Bundestagswahl
Die Bundestagswahl als Chance für den Aufbruch in Europa
Jahrelang wurde von Berlin aus bestenfalls verwaltet, meistens gebremst. Es ist Zeit für eine aktive Europapolitik, schreibt Jamila Schäfer. Jamila Schäfer ist stellvertretende Bundesvorsitzende im Parteivorstand von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und dort als internationale Koordinatorin zuständig für die Vernetzung...
So macht sich der Bundestag zur Lachnummer
Was der Koalitionsausschuss zum Wahlrecht vorlegt, bringt wenig. Das Ergebnis ist peinlich und unwürdig. Ein Kommentar.
Eine Zukunftsutopie für Deutschland und Europa
Wie schön die Zukunft doch aussehen könnte... Chris Luenen wagt den Blick in die Glaskugel: Wir schreiben das Jahr 2020 und die vorgezogene Bundestagswahl ist gerade vorbei.
Wenn Macht schwindet
Dass die Kanzlerin aufgrund der Abwahl ihres Kandidaten an der Fraktionsspitze aus dem Amt scheidet: Das entspräche nicht ihrem Charakter. Ein Kommentar.
Halber Abtritt, schlechter Abtritt
Als Kanzlerkandidat gescheitert, als SPD-Chef zurückgetreten. Woher rührt die Gewissheit, dass Martin Schulz ein guter Außenminister wird? Ein Kommentar.
Dieser Vertrag ist ein Dokument des Misstrauens
Union und SPD legen ihre Politik bis ins letzte Detail fest. Schulz gibt seinen Parteivorsitz an Nahles ab. Ob das der SPD-Basis reicht? Ein Kommentar.
Politik im Wunschzettel-Modus
Auf Weihnachten folgt die Zeit der guten Vorsätze für das neue Jahr? Hoffentlich. Eine große Koalition bräuchte dringend mehr Realitätssinn. Ein Kommentar.
Die große Koalition als soziale Chance für Europa
Die SPD hätte gute Gründe, sich auf eine große Koalition einzulassen. Etwa den, an Emmanuel Macrons "Neugründung" Europas mitzuwirken. Ein Kommentar.
Vier Merkwürdigkeiten von Merkel, Schulz und Co.
Nach dem Aus für Jamaika: Gescheiterte Verhandlungen werden beklatscht, Untertanen informiert, nie erklärte Wählerwillen erfüllt und nebenbei wird weiterregiert. Alles klar? Ein Kommentar.
Jamaikas Scheitern ist ein Segen für Europa
Eine Koalition von Union, FDP und Grünen hätte der EU Jahre des Stillstands beschert. Es fehlte die visionäre Kraft Emmanuel Macrons. Ein Kommentar.
Jetzt kommt es auf Angela Merkel an
Nicht nur Müdigkeit, sondern Frust macht sich breit. Und das nicht nur wegen einer langen, ergebnislosen Nacht. Ein Weckruf.
Ein absurdes, aber gutes Ergebnis
Worauf CDU und CSU sich geeinigt haben, ist ausgemachter semantischer Quatsch - aber trotzdem gut für Deutschland.
Der Gefühlsstau hat sich entladen, endlich!
Der Einzug der AfD in den Bundestag tut weh. Aber immerhin haben die Gegner des Wandels jetzt ein Gesicht, eine Stimme, eine Repräsentanz.
Merkel geht wie selbstverständlich von ihrer Wiederwahl aus
Es ist unverfroren, wie die CDU und ihre Chefin Themen kapern, um in quasi letzter Minute noch zu punkten. Und die SPD schaut staunend zu.
Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen
Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.
Im Osten nichts Neues?
In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.
EU-Reform: Kein Spitzenkandidat hat den Mumm, die Zukunftsfragen anzugehen
Emmanuel Macrons Aufruf zu einer Neugründung der EU verhallt in Deutschland ungehört. Ein Kommentar
Flucht als Wahlkampfthema
Die Debatte über künftige Asylpolitik wird heftiger. Es geht um Grenzkontrollen und die Frage, ob Geflüchtete ihre Familien auf Dauer nicht nachholen dürfen.
Gegen Populisten hilft nur eines: Wahlpflicht.
Wahltag oder Zahltag: Die Wahlen in den USA und die Referenden des vergangenen Jahres zeigen, dass einiges dafür spricht, das Wahlrecht in eine Bürgerpflicht zu verwandeln.