Außenpolitik
In der Sackgasse von Hormus
In den zurückliegenden Tagen hat sich die deutsche Außenpolitik regelrecht vorführen lassen. Das Agieren in der Iran-Krise zeigt: Berlin ist derzeit außenpolitisch nur bedingt handlungsfähig, meint Christian F. Trippe
Kommunalwahlen vom März 2019: Erdogan´s „Neue Türkei“ unter Druck geraten
Trotz der polarisierenden und diffamierenden Wahlstrategie, der vorteilhaften Nutzung staatlicher und medialer Ressourcen und unfairen Wahlbedingungen gelang es der AKP unter Staatspräsident Recep Tayyib Erdogan dennoch nicht, die Wahl in den wichtigsten Großstädten zu gewinnen, schreibt Gülistan Gürbey.
Waffenexporte nach Saudi-Arabien stoppen, Pressefreiheit verteidigen!
Hinter den von Ministern der Macron-Regierung unter Druck gesetzten Journalisten versammelten sich französische Zeitungen, Fernsehsender und Agenturen aller politischen Richtungen. Diese Ungerechtigkeit muss ein Ende haben, schreiben Yannick Jadot und Sven Giegold.
Gemeinsam ohne Trump
Die kommenden Jahrzehnte werden vom Aufstieg Chinas geprägt sein. Trumps „America-First-Strategie“ wird sich dafür als ungeeignete Antwort erweisen. Sollte ihm Europa dennoch als Partner zur Seite stehen? Ein Kommentar.
Einen digitalen Stellungskrieg zwischen EU und China verhindern
Die digitale Geopolitik ist von zentraler Bedeutung für die EU-China-Beziehungen. Welche Konflikte könnten hier in den nächsten 15 Jahren vorherrschen? Annegret Bendiek, Nadine Godehardt, Jürgen Neyer und David Schulze stellen vier Szenarien vor.
Keine Stabilität in Nordafrika ohne Opposition
Im Sinne der Stabilität in Nordafrika sollte die internationale Gemeinschaft weniger auf starke Staaten als auf starke Oppositionen setzen, meint Max Gallien.
Sprengpotenzial
Die USA und Russland wollen den INF-Vertrag beenden. Europa sollte daher die Nähe zu den ebenfalls betroffenen Verbündeten in Ostasien suchen, meint Ulrich Kühne.
Sicherheitskonferenz München: Die alte Weltordnung zerfällt, und das ist nicht nur schlecht
Alte Sicherheiten brechen weg, neue Ordnungen zeichnen sich nicht ab. Warum das gut sein kann, dazu ein Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz.
Atomkrise mit Iran: INSTEX taugt nicht zum Befreiungsschlag
Instex ist nicht der erhoffte Befreiungsschlag im Atomstreit, auf den die EU hofft. Es ist daher verfrüht, jetzt Irans Raketenprogramm ins Zentrum der öffentlichen Diskussion zu stellen, meint Azadeh Zamirirad.
Die vernachlässigte Rolle von Städten im globalen Flüchtlingspakt
In Zeiten historischer Höchststände von Flüchtlingen steht der Vorgang sinnbildlich für die wachsende Bedeutung von Städten für Schutz und gesellschaftliche Teilhabe weltweit Vertriebener, schreibt Eva Dick.
Endspiel in Venezuela?
Die Massenproteste in Venezuela bieten eine Chance für politische Transition. Nun kommt es darauf an, national und international daran zu arbeiten, dass ein überfälliger Machtübergang geordnet vonstattengeht, meint Günther Maihold.
Sudan: Die Gelbwesten von Khartum
Zehntausende Sudanesen protestieren gegen politische und wirtschaftliche Missstände. Damit steht auch die Stabilität eines wichtigen Partners des Westens auf dem Spiel. Wie wird sich die Situation entwickeln? Drei Szenarien.
Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein
Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.
Die bequeme Schuldzuweisung: Wie Europa und Russland einander verlieren
Das Jahr 2018 war unter anderem vom kompletten Scheitern der russisch-europäischen Beziehungen geprägt. Dies konnte unwiderrufliche Folgen für die eurasische Ordnung haben, meint Liudmila Kotlyarova.
Was 2019 in der internationalen Politik auf dem Spiel steht
2019 wird kein leichtes Jahr für internationale Zusammenarbeit, für den Schutz menschlichen Wohlergehens und nachhaltige Entwicklung, meint Imme Scholz.
Autonomie der Orthodoxen Kirche der Ukraine als Politikum
Die Verleihung der Unabhängigkeit an die Orthodoxe Kirche der Ukraine ist nicht nur ein kirchlicher, sondern ein zutiefst politischer Akt mit weitreichenden Folgen. Eine Analyse von Susan Stewart.
Balkan Blues
Das "Pulverfass" Balkan ist noch nicht entschärft. Die EU sollte sich für eine neue Sicherheitsarchitektur in der Region einsetzen, meint Winfried Veit.
Brasiliens neue Regierung: Ein besorgniserregendes Kabinett
Die Kabinettsbildung des neuen brasilianischen Präsidenten lässt fürchten, dass viele problematische Versprechen aus dem Wahlkampf real werden könnten. Isolierung wäre dennoch die falsche Antwort, meint Claudia Zilla.
GSVP-Pakt: Neuerfindung des zivilen Krisenmanagements der EU?
Die EU-Außenminister haben einen neuen Pakt für das zivile Krisenmanagement verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, der dieses Politikfeld aber noch nicht auf stabile Füße stellt, meinen Tobias Pietz und Judith Vorrath.
Warum wir ihm dankbar sein müssen
Donald Trump ist womöglich das Beste, was der amerikanischen Demokratie passieren konnte, meint Paul Krugman. Denn sein Politikstil rüttelt auf.
Schadensbegrenzung bei der Rüstungskontrolle
Das Ende des INF-Vertrags ist wahrscheinlich, doch die Möglichkeiten der Konfliktbeilegung sind noch nicht ausgeschöpft. Ein nuklearer Rüstungswettlauf in Europa kann und muss verhindert werden, meint Oberst a.D. Wolfgang Richter.
Albtraum für Populisten
Der Migrationspakt liefert globale Antworten auf globale Herausforderungen, meint Aydan Özoğuz.
EU-Test in Marokko: UN-Migrationspakt als Geisel des Populismus?
Die EU-Mitgliedstaaten müssen ihren moralischen und rechtlichen Menschenrechtsverpflichtungen nachkommen, meint Eli Hadzhieva.