EU-Innenpolitik

04-06-2018

Alpiner Orbanismus?

Barbara Tóth schreibt, was Europa aus ihrer Sicht von der österreichischen Ratspräsidentschaft erwarten kann.
Außenpolitik 01-06-2018

Transatlantische Tragödie

Der Streit zwischen USA und der EU über den Umgang mit Iran betrifft auch grundlegende Politikziele. Er könnte Vorbote einer neuen Geschäftsgrundlage zwischen sein, meint Marco Overhaus.
Wahlen & Macht 31-05-2018

Italien spricht nicht deutsch

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Einmischungen in die ilalienische Regierungsbildung und Mattrallas Veto gegen eine Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.
Soziales 07-05-2018

Das soziale Europa der Zukunft: Eine starke Stimme für Arbeitnehmer

Das von allen EU-Mitgliedsstaaten vertraglich vereinbarte Ziel des vereinten Europas besteht darin, die partizipative Demokratie zu fördern. Das Recht, an der fairen Gestaltung der sozialen Marktwirtschaft mitzuwirken, wird die Zukunft Europas mitbestimmen, meint Norbert Kluge.
03-05-2018

Information, Meinung, Debatte – der Dreiklang der Demokratie

Der 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Wo Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet, wo Medien zensiert, drangsaliert und verboten werden, da herrscht keine Demokratie.
02-05-2018

Im Zweifel vors Gericht

Die EU muss nicht tatenlos zusehen, wie ihre Mitgliedstaaten demokratische Grundwerte aushebeln, meint Juliane Schulte.

Die gefährliche Nähe der EZB zur Finanzindustrie

Sogar die EU-Ombudsfrau kritisiert die Mitgliedschaft des EZB-Präsidenten in einem exklusiven Finanz-Club. Gerade Notenbanker sollten über jeden Zweifel erhaben sein. Ein Kommentar.
20-04-2018

Deutschland und Italien müssen mehr aufeinander zugehen

Die deutsch-italienische Politikwissenschaftlerin Federica Woelk fragt sich, wie es in Italien weitergehen wird - und plädiert für eine Stärkung der deutsch-italienischen Beziehungen.
12-04-2018

Saudade ade

Reinhard Naumann beschreibt, wie die Linksregierung in Portugal aus seiner Sicht ihren Erfolgskurs halten kann.

Begreift endlich, wie wertvoll Eure Daten sind!

Kaum einer versteht, wie Facebook mit Nutzerdaten umgeht. Das Unternehmen wird sein eigenes Geschäftsmodell nicht selbst regulieren. Der Nutzer ist gefragt. Ein Kommentar.
Außenpolitik 06-04-2018

Es geht um politisches Vertrauen

Die Herkunft des Nervengiftes im Fall Skripal lässt sich nicht chemisch belegen? Das ist nicht neu - und zweitrangig. Ein Kommentar.
29-03-2018

Kein Grund für eine Rebellion

Die Auslieferung des katalanischen Politikers ist ein eng an die Judikative gebundenes, transparentes Verfahren. Es verdient Vertrauen. Ein Kommentar.
Digitale Agenda 29-03-2018

Fake News mit Qualitätsjournalismus bekämpfen – und Zensur vermeiden

Die hochrangige Expertengruppe der EU zu „Fake News“ hat Mitte März ihre Empfehlungen veröffentlicht.
27-03-2018

Boden der Tatsachen

Daniel Gros erläutert, wie aus seiner Sicht beim Brexit eine sanfte Landung gelingen kann.
16-03-2018

Das „Achmea-Urteil“: Anfang vom Ende der Investitionsschutz–Paralleljustiz?

Das Achmea-Urteil des EuGH ist geeignet, das gesamte Investitionsschutz-Schiedsgerichtssystem auf den Prüfstand zu stellen. Höchste Zeit, meint Ernst-Christoph Stopper vom Netzwerk Gerechter Welthandel.
08-03-2018

Grenzen sichern für ein offenes Europa

Die Reisefreiheit ist im gemeinsamen europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verankert. Doch nur durch die Sicherung der EU-Außengrenzen kann sie fortbestehen, meint Fabrice Leggeri
22-02-2018

Orbán zerstört Europa

Binnenmarktpolitik ist wichtig, aber Demokratie? Die EU muss sie endlich auf eigenem Boden schützen, auch mit neuen Mitteln. Ein Kommentar.
08-02-2018

Sex, die Kirche und der Ratsvorsitz

In Bulgarien löst eine Europarats-Konvention gegen häusliche Gewalt eine nationale Debatte aus. Ein Kommentar.
02-02-2018

Der gefährliche Geist des Illiberalismus

Waren Polen am Holocaust beteiligt? Wer das behauptet, könnte künftig in Polen bestraft werden. Das Gesetz ist absurd - wie so vieles anderes. Ein Kommentar.
Jugend und Bildung 17-01-2018

Was, wenn die Jugend die Wirtschaftsrealität in der EU ändern könnte?

In Europa gibt es weniger Arbeitslose und die Wirtschaft wächst. Junge Leute haben aber nach wie vor wenig zu lachen, schreibt Luis Alvarado Martinez.
12-01-2018

Wie kann der Brexit für beide Seiten abgefedert werden?

In diesem Jahr entscheidet sich, ob die drohenden Brexit-Verluste für EU und Großbritannien abgewendet werden können. Warum Drohungen dabei ins Leere laufen – und welche Punkte beide Seiten lösen müssen.
12-01-2018

Neue Solisten, neue Arien – und der alte Dirigent

Polens neuer Regierungschef baut sein Kabinett um und sendet damit gleich mehrere Botschaften. Klar wird aber eins: Der Druck der EU auf das Land wirkt. Bitte aufrechterhalten. Eine Kolumne.
10-01-2018

Rot oder blau – Hauptsache gültig

Die britischen Reisepässe haben sich in der ansonsten eher vagen Brexit-Abwicklung zu einer Symbolfrage entwickelt.
19-12-2017

Schluss mit dem Souveränitätstheater

Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien zeigt: Der Nationalstaat steckt in der Krise – das Kosmopolitische auch. Unsere Autorin denkt über Auswege nach. Ein Essay.