Außenpolitik-Archiv

  • Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland [DE]

    Globales Europa 17-11-2005

    Vor dem Hintergrund einer zunehmend engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit streben die Türkei und Russland nun auch einen intensiveren politischen Dialog an.

  • Beziehungen zwischen der EU und Kroatien [DE]

    Erweiterung 15-11-2005

    Kroatien steht kurz davor, das erste Neumitglied der EU seit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 zu werden. Es wird erwartet, dass die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik 2010 abgeschlossen werden können.

  • Beziehungen zwischen der EU und der Türkei [DE]

    Erweiterung 14-11-2005

    Die Mitgliedschaftsgespräche wurden symbolisch im Oktober 2005 eröffnet, aber auf dem Weg der Türkei in die EU muss die Türkei noch eine Reihe von Hindernissen überwinden, insbesondere bezüglich der Handelsbeziehungen mit Zypern, der Meinungsfreiheit und der Rechte der kurdischen Minderheit.

  • Staatliche Beihilfen in den neuen Mitgliedsstaaten

    Erweiterung 27-05-2005

    Das EU-System für staatliche Beihilfen soll verhindern, dass Mitgliedstaaten ihre Unternehmen bevorzugen und dass für Konkurrenten aus anderen EU-Ländern hierdurch ein Nachteil entsteht. Das Ziel besteht somit vor allem darin, einen unverzerrten Binnenmarkt zu schaffen und den Wettbewerb zu fördern. Die zehn neuen Mitgliedsstaaten müssen sich dem existierenden EU-Recht (dem 'Aquis') fügen, wenn auch erst nach Ablauf der Übergangsperioden, die während der Beitrittsverhandlungen ausgehandelt wurden.

  • Positionen der EU-25 zu den Beitrittsbemühungen der Türkei [DE]

    Mittel- und Osteuropa 17-12-2004

    Die Bemühungen der Türkei, die EU-Vollmitgliedschaft zu erlangen, sind in eine neue Phase eingetreten, nachdem der Europäische Rat auf seinem Gipfel im Dezember 2004 die Entscheidung traf, im Oktober 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten kamen auf dem Gipfel zu einer einstimmigen Entscheidung, aber nun stellt sich die Frage, ob es ihnen ebenfalls gelingen wird, ihre Bürger für die EU-Mitgliedschaft der Türkei zu gewinnen. Dies dürfte für alle Beteiligten eine große Herausforderung darstellen.

  • Niederländischer Ratsvorsitz: Prioritäten

    Sicherheit 03-07-2004

    Zu den Prioritäten des niederländischen Ratsvorsitzes gehören die weitere EU-Erweiterung, Justiz und Inneres, die Annahme einer größeren Rolle der EU in Außenbeziehungen, die nachhaltige Entwicklung der europäischen Wirtschaft und die Finanzielle Vorausschau für den Zeitraum 2007-2013.

  • Industriepolitik und Deindustrialisierung

    Erweiterung 06-05-2004

    Führende Industrievertreter und Politiker haben ihren Befürchtungen Ausdruck gegeben, dass dem verarbeitenden Gewerbe die Grundlage durch die Abwanderung von Unternehmen in östliche Niedriglohnländer mit niedrigeren Sozialabgaben und flexiblerer Gesetzgebung entzogen werden könnte. Am 20.April 2004 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, "Den Strukturwandel begleiten: Eine Industriepolitik für die erweiterte Union", in der die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie sowie das Risiko der Deindustrialisierung untersucht und Lösungsvorschläge gemacht werden.

  • Nachhaltiger Handel

    Globales Europa 23-03-2004

    Der Begriff "nachhaltiger Handel" impliziert ein Handelssystem, das weder der Umwelt noch dem sozialen Gefüge schadet und dabei gleichzeitig das Wirtschaftswachstum fördert.

  • Die Erweiterung und der Euro

    Finanzdienstleistungen 16-10-2003

    Dem Maastrichter Vertrag zufolge haben alle zukünftigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union das Recht, sich der europäischen Einheitswährung, dem Euro, anzuschließen. Die zehn Länder, die der EU am 1. Mai 2004 beitreten werden, haben alle ihr Interesse geäußert, der Eurozone zum frühestmöglichen Zeitpunkt beizutreten. Für einige der Länder, wie etwa Polen und Ungarn, könnte die Eingliederung jedoch länger dauern als erwartet, da sich ihr Haushaltsdefizit vergrößert, während die Arbeitslosigkeit steigt. Die künftigen Mitglieder werden sich zudem weiterhin anstrengen müssen, um das EU-Niveau beim Pro-Kopf-Einkommen zu erreichen. Dies erfordert harte Arbeit in den Bereichen Arbeitsmarkt und Steuerreform.

  • EU Regionalpolitik nach der Erweiterung

    Regionalpolitik 16-10-2003

    Die EU Regionalpolitik wird bei der Erweiterung der die Union um 10 vorwiegend arme Mitgliedstaaten im May 2004 unter Druck geraten. Es wird erwartet, dass die Kommission vor Jahresende ihre ersten Vorschläge für den Haushalt für 2007-2013 verabschiedet. Der Kommissar für Regionalpolitik, Michel Barnier, besteht auf unverminderter Beihilfe für regionale Entwicklung.

  • Die Auseinandersetzung mit Korruption in Mittel- und Osteuropa

    Prioritäten der EU für 2020 30-09-2003

    Die Kommission hat Korruption in den zukünftigen Mitgliedstaaten
    seit dem Beginn des Erweiterungsprozesses überwacht, um Bedenken
    der europäischen Bürger zur Regierungsethik in Mittel- und
    Osteuropa zu zerstreuen.

  • EU-Beitrittsperspektive für den Balkan

    Mittel- und Osteuropa 24-07-2003

    Die Kommission veröffentliche am 21. Mai 2003 eine Mitteilung über den westlichen Balkan und europäische Integration, die eine Vor-Beitritts-Beziehung mit der Region vorschlug. Ein europäisches Integrations-Partnerschaftsprogramm soll laut diesem Vorschlag eingerichtet werden, als Instrument zur Kontrolle der Reformfortschritte auf dem Balkan.