Außenpolitik

10-10-2018

Der Fall Khashoggi oder: Bin Salmans Furcht vor den Muslimbrüdern

Sollte der Journalist Jamal Khashoggi gekidnappt oder ermordet worden sein, wäre dies eine gefährliche Eskalation im Feldzug der saudischen Regierung gegen ihre Kritiker. Der Westen sollte entschieden reagieren, fordert Guido Steinberg.
28-09-2018

Vertrauensbildende Maßnahmen für den Westbalkan!

Frank Burgdörfer vom Vorstand der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) ordnet das für Sonntag angesetzte Mazedonien-Referendum ein.
Soziales 27-09-2018

Ein Europa-Kongress der anderen Art

Unter dem Titel "Ein anderes Europa ist möglich" veranstaltet das globalisierungskritische Netzwerk Attac in Kassel einen Kongress zu europapolitischen Fragen.
26-09-2018

Wie Hilfe Migration begünstigt

Die EU trägt mit ihren Maßnahmenpaketen zur verstärkten Auswanderung aus Afrika bei, meinen Loren B. Landau, Caroline Wanjiku Kihato und Hannah Postel.
18-09-2018

Warum Donald Trump an der Macht bleiben wird

Als die Watergate Affäre die schmutzigen Wahlkampfmittel des ehemaligen US-Präsidenten Nixon bloßlegte, musste er abtreten. Trump droht das nicht, meint unser Gastautor.
12-09-2018

Chagos und das Schweigen der EU

Es war einmal eine Großmacht, die USA, die in den 1960er Jahren eine strategisch günstig gelegene Militärbasis suchte. Im Indischen Ozean.
04-09-2018

Deutsche Afrikapolitik: Raus aus dem Helfermodus!

Deutsche Afrikapolitik braucht dringend einen Paradigmenwechsel, meint Robert Kappel.
30-08-2018

Afrikanische Entwicklung: Die EU-Handelspolitik wird es nicht richten können

Die Debatte um Probleme der afrikanischen Entwicklung macht zu häufig die EU-Handelspolitik als Hauptschuldige aus. Bettina Rudloff und Evita Schmieg meinen, dass die Schwierigkeiten von Afrika selbst zu bewältigen sind.
29-08-2018

Ist Einwanderung die bessere Entwicklungshilfe?

Migranten als Fluchtursachenbekämpfer: 2016 betrugen private Rücküberweisungen aus Deutschland in die Herkunftsländer 17,7 Milliarden Euro. Ein Kommentar.
28-08-2018

Westbalkan: Warum die Erweiterungsstrategie wieder verpufft ist

Der Westbalkan erhofft sich den Zugang zur EU. Doch in den Beitrittsländern wächst der Nationalismus, während die EU nicht an einem Strang zieht. Es braucht daher klare Konditionen.
24-08-2018

Das unmögliche Prinzip der Gleichheit

Der israelische Soziologe Natan Sznaider über Nationalstaatsgesetz und Einstaatenlösung.
17-08-2018

Eine Weltraumarmee für Europa?

Die USA planen, Streitkräfte für den Weltraum auszubilden, um zum Beispiel ihre Satelliten zu schützen. Auch China und Russland schreiten voran - währen die EU Lichtjahre hinterherhängt.
17-08-2018

Demokratie in Moldau auf dem Prüfstand

In der Republik Moldau erkennt der Oberste Gerichtshof die letzten Wahlergebnisse nicht an. Die EU sorgt sich um die Demokratie des Landes und stellt ihre Gelder ein. Ein Gastbeirag von Davod McAllister.
13-08-2018

Das Gerichtsverfahren zur Umsiedlung des beduinischen Dorfes Khan al-Ahmar

Ein Gerichtsurteil zur Umsiedlung eines kleinen beduinischen Dorfes im Westjordanland könnte strategische Bedeutung für den weiteren Verlauf des israelisch-palästinensischen Konflikts erlangen.
10-08-2018

Der steinige Weg zum „neuen Pakistan“ Imran Khans

Auf dem Weg zur Einlösung seines Versprechens, ein »neues Pakistan« zu schaffen, muss der neue Premierminister des Landes Imran Khan schwerwiegende Probleme bewältigen, meint Christian Wagner.
20-07-2018

Israel kodifiziert den jüdischen Charakter des Staates

Mit der Stärkung des jüdischen Nationalstaatscharakters gegenüber grundlegenden demokratischen Prinzipien haben die Initiatoren des israelischen Nationalstaatsgesetzes ihr Ziel erreicht, meint Peter Lintl.
13-07-2018

Allein auf weiter Flur: Kaum jemand in den USA teilt Trumps Haltung zur Nato

Mit seinen Anfeindungen gegen die Nato steht Donald Trump im politischen Washington weitgehend alleine. Deutschland und Europa sollten ihren Fokus daher nicht nur auf den Präsidenten richten, meint Marco Overhaus.
Innenpolitik 29-06-2018

Die CSU sollte den Spatz in der Hand nehmen

Die EU will sich weiterhin um Fortschritte in der Flüchtlingspolitik bemühen. Wenn sie vernünftig sind, verkaufen das die Christsozialen auch als ihren Erfolg.
25-06-2018

Trump und die internationale Migration – ist die IOM noch zu retten?

Welche Rolle spielt die IOM und warum sie oft als „böse Schwester des UNHCR“ verunglimpft, fragt Benjamin Schraven.
22-06-2018

Statt Dublin-Verordnung braucht es ein humanes EU-Asylsystem

Es braucht eine europäische Solidarität statt eine Festung EUropa, meint Cornelia Ernst.
19-06-2018

Präsidialsystem: Stolperstein für Erdogan?

Zu groß ist die Unzufriedenheit mit der neuen Machtkonzentration in der Hand Erdogans, meint Dr. Günter Seufert.
18-06-2018

Ministertreffen: Deutsch-französische Chance zur Entwicklungszusammenarbeit

Entwicklungszusammenarbeit ist ein wichtiger Punkt im EU-Budget. Die Organisation ONE sieht das morgige deutsch-französische Ministertreffen daher in der Verantwortung, auch in diesem Bereich klare Ansagen zu machen.
15-06-2018

Eine deutsche Iran-Bank könnte das Atomabkommen retten

Laura von Daniels schlägt daher die Einrichtung einer deutschen Iran-Bank vor, die große private Investitionsprojekte ins Land holt und dem Iran so einen Anreiz gibt, das Atomabkommen weiterhin einzuhalten.
14-06-2018

Die Vereinbarung von Singapur unterminiert die globale nukleare Ordnung

Im Umgang mit Nordkorea und Iran misst Trump mit zweierlei Maß und unterläuft damit globale Bemühungen der Atomwaffenkontrolle, meint Oliver Meier.