Außenpolitik

EU-Innenpolitik 16-01-2021

Coronavirus: Das Neueste aus Europa, den USA und dem Rest der Welt

Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
15-01-2021

Deutschland, Frankreich und die USA: Wohin driftet das transatlantische Trio?

Das Jahr 2021 soll einen Neustart bringen für die transatlantischen Beziehungen, jenes Bündnis zwischen den USA und Europa, das maßgeblich den Charakter der westlichen Welt bestimmt. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die beiden mächtigsten EU-Staaten, Deutschland und Frankreich.
Innenpolitik 15-01-2021

CDU-Wahl: Was kommt auf Europa zu?

Am morgigen Samstag (16. Januar) entscheidet sich, wer die CDU in Zukunft führen wird. Wer immer gewinnt, hat beste Chancen, deutscher Kanzler zu werden. Ihre EU-Positionen sind auf den ersten Blick ähnlich, doch Unterschiede zeigen sich im Detail.
14-01-2021

Gerichtshof für Menschenrechte führt Krim-Verhandlungen gegen Russland fort

Es gibt genügend Belege für systematische Menschenrechtsverletzungen, um die Klage der Ukraine gegen die Russische Föderation wegen derer Aktionen auf der Krim zwischen 2014 und 2015 fortzusetzen, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute.
14-01-2021

Folgt nach dem Sturm aufs Kapitol der Terror?

Eine Woche nach dem Kapitols-Sturm gleicht Washingtons Innenstadt einer Festung. Derweil klagt das Repräsentantenhaus Trump an: wegen Anstachelung zum Aufruhr.
13-01-2021

NGOs: EU-Geld wird Geflüchteten-Elend in Bosnien kaum lindern

Notfall-Finanzierung wird nicht ausreichen, um eine Wiederholung der humanitäre Krise während der Wintermonate in Bosnien-Herzegowina zu verhindern. Diese ist das Ergebnis des lokalen Migration-Missmanagements sowie der Verschärfungen an den EU-Grenzen.
13-01-2021

US-Außenminister Pompeo sagt Europareise ab

Mike Pompeo hat seine letzte Auslandsreise abgesagt. Wie sein Büro mitteilte, will Pompeo einen "reibungslosen Übergang" zur künftigen Regierung des Demokraten Joe Biden unterstützen. Aus diesem Grund sei ein für Mittwoch geplanter Besuch bei der Nato in Brüssel abgesagt worden.
12-01-2021

Türkischer Außenminister glaubt: EU hat Beitrittsverhandlungen „überpolitisiert“

Die EU habe die Beitrittsverhandlungen zwischen Ankara und Brüssel "übermäßig politisiert", kritisiert der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu im schriftlichen Kurzinterview mit EURACTIVs Medienpartner EFE. Er fordert von der Union einen "positiveren" Ansatz.
12-01-2021

EU-Kommission warnt vor politischem Druck auf Medien in Slowenien

Die slowenische Regierung hatte im Dezember bekanntgegeben, die Finanzierung der Nachrichtenagentur STA einzustellen. Sie begründete dies damit, dass das Unternehmen seine Buchhaltung nicht offengelegt habe.
12-01-2021

Athen und Ankara wollen Gespräche zu Gas-Streit Ende Januar wiederaufnehmen

Die Bemühungen um Wiederaufnahme der türkisch-griechischen Gespräche waren zuvor seit Monaten auf der Stelle getreten. Im Dezember hatte die EU ihre Sanktionen gegen die Türkei wegen des Gas-Streits verschärft.
12-01-2021

Was bringt ein Impeachment gegen Trump?

Warum streben US-Demokraten kurz vor Ende der Amtszeit von Präsident Trump noch ein Amtsenthebungsverfahren an? Bereits am Mittwoch könnte sich das Repräsentantenhaus mit dem Vorstoß befassen. Die DW befragt Experten.
11-01-2021

Nach Grenz-Woche eins: Spediteure ziehen erste Brexit-Bilanz

Diverse Spediteure haben bereits erste Kostenrechnungen in Bezug auf die neuen Grenzregelungen angestellt. Die erste Woche des Lebens mit einem Großbritannien außerhalb des EU-Binnenmarktes war geprägt von Verspätungen und Unterbrechungen der Lieferketten.
11-01-2021

Die Demokraten machen Tempo

Erneut wollen US-Demokraten Präsident Donald Trump des Amtes entheben. Der Schritt wäre historisch – sofern genügend Republikaner mitziehen.
11-01-2021

Diese EU-Staaten werden in der Corona-Krise ihrem Ruf nicht gerecht

Viele Staaten im westlichen und nördlichen Europa haben das Image, sehr gut organisiert zu sein. Doch beim Management der Corona-Pandemie hakt es bei einigen gewaltig. Ein Überblick.
Digitale Agenda 08-01-2021

Nach Sturm auf US-Kapitol: Gesetzgeber fordern schärfere EU-Desinformationsgesetze

Gesetzgeber im EU-Parlament haben sich besorgt über die Rolle geäußert, die soziale Medien bei der Erstürmung des US-Kapitols in Washington gespielt haben.
08-01-2021

Warum die Sicherheitskräfte beim Schutz des Kapitols versagten

Anders als bei den Protesten gegen Rassismus reagierte die Nationalgarde erst spät. Warum gab es kaum Gegenwehr gegen die Angreifer?
07-01-2021

Nach Aufruhr im US-Kapitol: Rufe nach Trumps Amtsenthebung

Eine wachsende Zahl von Gesetzgebern und Regierungsvertretern aus beiden Parteien fordern nach den Ausschreitungen im US-Kapitol am gestrigen Mittwoch (6. Januar) die Amtsenthebung von Donald Trump.
07-01-2021

Nord Stream 2: „Die Amerikaner treten die europäische Souveränität mit Füßen“

Mit ihrem Verteidigungsbudget für 2021 ziehen die Vereinigten Staaten die Daumenschraube bezüglich Nord Stream 2 (weiter) an. Diese als Einmischung Amerikas empfundene Aktion stößt bei vielen in Europa auf wenig Gegenliebe.
07-01-2021

Der Drahtseilakt: Europas Rechte und der Sturm aufs US-Kapitol

Immer mehr europäische Stimmen verurteilen den Sturm auf das Kapitol durch Pro-Trump-AktivistInnen, sogar in der rechten Szene, die bislang teils mit Trump sympathisierte. Sie balancieren zwischen Verurteilung und Selbstschutz.
07-01-2021

EU-Erweiterung und der Westbalkan: Leben Totgesagte wirklich länger?

EURACTIV wirft einen Blick auf die Herausforderungen auf dem Balkan im Jahr 2021. Dort finden sich mit Ausnahme der Türkei alle (potenziellen) Anwärter auf einen zukünftigen EU-Beitritt. 
07-01-2021

Premier Costa gibt Ausblick auf die portugiesische Ratspräsidentschaft

Im Exklusivinterview mit EURACTIVs Medienpartner Lusa spricht der portugiesische Ministerpräsident António Costa über die Beziehungen zu China, den USA und den afrikanischen Staaten ebenso wie über die EU-Werte und dem Bedarf an Kompromissbereitschaft.
07-01-2021

Trump-Anhänger stürmen US-Kapitol: 4 Tote, Biden-Wahl bestätigt

Das US-Repräsentantenhaus und der Senat mussten die Bestätigung der Präsidentschaftswahl vorerst stoppen, nachdem ein Mob aus mehreren bewaffneten Personen das Kapitol gestürmt hat. Die Eskalation in Washington forderte vier Tote. Inzwischen bestätigten beide Kammern Bidens Wahlsieg.
07-01-2021

Internationale Kritik an Massenfestnahmen in Hongkong

Die Festnahme von mehr als 50 Demokratieaktivisten in Hongkong ist international auf Empörung gestoßen. Die EU verlangte am Mittwoch die sofortige Freilassung der Oppositionellen und kündigte an, Sanktionen gegen China zu prüfen.
07-01-2021

Vietnam inhaftiert Journalisten, EU präferiert „Dialog“ statt Sanktionen

Die EU konnte sich am Mittwoch nicht dazu durchringen, Handelssanktionen gegen Vietnam zu verhängen. In dem asiatischen Land waren zuvor Journalisten zu drakonischen Haftstrafen verurteilt worden.
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