Erweiterung
Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken
Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Junckers Westbalkan-List
Bei der neuen Westbalkan-Strategie hat der viel gescholtene Kommissionspräsident Juncker erneut Geschick bewiesen, meint Wolf Achim Wiegand.
Belarus als Motor für den Ost-West-Dialog?
Für Belarus stellt sich die Frage, welche Rolle das Land zukünftig im Kontext der „Östlichen Partnerschaft“ der EU spielen möchte, meint Matthias Dornfeldt.
Die Östliche Partnerschaft näher an die Bürger heranbringen
Die Östliche Partnerschaft verfolgt das Ziel, die sechs östlichen Partnerländer an die EU anzunähern, ohne dabei neue Gräben in Europa zu schaffen. Ein Kommentar von Georgiens Außenminister Micheil Dschanelidse, und dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth.
Die Östliche Partnerschaft voranbringen – Welchen Beitrag kann das Weimarer Dreieck leisten?
Das Engagement der Europäischen Union in der östlichen Nachbarschaft ist eine wichtige Investition in die Sicherheit und den Wohlstand Europas, meint die Stiftung Genshagen.
Mladic-Urteil hält Europa den Spiegel seiner Schwäche vor
Das Urteil des UNO-Tribunals gegen den „Schlächter vom Balkan“ ist eine Blamage für Europa.
Im Osten nichts Neues?
In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.
Westbalkan: Bruchlinien in Bosnien-Herzegowina
In Bosnien und Herzegowina drohen alte Konflikte wieder aufzubrechen.
Der bosnische Aufschrei
SWP-AnalyseEU und NATO sollten den lokalen Behörden in Bosnien-Herzegowina bei der Sicherung der öffentlichen Ordnung technisch unter die Arme greifen. Aus der politischen Auseinandersetzung aber sollten sie sich heraushalten. Der Demokratie muss eine Chance gegeben werden, meint Dušan Relji? von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Quo vadis türkische Demokratie?
Standpunkt von Gülistan GürbeyDie Gezi-Park-Proteste, Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsmitglieder, der stagnierende Friedensprozess mit der kurdischen PKK, die anstehenden Kommunalwahlen im März und die Wahl des Staatspräsidenten im August 2014 haben den innenpolitischen Anpassungsdruck auf den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdo?an und seine Regierung signifikant gesteigert. Ein Standpunkt der Politikwissenschaftlerin Gülistan Gürbey.
Europa muss Russland, die Ukraine und die Türkei unter einen Hut bringen
Standpunkt von Christophe LeclercqDie "Euro-Maidan"-Proteste in Kiew weckten Hoffnungen – dennoch ist die Politik der Östlichen Partnerschaft vorerst gescheitert. Nach dem Desaster von Vilnius fordert EURACTIV-Gründer Christophe Leclercq eine neue pan-europäische Vision. Wäre eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mit Russland, der Türkei und der Ukraine die Lösung?
Brüssel muss sich auf mehr Konfrontation mit Moskau einstellen
Standpunkt von Dominik TolksdorfDie Entwicklungen der letzten Wochen zeigen, dass die Anreize der EU gegenüber den östlichen Nachbarn noch zu schwach sind, um die Länder dem Einfluss Russlands zu entziehen. Wenn die EU die Östliche Partnerschaft weiter ausbaut, wird sie davon ausgehen müssen, dass es gleichzeitig stärker in Konfrontation mit Moskau gerät.
Kosovo: Die EU hält Kurs, doch die Fahrt führt ins Ungewisse
SWP-AnalyseDass die Lokalwahlen in Kosovo halbwegs glatt über die Bühne gingen, wird von der EU als Erfolg verbucht. Die großen Zugeständnisse Pristinas und Belgrads an Brüssel aber dürften über kurz oder lang zum Problem werden, meint Dušan Reljic von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Die Brücke auf dem Weg zu einer modernen Türkei
Standpunkt von Ercan KarakoyunDie Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei setzt ein richtiges Zeichen, meint Ercan Karakoyun. Allerdings reichen politische Bemühungen, Staatsbesuche und Sonntagsreden für einen Beitritt allein nicht aus – sie setzen zwar ein wichtiges Signal der Unterstützung von "oben", diese muss aber auch aus der Gesellschaft der Beitrittsländer und der Mitgliedstaaten kommen.
Beitrittsverhandlungen mit Serbien könnten die gesamte Region mitreißen
EU-Erweiterung auf dem BalkanDas Beispiel Kroatien hat den EU-Anwärtern auf dem Balkan gezeigt: Wer sich Mühe gibt, der wird mit der Mitgliedschaft belohnt. Die Aussicht auf einen EU-Beitritt wirkt insbesondere bei den Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo wie ein Katalysator. Serbiens Annäherung an die EU wird auch von seinen Nachbarn genau beobachtet.
Nach der „noblen Einsamkeit“: Die Türkei rudert in der Außenpolitik zurück
Standpunkt von Günter Seufert (SWP)Die Türkei wähnte sich bereits als Regionalmacht. Nun beginnt die türkische Führung, diesen Irrtum einzusehen. Die außenpolitische Kooperation mit dem Land könnte schon bald wieder leichter sein, meint Günter Seufert von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Kroatiens Fehlstart in die EU
Standpunkt von Steffen HonigNach dem Fehlstart muss Kroatien seine Europareife erst noch nachweisen, findet der Journalist und Balkanexperte Steffen Honig in seinem Kurzkommentar.
EU-Außenpolitik im Kosovo: mehr Mut zum Risiko
Standpunkt von Steffen EckhardDie EU-Außenpolitik gegenüber Serbien und Kosovo leidet unter einem folgenschweren Zielkonflikt. Sie darf ihre Verantwortung gegenüber Kosovo nicht zugunsten der Integrationspolitik mit Serbien aufgeben – und braucht mehr Mut zum Risiko.
Soziale Proteste in Bosnien-Herzegowina
Analyse von Judith Illerhues (FES)Seit Juni hat Bosnien und Herzegowina eine bisher nicht gekannte Protestwelle erfasst, schreibt Judith Illerhues von der Friedrich Ebert-Stiftung. Entzündet hatten sich die Demonstrationen an der Unfähigkeit der politischen Parteien, ein Gesetz zur Erteilung von einheitlichen Identifikationsnummern zu verabschieden. Die Gesetzesproblematik steht dabei symptomatisch für die politische Situation in dem Westbalkanland, in dem ethnische Partikularinteressen den politischen Prozess dominieren – genauer gesagt – blockieren.
Kroatiens EU-Beitritt: Der lange Weg nach Europa
FES-AnalyseAm kroatischen Beitritt entzündete sich einmal mehr die Grundsatzdebatte über die Erweiterungspolitik, schreibt Dietmar Dirmoser in einer Analyse für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den kroatischen Erfahrungen auf dem Weg nach Europa war dies nicht förderlich.
Die „albanische Frage“ nach der Wende in Tirana
SWP-AnalyseAuch nach dem Regierungswechsel in Tirana werden die pan-albanischen Vereinigungsbestrebungen ein wesentlicher politischer Faktor in Südosteuropa bleiben, meint Dušan Reljic von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Nun ist es wichtig, dass die EU den beitrittswilligen Ländern der Region Aufnahmegespräche anbietet.
Parlamentswahlen in Albanien: Demokratietest bestanden?
Analyse von Ulrike Stern und Sarah Wohlfeld (DGAP)Die Stimmenauszählung in Albanien ist beendet. Das Wahlbündnis der Sozialistischen Partei (PS) ist mit 58 Prozent klarer Sieger und löst die Regierung Berisha nach acht Jahren ab. Die Wahlen galten als Prüfstein für die EU-Integrationsfähigkeit des Landes. Eine Analyse von Ulrike Stern und Sarah Wohlfeld (DGAP).
Endlich Gerechtigkeit für Kroatien
Standpunkt von Stephan BaierNach jahrzehntelangen Enttäuschungen kommen die Kroaten am 1. Juli ohne große Euphorie, aber aus Vernunft und mit viel gutem Willen in die Europäische Union. Ein Standpunkt von Stephan Baier, Wissenschaftskommissar der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi.