Erweiterung

Außenpolitik 28-09-2018

Vertrauensbildende Maßnahmen für den Westbalkan!

Frank Burgdörfer vom Vorstand der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) ordnet das für Sonntag angesetzte Mazedonien-Referendum ein.
Außenpolitik 28-08-2018

Westbalkan: Warum die Erweiterungsstrategie wieder verpufft ist

Der Westbalkan erhofft sich den Zugang zur EU. Doch in den Beitrittsländern wächst der Nationalismus, während die EU nicht an einem Strang zieht. Es braucht daher klare Konditionen.
Innenpolitik 13-02-2018

Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken

Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Außenpolitik 08-02-2018

Junckers Westbalkan-List

Bei der neuen Westbalkan-Strategie hat der viel gescholtene Kommissionspräsident Juncker erneut Geschick bewiesen, meint Wolf Achim Wiegand.
Außenpolitik 28-11-2017

Belarus als Motor für den Ost-West-Dialog?

Für Belarus stellt sich die Frage, welche Rolle das Land zukünftig im Kontext der „Östlichen Partnerschaft“ der EU spielen möchte, meint Matthias Dornfeldt.
Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft näher an die Bürger heranbringen

Die Östliche Partnerschaft verfolgt das Ziel, die sechs östlichen Partnerländer an die EU anzunähern, ohne dabei neue Gräben in Europa zu schaffen. Ein Kommentar von Georgiens Außenminister Micheil Dschanelidse, und dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth.
Außenpolitik 24-11-2017

Die Östliche Partnerschaft voranbringen – Welchen Beitrag kann das Weimarer Dreieck leisten?

Das Engagement der Europäischen Union in der östlichen Nachbarschaft ist eine wichtige Investition in die Sicherheit und den Wohlstand Europas, meint die Stiftung Genshagen.
Außenpolitik 24-11-2017

Mladic-Urteil hält Europa den Spiegel seiner Schwäche vor

Das Urteil des UNO-Tribunals gegen den „Schlächter vom Balkan“ ist eine Blamage für Europa.
EU-Innenpolitik 18-09-2017

Im Osten nichts Neues?

In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.
Außenpolitik 17-05-2017

Westbalkan: Bruchlinien in Bosnien-Herzegowina

In Bosnien und Herzegowina drohen alte Konflikte wieder aufzubrechen.
12-02-2014

Der bosnische Aufschrei

SWP-AnalyseEU und NATO sollten den lokalen Behörden in Bosnien-Herzegowina bei der Sicherung der öffentlichen Ordnung technisch unter die Arme greifen. Aus der politischen Auseinandersetzung aber sollten sie sich heraushalten. Der Demokratie muss eine Chance gegeben werden, meint Dušan Relji? von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
06-01-2014

Quo vadis türkische Demokratie?

Standpunkt von Gülistan GürbeyDie Gezi-Park-Proteste, Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsmitglieder, der stagnierende Friedensprozess mit der kurdischen PKK, die anstehenden Kommunalwahlen im März und die Wahl des Staatspräsidenten im August 2014 haben den innenpolitischen Anpassungsdruck auf den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdo?an und seine Regierung signifikant gesteigert. Ein Standpunkt der Politikwissenschaftlerin Gülistan Gürbey.
Ukraine 19-12-2013

Europa muss Russland, die Ukraine und die Türkei unter einen Hut bringen

Standpunkt von Christophe LeclercqDie "Euro-Maidan"-Proteste in Kiew weckten Hoffnungen – dennoch ist die Politik der Östlichen Partnerschaft vorerst gescheitert. Nach dem Desaster von Vilnius fordert EURACTIV-Gründer Christophe Leclercq eine neue pan-europäische Vision. Wäre eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mit Russland, der Türkei und der Ukraine die Lösung?
Ukraine 27-11-2013

Brüssel muss sich auf mehr Konfrontation mit Moskau einstellen

Standpunkt von Dominik TolksdorfDie Entwicklungen der letzten Wochen zeigen, dass die Anreize der EU gegenüber den östlichen Nachbarn noch zu schwach sind, um die Länder dem Einfluss Russlands zu entziehen. Wenn die EU die Östliche Partnerschaft weiter ausbaut, wird sie davon ausgehen müssen, dass es gleichzeitig stärker in Konfrontation mit Moskau gerät.
12-11-2013

Kosovo: Die EU hält Kurs, doch die Fahrt führt ins Ungewisse

SWP-AnalyseDass die Lokalwahlen in Kosovo halbwegs glatt über die Bühne gingen, wird von der EU als Erfolg verbucht. Die großen Zugeständnisse Pristinas und Belgrads an Brüssel aber dürften über kurz oder lang zum Problem werden, meint Dušan Reljic von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
28-10-2013

Die Brücke auf dem Weg zu einer modernen Türkei 

Standpunkt von Ercan KarakoyunDie Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei setzt ein richtiges Zeichen, meint Ercan Karakoyun. Allerdings reichen politische Bemühungen, Staatsbesuche und Sonntagsreden für einen Beitritt allein nicht aus – sie setzen zwar ein wichtiges Signal der Unterstützung von "oben", diese muss aber auch aus der Gesellschaft der Beitrittsländer und der Mitgliedstaaten kommen. 
17-10-2013

Beitrittsverhandlungen mit Serbien könnten die gesamte Region mitreißen

EU-Erweiterung auf dem BalkanDas Beispiel Kroatien hat den EU-Anwärtern auf dem Balkan gezeigt: Wer sich Mühe gibt, der wird mit der Mitgliedschaft belohnt. Die Aussicht auf einen EU-Beitritt wirkt insbesondere bei den Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo wie ein Katalysator. Serbiens Annäherung an die EU wird auch von seinen Nachbarn genau beobachtet.
14-10-2013

Nach der „noblen Einsamkeit“: Die Türkei rudert in der Außenpolitik zurück

Standpunkt von Günter Seufert (SWP)Die Türkei wähnte sich bereits als Regionalmacht. Nun beginnt die türkische Führung, diesen Irrtum einzusehen. Die außenpolitische Kooperation mit dem Land könnte schon bald wieder leichter sein, meint Günter Seufert von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Wahlen & Macht 19-09-2013

Kroatiens Fehlstart in die EU

Standpunkt von Steffen HonigNach dem Fehlstart muss Kroatien seine Europareife erst noch nachweisen, findet der Journalist und Balkanexperte Steffen Honig in seinem Kurzkommentar.
17-07-2013

EU-Außenpolitik im Kosovo: mehr Mut zum Risiko

Standpunkt von Steffen EckhardDie EU-Außenpolitik gegenüber Serbien und Kosovo leidet unter einem folgenschweren Zielkonflikt. Sie darf ihre Verantwortung gegenüber Kosovo nicht zugunsten der Integrationspolitik mit Serbien aufgeben – und braucht mehr Mut zum Risiko.
16-07-2013

Soziale Proteste in Bosnien-Herzegowina

Analyse von Judith Illerhues (FES)Seit Juni hat Bosnien und Herzegowina eine bisher nicht gekannte Protestwelle erfasst, schreibt Judith Illerhues von der Friedrich Ebert-Stiftung. Entzündet hatten sich die Demonstrationen an der Unfähigkeit der politischen Parteien, ein Gesetz zur Erteilung von einheitlichen Identifikationsnummern zu verabschieden. Die Gesetzesproblematik steht dabei symptomatisch für die politische Situation in dem Westbalkanland, in dem ethnische Partikularinteressen den politischen Prozess dominieren – genauer gesagt – blockieren.
15-07-2013

Kroatiens EU-Beitritt: Der lange Weg nach Europa

FES-AnalyseAm kroatischen Beitritt entzündete sich einmal mehr die Grundsatzdebatte über die Erweiterungspolitik, schreibt Dietmar Dirmoser in einer Analyse für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den kroatischen Erfahrungen auf dem Weg nach Europa war dies nicht förderlich.
04-07-2013

Die „albanische Frage“ nach der Wende in Tirana

SWP-AnalyseAuch nach dem Regierungswechsel in Tirana werden die pan-albanischen Vereinigungsbestrebungen ein wesentlicher politischer Faktor in Südosteuropa bleiben, meint Dušan Reljic von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Nun ist es wichtig, dass die EU den beitrittswilligen Ländern der Region Aufnahmegespräche anbietet.
Wahlen & Macht 26-06-2013

Parlamentswahlen in Albanien: Demokratietest bestanden?

Analyse von Ulrike Stern und Sarah Wohlfeld (DGAP)Die Stimmenauszählung in Albanien ist beendet. Das Wahlbündnis der Sozialistischen Partei (PS) ist mit 58 Prozent klarer Sieger und löst die Regierung Berisha nach acht Jahren ab. Die Wahlen galten als Prüfstein für die EU-Integrationsfähigkeit des Landes. Eine Analyse von Ulrike Stern und Sarah Wohlfeld (DGAP).