht aus einem geleakten Dokument der Europäischen Kommission hervor.