Außenpolitik

17-11-2017

Entscheidend ist die Selbstbindung Deutschlands

In der Debatte über die künftige transatlantische oder europäische Ausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik bleibt bisher die Frage offen, wie sich neue Verpflichtungen mit der machtpolitischen Selbstbindung Deutschlands vereinbaren lassen, meint Lars Brozus.

17-11-2017

Druck auf Mugabe wächst

Nach der Machtübernahme des Militärs in Simbabwe wächst der Druck auf Präsident Robert Mugabe, sein Amt niederzulegen.

17-11-2017

Die EU-Afrika-Strategie – ein Ansporn für Entwicklung?

Nach "Jahren der Gleichgültigkeit"  und eine Migrationswelle später steht Afrika ganz oben auf der politischen Agenda Europas. Eine neue Strategie muss her - hieß es gestern fast einstimmig im EU- Parlament. Am 29. und 30. November findet in Abidjan (Elfenbeinküste) der EU-AU-Gipfel statt, zu dem die Delegierten nicht mit leeren Händen kommen wollen. Dazu hat gestern (16. 11.)  das …

16-11-2017

„Migration ist höchst wünschenswert, wenn sie human und verantwortungsbewusst gesteuert wird“

Inzwischen ist anerkannt, dass der Klimawandel zu Migration führt. Nun ist die Frage, wie dieser Tatsache begegnet werden soll, sagt William Swing.

ASEAN-EU-Dialog feiert 40jähriges Jubiläum

Am Dienstag jährte sich der ASEAN-EU-Dialog zum 40sten Mal. Aus diesem Anlass nahm Ratspräsident Donald Tusk am Ostasiengipfel teil.

15-11-2017

Simbabwe: Putsch oder nicht?

In Simbabwe hat in der Nacht offenbar das Militär die Macht übernommen. Dass es sich dabei um einen Putsch handelt, wird allerdings dementiert. Die Lage ist unklar.

15-11-2017

EU will Maßnahmen gegen russische Propaganda und Fake News stärken

Aufgrund der Erfahrungen in Osteuropa und Katalonien haben die EU-Außenminister mehr Ressourcen für den Kampf gegen ausländische Einmischung, insbesondere durch russische Hacker, gefordert.

15-11-2017

EU will Geldfluss an die Türkei drosseln

Die EU ringt um die Kürzung der „Vor-Beitrittshilfe“ an die Türkei. Den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan macht sie weiter Hoffnung.

15-11-2017

Schuldengipfel in Caracas ohne Ergebnis

Im Kampf gegen die Staatspleite gerät Venezuela unter Zugzwang. Erste Gespräche mit Gläubigern über eine Umschuldung brachten kein greifbares Ergebnis.

14-11-2017

Entwicklungszusammenarbeit: Macron fehlen Milliarden

Das Entwicklungspolitikbudget soll bis 2022 um 500 Millionen Euro wachsen. Doch die Regierung schätzt, dass 6,4 Milliarden zusätzlich benötigt werden.

14-11-2017

EU-Türkei Deal: „Die Bearbeitung von Asylanträgen wird verschleppt“

Europäische Flüchtlingspolitik ist im Kern eine Abschottungspolitik geworden. Die Leidtragenden sind tausende Menschen in überfüllten griechischen Flüchtlings- und Aufnahmelagern.

14-11-2017

Militärische Zusammenarbeit in der EU: ein Meilenstein dank Donald Trump

Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt voran. 23 EU-Staaten werden zusammenarbeiten und wollen so unabhängiger von den USA werden.

13-11-2017

Russland und USA: Eine Beziehung „im Ausnahmezustand“?

Wem nützt diese gefährliche Überhöhung, ja Dämonisierung Russlands? -fragt Petra Ehrler.

13-11-2017

„Hybrider Krieg wird nicht nur in der Ukraine geführt, sondern in ganz Europa“

Der ukrainische EU-Botschafter Mykola Tochytskyi spricht über die EU-Agenda seines Landes, die Beziehungen zu Russland sowie ein neues Sprachengesetz.

13-11-2017

Oxfam: Opfer des Klimawandels brauchen Flüchtlingsstatus

Oxfam hat einen Bericht über Klimaflüchtlinge veröffentlicht und fordert die rechtliche Anerkennung von Klimawandelauswirkungen als Fluchtgrund.

Apec-Gipfel: Wie China in Trumps Lücke vorstößt

Die USA ziehen sich aus der globalen Verantwortung zurück, Peking nutzt das Machtvakuum. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den neuen Rollen der beiden Weltmächte.

13-11-2017

Russland-Affäre: Trump steht hinter US-Geheimdiensten

US-Präsident Donald Trump hat sich in der Affäre um eine mutmaßliche Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf hinter die Geheimdienste seines Landes gestellt.

13-11-2017

EU erschwert weiterhin internationalen Menschenrechtsschutz

Die EU pocht weiterhin auf unverbindliche Regelungen bei der Erarbeitung eines völkerrechtlichen Vertrages, der transnationale Unternehmen menschenrechtlich zur Verantwortung ziehen soll, meint Jonas Botta.

EU Europa Nachrichten Trump
10-11-2017

Trump will mit Nordkorea verhandeln

Einen Tag nach martialischen Warnungen an die Adresse Nordkoreas setzt US-Präsident Donald Trump im Atomstreit wieder auf die diplomatische Karte.

EU Europa Nachrichten Trump Xi
10-11-2017

Peking ist Trumps größter Profiteur

Xi Jinping nutzt die Schwäche der USA, um Chinas Macht weiter auszubauen. Und der Westen muss zuschauen.

10-11-2017

Entwicklung statt Schulden: Russland unterstützt Mosambik

Russland und Mosambik haben sich geeinigt, dass ein Teil der Schulden des afrikanischen Landes erlassen und direkt in Entwicklungsprojekte investiert wird.

09-11-2017

Sicherheitsexperten: Mogherini hat keine Antwort auf russische Bedrohung

In einem Experten-Appell wird Federica Mogherini vorgeworfen, sie benenne Russland nicht als das, was es sei: „Die Hauptquelle feindseliger Desinformation.“

08-11-2017

Französische NGOs kritisieren Entwicklungshilfe-Defizite in Bildungsfragen

264 Millionen Kinder weltweit gehen nicht zur Schule. Die NGO Coalition Éducation kritisiert den fehlenden Fokus auf Bildungs- und Entwicklungsprogramme.

08-11-2017

Staatsstreich in Saudi-Arabien

Mit den Verhaftungen führender Prinzen sichert Kronprinz Muhammad Ibn Salman seine Macht, gefährdet jedoch zugleich die geplanten Wirtschaftsreformen. Eine Analyse von Guido Steinberg.