Außenpolitik

13-08-2019

Proteste in Hongkong: Regierungschefin Lam warnt Demonstranten

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat die seit Wochen anhaltenden Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone scharf kritisiert. Zugleich warnte sie vor gefährlichen Folgen für die Stadt. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
12-08-2019

Immer mehr Details zu Atomunfall in Sewerodwinsk

Bislang war von offizieller Seite nur von einer Explosion bei einem Raktentriebwerk-Test die Rede. Nun geben die Behörden zu: Das Unglück auf einem Militärstützpunkt bei Sewerodwinsk hatte einen "atomaren Charakter". EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
02-08-2019

Nordkorea mit drittem Raketentest in einer Woche

Zum dritten Mal in einer Woche hat Nordkorea Raketen getestet. Damit verstößt das Land gegen mehrere UN-Resolutionen. Donald Trump zeugte sich gelassen.
01-08-2019

Einen Tag vor Ende des INF: Maas warnt vor „ernsten Folgen“

Morgen läuft der INF-Vertrages für nukleare Abrüstung im Mittelstreckenbereich aus. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnt die Öffentlichkeit vor schwerwiegenden Konsequenzen für die weltweite Rüstungskontrollpolitik.
EU-Innenpolitik 01-08-2019

Exklusiv: Mitgliedsstaaten wollen EU-Rat für die „Ära Trump“ fit machen

Die EU-Länder arbeiten an einer Evaluation ihrer Gipfeltreffen. Die sollen effizienter werden angesichts der Herausforderungen durch Donald Trump, China und andere ausländische Akteure.
01-08-2019

In der Sackgasse von Hormus

In den zurückliegenden Tagen hat sich die deutsche Außenpolitik regelrecht vorführen lassen. Das Agieren in der Iran-Krise zeigt: Berlin ist derzeit außenpolitisch nur bedingt handlungsfähig, meint Christian F. Trippe
31-07-2019

US-Sanktionen: Huawei bereitet sich „auf das Schlimmste“ vor

Der chinesische Telekom-Riese Huawei bereitet sich "auf das Schlimmste" vor, so ein Manager des Unternehmens. Der Hintergrund: Am 19. August läuft die einstweilige Aufschiebung des US-Handelsverbots für Huawei-Geräte aus.
30-07-2019

USA bitten Deutschland um Unterstützung in Straße von Hormus

Die USA haben Deutschland förmlich darum gebeten, sich an der Sicherung der Handelsroute in der Straße von Hormus zu beteiligen. Dies bestätigte die US-Botschaft in Berlin am Dienstag.

Ein Jahr später: Wie steht es um die transatlantischen Handelsbeziehungen?

Im Juli 2018 war Jean-Claude Juncker in die USA gereist, um mit Donald Trump die bestehenden Handelsstreitigkeiten zu lösen. Ein Jahr später befinden sich die Verhandlungen nach wie vor in einer Sackgasse.
30-07-2019

Deutsche Parteien zwiegespalten über Hormus-Einsatz

Soll Deutschland beim Schutz der Straße von Hormus mithelfen? Die Meinungen in den deutschen Parteien gehen weit auseinander. Und dann schwelt da auch noch die Frage, ob die deutsche Marine überhaupt einsatzfähig wäre.
26-07-2019

EU und Kanada vereinbaren erste Gegenmaßnahme, um eine US-Blockade gegen WTO-Richter zu vermeiden

Kanada und die Europäische Union haben am Donnerstag eine Einigung angekündigt, um mögliche Handelsstreitigkeiten vor der Welthandelsorganisation zu beenden.

Steht die Kritik dem Mercosur-Abkommen im Weg?

Die EU-Kommission unterzeichnete vor knapp einem Monat ein Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Handelsbündnis Mercosur. Seither hagelt es Kritik und zwar nicht nur von Protektionisten.

„Pattsituation“ bei den EU-Zollverhandlungen mit Trump

Knapp ein Jahr nach einer gemeinsamen Erklärung der USA und der EU gibt es "eine Pattsituation" bei den Handelsgesprächen, räumte Kommissarin Cecilia Malmström ein.
Digitale Agenda 23-07-2019

Huawei: Über hundert Produkte wegen Sicherheitsbedenken nicht auf dem Markt

Huawei hat die Markteinführung von mehr als hundert Produkten blockiert, weil es Befürchtungen gab, die Artikel könnten möglicherweise nicht den Sicherheitsstandards entsprechen.
23-07-2019

Wie anfällig ist Europa für Konflikte in der Straße von Hormus?

Nach der Beteiligung eines britischen Tankschiffs an dem jüngsten militärischen Zwischenfall mit dem Iran ist nun auch die EU in die Gefahr einer Konfrontation geraten.
23-07-2019

Im Überblick: Die Ereignisse in der Golfregion

Was geschieht derzeit in der Golfregion? In den vergangenen Monaten wurde wiederholt klar, wie schnell die feindselige Rhetorik in eine handfeste Krise oder gar eine militärische Konfrontation umschlagen könnte. Eine Chronik der Ereignisse.

Opposition in Frankreich: Breite Ablehnung von CETA

Das französische Parlament soll am heutigen Dienstag das Freihandelsabkommen CETA ratifizieren. Diese anstehende Ratifizierung stößt im Land jedoch auf großen Widerstand.
22-07-2019

Seenotretter hoffen auf „Bündnis der hilfsbereiten Länder“

Die europäische Hilfsorganisation SOS Mediterranee betreibt zusammen mit Ärzte ohne Grenzen nach sechsmonatiger Pause wieder ein Rettungsschiff im Mittelmeer. EURACTIV sprach mit SOS Mediterranee, warum die Organisation weitermacht, obwohl sich politisch In Italien und der EU nichts geändert hat.
22-07-2019

Aktivist: „Hongkong braucht Europas Unterstützung“

Europas Unterstützung ist notwendig, um "Peking dazu zu bewegen, die Forderungen des Volkes von Hongkong zu akzeptieren", so der Aktivist Joshua Wong gegenüber EURACTIV.
22-07-2019

Schmuggel: Ukraine will Kooperation mit der EU verbessern

Die ukrainische Regierung hat neue Rechtsvorschriften zur Stärkung der Zusammenarbeit mit der EU im Zollbereich angenommen. Damit sollen sowohl Korruption als auch Schmuggel, insbesondere von Tabakwaren, effektiver bekämpft werden.
22-07-2019

London kündigt weitere Maßnahmen gegen den Iran im Seerechts-Streit an

Der Streit um einen britischen Tanker, der mit einem iranischen Boot zusammengestoßen sollen sei, geht weiter. London zeigt sich um eine Lösung bemüht, kündigt gleichzeitig aber weitere Schritte an.
22-07-2019

China kritisiert EU: „Unwissenheit, Vorurteile und Heuchelei“

Das EU-Parlament hat sich am vergangenen Donnerstag gegen die jüngsten Versuche der Regierung von Hongkong zur Annahme des umstrittenen Auslieferungsgesetzes ausgesprochen. Die Reaktion aus China folgte prompt.
19-07-2019

Lawrow: EU muss mehr zur Rettung des Atomabkommens mit Iran tun

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die EU angesichts einer drohenden Eskalation zwischen den USA und Iran aufgefordert, mehr Engagement für die Rettung des Atomabkommens mit Teheran zu zeigen.
18-07-2019

Minister: „Erst, wenn Moldawien Reformen vorweist, können wir mit Brüssel sprechen“

Moldawien will gute Beziehungen sowohl zu Brüssel als auch zu Moskau haben; langfristig gebe es aber "keine Alternative" zu einer starken proeuropäischen Integration, so Außenminister Nicu Popescu.

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